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Viel Unterstützung für Zelaya - Doch die Putschisten bleiben stur

Seit der Rückkehr des gewählten Präsidenten nach Honduras hat sich seine Position verbessert

Die Lage in Honduras hat sich verändert, seit der rechtmäßige Präsident Manuel Zelaya wieder im Land ist. Die Putschisten sind nun im Zugzwang.
Im folgenden dokumentieren wir weitere Artikel, Dokumente und Interviews zur neuen Situation.

Putschisten geschockt

Von André Scheer *

Fast drei Monate nach dem Putsch ist der rechtmäßige Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, am Montag überraschend in die Hauptstadt Tegucigalpa zurückgekehrt. Der am 28. Juni gestürzte Staatschef fand zunächst Zuflucht in der brasilianischen Botschaft, nachdem er offenbar von El Salvador aus über die grüne Grenze nach Honduras gereist war. Er habe eine fünfzehnstündige, anstrengende Reise hinter sich, bei der er aus Sicherheitsgründen mehrfach das Fahrzeug gewechselt habe, berichtete Zelaya nach seiner Ankunft in Tegucigalpa.

Das Putschistenregime wurde von der Ankunft Zelayas eiskalt erwischt. Nachdem der alternative Sender Radio Globo und andere Medien erste Meldungen über die Rückkehr Zelayas verbreitet hatten, sprach der von den Putschisten eingesetzte »Übergangspräsident« Roberto Micheletti noch von »Medienterrorismus« und kündigte an, den ohnehin von Schließung bedrohten Sender als »terroristische Vereinigung« verfolgen zu wollen. »Zelaya sitzt ganz bequem in einer Hotelsuite in Managua«, behauptete Micheletti, während der Generalstab zu einer Sondersitzung zusammenkam. Der militärische Führer der Putschisten, General Romeo Vásquez Velásquez, beklagte sich, die Grenzposten hätten keine Einreise von irgendjemandem gemeldet.

Wenig später informierten jedoch Zelayas Ehefrau Xiomara Castro und die brasilianische Botschaft, daß sich der Präsident in der Vertretung des südamerikanischen Landes aufhalte. Tausende machten sich dorthin auf den Weg, während die von den Putschisten kontrollierten Fernsehsender weiter Telenovelas und Sportübertragungen zeigten. Als der Sender Canal36 erste Bilder von Zelaya in den Räumen der Botschaft sendete und auch das State Department in Washington die Anwesenheit Zelayas bestätigte, mußte das Regime die Realität zähneknirschend anerkennen. Micheletti forderte die brasilianische Regierung auf, Zelaya wegen eines bestehenden Haftbefehls an die von ihm kontrollierten Behörden auszuliefern.

Vor dem Botschaftsgebäude versammelten sich unterdessen mehr als 20000 Menschen, um ihren Präsidenten zu sehen und die sofortige Wiederherstellung der demokratischen Verhältnisse in Honduras zu fordern. Während sich auch aus anderen Teilen des Landes Tausende auf den Weg nach Tegucigalpa machten, verhängten die Putschisten zum ersten Mal seit mehreren Wochen wieder eine Ausgangssperre über die Stadt, die bis 18 Uhr Ortszeit (Mittwoch, 2 Uhr MESZ) verlängert wurde. In den gestrigen Morgenstunden begannen vermummte Polizisten und Soldaten, mit Tränengas, Schlagstöcken und Schüssen gegen die vor der Vertretung ausharrenden Menschen vorzugehen. Zunächst unbestätigte Berichte sprechen von zahlreichen Verletzten und zwei Toten. Selbst die den Putschisten treu ergebene Tageszeitung El Heraldo schreibt, das Areal rings um die Botschaft gleiche nach der Polizeiaktion »einem Kriegsgebiet«. An den Zufahrtsstraßen der Stadt errichteten Polizei und Militär Straßensperren, die Flughäfen des Landes wurden geschlossen. »Wir werden den inneren Frieden um jeden Preis bewahren«, drohte General Vásquez Velásquez, »selbst wenn das Leben kosten sollte.«

* Aus: junge Welt, 23. September 2009

Zelaya setzt Putschisten unter Druck

Honduranische Armee belagert Brasiliens Botschaft und attackiert Demonstranten

Nach der überraschenden Rückkehr des gestürzten honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya hat sich die Lage in dem mittelamerikanischen Land weiter zugespitzt. Die Putschregierung von Honduras verlängerte eine landesweite Ausgangssperre bis Dienstagabend (Ortszeit) und ging mit Gewalt gegen Zelayas Unterstützer vor.

