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"Unsere militärischen Befehlshaber sind der Meinung, dass wir Erfolg haben können"

Rede von US-Präsident George W. Bush an die Nation - Zur Lage im Irak

Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von US-Präsident George W. Bush an die Nation vom 13. September 2007. Er befasste sich darin fast ausschließlich der Lage und den Perspektiven im Irak. Die Übersetzung wurde vom Amerika Dienst besorgt.
Die Originafassung haben wir hier dokumentiert: "Our military commanders believe we can succeed".

Rede des Präsidenten

Guten Abend. Im Leben jeder freien Nation gibt es Augenblicke, die entscheiden, welche Richtung ein Land einschlägt und in denen sich der Charakter ihrer Bürger offenbart. An einem solchen Punkt befinden wir uns jetzt.

Der Irak, ein Verbündeter der Vereinigten Staaten, kämpft um sein Überleben. Terroristen und Extremisten, die überall auf der Welt gegen uns Krieg führen, wollen die irakische Regierung stürzen, die Region dominieren und uns hier Zuhause angreifen. Wenn die junge Demokratie des Irak diese Feinde zurückdrängen kann, bedeutet das mehr als größere Hoffnung für den Nahen Osten und mehr Sicherheit für die Vereinigten Staaten. Dieser Verbündete setzt sein Vertrauen in die Vereinigten Staaten. Und heute decken sich unsere moralischen und strategischen Ziele: Wir müssen dem Irak helfen, diejenigen zu besiegen, die seine, aber auch unsere Zukunft bedrohen.

Um dieses Ziel zu erreichen, haben wir uns vor acht Monaten für eine neue Strategie entschieden. Teil der Strategie war eine Aufstockung der US-Streitkräfte, die in voller Höhe im Juni erreicht wurde. General David Petraeus und Botschafter Ryan Crocker haben diese Woche vor dem Kongress über die Umsetzung dieser Strategie berichtet. In der Aussage der beiden Männer wurde deutlich, dass die Herausforderungen im Irak enorm sind. Sie kamen jedoch zu dem Schluss, dass sich die Situation im Irak bessert, dass wir dem Feind die Initiative nehmen und dass die Truppenaufstockung Erfolg zeigt.

Unsere Strategie beruht auf der Prämisse, dass die Gewährleistung der Sicherheit der irakischen Bevölkerung die Grundlage für alle weiteren Fortschritte ist. Damit die Iraker ethnische und religiöse Gräben überwinden können, müssen sie sich in ihren Häusern und ihrer Nachbarschaft sicher fühlen. Damit es eine dauerhafte Aussöhnung geben kann, müssen die Iraker sicher sein, dass sie keine ethnisch-konfessionell motivierten Banden zu ihrem Schutz benötigen. Ziel der Truppenaufstockung ist es, diese Sicherheit zu gewährleisten und den irakischen Streitkräften zu helfen, sie zu wahren. Wie ich heute Abend erklären werde, ermöglicht unser Erfolg bei der Umsetzung dieser Ziele es uns nun, einige unserer Soldaten nach Hause zu bringen.

Seit die Aufstockung im Januar angekündigt wurde, durchlief sie mehrere Phasen. Zunächst wurden zusätzliche Truppen in den Irak entsandt, insbesondere nach Bagdad und in die Provinz Anbar. Sobald diese Truppen vor Ort waren, führten unsere Befehlshaber eine Reihe von offensiven Einsätzen durch, um die Terroristen und Milizen aus ihren Hochburgen zu vertreiben. Schließlich setzen wir in gesicherten Gegenden verstärkt diplomatische und zivile Ressourcen ein, um sicherzustellen, dass auf die militärischen Fortschritte schnell wirkliche Fortschritte im täglichen Leben folgen.

Die Provinz Anbar ist ein gutes Beispiel dafür, wie unsere Strategie funktioniert. Voriges Jahr zog ein nachrichtendienstlicher Bericht den Schluss, dass Anbar an die Al Kaida verloren war. Einige zitierten diesen Bericht als Beweis dafür, dass wir im Irak gescheitert sind und daher Schadensbegrenzung betreiben und uns zurückziehen sollten. Stattdessen haben wir den Druck auf die Terroristen aufrechterhalten. Die Menschen dort litten unter der talibanartigen Herrschaft der Al Kaida und waren ihrer überdrüssig. Also baten sie uns um Hilfe.

