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"Aktiv für Abrüstung – Macht mit!"

Von Anne Rieger *

Im Rahmen unserer Berichterstattung über ausgewählte Aspekte der Ostermarschbewegung 2007 dokumentieren wir im Folgenden eine Rede, die am 9. April beim Ostermarsch in Nürnberg gehalten wurde.

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,

Sechs Tornados der deutschen Luftwaffe stehen ab heute unter dem Oberkommando der NATO in Afghanistan. Bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten des Geschwaders Immelmann werden zu ihrer Wartung, Betankung, Munitionierung zusätzlich nach Afghanistan geschickt.

Gesagt wird: Die Kampfjets dienen der Aufklärung für die ISAF Schutztruppe.

Auf der Bundeswehr-Seite im Internet aber ist zu lesen:

Die Ergebnisse können auch an die Operation Enduring Freedom weitergegeben werden. Das heisst: Die von den Kampfjets im Rahmen des Isaf-Einsatzes gesammelten Daten werden an den Kriegseinsatz Enduring Freedom weiter geleitet.

Die Fotoergebnisse der Aufklärungsflüge werden also den nachfolgenden US-Kampfbombern und Bodentruppen zur Verfügung gestellt.

Wozu?

Um zu bombardieren. Um zu töten.

Die Menschen, die sich dort befinden, werden bombardiert, ermordet

die dort vorhandenen Wohnstätten, die gesamte Infrastruktur wird vernichtet.

Wir haben das alles noch in Erinnerung aus dem Kriegen gegen Jugoslawien und den Irak.

Damit ist Deutschland am völkerrechtswidrigen Krieg gegen Afghanistan beteiligt.

Oder präziser ausgedrückt: Deutschlands Regierung führt Krieg gegen Afghaninnen und Afghanen.

Dieser Krieg muss sofort beendet werde!

Frau Merkel führt diesen Krieg nicht in unserem Namen!

Auch nicht im Namen der Mehrheit der Menschen in Deutschland.

Zwei Drittel haben sich nach einer Umfrage gegen den Einsatz der Kampfjets in Afghanistan ausgesprochen.

Deswegen verlangen wir von Frau Merkel:

Holen sie sofort die Tornados und alle 3500 deutsche Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan zurück.

Deutschland ist der drittgrößte Truppensteller im Rahmen der Isaf-Mission. An der so genannten Anti-Terror-«Operation Enduring Freedom» kann sich die Bundeswehr in Afghanistan mit bis zu 100 Soldaten beteiligen.

Ihr Besuch, Frau Merkel, bei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan und vor der Libanonküste ist nicht erwünscht.

Nein, wir verlangen von Ihnen demokratisches Verhalten, entsprechen Sie dem Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland:

Holen Sie alle 8300 im Ausland stationierten deutschen Soldaten sofort in die Kasernen zurück.

Wir brauchen Ausbildungs- und Arbeitsplätze für unsere Töchter und Söhne in Deutschland, keine Kriegseinsätze – weder am Hindukusch, noch am Horn von Afrika oder sonst wo in der Welt.

Deutschland hat zweimal die Welt mit Aggressionskriegen überfallen. Mit Aggressionskriegen, die die Welt zertrümmerten.

Deswegen haben wir hier in Deutschland eine besondere Verantwortung, jeden Krieg und jegliche Kriegsbeteiligung zu verhindern.

Diese Verantwortung hat erst kürzlich Jürgen Rose mutig wahrgenommen. Der Oberstleutnant der Bundeswehr verweigert jede Tätigkeit im Zusammenhang mit dem Tornado-Einsatz in Afghanistan. Für ihn, wie für uns, hat der Tornado-Einsatz eindeutig Kriegsunterstützenden Charakter. Aufklärung ist Bestandteil klassischer Kriegsführung.

