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"Kein Gegenstück zur NATO" - Steht Erweiterungsrunde an?

Am 15. Juni beginnt der Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) - Iran mit Beobachterstatus dabei

Zwar versteht sich die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) nicht als Militärorganisation, etwa vergleichbar mit der NATO. Sie will aber in Asien auch durch militärische Kooperation für Stabilität und Sicherheit sorgen. Das Bündnis, das aus sehr ungleichen Partnern besteht (neben Russland und China auch die zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan) ist zumindest bestrebt, dem Vordringen der USA in der Region Einhalt zu gebieten und ein Gegengewicht gegen die westlich dominierte "Globalisierung" zu schaffen. Dafür spricht auch das Bemühen, zu den inoffiziellen Atomwaffenstaaten Indien und Pakistan engere Beziehungen aufzubauen. Beide Länder genießen bei der SOZ Beobachterstatus, genauso wie die Mongolei und Iran. Prompt hat denn auch die Ankündigung des iranischen Präsidenten, beim nächsten SOZ-Gipfel, der am 15. Juni 1006 in Shanghai eröffnet wird, anwesend sein zu wollen, zu einem diplomatischen Protest aus Washington geführt. Die SOZ ist souverän genug, solche Interventionen zurückzuweisen.
Im Folgenden dokumentieren wir eine Reihe von Meldungen der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti, die den Zeitraum von Mitte Mai bis Mitte Juni 2006 abdecken. RIA Novosti berichtet relativ zuverlässig über die SOZ. In hiesigen Medien spielt das Shanghaier Bündnis so gut wie keine Rolle. Ob sich das ändern wird?

SOZ-Länder stehen vor neuen Aufgaben in der Region

ASTANA, 15. Mai (RIA Novosti). Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) steht vor neuen Aufgaben, die mit den schärferen Herausforderungen und Bedrohungen der Sicherheit und der Stabilität in der Region verbunden sind und die Mitgliedsstaaten dazu zwingen, adäquater und schneller zu reagieren.
Das sagte der kasachische Außenminister Kassymschomart Tokajew am Montag in Shanghai in einer Sitzung des Außenministerrates der SOZ, erfuhr RIA Novosti beim Pressedienst des Außenministeriums von Kasachstan. "In dieser Hinsicht haben unsere Staaten im vergangenen Jahr spürbare Fortschritte erreicht", sagte Tokajew.
Er teilte mit, dass die Arbeit zum Aufbau eines Systems von Maßnahmen und Mechanismen des gemeinsamen schnellen Reagierens der SOZ auf außerordentliche Ereignisse weiter gehe. "Ihrem Abschluss nähern sich auch die Bemühungen der Seiten um die Zusammenstellung einer einheitlichen Liste der Terrororganisationen und der an Terroraktivitäten beteiligten Personen", sagte der kasachische Außenminister.

Für August dieses Jahres ist geplant, Anti-Terror-Übungen der Geheimdienste von Kasachstan und China in den Grenzgebieten durchzuführen. "All diese Maßnahmen sollten unserer Ansicht nach eine unabdingbare Komponente der Anti-Terror-Bemühungen der Mitgliedsstaaten der SOZ bilden, die die Grundlagen der regionalen Sicherheit zementiert."

Der SOZ gehören Russland, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschiksitan und Usbekistan an. Die Mongolei, Iran, Indien und Pakistan haben einen Beobachterstatus in dieser Organisation.

