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Bei Rückzug Staus befürchtet

Afghanistan: 100 deutsche Soldaten sollen heim *

Gut zehn Jahre nach dem Beginn des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan sollen in diesem Monat die ersten 100 deutschen Soldaten abgezogen werden. Angesichts einer aktuellen Truppenstärke von knapp 5300 Soldatinnen und Soldaten ist das nur Symbolik. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wertet dies allerdings als »Zeichen der Trendumkehr«. Er halte an den Plänen fest, bis Ende 2014 die Kampftruppen nach Hause zu holen: »Sollte es die Lage zulassen«.

Bei der Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses am Mittwoch, zu der Außenminister Guido Westerwelle (FDP) eingeladen war, wurden keine konkreten Planungen bekannt.

De Maizière dämpfte gegenüber der Nachrichtenagentur dapd Hoffnungen auf einen raschen und kontinuierlichen Truppenabzug mit dem Hinweis, Deutschland habe im Norden Afghanistans Verantwortung auch für 17 andere Staaten. Deswegen müsse ein solcher Abzug »aus fachlichen Gründen, aber auch aus Bündnisgründen koordiniert werden«. Zugleich verwies der Minister darauf, dass sich die Nachschub- und damit faktisch auch die möglichen Abzugswege von der West-Ost-Richtung über Pakistan hin in den deutschen Verantwortungsbereich im Norden verlagerten. Das müsse bei allen Planungen berücksichtigt werden.

* Aus: neues deutschland, 20. Januar 2012

Kein Abzugstrend

Von René Heilig **

Noch in diesem Monat werde die Truppenstärke der Bundeswehr in Afghanistan verringert, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière mitgeteilt. Um 100 Mann. Ernsthaft, da fehlt keine Null, es handelt sich um keinen Schreibfehler. Der Minister hat wohl selbst gemerkt, dass damit nicht einmal ein medialer Blumentopf zu gewinnen ist. Zumal die 100 Mann nicht als Einheit abgezogen werden. Von wegen großer Bahnhof - beim anstehenden Kontingentwechsel wird es einfach keinen kompletten 1:1-Austausch geben. Und das verkauft de Maizière auch noch als »Zeichen der Trendumkehr«.

Warum lässt sich der im Grunde recht solide Oberbefehlshaber auf so etwas ein? Weil der Bundestag am 26. Januar über eine Mandatsverlängerung um ein weiteres Jahr abstimmen wird. Klar, dass das Volk via Volksvertreter Genaueres wissen will über den so oft angekündigten Rückzug aus zehn Jahren Krieg. Im neuen Mandat soll die Anzahl der deutschen Soldaten von bisher 5350 auf 4900 gesenkt werden. Bis Januar 2013 hofft man, mit 4400 auszukommen. 2014 dann soll Schluss sein mit dem direkten militärischen Einsatz - falls »die Lage« es erlaubt und die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses nicht gefährdet wird.

Im Klartext: Auf politischer Ebene muss rasch ein Ausgleich zwischen allen in Afghanistan politisch, wirtschaftlich und damit militärisch relevanten Gruppen gefunden werden. Und der muss länger halten, als die Tinte bei der Vertragsunterzeichnung zum Trocknen braucht. Da stimmt es ein wenig hoffnungsvoll, dass der Afghanistan-Pakistan-Beauftragte Michael Steiner nicht durch Propaganda-Getöne auffällt.

** Aus: neues deutschland, 20. Januar 2012 (Kommentar)


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