"Krieg ist keine Lösung - Krieg ist Terror"
Clemens Ronnefeldt, Versöhnungsbund*, beim Ostermarsch 2002 in München
Wir dokumentieren die folgende Ostermarschrede in der uns übermittelten Fassung.
Liebe Freundinnen und Freunde,
Anfang Februar diesen Jahres fand hier die Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik
statt - und bestimmt waren einige von Euch dabei, als eines der wichtigsten Rechte in
einer Demokratie, das Demonstrationsrecht, massiv verletzt wurde.
Auch im fernen Rheinland-Pfalz, wo ich herkomme, konnte ich verfolgen, dass
Euer Protest keineswegs umsonst war, sondern etliche kritische Stimmen über die Tagung
und deren Teilnehmer, die für eine beispiellose Militarisierung der Politik stehen, nach
sich gezogen hat. Dafür möchte ich an dieser Stelle einmal all denjenigen danken, die im
Februar hier in München im wahrsten Sinne des Wortes ihren Kopf hingehalten haben und
kriminalisiert wurden.
Unser heutiger Ostermarsch fällt in eine Zeit, die ohne Verdrängung kaum noch auszuhalten
ist.
Zur Politik der USA
"Der Krieg wird nicht mehr erklärt, sondern fortgesetzt. Das Unerhörte ist alltäglich
geworden", so beginnt ein Gedicht von Ingeborg Bachmann.
Präsident Bush entsendet derzeit Streitkräfte nach Belieben rund um den Globus und lässt
sie für nationale Interessen Krieg führen.
Die US-Regierung nahm die furchbaren Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York
und Washington zum Anlass, ihre Öl-, Gas-, und Pipelineinteressen in Afghanistan und
angrenzenden Gebieten durchzusetzen und die geopolitische Situation in Zentralasien neu
zu sortieren.
Bei den Fächenbombardements ganzer Städte wie Kundus oder Kandar sind in Afghanistan nach
Angaben des amerikanischen Professors Marc Herold mehr Zivilisten getötet worden, als bei
den Terrorattacken vom 11. September in den USA. Was wäre passiert, wenn diese Art der
angeblichen Terrorismusbekämpfung nicht in Afghanistan, sondern in Deutschland oder den
USA selbst durchgeführt worden wäre? Die Verantwortlichen stünden vermutlich wegen
schwerster Kriegsverbrechen vor einem Gericht.
Der derzeit geführte Krieg ist kein Anti-Terror-Krieg - dieser Krieg ist Terror!
Warum hat die so genannte Anti-Terror-Koalition nicht wie im Fall der Lockerbie-Affäre
erst einmal die Schuldigen festgestellt und dann die jeweilige Regierung zur Auslieferung
der mutmaßlichen Terroristen aufgefordert - wie dies im Falle Lybien durchaus Erfolg
hatte.
Durch den Ausbau dauerhafter US-amerikanischer Militärstützpunkte in Kirgisien,
Usbekistan, Afghanistan und Pakistan werden die Interessen Russlands, Indiens und Chinas
zurückgedrängt, die in Zukunft mit großen Schwierigkeiten bei der Deckung ihres
steigenden Energiebedarfs aus der zentralasiatischen Region rechnen müssen.
Mit der größten Erhöhung des Militärhaushaltes in den letzten 20 Jahren versucht
Präsident Bush der Rezession in den USA entgegenzuwirken. Die US-Militärausgaben von rund
300 Milliarden US-Dollar liegen inzwischen höher als alle Militärhaushalte der
nachfolgenden Staaten auf den Rängen 2 bis 15 zusammen.
Schon seit dem Golfkrieg 1991 wird mit rasantem Tempo die Stärke des Rechts durch das
Recht des Stärkeren ersetzt. Nahezu sämtliche Errungenschaften eines jahrezehntelang
gewachsenen Völkerrechtes, vom Verbot des Einsatzes besonders grausamer Waffen wie
Splitterbomben bis hin zur strikten Untersagung der Androhung militärischer Gewalt in
zwischenstaatlichen Beziehungen, sind in den letzten Jahren mutwillig verspielt worden.