Irans Präsident plant Beteiligung am SOZ-Gipfel am 15. Juni

TEHERAN, 15. Mai (RIA Novosti). Der iranische Präsident beabsichtigt, am Jubiläumsgipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) teilzunehmen. Das erklärte der offizielle Sprecher der iranischen Regierung Gholam Hossein Elham am Montag (15. Mai) vor der Presse.
"Wenn Gott es will, wird der iranische Präsident, Mahmud Ahmadinedschad, am Gipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit teilnehmen. Im Ganzen plant Iran, sich an der Arbeit dieses Gipfels aktiv zu beteiligen", antwortete Elham auf eine Frage der RIA Novosti.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass der SOZ-Gipfel am 15. Juni in Schanghai stattfindet. Iran hat den Status eines Beobachters in dieser Organisation.
Der iranische Vertreter hob hervor, dass Iran das Zusammenwirken mit allen SOZ-Ländern in Wirtschaft, Politik und Kultur sowie in der internationalen Arena ausbauen will. "Wir widmen dieser Zusammenarbeit sowohl mit den Ländern der Region insgesamt als auch mit einzelnen Staaten, solchen wie Russland und China, mit denen Iran gute Beziehungen unterhält, besondere Aufmerksamkeit. Die iranische Regierung ist an der Entwicklung und Vertiefung dieser Beziehungen interessiert", sagte der Gesprächspartner der Nachrichtenagentur.

Der tadschikische Außenminister, Talbak Nasarow, sagte nach einer Sitzung des Rates der SOZ-Außenminister in Schanghai, dass die Frage des Beitritts Irans zu dieser Organisation nicht geprüft wurde. "Es gibt eine Gruppe von Staaten, die vollberechtigte Mitglieder der Organisation werden möchten. Bislang wurde diese Frage nicht erörtert. Denn die SOZ kann nicht unendlich die Zahl ihrer Mitglieder vergrößern, und es gibt kein Dokument, das die Beteiligung dieses oder jenes Staates, darunter auch Irans, reglementiert", sagte Nasarow.

In der Konferenz in Peking "SOZ: Fünf Jahre Entwicklung und Perspektiven" sagte Mostafa Izaddoust, Prof. am Institut für politische und internationale Probleme Irans, dass die Islamische Republik Iran die Mitgliedsstaaten und Beobachterländer bei der Organisation als ihre besten Freunde betrachte. "Die Islamische Republik Iran und die SOZ-Länder haben gleiche Ansichten zu den Fragen der Gerechtigkeit in den internationalen Beziehungen, der Sicherheit, des Friedens und der Entwicklung", sagte der Wissenschaftler.

USA fordern von Russland Erläuterungen

WASHINGTON, 17. Mai (RIA Novosti). Die Administration George Bush fordert von Russland Erläuterungen über die geplante Teilnahme des iranischen Präsidenten am bevorstehenden Gipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). Dies sagte Sean McCormack, Sprecher des US State Departements, vor Journalisten in Washington.
Am Dienstagabend (16. Mai) hatte das Presseamt des amerikanischen Außenministeriums mitgeteilt, dass der Iran neben Indien, Pakistan und der Mongolei den Beobachterstatus bei der SOZ hat.

Zuvor ließ ein iranischer Regierungssprecher wissen, dass der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad an dem SOZ-Gipfel teilnehmen möchte. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte in einer Stellungnahme, dass der iranische Präsident als Beobachter zu dem Treffen eingeladen worden sei. Lawrow zufolge wird das iranische Atomprogramm beim Gipfel nicht erörtert.

Der stellvertretende Vorsitzende der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments), Wladimir Schirinowski, setzte sich in einer Plenarsitzung am Mittwoch dafür ein, den Iran in die SOZ aufzunehmen. "Das würde die Organisation stärken und dem Iran mehr Sicherheit bescheren", begründete Schirinowski seinen Vorschlag.

Lawrow kritisiert USA-Erklärung zur Beteiligung Irans als Beobachter am SOZ-Gipfel

STRASSBURG, 19. Mai (RIA Novosti). Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Erklärung der USA zur bevorstehenden Beteiligung Irans als Beobachter am Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) kritisiert. Lawrow sprach in einer Pressekonferenz in Straßburg. Auf die Frage, ob das USA-Außenministerium die russische Seite um eine Erläuterung zur Einladung des iranischen Präsidenten zum SOZ-Gipfel gebeten habe, sagte Lawrow: "Wir haben vom USA-Außenministerium keinerlei Anfragen darüber erhalten." Der russische Chefdiplomat fügte hinzu, dass "solche Anfragen nichts ändern können. Iran ist ein Beobachterland in einer konkreten Organisation - der SOZ." Lawrow bemerkte, dass sich an dem Gipfeltreffen neben den Mitgliedsländern auch Beobachter beteiligen werden.