Ich habe diese Chance genutzt und als Teil der Aufstockung weitere 4 000 Marineinfanteristen nach Anbar entsandt. Gemeinsam vertrieben die dortigen Scheichs, irakische Soldaten und die Koalitionstruppen die Terroristen aus der Hauptstadt Ramadi und anderen dicht besiedelten Gebieten. Heute findet eine Stadt, in der die Al Kaida einst ihre Flagge hisste, zurück zur Normalität. Die Bürger Anbars, die sich einst davor fürchteten, enthauptet zu werden, wenn sie mit einem amerikanischen oder irakischen Soldaten sprachen, verraten uns jetzt die Verstecke der Terroristen. Junge Sunniten, die sich einst den Aufständischen anschlossen, treten jetzt der Armee oder der Polizei bei. Mithilfe unserer Wiederaufbauteams werden neue Arbeitsplätze geschaffen und die Kommunalregierungen tagen wieder.

Diese Entwicklungen schaffen es nicht oft in die Schlagzeilen, aber sie bewirken etwas. Während meines Besuchs in Anbar am 3. September dankten mir die führenden sunnitischen Politiker dort für die Unterstützung der Vereinigten Staaten. Sie gelobten, dass sie eine Rückkehr der Al Kaida niemals erlauben würden. Und sie sagten mir, dass sie jetzt einen Platz für ihre Leute in einem demokratischen Irak sehen. Der sunnitische Gouverneur der Provinz Anbar formulierte es so: "Unser Morgen beginnt heute."

Die Veränderungen in Anbar zeigen allen Irakern, was möglich ist, wenn die Extremisten vertrieben werden. Sie zeigen der Al Kaida, dass sie nicht mit der Unterstützung der Bevölkerung rechnen kann, nicht einmal in einer Provinz, die ihre Führung einst zu ihrem Heimatstützpunkt erklärte. Und sie zeigen der Welt, dass normale Menschen im Nahen Osten die gleichen Dinge für ihre Kinder wollen, wie wir für unsere - ein vernünftiges Leben und eine friedliche Zukunft.

Der Feind ist in Anbar noch immer aktiv und tödlich. Heute wurde einer der mutigen Stammesführer, der die Revolte gegen Al Kaida mit anführte, ermordet. Als Reaktion hierauf erklärte ein führender Sunnit: "Wir sind entschlossen, zurückzuschlagen und unsere Arbeit fortzusetzen." Dabei können sie weiter auf die Unterstützung der Vereinigten Staaten zählen.

In ganz Irak werden zu viele Bürger von Terroristen und Todesschwadronen ermordet. Für die meisten Iraker liegt die Lebensqualität weit unter dem, was sie sein sollte. Dennoch berichten General Petraeus und Botschafter Crocker, dass der Erfolg in Anbar sich auch in anderen Teilen des Landes zu zeigen beginnt.

Vor einem Jahr befand sich ein Großteil Bagdads im Belagerungszustand. Schulen waren geschlossen, Märkte verbarrikadiert und die ethnisch-konfessionell motivierte Gewalt drohte außer Kontrolle zu geraten. Heute patrouillieren in den meisten Bezirken Bagdads Koalitionsstreitkräfte oder irakische Truppen, die mitten unter den Leuten leben, die sie schützen. Viele Schulen und Märkte öffnen wieder. Die Bürger geben entscheidende nachrichtendienstliche Hinweise. Es gibt weniger Morde aus religiösen Motiven. Das normale Leben kehrt zurück.

Vor einem Jahr diente ein Großteil der Provinz Dijala als Zuflucht für die Al Kaida und andere Extremistengruppen, und die Hauptstat Bakuba tat sich als Al-Kaida-Hochburg hervor. Heute ist Bakuba gesichert. In der Provinz Dijala nimmt der Widerstand der Bevölkerung gegen die Extremisten zu. Einige Stämme dort arbeiten mit den Koalitionsstreitkräften und den irakischen Truppen zusammen, um den Feind zu vertreiben und ihre Gemeinden wieder für sich zu gewinnen.