Die Rede von der "Achse des Bösen" soll offensichtlich eine völlig unhaltbare Parallele
zwischen den Ländern Irak, Iran und Nordkorea einerseits und den Achsenmächten des
zweiten Weltkriegs, Deutschland, Italien und Japan herstellen. Wer in den USA - so das
Kalkül der US-Regierung - kann eigentlich noch etwas dagegen haben, wenn Irak oder
Nordkorea wie damals vor 60 Jahren von ihren Diktatoren "befreit" werden - notfalls auch
mit dem völkerrechtswidrigen Einsatz von so genannten (Mini-)Atombomben?
Herr Präsident Bush: Wenn Sie schon von einer “Achse des Bösenł sprechen wollen, dann
empfehle ich Ihnen, über Weltbank, Internationalen Währungsfond und
Welthandelsorganisation zu reden. Diese drei haben seit ihrer Gründung vermutlich mehr
Tote zu verantworten, als in den Weltkriegen zu beklagen waren.
Zur Politik der Bundesregierung
Als die rot-grüne Regierung 1998 mit dem Slogan “Außenpolitik ist Friedenspolitikł
antrat, waren rund 2000 deutsche Soldaten in Bosnien und knapp ein Dutzend im Rahmen der
UN-Mission in Georgien stationiert. Heute stehen in 10 Ländern der Erde rund 10 000
Bundeswehrsoldaten: In Bosnien, im Kosovo, in Mazedonien, in Georgien, in Usbekistan, in
Afghanistan, in Kuwait, in Bahrein, in Somalia und in den USA, wo deutsche
Verbindungsoffiziere mit ihren US-Kollegen gemeinsam Feldzüge planen.
Bundeskanzler Schröder sagte zur Rechtfertigung des Afghanistan-Krieges:
“Wir verteidigen unsere Art und leben, und das ist unser gutes Rechtł (FR, 17.10.01).
Solange in der Charta der UN die Würde jedes Menschen auf dieser Erde festgeschrieben ist
und die derzeitige Art des westlichen Lebens für einen Großteil der Menschheit mit
Hunger, Verelendung und Krieg verbunden ist, ist dem Kanzler mit größter Vehemenz zu
widersprechen.
Nachdem die Bundesregierung dem uralten Militarismus-Glauben verfallen ist, Mitsprache
und Teilhabe an der Macht habe nur, wer weltweit Soldaten entsendet, könnte die
derzeitige deutsche Außenpolitik mit dem folgenden Zitat charakterisiert werden:
"Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, den anderen das
Meer und sich selber den Himmel reservierte, diese Zeiten sind vorüber. Wir betrachten es
als eine unserer vornehmsten Aufgaben, gerade in Ostasien die Interessen unserer
Schiffart, unseres Handels und unserer Industrie zu fördern und zu pflegen. ... Wir sind
gerne bereit den Interessen anderer Großmächte Rechnung zu tragen, in der sicheren
Voraussicht, daß unsere eigenen Interessen gleichfalls die gebührende Würdigung finden.
Mit einem Wort: Wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber verlangen auch unseren
Platz an der Sonneł. Das meinte der damalige Staatssekretär des Auswärtigen Amtes und
spätere Reichskanzler Bernhard von Bülow 1897.
Herr Bundeskanzler Schröder, Herr Verteidigungsminister Scharping: Wenn sich Geschichte
nicht wiederholen und in einer Katastrophe wie z.B. 1914 enden soll, dann rufen Sie die
deutschen Soldaten zurück, vor allem sofort aus Kuwait und Somalia, wo sie in einen durch
nichts zu rechtfertigenden Irak-Krieg verwickelt zu werden drohen.
Wie dünn das völkerrechtliche und grundgesetzliche Eis ist, auf dem die Soldaten der
Bundeswehr sich in den letzten Jahren bewegen, möchte ich an einem Beispiel erzählen, das
Mut machen kann.