Erweiterung der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit erfordert rechtliche Vorbereitung

PEKING, 18. Mai (RIA Novosti). Für eine Aufnahme neuer Mitglieder in die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist zunächst eine weitere Erörterung und die Vorbereitung einer entsprechenden Rechtsgrundlage in der Organisation notwendig. Das sagte der offizielle Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Liu Jianchao, am Donnerstag auf einem Briefing.
Auf die Frage von Journalisten, ob möglicherweise auf dem SOZ-Gipfel im Juni eine Entscheidung über die Aufnahme neuer Mitglieder in die Organisation getroffen wird, antwortete der Diplomat nur, dass sich einige Länder offiziell und inoffiziell mit entsprechenden Bitten gewandt hatten.

Zum SOZ-Gipfel in Schanghai gibt es arbeitsfrei

PEKING, 26. Mai (RIA Novosti). Die Stadtverwaltung von Schanghai hat beschlossen, den 14., den 15. und den 16. Juni - die Tage, an denen ein Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in der Stadt stattfinden soll sowie die Tage davor und danach, für die Schulen und die Behörden für arbeitsfrei zu erklären.
Dafür werden sie am Samstag, dem 10., und am Sonntag, dem 11. Juni, arbeiten.
Wie es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung hieß, treffen die Industriebetriebe und andere Institutionen ihre Entscheidung über eine Verschiebung der arbeitsfreien Tage ausgehend von der faktischen Situation selbständig.

Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit konkurriert nicht mit anderen Organisationen

MOSKAU, 30. Mai (RIA Novosti). Es gebe Versuche, der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) Konkurrenz zu machen, aber das ist kein Grund für sie, mit irgendwelchen internationalen Organisationen zu wetteifern.
Das erklärte am heutigen Dienstag Wladimir Putin im Kreml bei einem Treffen mit den Vorsitzenden der SOZ-Parlamente. "In der internationalen Arena werden Versuche unternommen, mit unserer Organisation zu konkurrieren. Ich glaube, dass es richtig sein wird, wenn wir nicht wetteifern, sondern uns der gemeinsamen konstruktiven Arbeit zuwenden werden, wie dies in allen vorangegangenen Jahren der Fall war", sagte der Präsident.
Russland wird auch künftig seinen Kurs auf Erhöhung der Rolle und Möglichkeiten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit fortsetzen. Putin hob hervor, dass die Organisation heute wesentliche politische, Antiterror- und wirtschaftliche Aufgaben löst und ein gutes Beispiel für gleichberechtigte Partnerschaft ist, die auf allgemeinem Interesse an effektiven gemeinsamen Handlungen beruht.

Die SOZ kann bei der Lösung regionaler Probleme Iran nicht ignorieren

TEHERAN, 30. Mai (RIA Novosti). Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) kann Iran bei der Lösung von regionalen Problemen nicht ignorieren.
Das sagte Dr. sc. pol. Mehdi Sanai, Direktor des Zentrums für Studien Russlands, Zentralasiens und des Kaukasus, in einem RIA-Novosti-Interview. Ihm zufolge ist die SOZ für Iran von wesentlichem Interesse, und Teheran strebt aus mehreren Gründen danach, ein vollberechtigter Teilnehmer an dieser Organisation zu werden. "Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit spielt mit jedem Jahr eine immer größere Rolle sowohl in der Region als auch in der internationalen Arena. Sie gewinnt als starke regionale Struktur an Autorität. Um so mehr, als es notwendig ist, zu berücksichtigen, dass die Hauptakteure dieser Organisation, solche wie Russland und China, wirtschaftliche Hauptpartner Irans sind", sagte Mehdi Sanai. Ihm zufolge wird die wirtschaftliche SOZ-Komponente zur vorrangigen Richtung in der Tätigkeit dieser Organisation werden.
"Der SOZ-Beitritt der Islamischen Republik wird sich positiv auf die Lösung des Transports von Waren und Energieträgern aus mittelasiatischen Ländern über iranisches Territorium in den Golfraum auswirken", sagte der iranische Politologe. "Zugleich ist die SOZ für Teheran auch vom politischen Standpunkt aus anziehend. Ein Wesenszug der Organisation sind die gemeinsamen Ansichten ihrer Mitglieder über die diplomatische Lösung vieler internationaler und regionaler Probleme. Das betrifft unter anderem auch das iranische Nuklearproblem", betonte Sanai.