Für Enduring Freedom unter Führung der USA gibt es kein Mandat der Vereinten Nationen. Der Einsatz von Bundeswehr-Tornados bedeutet die Teilnahme Deutschlands an völkerrechtswidrigen, weder vom Nato-Vertrag noch vom Grundgesetz gedeckten Militäraktionen.

Wir unterstützen Oberstleutnant Jürgen Rose in seiner Weigerung sich am Krieg am Hindukusch zu beteiligen.

Wir sichern ihm unserer Solidarität zu.

Wir haben Hochachtung für sein mutiges Auftreten.

Mit seiner Zivilcourage ist er Vorbild für uns!

Auch die 157 Bundestagsabgeordneten, die gegen den Auslandseinsatz der Tornados gestimmt haben, haben in unserem Namen gehandelt.

Zwei Unionsabgeordnete reichten umgehend Klage gegen den Einsatz beim Bundesverfassungsgericht ein und nun auch die Linksfraktion.

Noch nie haben so viele Abgeordnete ihre Zustimmung zu einem Auslandseinsatz verweigert, noch nie so viele einer Regierungskoalition.

Offensichtlich gibt es Nachdenklichkeiten, die Front der Militärbefürworter bröckelt!

Das ist der Erfolg unserer Arbeit, unserer Aufklärung und unserer Hartnäckigkeit,

Ein Teilerfolg der Friedensbewegung, der OstermarschiererInnen.

Aber – wir wissen, wir haben noch vie Überzeugungsarbeit zu leisten!

Wir müssen dran bleiben.

Deutschland befindet sich im Krieg.

Dieser Tatsache müssen wir ins Auge sehen.

Auch bei uns im Land hinterlässt die Kriegsvorbereitung deutliche Spuren:

Jede Waffe die gebaut, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel läuft, jeder Kampfjet der den Hangar verlässt, jede Rakete, die abgefeuert wird, jede Tonne Kerosin, die verschleudert wird, bedeuten Diebstahl an der Zukunft unserer Kinder – an der Zukunft der Kinder in der ganzen Welt.

Diebstahl an denjenigen, die hungern und nicht versorgt werden, die frieren und keine Kleidung bekommen, denen wissenschaftliche Bildung verwehrt wird.

Der Einsatz der Tornados gegen afghanische Kinder, Frauen und Männer in den nächsten sechs Monate kostet 35 Millionen Euro.

Oberstabsarzt a.D. Reinhard Erös hat errechnet, dass von dem Geld, das der Tornado Einsatz verschlingt, über 1200 Schulen gebaut werden könnten. 1200 säkulare, laizistische Schulen in Afghanistan zu bauen, das wäre ein wahrhaft sinnvoller Beitrag zum Wiederaufbau des Landes.

Das verlangen wir von Frau Merkel.

Deutschland ist nicht nur selbst aktive Kriegspartei, sondern fungiert auch als Unterstützer für die Kriege anderer Nato-Staaten. Flugplätze und Häfen in Deutschland sind Drehscheiben für den US-amerikanischen und britischen Feldzug gegen die Irakerinnen und Iraker.

Das ist Beilhilfe zum Völkerrechtsbruch, wie das Bundesverwaltungsgericht 2005 im Urteil für den Bundeswehrmajor Pfaff ausgeführt hat. Deutschland ist durch den Nato-Vertrag eben nicht verpflichtet, Überflugrechte für Militärluftfahrtzeuge der Regierungen der USA und Großbritanniens zu gewähren. Ebenso wenig muss es die Entsendung von Truppen, den Transport von Waffen und militärischen Versorgungsgütern von deutschem Boden aus zulassen, die für die gegen den Irak gerichtete völkerrechtswidrigen Krieg dienen.

Eine halbe Millionen Menschen wurden in diesen Krieg umgebracht. Je mehr Soldatinnen und Soldaten die US Administration unter der Führung von Bush schickt, umso häufiger kommt es zu Selbstmordattentaten um so mehr Menschen sterben, hungern und dursten leiden Not, sind arbeitslos.

