NATO feiert 60. Jahrestag und weitet Afghanistan-Krieg aus

Merkel besucht deutsche Soldaten in Afghanistan

Bei einem Truppenbesuch in Afghanistan (am 6. April) hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine starke Bundeswehrpräsenz am Hindukusch ausgesprochen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) begleitete die Kanzlerin bei dem nicht angekündigten Besuch in Kundus und in Masar-i-Scharif. Auf das deutsche Feldlager in Kundus wurden kurz nach Merkels Aufenthalt zwei Raketen abgefeuert, ohne dass jemand zu Schaden kam.

Beim Besuch des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) der Bundeswehr in Kundus informierte sich Merkel über die dortige Sicherheitslage. Anschließend suchte sie den Ehrenhain auf, der an acht beim Einsatz in Kundus getötete deutsche Soldaten erinnert. Merkel sagte, dass die Bundeswehr auch im Norden Afghanistans eine gefährliche Mission erfülle. NATO-Partner werfen Deutschland immer wieder vor, dass es keine Soldaten in den besonders umkämpften Süden schickt.

Merkel informierte sich bei ihrem Besuch auch über die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen. Sie besuchte auch verwundete afghanische Polizisten, die in Kundus in einem Bundeswehr-Lazarett behandelt werden, wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam mitteilte. "Es gibt Hoffnung", urteilte Merkel nach dem Besuch des Feldlagers. Die Sicherheitslage im Land müsse jedoch weiter verbessert werden, insbesondere durch den Aufbau des afghanischen Sicherheitsapparats.

Die zwei auf das Feldlager in Kundus abgefeuerten Geschosse schlugen laut Einsatzführungskommando außerhalb des Geländes ein. Bei dem Angriff, zu dem sich die islamistischen Taliban bekannten, sei niemand verletzt worden und auch kein Sachschaden entstanden. Taliban-Angaben, der Angriff habe Merkel gegolten, wurden von Bundeswehrseite in Masar-i-Scharif als "Blödsinn" bezeichnet. Der Hubschrauber der Kanzlerin sei lange in der Luft gewesen, als die Raketen eingeschlagen seien.

Im Bundeswehr-Hauptquartier in Masar-i-Scharif sagte Merkel, der Norden des Landes benötige auch in den kommenden Jahren den Einsatz deutscher Soldaten. Die Afghanen seien auch diesem Teil des Landes noch nicht in der Lage, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen. Die Bundeswehr ist mit 3500 Soldaten an der internationalen Afghanistan-Truppe ISAF beteiligt. Der Bundestag stimmte im vergangenen Jahr für eine Aufstockung des Kontingents auf bis zu 4500 Soldaten.

Merkel muss Afghanistan-Besuch abbrechen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Überraschungsreise nach Afghanistan wegen ungünstiger Flugbedingungen vorzeitig beendet.

Weil wegen einer Schlechtwetterfront der Hubschrauberflug zum hoch in den Bergen gelegenen Bundeswehr-Standort Feisabad im Nordosten nicht möglich war, kehrte sie am Dienstagnachmittag (7. April) vier Stunden früher als geplant nach Deutschland zurück. Die Besichtigung des Standorts Feisabad wurde gestrichen.

Auf der Reise war deutlich geworden, dass Deutschland immer stärker den Akzent auf die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte legen will. Mehrfach bezeichnete es Merkel als Ziel, die Afghanen in die Lage zu versetzen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen. «Die Afghanen müssen sich selbst verteidigen können», sagte die Kanzlerin noch am Montagabend im Bundeswehr-Hauptquartier Masar-i-Scharif.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa gibt es nach dem Gipfel von Straßburg und Baden-Baden innerhalb der NATO-Staaten Überlegungen, die Zahl der einheimischen Polizisten in Afghanistan stärker zu erhöhen als bisher geplant. Derzeit absolvieren 30 000 Beamte in Afghanistan ihren Dienst. Die NATO hat sich Angaben aus der deutschen Delegation zufolge geeinigt, zur Ausbildung von 82 000 Afghanen beizutragen. Nun liefen Gespräche, eine Zahl von 134 000 Männern anzustreben, hieß es.

Dann wäre die afghanische Polizei ebenso groß wie die Armee. Eine Entscheidung könnte noch im Sommer fallen. Derzeit gibt es 70 000 afghanische Soldaten.

Merkel sagte, die Bundeswehr solle «nicht länger als notwendig» in dem Land bleiben. Sie nannte aber wie bisher kein konkretes Datum für das Ende des Einsatzes. Die Kanzlerin sprach sich dafür aus, «ambitioniert» den Aufbau der afghanischen Streitkräfte voranzutreiben. Deutschland hat bereits 2002 mit der Polizeiausbildung begonnen. Grundlage ist ein Abkommen mit der afghanischen Regierung. Zusätzlich kümmert sich auch die sogenannte Europäische Polizeimission (Eupol) darum. Diese Mission war aber nur schwer in Gang gekommen.

Deutschland hat derzeit 39 Ausbilder nach Afghanistan entsandt. Die Zahl soll demnächst weiter aufgestockt werden. 110 Trainingsexperten stünden für den sofortigen Einsatz zur Verfügung, hieß es. Die Kanzlerin und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) warnten davor, im jetzigen Stadium über eine Reduzierung der deutschen Präsenz im Norden nachzudenken. In den nächsten Monaten wird die Zahl der deutschen Soldaten auf 4400 steigen. Jung sagte, die afghanische Armee sei im Norden nicht soweit, für Sicherheit zu sorgen.

Merkel und Jung waren während des Aufenthalts mehrfach mit der unsicheren Lage in dem Land konfrontiert. Am Montag waren auf das Feldlager Kundus zwei Raketen abgefeuert worden, kurz nachdem Merkel in Richtung des deutschen Hauptquartiers Masar-i-Scharif abgeflogen war.

In dem auf 2000 Meter hoch gelegenen Feisabad ist neben Kundus das zweite Wiederaufbauteam Deutschlands stationiert. In enger Abstimmung zwischen Bundeswehr und zivilen Helfern auch von Nicht- Regierungsorganisationen wird versucht, neben der Sicherheit auch die Lebensverhältnisse in Afghanistan zu verbessern.

Quellen: AFP, dpa