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Stop the bomb

Von Rüdiger Göbel *

Friedensaktivisten in ganz Europa ziehen am kommenden Wochenende vor NATO-Stützpunkte. Sie fordern den Abzug der dort gelagerten Atomwaffen, schlußendlich deren Zerstörung. Bisher sind für den 3.April Aktionen in den Niederlanden, in Belgien, Großbritannien, Italien, Frankreich und in der Türkei geplant. In Deutschland beginnt tags darauf im Rahmen der Ostermärsche um »fünf vor zwölf« eine Demonstration zum »Fliegerhorst Büchel«, wo Atombomben der US-Armee einsatzbereit lagern. Darauf machte die Friedensgruppe DFG-VK am Montag aufmerksam.

Während hierzulande marschiert wird, sind anderenorts kreative Aktionen des »zivilen Ungehorsams« geplant: In Großbritannien will die Gruppe »Trident Ploughshares« die U-Boot-Basis Faslane-on-Clyde blockieren. In Frankreich organisiert die Gruppe »Non ou missile M51« eine »zivile Inspektion« des Luftwaffenstützpunkts Mont de Marson bei Bordeaux, wo sich ein Atombombendepot des Landes befindet. In den Niederlanden stellt sich die Gruppe »Ontwapen« auf eine »Säuberungsaktion« ein. Erklärtes Ziel ist es, den Zaun zum Armeegelände zu überwinden. In Belgien bereitet sich »Vredesactie« auf ein weiteres sogenanntes Bombspotting des Luftwaffenstützpunkts »Kleine Brogel« vor. Aktivisten planen ein Picknick, Pax Christi hält eine Mahnwache ab. Zur Erinnerung: Im Februar hatten belgische Friedensaktivisten eine Sicherheitslücke in »Kleine Brogel« aufgedeckt. Sie kletterten über den Zaun auf die Militärbasis, auf der Atombomben der US-Armee lagern sollen, und spazierten eine Stunde lang über das Gelände.

Im »Fliegerhorst Büchel«, dem größten Luftwaffenstützpunkt in der BRD, lagern etwa 20 US-Atomwaffen, die im Ernstfall von Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 auf NATO-Befehl zum Einsatz gebracht werden sollen. Insgesamt gibt es zirka 200 US-Atomsprengköpfe, die im Rahmen der »nuklearen Teilhabe« der NATO in europäischen Ländern verblieben sind, konkret in Belgien, in den Niederlanden, in Italien, in der Türkei und in Deutschland. Während mehrere Außenminister von NATO-Mitgliedsstaaten deren Abzug fordern, wollen die USA die »Modernisierung« dieser Atombomben - so die von Pentagonchef Robert Gates gewählte Umschreibung von Aufrüstung.

»Es geht uns bei den Protesten gegen die Atomwaffen in Büchel grundsätzlich auch um die Angriffskriege und den Wahnsinnsrüstungshaushalt der führenden NATO-Länder, die ermöglicht werden durch Sozialabbau und Staatsverschuldung, und auch ernsthafte internationale Abrüstungsschritte verhindern«, erklärte Carsten Orth, Sprecher des Bündnisses von 16 Organisationen und Parteien, die nach Büchel mobilisieren, in einer am Montag verbreiteten Stellungnahme. Marion Küpker erinnerte daran, daß zum Waffensortiment in Büchel die neuen nuklear­fähigen Marschflugkörper »Taurus« und die bunkerbrechenden Uranbombe »GBU-24« gehören.

Die Friedensbewegung fordert weltweit den Stopp aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihrer Trägermittel, ein generelles Nein zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie, den Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen und Sicherheitsgarantien der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen. Der Aktionstag gegen Atomwaffen findet gut einen Monat vor der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) in New York statt.

* Aus: Junge Welt, 30. März 2010


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