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Französisches Nein zu AWACS

Einsatz der Flugzeuge in Afghanistan aus Kostengründen abgelehnt

Der von der NATO geplante Einsatz von fünf AWACS-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan wird von Frankreich weiterhin aus Kostengründen blockiert. Dies erklärten Diplomaten am Freitag in Brüssel.

Nach Angaben von Vertreter der westlichen Militärallianz in Brüssel ist es ungewiss, ob der NATO-Rat in den nächsten Tagen noch über den Einsatz von fünf NATO-eigenen AWACS entscheiden könne. Sollte dies nicht geschehen, so könnte die Entsendung der Maschinen nicht im Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr berücksichtigt werden, über das der Bundestag am 7. Oktober in erster Lesung berät. Etwa ein Drittel der AWACS-Besatzungen sind Deutsche.

Frankreich ist nach Angaben aus NATO-Kreisen zwar für die Entsendung der AWACS-Maschinen, will sich aber nicht an den Kosten beteiligen. Dies wurde von französischen Vertretern im NATO-Militärausschuss unter anderem damit begründet, dass Frankreich über vier eigene AWACS verfüge und die Kosten für den NATO-Einsatz im französischen Militärhaushalt nicht zu finanzieren seien. Bisher gibt es nur grobe Kostenschätzungen, die zwischen 60 und 90 Millionen Euro pro Jahr schwanken. Diplomaten sagten, die Bemühungen um eine Aufhebung der französischen Blockade würden fortgesetzt. Allerdings bestünden zahlreiche NATO-Staaten darauf, dass sich Frankreich mit seinem in den NATO-Verträgen vorgesehenen Anteil von gut 13 Prozent daran beteiligt.

Die in Geilenkirchen unweit der niederländischen Grenze stationierten 17 AWACS-Flugzeuge sind mit Radaranlagen ausgerüstet, die von der Luft aus ständig den Flugverkehr überwachen können. Das eigentlich als Frühwarnsystem gegen feindliche Flugzeuge und Flugkörper gedachte System soll in Afghanistan eingesetzt werden, um den Flugverkehr besser kontrollieren zu können. Die AWACS-Flugzeuge sollen abgezogen werden, sobald die afghanische Flugsicherung in der Lage ist, den auch wegen militärischer Einsätze der NATO-Schutztruppe ISAF stark angewachsenen Flugverkehr selbst zu regeln. Nach NATO-Angaben geht es nicht darum, von den AWACS aus Waffen ins Ziel zu lenken.

Bei einem Selbstmordanschlag im Osten Afghanistans sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Wie der Gouverneur der Provinz Chost, Arsala Jamal, am Freitag mitteilte, wurden sieben weitere Menschen verletzt, als sich der Attentäter auf einem belebten Markt im Grenzgebiet zu Pakistan in die Luft sprengte. Nach Angaben der Sicherheitskräfte sind unter den Toten auch zwei Polizisten. Der Gouverneur sprach indes von ausschließlich zivilen Opfern. Er machte die Taliban für den Anschlag verantwortlich.

* Aus: Neues Deutschland, 27. September 2008


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