Wir fordern von der Bush Administration: Stoppen Sie sofort den Krieg gegen irakische Kinder, Frauen und Männer.

Beginnen Sie keine Krieg gegen Iranerinnen und Iraner.

Die deutschen Regierungen unter Schröder und Merkel lassen Deutschland als Kriegsdrehscheibe zu.

Hat jemals die Bundeskanzlerin dem Kriegstreiber Bush widersprochen?

Bundeskanzlerin Merkel schweigt zu den Kriegen der US Administration – sie schweigt zu den Planungen des Krieges gegen den Iran.

Wer schweigt, macht sich mitschuldig.

Rund 6.000 US-Soldaten werden nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau bei uns in Deutschland in Hohenfels, Schweinfurt oder Hammelburg auf ihren Einsatz in Afghanistan vorbereitet. Mit Arabisch sprechenden Laiendarstellern üben sie die "abgestufte Kommunikation", so Exekutive Officer Major Chris Doneski.

Was mag das heißen „abgestufte Kommunikation“?

Wir – die Friedensbewegung – müssen die Kanzlerin, die Vorsitzende der EU, zwingen, den US-Krieg gegen irakische und afghanische Menschen, die Planungen gegen den Iran öffentlich zu kritisieren und jegliche Unterstützung zu unterlassen.

Auch die heimliche Teilhabe am Krieg muss beendet werden!

Ebenso beendet werden muss, die ständige Steigerung des Rüstungshaushaltes.

Seit dem Jahr 2000 ist der Rüstungshaushalt um 5 Mrd. Euro jährlich gestiegen.

Frau Merkel will ihn weiter erhöhen.

Aber die 3,5 Mrd. Euro, die für mehr Kinderkrippenplätze gebraucht werden, dafür ist angeblich kein Geld da.

Würde der Bundeswehrhaushalt in einem ersten Schritt auf den Betrag des Jahres 2000 zurückgefahren, wäre genug Geld da, um qualitativ hochwertige Kinderkrippenplätze noch in diesem Jahr zur Verfügung zu stellen, und nicht erst im Jahr 2013, wie Frau von der Leyen mediengerecht plant.

Aufrüstung ist Diebstahl an der Zukunft unserer Kinder.

81 000 Jugendliche unter 20 Jahren sind erwerbslos. Die Bundesregierung bietet ihnen weder einen Ausbildungs- noch Arbeitsplatz an.

Angeblich sei kein Geld und keine Arbeit da.

Arbeit ist genug da, wir brauchen Erzieher, Lehrer, Kranken- und Altenpfleger, Ärzte. Aber die Bundes- und Landesregierungen wollen für sie kein Geld ausgeben.

Gleichzeitig finanziert die Bundesregierung mit 2 Mrd. Euro Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Erlaubt in den Agenturen für Arbeit, dass dort, in den Arbeitsämtern, die Bundeswehr Werbeaktionen bei den Arbeitslosen Jugendlichen für Auslandseinsätze macht.

Und das, obwohl der Wehrbeauftragte Robbe festgestellt hat, dass die Zahl psychischer Störungen nach einer Auslandsverwendung bei Bundesehrsoldaten bedenklich zugenommen habe.

Es ist menschenverachtend und zynisch, arbeitslose Jugendliche, denen Harzt IV droht, in Kriegeinsätze zu drängen.

Das lehnen wir ab. Keine Ausbildung „fit for gun“!

Mit einem Bruchteil des Geldes, das in die Kriegführung gesteckt wird, ließen sich sinnvolle, friedliche Projekte finanzieren, um die Ursachen von Gewalt anzugehen.

Das sind Arbeitsplätze für unsere Jugend im Ausland, Dort kann sie konstruktiv aufbauen.

Solche Arbeitsplätze wollen wir – Geld ist genug da.

