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"Der Abzug der Bundeswehr wäre ein entscheidender Schritt auf dem Weg zum Ende dieses Krieges"

Im Wortlaut: Aufrufe Bremer Pastoren und GRÜNER-Mandatsträger/innen zur Beendigung des Afghanistan-Einsatzes

Während die Bundesregierung entschlossen ist, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan nicht nur zu verlängern (diesmal sogar um 14 Monate und nicht, wie sonst üblich, um 12 Monate), sondern auch um 1.000 Soldaten aufzustocken, wächst der Widerstand hier zu Lande. Dies kommt zum Ausdruck u.a. in den im Folgenden dokumentierten Wortmeldungen von:

Auf letzteren nimmt eine aktuelle Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag Bezug, mit der wir beginnen wollen.




Friedensratschlag begrüßt Bewegung in den Parteien

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag
  • Mandatsträger und Parteigliederungen von Bündnis90/Die Grünen rufen zur Afghanistan-Demo auf
  • Bundestag zu Sondersitzung einberufen

Kassel, 17. September 2008 - Zahlreiche Mandatsträger und einige Kreisverbände der Partei von Bündnis90/Die Grünen haben in einer überregionalen Tageszeitung eine Anzeige veröffentlicht, worin sie sich für eine Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan aussprechen. Dazu erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag:

Seit dem Hannoveraner Sonderparteitag der GRÜNEN vor einem Jahr ist Bewegung in die Partei gekommen, die noch in den 80er Jahren als "pazifistisch" galt, seit dem von ihr unterstützten Krieg gegen Jugoslawien 1999 und einer Reihe weiterer Auslandseinsätze aber den Interventionskurs der Bundesregierung(en) mehrheitlich mittrug und sich mehr oder weniger aus der Friedensbewegung verabschiedete. Einer neu gegründeten "Grünen Friedensinitiative" ist es zu verdanken, dass der grüne "Kriegs-Konsens" nun in den eigenen Reihen zunehmend in Frage gestellt wird.

Als Mitorganisatoren der Friedensdemonstration gegen den Afghanistan-krieg am kommenden Samstag in Berlin und Stuttgart begrüßen wir die Bewegung bei den Grünen. Wir hoffen sehr, dass sich die Stimmen der Basis bei der Entscheidung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Parlament im Oktober (ISAF-Einsatz) und November (OEF-Einsatz) auch in der Bundestagsfraktion stärker durchsetzen.

Dies muss aber auch für andere Parteien gelten. Zahlreichen repräsentativen Umfragen zu Folge beträgt die Ablehnungsquote des Afghanistan-Einsatzes zwischen 60 und 80 Prozent. Die "Volksparteien" ignorieren diese Meinung und nicken im Bundestag den Kriegseinsatz regelmäßig ab. Es ist ein Skandal, dass bisher lediglich die LINKE geschlossen gegen den Kriegseinsatz in Afghanistan stimmt und damit als einzige Fraktion die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung zum Ausdruck bringt.

Dies könnte sich in diesem Herbst ändern. Die Kriegsrealität in Afghanistan enfernt sich so sehr von den Erfolgsmeldungen der Bundesregierungen, dass bei so manchem Abgeordneten der Regierungskoalition Zweifel über den Sinn des Militäreinsatzes enstehen. Für den 7. Oktober wird eine Sondersitzung des Bundestags angesetzt, in der über die Verlängerung und massive Aufstockung des Bundeswehrmandats (von 3.500 auf 4.500 Soldaten) diskutiert werden soll. Bis dahin wird die Friedensbewegung mit einer bundesweiten Demonstration (am 20. September zeitgleich in Berlin und Stuttgart) und mit einer Petition an den Bundestag den Kriegsgegnern und Zweiflern im Parlament den Rücken stärken (siehe: http://www.afghanistandemo.de). Wer den Menschen in Afghanistan helfen will, so lautet die Botschaft der Friedensbewegung, muss die Besatzungstruppen abziehen und die zivilen Wiederaufbau unterstützen.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Peter Strutynski, Kassel (Sprecher)


Bremer Pastoren fordern Truppenabzug aus Afghanistan

Pastorinnen und Pastoren der Bremischen Evangelischen Kirche haben in einem "Friedensappell" den Bundestag aufgefordert, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen. Der fast sieben Jahre andauernde Krieg habe dafür gesorgt, dass Gewalt, Terror und Drogenhandel mehr und mehr den Alltag am Hindukusch prägten, kritisierte der Friedensbeauftragte der bremischen Kirche, Martin Warnecke, am Dienstag vor Journalisten. Afghanistan könne nur nach Abzug der ausländischen Truppen zu Frieden und Sicherheit gelangen.