Am 15. April 1999, knapp einen Monat nach dem Beginn des verheerenden Krieges gegen
Jugoslawien, forderte ich zusammen mit anderen Freundinnen und Freunden aus der
Friedensbewegung die Soldaten der Bundeswehr auf,
weitere völkerrechtswidrige Befehle zu verweigern. Daraufhin verklagte uns die
Staatsanwaltschaft in Berlin wegen Aufforderung zur Fahnenflucht. Am 1. Februar 2000
sprach meine Richterin folgendes Urteil: “Nachdem der Krieg beendet ist, gehen inzwischen
wohl alle Völkerrechtler von einer Völkerrechtswidrigkeit aus. Wenn aber der Einsatz als
(Völker-)Rechts-widrigkeit eingestuft wird, so ist im Umkehrschluss ein Verhalten, das
sich dagegen richtet, gerechtfertigt. ... Bei der Aufarbeitung der deutschen
Vergangenheit - sowohl des NS- als auch des DDR-Unrechts - wurde auch den einzelnen
Soldaten auferlegt, kraft eigener rechtlichen Beurteilung, ohne blind Befehle zu
befolgen, auf rechtswidrige Anordnungen adäquat zu reagieren und ggfs. Befehle zu
verweigern.
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich bin dankbar, dass es solche Richterinnen und Richter in Deutschland gibt. Und ich
möchte Euch ermutigen, Euch für Verfassung, Grundgesetz und Völkerrecht einzusetzen,
bevor die Grundlagen unserer Demokratie immer weiter ausgehöhlt werden.
Professor Dieter S. Lutz, Leiter des Hamburger Forschungsinstitutes für Friedenspolitik,
stellte vor kurzem die Frage ˛Ist die Demokratie am Ende?˛ (FR-Dokumentation, 14.1.2002),
ehemalige DDR-Bürgerrechtler/innen sehen derzeit ˛Wohlbekannte Übel der Diktatur˛
(Erklärung in der FR am 13.12.01), der frühere Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch
bescheinigte dem neuen Anti-Terrorgesetzentwurf ˛totalitären Geist˛, überschrieben war
sein Beitrag mit "Abschied vom Grundgesetz" (Süddeutsche Zeitung, 2.11.2001).
Wer in der Demokratie schläft, läuft Gefahr, in einer Diktatur aufzuwachen.
Lasst uns daher wachsam sein und aktiven Verfassungsschutz üben!
Was derzeit die Demokratie weltweit gefährdet, ist die Durchkapitalisierung aller
Lebensbereiche.
"Ein freier Markt und eine nicht ganz so freie Gesellschaft gehen Hand in Hand", meint
der US-Ökonom Edward Luttwak in seiner Beschreibung des "Turbo-Kapitalismus". Im
Umkehrschluß gilt, daß ein weniger freier Markt, wieder zu einer freieren - und auch
gerechteren - Gesellschaft führen kann. Die internationalen Finanzmärkte sind bei
politischem Willen kontrollierbar.
Wir sind keineswegs ohnmächtig. Die großen Kundgebungen der Globalisierungsgegner in
Seattle, Genua oder Barcelona machen den notwendigen Druck von unten, um langfristig z.B.
durch Entschuldungs-maßnahmen oder die Schließung von Steuerparadiesen zu einer
"strukturellen Nichtausbeutungsfähgikeit" zu gelangen.
Wahrscheinlich werden wir als Fernziel erst über eine “strukturelle
Nichtausbeutungsfähgikeitł auch zu einer “strukturellen Nichtangriffsfähigkeitł gelangen.
Wenn Friedensbewegung und Globalisierungsgegner gemeinsam sich gegenseitig ergänzen und
befruchten, kann etwas Neues entstehen. Das vermutlich gewalttätigste Wirtschaftssystem
der Geschichte siegt sich hoffentlich bald zu Tode - und schon jetzt besteht unsere
Herkulesaufgabe darin, die Zeit danch vorzubereiten und neue, gerechte
Wirtschaftsstrukturen aufzubauen.
Liebe Freundinnen und Freunde,
vielleicht werdet ihr jetzt fragen: Woher sollen wir den Mut und die Hoffnung nehmen,
diese Mammutaufgabe anzugehen?