"Aber auch die SOZ selbst kann Iran nicht ignorieren. Denn Fragen, die mit dem Kampf gegen den illegalen Drogenhandel und den Terrorismus in der Region zusammenhängen, lassen sich ohne Teilnahme und Zusammenwirken mit Teheran nicht lösen", unterstrich der Experte.
Er äußerte, dass Iran die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit als Gegengewicht zur USA-Politik in der Region betrachte. "Den USA gefällt die zunehmende Rolle der SOZ nicht. Denn die Wege zur Lösung vieler regionaler und internationaler Probleme durch diese Organisation fügen sich nicht in den Rahmen der amerikanischen Politik in der Region ein", sagte Mehdi Sanai.

SOZ arbeitet an einer einheitlichen gesetzgebenden Basis

MOSKAU, 31. Mai (RIA Novosti). Die Ausarbeitung einer einheitlichen gesetzgebenden Basis gehört zu den Prioritäten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ).
Dies erklärte Dmitri Mesenzew, russischer Beauftragter für den SOZ-Geschäftsrat, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti. "Das betrifft vor allem Wirtschaft, Finanzen, Förderung und Transport von Erdöl und Erdgas sowie den Tourismus", äußerte er. "Die Wirtschaftsstruktur der SOZ-Staaten ist so, dass die Entwicklung von Klein- und Mittelstandsunternehmen wesentlich zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts beitragen kann", urteilte der Politiker.

Ihm zufolge ist die SOZ bereits Realität. "Da das Niveau der Wirtschaftsentwicklung in den Mitgliedstaaten unterschiedlich ist, muss der Schwerpunkt auf einen Ausgleich gelegt werden."
Eine bedeutende Rolle werde dabei der russischen Sprache zuteil, sagte Mesenzew. Denn Millionen von Menschen können Russisch, viele Fachleute haben in der ehemaligen Sowjetunion studiert. Gegenwärtig gibt es in der SOZ zwei Amtssprachen, Russisch und Chinesisch. "Die Sprache ist ein wichtiges Element der Wirtschaftskooperation", betonte Mesenzew. In diesem Zusammenhang sei geplant, die Schulung und Umschulung von Fachkräften an russischen Bildungseinrichtungen zu organisieren.

Schanghaier Organisation wird nie Militärblock

MOSKAU, 06. Juni (RIA Novosti). Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist kein Gegenstück der Nato im Osten und wird sich niemals in einen Militärblock transformieren. Dies erklärte SOZ-Exekutivsekretär Zhang Deguang auf einer Videokonferenz "Moskau-Peking" bei RIA Novosti. Das Ziel der SOZ sei die offene Zusammenarbeit, sagte Deguang.
Der bevorstehende SOZ-Gipfel Mitte Juli in Schanghai widme sich dem fünfjährigen Bestehen der Organisation, berichtete Deguang. Die Beobachterstaaten werden bei diesem Forum kein Abstimmungsrecht haben.

Die Zeitung Guardian schrieb am Dienstag (6. Juni), dass einige Analytiker die SOZ bereits als einen neuen Warschauer Pakt abstempeln. "Nach der Gesamtzahl der Bevölkerung, Fläche und Ressourcen übertrifft die SOZ wesentlich die Nato, die EU und ältere regionale Organisationen", so das Blatt. "Die Organisation sieht derzeit keine gemeinsame Verteidigung ihrer Mitgliedstaaten vor, jedoch nach Maßgabe der Vertiefung der russisch-chinesischen Beziehungen geht alles in diese Richtung", schreibt die Zeitung.