Die Botschaft ist unmissverständlich: »Niemand wird mich wieder außer Landes bringen.« Das ließ Honduras' Ende Juni gestürzter Präsident Manuel Zelaya aus der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa verlauten, in der er seit Montag Zuflucht gefunden hat. Wie er aus dem nicaraguanischen Exil genau dorthin kam, bleibt vorerst sein Geheimnis, jedenfalls ohne brasilianische Hilfe, stellte Brasiliens Außenminister Celso Amorim klar.

Seit Dienstag (22. Sept.) hat die honduranische Armee die brasilianische Botschaft umstellt, in der sich Zelaya aufhält. Soldaten und Polizisten begannen am Dienstagmorgen (Ortszeit) damit, Anhänger Zelayas auseinanderzutreiben, die die ganze Nacht lang vor dem Botschaftsgebäude in Tegucigalpa ausgeharrt hatten, wie AFP-Korrespondenten berichteten. Rund 4000 Demonstranten waren ungeachtet einer Ausgangssperre vor die Botschaft gezogen, als Zelayas Rückkehr am Montag bekannt wurde. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein.

Zelaya sagte dem US-Fernsehsender CNN, nach dem Einsatz sei Verstärkung zum Botschaftsgebäude beordert worden. Die Soldaten hätten die honduranische Nationalhymne angestimmt. Zelaya appellierte an die Armee, »die Feinde von Honduras ins Visier zu nehmen, nicht das Volk«. Seine Anhänger rief er auf, nach Tegucigalpa zu kommen, um Druck auf Micheletti auszuüben. Zugleich erklärte er sich zu einem »friedlichen Dialog«" mit den derzeitigen Machthabern bereit. »Wir sind schon dabei, uns auf direkte Weise anzunähern«, sagte er dem Sender Canal 11. Bislang hatten zwischen Zelayas und Michelettis Lager Gespräche nur über Vermittler stattgefunden. Die für November geplante Präsidentschaftswahl will Zelaya nur unterstützen, »wenn es Freiheit in allen Bereichen gibt«.

Von Putschpräsident Roberto Micheletti ist freilich nichts Versöhnliches zu vernehmen: Er forderte Brasilien zur Auslieferung Zelayas an die honduranische Justiz auf. Zudem sagte Micheletti dem Sender Canal 5, er erkenne den costa ricanischen Vermittler Oscar Arias nicht mehr als Vermittler an.

Die USA werteten Zelayas Rückkehr am Montag (21. Sept.) als Chance zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung. Nach der Rückkehr Zelayas sagte US-Außenministerin Hillary Clinton in New York, dieser solle wieder sein Amt übernehmen. Die für November geplanten Wahlen müssten abgehalten werden. Die verfassungsmäßige und demokratische Ordnung in Honduras müsse auf friedliche Weise wieder hergestellt werden. Clinton äußerte sich am Rande eines Gesprächs mit dem Präsidenten Costa Ricas, Oscar Arias. Mit Blick auf Zelayas Rückkehr sprach auch Arias von einer »guten Gelegenheit« für Honduras.

Die Europäische Union rief die Konfliktparteien zu einer friedlichen Lösung auf. Nach der überraschenden Rückkehr des vor drei Monaten gestürzten Präsidenten Zelaya müssten alle Seiten Ruhe bewahren und von Gewalt Abstand nehmen, erklärte der schwedische EU-Ratsvorsitz in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung. Die EU sei an einer Verhandlungslösung interessiert und unterstütze daher die Bemühungen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Heike Hänsel geht das nicht weit genug: Bundesregierung und EU müssen sich jetzt eindeutig auf die Seite Zelayas und der honduranischem Demokratiebewegung stellen, erklärte die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

** Aus: Neues Deutschland, 23. September 2009

»Das Volk ist im Kampf gewachsen«

Honduras: Frauen sind besonders von Unterdrückung durch die Putschisten betroffen. Gespräch mit Gilda Rivera ***

Gilda Rivera ist Direktorin des Zentrums für Frauenrechte (CDH) in Tegucigalpa

In den ersten Tagen nach dem Putsch konnte man den Eindruck gewinnen, daß die Widerstandsaktionen vor allem von Frauen getragen wurden. Täuscht dieser Eindruck?

Nein, das war tatsächlich so. Auch wenn wir Feministinnen Zelaya vorher nicht in allen Punkten unterstützt haben, sind wir sofort auf die Straße gegangen, weil der Putsch einen gewaltigen Rückschritt für die Demokratie in Honduras bedeutet. Wir hatten eine ganz starke Präsenz und waren sehr sichtbar in den Aktionen. Wir sind auch weiterhin dabei, aber natürlich müssen wir auch unsere alltäglichen Pflichten wahrnehmen, und außerdem reihen sich Tag für Tag mehr Menschen in die Widerstandsbewegung ein. Trotzdem bleibt die Präsenz der Feministinnen, der Frauen im Widerstand, in den Aktionen sehr stark.