Ein Erfolg ist in dieser Angelegenheit will ich öffentlich machen:

Die Bundeswehr hat eine angekündigte Werbeveranstaltung im

Berufsinformationszentrum der Arbeitsagentur Berlin-Mitte kurzfristig

abgesagt. Grund waren die Ankündigungen von mehreren Sozialinitiativen, die

Veranstaltung massiv zu stören. Die Gruppe kündigte an, auch weitere

geplante Aktivitäten der Bundeswehr in Arbeitsagenturen zu verhindern.

Diese Aktionen begrüßen wir und rufen zur Nachahmung auf.

Ein letzter Punkt zu den Kosten. Die Bundeswehr jammert, sie habe kein Geld um marode Kasernen zu renovieren. Dazu sagen wir, das braucht Ihr auch nicht, reduziert die Bundeswehr um 100 000 Mann oder Frau, so spart ihr Geld.

Und trotz angeblich klammer Kassen werden die Angriffseinheiten der Bundeswehr (so genannte Einsatzkräfte) weiterhin mit den besten Waffensystemen ausgestattet.

Für den Rüstungskonzern EADS hält die Bundesregierung jährlich 2,5 Mrd. Euro für Waffen und Waffenlogistik bereit.

Wir brauchen keine Eurofighter und Kriegstruppentransporter

Der bauliche Zustand von Schulen, Kindergärten und Universitäten, von Straßen, Brücken oder Kanalisation ist oft erbärmlich. Eltern werden in Kindergärten und Schulen angehalten, sie in Eigenarbeit selber zu renovieren.

Verwendet Geld aus dem Rüstungshaushalt dafür oder

schickt die Truppen statt auf Auslandseinsätze zum Renovieren in die Schulen, Universitäten, zu Straßen und Brücken.

Dann machte die Bundeswehr vernünftige Aufbauarbeit.

In Teilen der Bundeswehr wird unsere Jugend offensichtlich zu Menschenschindern erzogen. Der Wehrbeauftragte Robbe stellte fest, Fälle von Rekrutenschinderei und Misshandlungen durch Vorgesetzte seien »nicht auf spektakuläre Fälle« beschränkt, sondern »auch im Truppenalltag immer häufiger zu beobachten. Ihn erschrecke, so Robbe, mit welcher Selbstverständlichkeit manche Vorgesetzte selbst über die Stränge schlagen, Vorschriften missachten und die Rechte von Kameraden und Untergebenen verletzten.

Wir haben vor Augen, dass 18 Ausbilder einer Coesfelder Bundeswehreinheit vor Gericht gestellt sind, weil sie 163 Rekruten gequält und gedemütigt haben. Bei simulierten Gefangennahmen und nachgestellten Verhören wurden junge Soldaten von ihren Ausbildern mit Stromstößen, Schlägen und Fußtritten misshandelt und immer wieder beschimpft.

Diese Bundeswehr wollen und brauchen wir nicht – mit Verteidigung hat aber auch gar nichts zu tun.

Robbe hat ebenso die neofaschistischen Vorfälle oder Tendenzen in der Bundeswehr aufgedeckt. 147 rechtsextremistische Vorfälle verzeichnet sein Bericht, genauso viele wie im Vorjahr. Meist waren es »Sieg-Heil«-Rufe und andere »Propagandadelikte«. Besonders Soldaten mit Migrationshintergrund seien rassistischen Beleidigungen ausgesetzt. Ein Offizier habe einen Unteroffizier als »Quotenneger« bezeichnet, eine dunkelhäutige Soldatin sei als »Negerschlampe« beschimpft worden. Auch Sprüche wie »Drecks Musliman« und »Scheiß Dschihad« seien registriert worden. Offenkundig führten solche Äußerungen in keinem Fall zur Entlassung oder Degradierung, die Bundeswehrführung beließ es vielmehr bei einfachen Disziplinarbußen.