Bisher haben 31 von 144 Pastorinnen und Pastoren der Bremischen Evangelischen Kirche den Appell unterzeichnet. Hintergrund ist die für Oktober anstehende Mandatsverlängerung für die 3.500 Soldaten starke Bundeswehrtruppe durch den Bundestag. Dabei ist auch eine Truppenaufstockung um 1.000 Soldaten geplant. Mit Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart will die deutsche Friedensbewegung an diesem Sonnabend den Abzug von Bundeswehr und NATO aus Afghanistan fordern. Eine Woche später ist um 12.30 Uhr auf dem Bremer Marktplatz eine Friedensandacht geplant.

Die Situation habe sich insbesondere mit dem Einsatz deutscher Kampftruppen in Afghanistan zugespitzt, ergänzte Warnecke. "Die Bundeswehr wird jetzt als Kriegsgegner angesehen. Und auch für zivile Organisationen der Aufbauhilfe wird die Situation schwieriger." Die Mittel, die für Bundeswehreinsätze ausgegeben würden, könnten die Lebensbedingungen der Bevölkerung erheblich verbessern.


Friedensappell Bremer Pastorinnen und Pastoren

Dem Frieden eine Chance

Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan statt Aufstockung

Als Bremer Pastorinnen und Pastoren appellieren wir an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, eine Verlängerung oder gar Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan abzulehnen, und sich für einen Abzug der Bundeswehrtruppen einzusetzen. Der Abzug der Bundeswehr würde den USA und anderen Kriegsteilnehmern ein Signal setzen, ebenfalls ihre Truppen abzuziehen. Nur nach Abzug der ausländischen Truppen kann dieses Land wieder zu Frieden und Sicherheit gelangen.

Der fast sieben Jahre andauernde Krieg in Afghanistan hat trotz aller entgegen gesetzten Beteuerungen nichts verbessert, sondern vielmehr dafür gesorgt, dass Gewalt, Terror und Drogenhandel mehr und mehr den Alltag prägen. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Das Analphabetentum hat unter der Besatzung zugenommen. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist zurückgegangen. Täglich sterben 600 Kinder unter fünf Jahren.

Der Abzug der Bundeswehr entspräche nicht nur dem Friedenswillen der Mehrheit unserer Bevölkerung, sondern wäre ein entscheidender Schritt auf dem Weg zum Ende dieses Krieges.



Grüne wollen Bundeswehreinsatz in Afghanistan beenden

Bei den Grünen mehren sich die Stimmen für eine Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Rund 150 Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen gehören zu den Unterzeichnerinnen eines Aufrufs der Grünen Friedensinitiative der heute in der Berliner "taz" veröffentlicht wird. In dem Aufruf sprechen sich die Unterzeichner gegen eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes und für seine Beendigung aus. Im Oktober der Bundestag entscheidet der Bundestag über die Mandatsverlängerung.

In dem Aufruf heißt es:
"Inzwischen sind 65.000 ausländische Soldaten in Afghanistan eingesetzt, vor sechs Jahren waren es lediglich 12.000. Für uns ist Deutschlands Beteiligung an diesem grausamen Krieg nicht akzeptabel. Jede weitere Verstärkung der Nato-Truppen und damit auch der Bundeswehr droht den Krieg zu verlängern. Deutschland würde immer mehr in die Kriegführungsstrategie der USA eingebunden zur Durchsetzung ihres Anspruchs als Weltordnungsmacht Nr. 1.
Deswegen muss der Einsatz der Bundeswehr in verantwortbarer Weise in den nächsten Monaten beendet werden. Der Abzug der Bundeswehr würde die anderen NATO-Staaten unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen."


Die Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen werden aufgefordert, eine Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan abzulehnen.

Gleichzeitig wird zur Unterstützung der Demonstrationen der Friedensbewegung am 20.9 in Berlin und Stuttgart aufgerufen.