Wie ist die Lage nach dem Putsch für die Frauen in Honduras, und speziell für die Frauen in der Widerstandsbewegung?

Wie sich in Konfliktsituationen oder in Zeiten der Repression auch in anderen Teilen der Welt und in anderen Ländern unseres Amerika gezeigt hat, wird die Repression gegen Frauen anders ausgeübt als die gegen Männer. Der Körper der Frau ist ein politischer Körper, an dem sich die Ungleichheit, die Repression und Unterdrückung widerspiegelt. Wenn die Repressionsorgane eine Frau unterdrücken, tun sie dies auf andere Weise als bei einem Mann. Das beginnt bei Beschimpfungen wie »Hure«, der Aufforderung, nach Hause zu Mann und Kind zu gehen und der Androhung von Vergewaltigung. Der Körper der Frauen wird gezielt durch Schläge auf die Genitalien mißhandelt, und Frauen wurden auch Opfer sexueller Gewalt durch die Repressionsorgane.

Können die Frauenorganisationen in dieser Situation mit der Solidarität der übrigen Kräfte der Widerstandsbewegung rechnen, oder gibt es hier Probleme?

Zu Beginn der Demonstrationen haben wir Feministinnen Parolen an die Wände gemalt, die unter anderem »Ja zur Abtreibung« sagten, weil Präsident Zelaya sein Veto gegen eine Entscheidung des Kongresses eingelegt hatte, die Benutzung von Notfallverhütungsmitteln wie der »Pille danach« zu verbieten. Dann kamen aber Genossen aus dem Widerstand und haben diese Losungen übermalt, weil sie sagten, das Thema der Abtreibungen sei keine Forderung des Widerstandes. Wir haben ihnen geantwortet, daß dies aber eine Forderung der Frauen im Widerstand ist. Wie können wir von einer vollen Demokratie sprechen, wenn die Frauenrechte nicht anerkannt werden? Es ist also ganz offensichtlich so, daß wir Frauen, und speziell wir Feministinnen, um unseren Platz im Widerstand kämpfen müssen.

Die Widerstandsbewegung fordert nicht nur die Rückkehr Zelayas in das Präsidentenamt, sondern noch viel stärker die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung. Teilen Sie diese Forderung?

Vollkommen. Wir haben uns immer den Aktionen des Widerstandes angeschlossen, weil die Rückkehr des Präsidenten Zelaya wichtig ist, aber wir haben immer gesagt, daß dieser Kampf weitergehen muß. Es freut uns sehr, wie das Volk im Kampf gewachsen ist. Die Hauptforderung ist nicht mehr nur die Rückkehr des Präsidenten in sein Amt, sondern die verfassunggebende Versammlung, an der wir als Feministinnen teilnehmen werden.

Welche Vorteile könnte eine neue Verfassung für die Frauen haben?

Wir wollen in der Verfassunggebenden Versammlung die vollständige Gleichberechtigung, Chancengleichheit und das Recht, selbst über unsere Körper zu entscheiden, einfordern. Dazu ist es notwendig, die heutige Ungleichbehandlung anzuerkennen und Maßnahmen zu ergreifen, damit die Frauen im Bereich der Gleichberechtigung vorankommen können. Und von grundlegender Bedeutung ist der weltliche Charakter des Staates, eine laizistische Schulbildung, die unabhängig von den Kirchen ist.

Können die für den 29. November vorgesehenen Wahlen einen Ausweg aus der gegenwärtigen Situation eröffnen?

Nein, in keiner Weise. Momentan ist es ein Rätsel, ob die Wahlen überhaupt durchgeführt werden oder nicht. In Honduras ändert sich die Lage über Nacht. Wenn die Wahlen unter der Kontrolle der Putschisten durchgeführt werden, stellen sie keine Lösung dar, sondern können die Lage in unserem Land nur weiter verschärfen.

Interview: André Scheer

*** Aus: junge Welt, 23. September 2009

P r e s s e s t i m m e n

Zur Lage in Honduras befindet der Wiener STANDARD:
"Als geschickter Taktiker hat sich Manuel Zelaya erwiesen, der im Juni abgesetzte und aus seinem Land geworfene Präsident von Honduras. Genau zu Beginn der Uno-Generalversammlung sickerte er in sein Heimatland ein und suchte in der brasilianischen Botschaft Zuflucht. Während draußen seine Anhänger demonstrierten, gab Zelaya serienweise Interviews, in denen er seine Dialogbereitschaft mit der Putschregierung erklärte. Noch lehnt Roberto Micheletti, der sich derzeit als Präsident von Honduras bezeichnet, Verhandlungen ab: Wenn Zelaya seinen Zufluchtsort verlasse, werde er verhaftet und wegen Verfassungsbruchs angeklagt. Um eine weitere Radikalisierung der Region zu verhindern, tut die Weltgemeinschaft und mit ihr die EU gut daran, 'null Toleranz' für Putschisten zu zeigen und in Honduras baldige Wahlen durchzusetzen", rät DER STANDARD aus Österreich.