Iranisches Atomproblem kein Thema für den SOZ-Gipfel

PEKING, 12. Juni (RIA Novosti). Das iranische Atomproblem wird während des bevorstehenden Gipfeltreffens der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) voraussichtlich nicht zur Sprache kommen, teilte Li Hui, Assistent des chinesischen Außenministers, am Montag auf einem Briefing mit.
Hierbei erinnerte er daran, dass der Iran bei der SOZ den Beobachterstatus besitzt, und dass der iranische Präsident Mahmud Achmadinedschad auf Einladung des Gastgeberlandes China an dem Gipfel teilnehmen wird. Achmadinedschad wird über die Einstellung seines Landes zur Situation in der Region berichten, sagte Li Hui.
Das Gipfeltreffen widmet sich dem fünfjährigen Bestehen der Schanghaier Organisation, sagte der chinesische Diplomat. Die Teilnehmer werden zudem Weichen für nächste Zukunft stellen.

Schanghaier Organisation verstärkt Kampf gegen Terror und Drogenhandel

PEKING, 12. Juni (RIA Novosti). Alle Mitgliedstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) plädieren für eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus, sagte Li Hui, Assistent des chinesischen Außenministers, am Montag (12. Juni).
Ihm zufolge sind die SOZ-Staaten im Visier der internationalen Terroristen. Deshalb müssen sie das Vorgehen gegen Terrorismus, Extremismus und Separatismus verschärfen, urteilte der chinesische Diplomat. Ein wichtiger Teil dieses Kampfes seien die Anti-Terror-Übungen der SOZ-Staaten. Diese Übungen zielen auf Frieden und Stabilität in der Region ab und seien gegen keine Drittländer ausgerichtet, versicherte Li Hui.

Die Schanghaier Organisation unterstützt die internationalen Anstrengungen zur Unterbindung des Drogenschmuggels aus Afghanistan, sagte Li Hui weiter. Afghanistan sei die größte Drogenquelle, und die SOZ-Staaten leiden darunter, argumentierte er. Der Drogenhandel gefährde Frieden und Stabilität in der Region und diene Terroristen und Extremisten als Finanzierungsquelle, stellte der chinesische Diplomat fest.

Tadschikistans Außenminister sieht SOZ in Übergangsetappe

DUSCHANBE, 13. Juni (RIA Novosti). Die Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) befindet sich in einer Übergangsetappe ihrer Entwicklung und verfügt über gewaltige Potenzen für die weitere Entfaltung der allseitigen Zusammenarbeit. Das äußerte der Außenminister von Tadschikistan, Talbak Nasarow, am 13. Juni in einem Interview für RIA Novosti. Er sagte:
"Die Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit ist der Rechtnachfolger der Schanghaier Fünf, welche innerhalb relativ kurzer Zeit ihr Grundanliegen verwirklicht hat: die Herausbildung von gegenseitigem Vertrauen im Militärbereich auf ihren Territorien und in Grenzgebieten. Sie löste die Frage der Reduzierung der Truppen auf dem Territorium der fünf benachbarten Staaten (Kasachstan, Kirgisien, China, Tadschikistan und Russland)."

Nasarow zufolge misst Tadschikistan einer unproblematischen Lösung des Grenzstreits mit China große Bedeutung bei. "Dieses komplizierte Problem muss in kürzester Zeit gelöst werden, im Wesentlichen auf der Grundlage eines Status quo", stellte er fest. Der Minister unterstrich, dass nach dessen Lösung günstige Voraussetzungen für den Ausbau der Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft sowie auf anderen Gebieten entstehen würden. Tadschikistan, so sagte er, "ist an der Nutzung der chinesischen Erfahrungen bei der makroökonomischen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft sowie neuer Technik und moderner Technologien in den verschiedenen Industriebranchen und der Dienstleistungssphäre interessiert".

Alle Meldungen aus: RIA Novosti; http://de.rian.ru/


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