Der Text des Aufrufs und die Unterzeichner sind abrufbar unter: http://www.gruene-friedensinitiative.de

Die Originalanzeige ist abrufbar unter: http://www.gruene-friedensinitiative.de/gruene_friedensini-anzeige.pdf

Kontakt:
Uli Cremer; cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler; achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de


Aufruf von Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen

NEIN zu einer Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan
JA zu einer Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

90 Tote bei einem US-Luftangriff am 22.8., am 27.8. wird ein Bundeswehrsoldat durch eine Sprengfalle bei Kunduz getötet, am 28.8. töten Bundeswehrsoldaten eine Frau und zwei Kinder an einem Kontrollpunkt bei Kunduz: die jüngsten Vorfälle in Afghanistan zeigen, wie katastrophal die Lage in Afghanistan ist. Nach Angaben von Hilfsorganisationen sind in diesem Jahr bereits 3000 Menschen dem Krieg in Afghanistan zum Opfer gefallen.

Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag in Afghanistan. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten. Die Alphabetisierungsrate ist seit dem Einmarsch gesunken. Täglich sterben in Afghanistan 600 Kinder unter fünf Jahren. Alle 29 Minuten stirbt eine Frau bei der Geburt ihres Kindes. Die durchschnittliche Lebenserwartung ging zurück.

Inzwischen sind 65.000 ausländische Soldaten in Afghanistan eingesetzt, vor sechs Jahren waren es lediglich 12.000. Für uns ist Deutschlands Beteiligung an diesem grausamen Krieg nicht akzeptabel. Jede weitere Verstärkung der Nato-Truppen und damit auch der Bundeswehr droht den Krieg zu verlängern. Deutschland würde immer mehr in die Kriegführungsstrategie der USA eingebunden zur Durchsetzung ihres Anspruchs als Weltordnungsmacht Nr. 1.

Deswegen muss der Einsatz der Bundeswehr in verantwortbarer Weise in den nächsten Monaten beendet werden. Der Abzug der Bundeswehr würde die anderen NATO-Staaten unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen.

Wir unterstützen alle Soldatinnen und Soldaten, die von ihrem Grundrecht auf Verweigerung des Kriegsdienstes Gebrauch machen.

Die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestages fordern wir auf: Sagt NEIN zu einer Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan!

Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen fordern wir auf: beteiligt Euch an den Aktionen der Friedensbewegung! Macht mit bei den Friedensdemonstrationen am 20.September in Berlin und Stuttgart!

Unterstützungserklärungen bitte an:
achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de
cremer@gruene-friedensinitiative.de