Je härter die derzeitigen ökonomischen, militärischen und ökologischen Krisen noch
werden, - und ich glaube, die Höhepunkte liegen noch vor uns - desto mehr werden wir uns
gegenseitig als Stütze brauchen.
An Eltern und Personen in lehrenden Berufen liegt es, Kinder, Jugendliche und Studierende
zu angstfreien, zivilcouragierten und widerstandsfähigen Menschen zu erziehen. Einer
gnadenlosen Individualisierung und Vereinsamung sind Werte wie Solidarität,
Gesprächsfähigkeit und gelingendes miteinander Leben entgegenzusetzen.
Was wir weiterhin brauchen, sind Visionen und größere Perspektiven von Gerechtigkeit und
Frieden. Die Arbeit gegen Rüstungsexporte, gegen Landminen, gegen Atomwaffen und deren
Tests ist wichtig. Dieses Engagement braucht aber eine Ergänzung durch das, was wir
positiv wollen und schon jetzt anfanghaft leben, was Gandhi einmal das "konstruktive
Programm" genannt hat.
So ist z.B. für mich jede neue Solarzelle, jedes Niedrigenergiehaus und jeder neue
Kilometer öffentlicher Personennahverkehr ein Beitrag zum Weltfrieden. Jede Schul-,
Gemeinde- oder Städtepartnerschaft nach Südamerika, Afrika, Asien oder in den Nahen Osten
zur Stärkung dortiger Friedens- oder Menschenrechtsgruppen ist ein Beitrag zum
Weltfrieden.
Was wir als Menschen in der Friedensbewegung auch brauchen, sind Ermutigungen wie das
Beispiel der mehr als 300 israelischen Soldaten, die sich derzeit weigern in den
besetzten palästinensischen Gebieten Menschen zu verfolgen und zu erschießen. Diese
Soldaten sind für mich ein Zeichen der Hoffnung.
Freunde aus der israelischen und palästinensischen Friedensbewegung haben sich in
Südafrika mit Nelson Mandela und Erzbischof Tutu getroffen, um aus den Erfahrungen mit
den südafrikanischen Wahrheits- und Versöhnungskommissionen zu lernen. Es stimmt einfach
nicht, dass Gewalt zwangsläufig mit Gegengewalt beantwortet werden muss. Südafrika zeigt
uns Wege, wie aus dem Teufelskreis von Gewalt und Rache neue Wege gesucht und gefunden
werden können.
Was wir weiterhin brauchen, sind Perspektiven für größere politische Zusammenhänge.
Dass die Beschränkung der westlichen Politik auf nur zwei Faktoren, nämlich sicherer
Ölfluss zu annehmbaren Preisen und Sicherheit Israels, gescheitert ist, dürfte inzwischen
kaum noch zu leugnen sein.
Für die gesamte Region Naher Osten und Zentralasien könnte sich die europäische Politik
nach Vorbild der KSZE/OSZE für einen regionalen Friedens- und Sicherheitspakt stark
machen, der auf eine ABC-Waffen-Abrüstung und ABC-waffenfreie Zone drängt und für
Kurdistan ebenso wie für Kaschmir diplomatische Lösungen vorantreibt. Dazu müsste
allerdings unser politischer Druck von unten noch wesentlich wachsen.
Zur besseren Verständigung zwischen westlicher und arabischer Welt möchte ich die
Etablierung einer europäisch-arabischen Universität in der arabischen Welt und einer
arabisch-europäischen Hochschule in der westlichen Welt ins Gespräch bringen. Viele
Vorurteile auf beiden Seiten könnten mit solch einer Hochschule abgebaut werden. Dazu
bräuchte es ein paar couragierte Menschen im Hochschulbereich.
Die US-Außenpolitik hat es entscheidend mit in der Hand, ob der Palästina-Israel-Konflikt
vollends in einen größeren Krieg eskaliert oder die Verhandlungen auf der Grundlage des
sog. Mitchell-Planes vom April 2001 noch einmal aufgenommen werden.
