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Für friedliche Lösungen

Ostermärsche 2012 beginnen bereits an diesem Wochenende. Demonstrationen und Kundgebungen in mehr als 70 Orten

Von Max Eckart *

Die Ostermarschbewegung ist nicht kleinzukriegen. In ganz Deutschland protestieren Menschen in der kommenden Woche und an den Feiertagen gegen Kriege, Atomwaffen und Rüstungsexporte. In mehr als 70 Städten sind zwischen dem 5. und 9. April Kundgebungen und Demonstrationen angekündigt, wie das in Bonn ansässige Netzwerk Friedenskooperative mitteilte. Startschuß ist bereits an diesem Sonnabend in Potsdam.

Im Mittelpunkt vieler Aufrufe steht die Forderung nach einem Waffenstillstand und Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan. Gerade die jüngsten Ereignisse – Koranverbrennung, Amoklauf und die Reaktionen in der afghanischen Bevölkerung – hätten deutlich gemacht, daß dieser Krieg weder militärisch noch politisch für die Interventionsmächte zu gewinnen sei, so der Bundesausschuß Friedensratschlag. Viele Regierungen dächten inzwischen darüber nach, die Truppen noch vor dem versprochenen Abzugstermin 2014 zurückzuholen. Truppenabzug

So oder so sei die Bilanz des nun elf­einhalb Jahre dauernden Krieges derart desaströs, daß die Kriegsallianz nur noch darüber nachsinne, wie sie aus diesem Konflikt wieder herauskommt, ohne das Gesicht zu verlieren. »Dabei sollte sich der Westen eher darum sorgen, überhaupt erst ein freundliches Gesicht zu bekommen: durch das Eingeständnis, der Krieg sei ein Fehler gewesen, und durch den sofortigen Beginn des Abzugs der Truppen.«

Die Ostermarschierer fordern weiterhin den Stopp aller Rüstungsexporte, die Abschaffung der Atomwaffen, die Verschrottung aller Nuklearanlagen sowie eine beschleunigte Energiewende. Die Friedensgruppen unterstützen die gewaltfreien Aufstände gegen autoritäre Regimes in Arabien, verurteilen aber Kriegsvorbereitungen gegen Iran und Syrien, erklärte das Netzwerk Friedenskooperative.

Für den Bundesausschuß Friedensratschlag steht fest, daß der Westen die Urananreicherung im Iran akzeptieren muß – »auch wenn wir die nicht-militärische Nutzung der Kernenergie ablehnen«. Im Gegenzug müsse sich Teheran verpflichten, zusätzliche internationale Kontrollen der iranischen Atomanlagen zuzulassen. Mit Blick auf Syrien wird eine »klare Absage an alle Gedankenspiele über eine militärische Intervention« verlangt sowie ein sofortiges Ende aller Waffenlieferungen in die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens.

Aktionen seit 1960

Der traditionelle Ostermarsch Rhein-Ruhr führt in drei Tagen von Duisburg nach Dortmund. In Thüringen wollen die Demonstranten zum Truppenübungsplatz Ohrdruf ziehen, in Leipzig zur Olbricht-Kaserne radeln, deren Soldaten teilweise in Afghanistan Krieg führen. Der Ostermarsch in Hannover hat das Thema »Wirtschaft, Krise und Krieg«, teilte das örtliche Friedensbüro mit. In Gifhorn wird unter dem Motto »Bunt statt braun« auch gegen den Rechtsextremismus protestiert.

Ostermärsche gibt es in der Bundesrepublik seit 1960. Damals protestierten mehrere hundert Menschen am Truppenübungsplatz Bergen-Hohne in der Lüneburger Heide gegen neue Trägerraketen für Atomwaffen. Ende der 1960er Jahre stieg die Teilnehmerzahl auf mehrere hunderttausend an. In den vergangenen Jahren beteiligten sich nach Veranstalterangaben jeweils einige zehntausend Demonstranten an den Aktionen. Die zahlenmäßig größten gab es dabei in der Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg. Dort protestierten viele tausend Menschen gegen die Nutzung eines ehemaligen Truppenübungsplatzes der Sowjetischen Armee als Bombenabwurfareal der Bundeswehr. Die Proteste zeigten Wirkung. Nach mehreren verlorenen Gerichtsverfahren verzichtete die Bundesregierung im Sommer 2009 endgültig auf die militärische Nutzung des Gebiets.

* Aus: junge Welt, 31. März 2012


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