Wenn die Bundeswehr ein Spiegelbild der Gesellschaft ist, dann ist es notwendig, überall in der Gesellschaft und auch bei der Bundeswehr, den Zufluss von Neofaschisten und Rechtsextremisten abzuschneiden. Eine Möglichkeit dazu ist es, Organisationen wie der NPD ihren Aktionsraum einzuschränken, besser noch, abzuschneiden.

Deswegen hat die VVN-Bund der Antifaschisten eine Kampagne gestartet: NPD-Verbot jetzt. In einem Brief sollen alle Bundestagsabgeordneten aufgefordert werden, das Verbot der NPD zu fordern. Wir wissen, damit sind keineswegs alle Probleme gelöst, aber die Neofaschisten würden in einem wesentlichen Standbein enorm geschwächt.

Ich fordere sie auf, unterschreiben sei diesen Brief an die bundestagsabgeordneten, für den hier gesammelt wird. Es ist ein erster Schritt, dem Zufluss von Neofaschisten auch in die Bundeswehr abzuschneiden.

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,

an diesem Osterwochenende sind mit uns gemeinsam wieder tausende Ostermarschierer für den Frieden unterwegs.

62 Jahre, nachdem nach der Befreiung von Faschismus und Krieg schwuren unsere Eltern und Großeltern:

Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.

Wir marschieren heute um den beschämenden Zustand zu skandalisieren, dass von deutschem Boden wieder Krieg ausgeht.

Wir weigern uns aber, zu glauben, dass dieser Zustand unabänderlich ist.

Wir sind hierher gekommen, um eine friedlich Welt einzufordern. Eine Welt, die auf sozialer und internationaler Gerechtigkeit beruht, wir wissen, der Kriegszustand der Welt ist änderbar. Denn Kriege werden von Menschen gemacht – sind also von Menschen verhinderbar.

Ich habe einen Traum:

Ich habe einen Traum, dass die Kasernen der Bundeswehr eines Tages als Schulen, Kinderkrippen und Universitäten zur Verfügung gestellt werden.

Dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr als Soziale und zivile Friedenshelfer auf der ganzen Welt ehrliche Unterstützungsarbeit leisten und als Freunde gesehen werden, die wirtschaftliche Hilfe ohne Vorbedingung zur Verfügung stellen.

Ich habe einen Traum von einer Welt, in der Deutschland und die EU ihre ökonomische Macht dafür verwenden, Vorschläge für ein friedliches, ziviles Miteinander der Menschen einbringen.

Ich habe einen Traum, dass alle Kinder genug zum Essen und sauberes Trinkwasser haben, dass alle Kinder dieser Welt spielen können statt arbeiten zu müssen, dass alle Fabriken und Büros, die Soft- und hardware für Waffen, Logistik und Kriegsunterstützung entwickeln und bauen, ihre ganze Kraft auf technische Lösungen gegen Armut, für sauberes Trinkwasser für alle, für Klimaschutz auf der ganzen Welt, für bezahlbare öffentlichen Nah- und Fernverkehr konzentrieren.

Ich habe einen Traum, dass Menschen nicht mehr nach dem Staat beurteilt werden in dem sie zufällig geboren wurden, sondern nach dem Wesen ihres Charakters.

Wir wissen, das möglich ist.

Mit diesem Wissen, werden wir morgen zurück in unsere Büros, Fabriken, Schulen, Einrichtungen gehen und gegen den Berg der Resignation ankämpfen, der uns entgegenschlägt.

Wir wissen, diese Welt ist änderbar.

Wer soll sie ändern, wenn nicht wir?

Wir träumen von einem friedlichen, Frieden bringenden Deutschland, dass wirtschaftliche und menschliche Hilfe, ohne jegliche Vorbedingung, in alle Länder der Welt exportiert.

Wir wissen: Eine andere Welt, eine andere Gesellschaft ist möglich!


* Anne Rieger ist Sprecherin des Bundesausschusses Friedensratschlag und 2. Bevollmächtigte der IG Metall Waiblingen


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