Selbst nach den verheerenden palästinensischen Selbstmordattentaten und den
Liquidierungen und Bombardierungen der israelischen Armee ist eine Zweistaatenlösung
denkbar. Hierzu müsste sich die europäische Politik weitaus stärker engagieren, als sie
dies bisher tut.
Westlicherseits ist die Reduzierung der Abhängigkeit aus der Region durch den massiven
Ausbau erneuerbarer Energien ein entscheidender Deeskalationsfaktor. Wenn ein
Drogenabhängiger seinen Dealer niederschlägt, weil er den Preis für seine Sucht zu teuer
findet, nennt man das “Beschaffungskriminalitätł. Wenn westliche Regierungen, abhängig
vom Öl- und Gas, ähnliches tun, nennen sie dies “Sicherung unserer vitalen
Rohstoffinteressenł. Steigen wir deshalb aus der Ölsucht aus!! Die Sonne wird es möglich
machen!
Bei einem mittelfristigen Abzug der US-Präsenz aus der Region, einer Einstellung der
Waffenlieferungen und einer Schuldenstreichung für die verarmten Länder der arabischen
Liga könnte auch dem Terrorismus im Zuge aller genannten Maßnahmen der Nährboden entzogen
werden. Gerechtigkeit und Frieden bekämen eine Chance, die islamische Welt würde endlich
einmal gleichberechtigt und mit Respekt behandelt werden.
Vom 12.-26. April werden mehr als 100 Personen aus mehr als 20 Ländern zu einer
internationalen Delegationsreise in den Irak aufbrechen, um die Folgen des Embargos zu
dokumentieren und als internationale Beobachter Gegenöffentlichkeit gegen den
militärisch-industriellen-medialen Komplex herzustellen.
Als in Nikaragua nach der sandinistischen Revolution eine direkte Militärintervention der
US-Regierung drohte, unterzeichneten zehntausende Menschen in den USA eine
Selbstverpflichtung, bei einem Angriff am Tag ˛X˛ Demonstrationen und Maßnahmen zivilen
Ungehorsams durchzuführen. Durch diese Ankündigung trieben sie den innenpolitischen Preis
im Falle einer Intervention sehr hoch.
Beim Netzwerk www.Friedenskooperative.de in Bonn könnt ihr Euch bereits jetzt eintragen,
wenn ihr diese Aktion unterstützen möchtet.
Am 20. April ´02 werden in den USA tausende Menschen auf die Straßen gehen, um gegen die
Kriegspolitik der USA zu demonstrieren. Schreibt an die US-Botschaft in Berlin, dass Ihr
Euch solidarisch erklärt mit unseren demonstrierenden amerikanischen Freundinnen und
Freunden!
Am 22./23. Mai ´02 kommt Präsident Bush zu einem Staatsbesuch nach Berlin. Dies wird eine
Gelegenheit für uns, dem US-Präsidenten mitzuteilen, was wir von seiner derzeitigen
Politik halten. Am 21.5. wird es eine große Demonstration in Berlin geben, für den 22.
Mai werden in der ganzen Bundesrepublik lokale Veranstaltungen vorbereitet.
Liebe Freundinnen und Freunde,
Ostern ist das Fest des Lebens und seines Sieges über den Tod. Tun wir den Herren diese
Welt, die mit tödlichen Waffen und Strukturen uns regieren, nicht gefallen, in
Depression, Verzweiflung oder Zynismus zu verfallen. Wenn wir mit versöhntem Herzen und
mit langem Atem für den Frieden arbeiten, bin ich sicher, dass wir Zulauf bekommen
werden.
Viele Menschen weltweit warten darauf, dass die Menschheit endlich von der Geisel der
Krieges befreit wird, Gerechtigkeit und Frieden eine Chance bekommen.
Ohne Hoffnung wird uns dies nicht gelingen, eine Hoffnung die an der gegenwärtigen
Realität leidet und sich mit Leidenschaftlichkeit für das Mögliche einsetzt.
Ich danke Euch für Euer Zuhören!
* Clemens Ronnefeldt ist Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des internationalen
Versöhnungsbundes
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