Jung verbreitet Optimismus
Bundesverteidigungsminister sieht Afghanistan auf "gutem Wege"
Trotz anhaltender Angriffe und Anschläge der Taliban sieht Bundesverteidigungsminister Franz
Josef Jung in Afghanistan eine Stabilisierung der Sicherheitslage.
»Ich habe den Eindruck, dass die Dinge gut vorangehen«, sagte Jung am Mittwoch
bei einem Besuch in Kabul. Das betreffe auch die Sicherheit in der afghanischen Hauptstadt, wo die
Zahl der Anschläge zurückgegangen sei. Bereits vor seinem Besuch in Kabul hatte sich Jung am
nordafghanischen Bundeswehr-Standort Kundus optimistisch gezeigt. Auch dort stabilisiere sich die
Lage, sagte er. Der zivile Wiederaufbau mache ebenfalls Fortschritte. Vor Jungs Besuch waren am
Dienstag (10. März) drei Raketen außerhalb des Feldlagers in Kundus eingeschlagen. Dabei war niemand
verletzt worden.
Jung traf in Kabul unter anderem mit seinem afghanischen Amtskollegen Abdul Rahim Wardak
zusammen. Nach dem Gespräch verwies Jung auf Angaben der Vereinten Nationen vom
vergangenen Sommer, wonach der Schlafmohnanbau in Afghanistan 2008 -- verglichen mit dem
Vorjahr -- um 19 Prozent zurückgegangen sei. Trotz des Rückgangs war Afghanistan im
vergangenen Jahr laut UNO aber erneut für 93 Prozent der weltweiten Produktion von Opium
verantwortlich, dem Grundstoff für Heroin. Jung sagte, den Bauern müssten Alternativen zum Anbau
von Schlafmohn geboten werden. Vor seinem Rückflug nach Deutschland betonte er, in Zukunft
werde es wichtig werden, mehr lokale Entscheidungsträger in Afghanistan einzubeziehen. Jung
sagte in Kundus, die afghanische Regierung müsse dafür sorgen, dass die Hilfe in den Regionen
ankommt. Die Afghanen müssten die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft spüren.
Jung war in Kundus mit Bundeswehrsoldaten und Stammesältesten zusammengetroffen. Im
vergangenen Jahr waren drei deutsche Soldaten in der Provinz Kundus getötet worden. Seit Beginn
des Bundeswehr-Einsatzes vor mehr als fünf Jahren hat sich die Sicherheitslage dort deutlich
verschlechtert. In Kundus sind rund 770 deutsche Soldaten stationiert. Größter Bundeswehr-
Stützpunkt in Afghanistan ist Masar- i-Scharif mit 2000 Soldaten.
Masar-i-Scharif und den dritten nordafghanischen Bundeswehr- Standort Feisabad hatte Jung am
Dienstag besucht. Insgesamt sind derzeit 3800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz. Das
Mandat des Bundestags lässt die Entsendung von bis zu 4500 Soldaten zu.
Es wird nicht erwartet,
dass die Bundesregierung der Aufforderung der USA an alle NATO-Partner nachkommen und die
Truppen aufstocken wird. Jung hatte am Dienstag betont, dass die USA den deutschen Einsatz
schätzten und sich das deutsche Engagement »sehen lassen« könne. Generalinspekteur Wolfgang
Schneiderhan antwortete auf die Frage, ob der deutsche Einsatz ausreiche, mit einem
»uneingeschränkten Ja«.
Deutsche Politiker sind sich derweil uneins über die von US- Präsident Barack Obama erwogene
Annäherung an moderate Taliban in Afghanistan. Jung hatte die Taliban am Dienstag bei seinem
Afghanistan-Besuch aufgefordert, ihre Waffen niederzulegen und zu verhandeln. Zuvor hatte er
betont, Verhandlungen sollte es nur mit zweifelsfrei gewaltlosen Gruppen der Taliban geben. Die
Entscheidung über Gespräche liege bei der afghanischen Regierung und dem afghanischen Volk.
