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Afghanistan: "Fördern und Fordern"

Bundesentwicklungsminister Niebel dringt auf bessere Regierungsarbeit - in Kabul *

Zum Auftakt einer viertägigen Reise in den Norden Afghanistans hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) eine Verbesserung der Arbeit der afghanischen Regierung gefordert.

Die Unterstützung der deutschen Regierung hänge entscheidend von einer Verbesserung der Arbeit der afghanischen Regierung ab, auch wenn die Aufbaubemühungen vorankämen, sagte Minister Niebel bei seiner Ankunft in Masar-i-Scharif am Dienstag. »Fördern und Fordern gehören zusammen«, betonte er. Das Engagements Deutschlands für den Wiederaufbau sei länger angelegt als das militärische, sagte Niebel. In den vergangenen zwei Jahren sei mit deutscher Hilfe unter anderem die Trinkwasserversorgung von rund 85 000 afghanischen Haushalten verbessert worden. Mehr als 42 000 Menschen hätten Mikrokredite erhalten.

Im Rahmen der Afghanistan-Konferenz in London 2010 hatte die Bundesregierung angekündigt, die Mittel für den zivilen Wiederaufbau bis 2013 pro Jahr auf bis zu 430 Millionen Euro zu erhöhen. Bis zu 250 Millionen Euro stammten aus dem Entwicklungsetat.

Unterdessen hat die Bundeswehr in Afghanistan mit der Entlastung der NATO-Partner für den Libyen-Krieg begonnen. Über Afghanistan kreisen AWACS-Aufklärungsflugzeuge mit deutscher Besatzung. Die ersten Maschinen mit deutsche Besatzungsmitgliedern seien bereits am Wochenende gestartet, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Geplant ist der Einsatz von zusätzlich bis zu 300 deutschen Soldaten. Der Bundestag hatte den AWACS-Einsatz in der vergangenen Woche beschlossen. Die Verlegung der Soldaten zum Luftwaffenstützpunkt Konja in der Türkei soll bis Ende April abgeschlossen sein. Wie viele Soldaten sich an dem Einsatz beteiligen werden, ist noch unklar. In der vergangenen Woche war von 70 bis 100 in der Anfangsphase die Rede. Derzeit sind bereits 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz.

Hunderte Taliban haben im Nordosten Afghanistans einen Distrikt überrannt und das Verwaltungszentrum des Gebiets eingenommen. Die örtliche Polizei sei von dem Angriff der über 300 Rebellen am Dienstag überrascht worden und habe sich in umliegende Dörfer zurückgezogen, sagte der Polizeichef der Provinz Nuristan, in dem der Distrikt Waigal liegt. Soldaten der internationalen Afghanistan-Truppe ISAF und der afghanischen Armee seien nicht in der Region gewesen.

* Aus: Neues Deutschland, 30. März 2011

Dirk Niebel zu Besuch in Afghanistan eingetroffen

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, ist heute zu einem viertägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Er sagte beim Eintreffen in Masar-e-Scharif: "Die zentrale Botschaft meiner Reise lautet: Fördern und Fordern gehören zusammen. Wir haben uns im Rahmen unserer Entwicklungsoffensive Nordafghanistan personell und finanziell deutlich verstärkt. Deutschland stellt jährlich bis zu 430 Millionen Euro für zivilen Wiederaufbau zur Verfügung. Das zeigt spürbar Wirkung. Die Aufbaubemühungen kommen voran und schaffen Perspektiven für die afghanische Bevölkerung. Allerdings ist unsere Unterstützung an Bedingungen geknüpft: Wir erwarten konkrete Reformen und eine Verbesserung der afghanischen Regierungsführung. Der Erfolg der Stabilisierungs- und Entwicklungsbemühungen in Afghanistan hängt entscheidend davon ab."

Der Schwerpunkt der Reise von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel liegt auf dem Norden Afghanistans, wo sich ziviles und auch militärisches Engagement Deutschlands konzentrieren. Dirk Niebel: "Das zivile Engagement arbeitet mit einem deutlich längeren Zeithorizont als das militärische. Entwicklungspolitisches Handeln bedeutet auch in Afghanistan immer langfristig und nachhaltig angelegtes Handeln."

Dirk Niebel wird während seiner Reise zahlreiche Projekte der deutschen Entwicklungspolitik besuchen und hochrangige politische Gespräche mit afghanischen Vertretern führen: "Wir haben allein 2009 und 2010 durch unsere Entwicklungsoffensive erhebliche Erfolge erzielen können. So bekamen knapp 85.000 afghanische Haushalte einen verbesserten Trinkwasserzugang, mehr als 42.000 Menschen haben von Mikrokrediten profitiert und konnten sich durch wirtschaftliche Eigeninitiative selbst eine Einkommensquelle schaffen. Rund 1000 Bedienstete des Justizsektors wurden fortgebildet, 117 Kilometer Straßen und neun Kleinwasserkraftwerke wurden gebaut oder rehabilitiert."

Die Bundesregierung hatte 2010 bekanntgegeben, dass sie ihre zivile Unterstützung für Afghanistan signifikant auf jährlich bis zu 430 Millionen Euro erhöht, davon stammen bis zu 250 Millionen Euro aus dem Haushalt des BMZ. Die Arbeit konzentriert sich auf die Bereiche Wirtschaftsförderung, Infrastrukturauf- und -ausbau, Bildung, ländliche Entwicklung sowie auf Programme zur Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen, transparenten Verwaltungshandelns und zum Schutz der Frauenrechte.

Quelle: Website des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 29. März 2011; www.bmz.de




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