Die kolumbianische Zeitung EL TIEMPO warnt:
"Die Lage ist alarmierend, denn Putschist Micheletti hat heftig reagiert: Die Flughäfen sind geschlossen, und alle Zufahrtstraßen in die Hauptstadt Tegucigalpa sind blockiert, außerdem macht Micheletti Brasilien Vorwürfe, in dessen Botschaft Zelaya Zuflucht gesucht hat. Die Gefahr, dass es zu Gewaltausbrüchen kommt, ist groß, denn die Putschisten geraten zunehmend in Bedrängnis. Honduras befindet sich seit Monaten im Schwebezustand, und auch die zunehmende Isolierung durch die internationale Gemeinschaft hat daran nichts ändern können. Es wäre darum positiv, wenn es vor den Wahlen im November zumindest irgendeine Art von Kontakt zwischen Zelaya und Micheletti geben würde. Und die Organisation Amerikanischer Staaten könnte hierbei eine wichtige Vermittlerrolle spielen", findet EL TIEMPO aus Bogotá.

Die russische Zeitung ROSSIJSKAJA GASETA meint:
"Auf einen friedlichen Ausgang des Konflikts in Honduras sollte man nicht hoffen. Zelaya ist nicht nach Tegucigalpa gebracht worden, um eine weitere ergebnislose Verhandlungsrunde mit seinen politischen Gegnern zu absolvieren. Er ist in seine Heimat zurückgekommen, um eine Revolution zu starten", ist die ROSSIJSKAJA GASETA aus Moskau überzeugt.

Die NESAWISSIMAJA GASETA, ebenfalls aus Russland, sieht es so:
"Zweifellos verändert das Auftauchen des rechtmäßigen Präsidenten die Lage in Honduras grundlegend. Die Putschisten werden sich kaum dafür entscheiden, die brasilianische Botschaft zu stürmen. Es bleibt ihnen nichts anderes übrig als mit Zelaya zu verhandeln - direkt oder indirekt", argumentiert die NESAWISSIMAJA GASETA aus Moskau.

Die nicaraguanische Zeitung LA PRENSA aus Managua:
"Nicht nur Zelaya hat damit einen Propagandasieg errungen, sondern auch das autoritäre Regime von Chávez in Venezuela, das Zelaya gerne an der Macht sehen will und vermutlich hinter der Aktion steckt. Was für ein Interesse aber können andere Staaten der internationalen Gemeinschaft daran haben, Zelaya wieder im Amt zu sehen? Für demokratische Regierungen handelt es sich dabei vor allem um eine Frage des Prinzips, da Zelaya auf legitimem Weg gewählt worden ist. Dass ihm eine ganze Reihe von Delikten vorgeworfen wird und er selbst die demokratischen Institutionen geschwächt hat, spielt für sie hingegen nur eine untergeordnete Rolle", urteilt LA PRENSA aus Managua.

Nach: Deutschlandfunk-DLF, 23. September 2009 (Presseschau); www.dradio.de/presseschau/

Nur die FAZ steht hinter den Putschisten

Auszug aus einem Kommentar von Daniel Deckers ("Opportunität statt Ordnung"):

(....) Zelaya hatte sein Amt in dem Moment verwirkt, in dem er mit der Ansetzung einer Volksbefragung versucht hatte, die verfassungsmäßige Ordnung des Landes zu ändern - so bestimmt es die honduranische Verfassung.
Die westlichen Regierungen von Washington über Madrid bis Berlin scheren sich freilich seit Monaten nicht um diese Verfassung, sondern halten aus Opportunität an Zelaya fest: Obama hat innen- und außenpolitische Sorgen, über denen er sich nicht nachsagen lassen will, mit (angeblichen) Putschisten gemeinsame Sache zu machen; (...)
Wie man handfeste Amerika-Politik betreibt, macht seit Jahren der venezolanische Präsident Chávez vor. (...) Jetzt hat er sogar die Brasilianer endgültig auf seine Linie gebracht. Nicht schlecht, aber alles andere als beruhigend.

FAZ.net, 22. September 2009; www.faz.net


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