Mit gemäßigten Taliban über die Zukunft des Landes zu verhandeln, sei »ein konsequenter Schritt,
wenn man die afghanische Politik ernst nimmt«, sagte Außenamts-Staatsminister Gernot Erler
(SPD) der »Frankfurter Rundschau« (Mittwochausgabe). Dagegen sagte der CDU-Außenpolitiker
Eckart von Klaeden der Zeitung: »Es gibt keine moderaten Taliban. Wären sie moderat, wären sie
keine Taliban.«
* Aus: Neues Deutschland, 12. März 2009
Dokumentiert: Bericht auf der Website des Verteidigungsministeriums
Wichtiger Impuls für die zukünftige Entwicklung
Berlin, 10.03.2009.
"Mit dem Beginn des Neubaus der Start- und Landebahn des Internationalen Flughafens Masar-e Sharif wird ein wichtiger Impuls für die Zukunft Afghanistans gegeben." Mit diesen Worten und einem symbolischen Spatenstich unterstrich Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung am 10. März die Bedeutung des Ausbaus des Flughafens zu einem nationalen Luft-Drehkreuz für das Land und den ISAF-Einsatz im Nordafghanistan.
Zuvor wurde Jung durch den Befehlshaber in der Nordregion, Brigadegeneral Jörg Vollmer, zur Lage und zum Einsatz der ISAF im Norden Afghanistans unterrichtet.
Herzstück aller zukünftigen Entwicklungen
Der Neubau sende einen "„wichtigen Impuls für die Wirtschaft aus und werde die gesamte wirtschaftliche Entwicklung des Nordens nachaltig positiv beeinflussen"“, so Jung zum Auftakt des 30 Millionen Euro teuren Projekts. Nach der Vollendung des Neubaus können Großraumtransportflugzeuge in Masar-e Sharif landen, wodurch die Logistik für die ISAF-Truppen vereinfacht werde, ergänzte der Minister. Der Flughafen am deutschen Feldlager erfüllt nach Abschluss der Baumaßnahmen die internationalen Standards im Luftverkehr und soll künftig international angeflogen und militärisch sowie zivil genutzt werden.
Im Anschluss besuchte der Minister die örtliche Polizeiakademie, wo neben Beamten aus verschiedenen europäischen Ländern auch Feldjäger der Bundeswehr afghanische Polizisten ausbilden. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag für Stabilität und Sicherheit. Jung äußerte sich zufrieden über die Fortschritte bei der Ausbildung: „Ich finde, es geht hier sehr gut voran“. Einen positiven Trend sieht Jung auch in der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene.
Umfangreiches Programm
Der Besuch wurde anschließend mit einem Aufenthalt im Regionalen Wiederaufbauteam (PRT) Feyzabad fortgesetzt. Jung informierte sich über die Lage vor Ort und besichtigte die Baustelle der Brücke über den Fluss Kokcha. Die Brücke dient der besseren Anbindung des Regionalen Wiederaufbauteams Feyzabad und wird aus dem Verteidigungshaushalt finanziert. Die Gesamtkosten für den Bau der Brücke belaufen sich auf rund 3,5 Millionen Euro.
Am Mittwoch, den 11. März, steht der Besuch des Regionalen Wiederaufbauteam (PRT) Kunduz auf dem Programm. Dort wird der Minister unter anderem an einem Gesprächskreis mit einheimischen regionalen Persönlichkeiten teilnehmen.
Am Montag, den 9. März, war Jung im usbekischen Termes mit seinem Amtskollegen Kabul Berdjew zu politischen Gesprächen zusammengetroffen. In Usbekistan hat die deutsche Luftwaffe einen Stützpunkt zur Versorgung der Einsatztruppen in Afghanistan. „"Der Lufttransport über Termes ist für uns von entscheidender Bedeutung“", so Jung.
Quelle: Website des Bundesverteidigungsministeriums, 11. März 2009; www.bmvg.de
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