29.08.2008

Unterzeichner/innen
Uli Cremer, KV Hamburg-Eimsbüttel, Sabine Zimpel KV Gelsenkirchen, Wilhelm Achelpöhler, KV Münster, Heidi Kosche MdA KV Friedrichshain-Kreuzberg, Stefan Ziller, MdA KV Berlin-Mitte, Bärbl Mielich, MdL Baden-Württemberg Reinhold Pix, MdL Baden-Württemberg., Barbara Steffens, MdL KV Mülheim an der Ruhr, Barbara Teichmann KV Münster, Birgit Ebel KV Dortmund, Wolfgang Wiemers GAL Münster, Kalle Kreß, KV Kaiserslautern-Stadt, Carmen Schiemann, KV Berlin-Mitte, Matthias Albrecht, KV Lippe, Dr. Eberhard Müller Rosenfeld, KV Zollernalb, Jens Renz, Kreisrat der Grünen im LK Böblingen, Brigitte von Schoenebeck KV Münster, Anne Neugebauer, GAL Münster, Andrea Schwarz, KV Karlsruhe Land, Karsten Finke, KV Bochum, Ursula Schulte KV Münster, Peter Ruhwedel, KV Holzminden, Mitglied Kreistag Holzminden, Fraktionssprecher Stadt Holzminden, Michaela Vierschilling-Joest, KV Bonn, Klaas Ansmann KV Ammerland, Gerhard Weiherer, KV Cham, Kreisvorsitzender, Uli Laubach, Vorstandssprecher KV Mönchengladbach, Manfred Lorentschat Vorstand KV Oberhausen, Heinrich F. Kut KV Pinneberg, Vorstand OV Quickborn, Jürgen Federolf KV Kitzingen, Oliver Hajunga KV Darmstadt-Dieburg, Sonja Rothweiler KV Karlsruhe-Land, Dora Pfeifer-Suger, Gemeinde- und Kreisrätin KV Breisgau-Hochschwarzwald, Rainer Nölken KV Wittmund, Oscar von Ewald Vorstandssprecher OV Ganderkesee, KV Oldenburg-Land, Carsten Peters Fraktionsvorstand KV Münster, Gerd Schäfer, KV Olpe, Werner Köhler, OV Ganderkesee, Carsten Keetz KV Emsland, Stefan Christoph, KV Cham, Landessprecher GJ Bayern, Horst Hennig KV Kaiserslautern Land, Hajo Siemes Vorstand KV Mönchengladbach, Annegret Stötzer-Rapp KV Böblingen und OV Herrenberg, Peter Aichelin KV Schwäbisch Hall, Frank Schellenberger KV Odenwald, Wulf Hilbig Fraktionsvorsitzender der Grünen im Hanauer Stadtparlament, Christel Nolte KV Hanau, Katja Schäfer Fraktionsvorsitzende Bündnis90/DIE GRÜNEN Weimar, Ingeborg Arndt Grüne Stadtverordnete in Neuss und Grüne Regionalrätin im Regionalrat Düsseldorf, Volker Windisch KV Mönchengladbach, Raphael Hieronimus KV Krefeld, Meinolf Sellerberg KV Münster, Michael Graefe KV Mönchengladbach, Gerlinde Westermayer Kreis- und Regionalrätin, KV Breisgau-Hochschwarzwald, Ulrich Rosengart KV Steinfurt, Susanne Hoffmann-Maier KV Darmstadt-Dieburg, Andrea Wist KV Hamburg Eimsbüttel, Hartmut Kremer, KV Mülheim an der Ruhr, Heinz Lägler KV Odenwald-Kraichgau, Hanspeter Gruber KV Gießen, Frank Goebel Klausen, Grete Limberg KV Mönchengladbach, Susanne Hoffmann-Maier KV Darmstadt-Dieburg, Brigitte Schumann, KV Mülheim, Daphne Heinsen, KV Hamburg-Altona, Jürgen Gisbertz-Kruse KV Krefeld, Herbert Julius Schlosser, KV Gießen, Anne Maria Naegels KV Münster, Ali Bas, KV Warendorf, Vorstandssprecher, Sprecher des AK Grüne MuslimInnen NRW, Heinz Schröder KV Dortmund, Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Bayreuth-Land, Prof. Dr. Martin Haspelmath KV Leipzig, Anke Pallas KV Münster, Jörn Jensen Bezirksbürgermeister a.D KV Berlin-Tiergarten, Ute Springstubbe KV Mainz-Bingen, Lore Hauschild Mitglied des Rates der Stadt Greven, KV Steinfurt, Pfr. Michael Manz KV Mülheim, Friedrich Haubold Fraktionssprecher von Bündnis90/ die Grünen im Ammerländer Kreistag KV Ammerland, Lothar Winkelhoch KV Oberbergischer Kreis, Dr. Michael Kösters-Kraft Fraktionssprecher im Rat der Stadt Greven KV Steinfurt, Reinhard Hotop Vorstand KV Hildburghausen/Thüringen (HBN), Michael Krenz KV Niederschlesischer Oberlausitzkreis, Samir Fetic KV Essen stellv. Sprecher des AK Grüne MuslimInnen NRW, Ulrike Liebisch KV Breisgau Hochschwarzwald, Armin Liebisch KV Breisgau Hochschwarzwald, Dieter Kantel Fraktionssprecher der Grünen im Rat der Stadt Duisburg KV Duisburg, Ingrid Koch, KV Lippe, Gero Koenig KV Köln, Sylvia Riemer, KV Odenwald-Kraichgau, Anne List-Pfadenhauer KV Tirschenreuth, Verena Schloemer, Fraktionssprecherin der Grünen Stadt Düren KV Düren, Martin Rausch OV B90/Grüne Oberderdingen KV Karlsruhe-Land, Harald Wolfert, Sprecher des KV Rhein.-Berg, Vorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Dortmund, Peter Baumeister, KV Peine, Ratsmitglied.
(Stand 4.9.2008)




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