Vor einem Jahr gewannen schiitische Extremisten und vom Iran unterstützte Milizen an Stärke und verübten Mordanschläge auf Sunniten. Heute werden diese Gruppen zerschlagen, und viele der Anführer gefangen genommen oder getötet.

Diese Erfolge haben wir dank unseres Militärs, dank des Mutes der irakischen Sicherheitskräfte und dank der irakischen Regierung errungen, die sich entschlossen hat, den Extremisten zu trotzen.

Die irakische Regierung muss jetzt ebenso entschlossen die Aussöhnung angehen. Nach mehr als drei Jahrzehnten Tyrannei und Teilung ist das ein enormes Unterfangen. Die Regierung hat ihre eigenen gesetzgeberischen Ziele bisher nicht erreicht – und bei meinen Treffen mit der irakischen Führung habe ich deutlich gemacht, dass sie dies müssen.

Dennoch gibt es einiges, was die irakischen Politiker erreicht haben. Beispielsweise haben sie einen Haushalt verabschiedet. Sie teilen die Öleinkünfte mit den Provinzen. Sie erlauben ehemaligen Anhängern der Baath-Partei, dem irakischen Militär beizutreten und staatliche Pensionen zu beziehen. Auf lokaler Ebene findet Aussöhnung statt. Der Schlüssel ist es, die Fortschritte in den Provinzen jetzt an Fortschritte in Bagdad zu koppeln. Mit der Veränderungen der Kommunalpolitik wird sich auch die nationale Politik ändern.

Unsere Soldaten leisten im Irak Herausragendes. Seit Januar haben sie gemeinsam mit den irakischen Streitkräften im Durchschnitt mehr als 1 500 feindliche Kämpfer im Monat gefangen genommen oder getötet. Letztendlich hängt der Erfolg jedoch von der Fähigkeit der Iraker ab, den Zugewinn an Sicherheit auch zu bewahren. Laut General Petraeus und einem Expertengremium, dem General a. D. Jim Jones vorsitzt, werde die irakische Armee inzwischen leistungsfähiger, bei der nationalen Polizei bliebe allerdings noch viel zu tun. Die irakischen Streitkräfte erhalten zunehmend Unterstützung von der Bevölkerung. Daher können sie gesicherte Gebiete inzwischen besser halten.

Aufgrund dieser Erfolge ist General Petraeus der Meinung, dass wir jetzt einen Punkt erreicht haben, an dem wir unseren Zugewinn an Sicherheit mit weniger amerikanischen Soldaten halten können. Er hat empfohlen, die 2 200 Marineinfanteristen, die Anbar Ende des Monats verlassen werden, nicht zu ersetzen. Außerdem meint er, es werde bald möglich sein, eine Kampfbrigade des Heeres nach Hause zu schicken, so dass sich die Truppenreduzierung bis Weihnachten insgesamt auf 5 700 Soldaten beläuft. Er geht zudem davon aus, dass wir die Truppen im Irak bis Juli von 20 Kampfbrigaden auf 15 reduzieren können.

General Petraeus empfiehlt außerdem, dass wir im Dezember in die nächste strategische Phase im Irak übergehen. Mit dem Sieg über die Terroristen, der Verwurzelung der Zivilgesellschaft und der Übernahme von mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit durch die Iraker entwickelt sich unsere Mission im Irak weiter. Im Laufe der Zeit werden unsere Truppen bei Einsätzen weniger Führungsaufgaben wahrnehmen, sondern partnerschaftlich mit den irakischen Streitkräften zusammenarbeiten und schließlich diese Streitkräfte nur noch überwachen. Mit dieser Überleitung unserer Mission werden sich unsere Truppen auf eine begrenzte Zahl von Aufgaben konzentrieren, darunter Einsätze zur Terrorismusbekämpfung und die entsprechende Ausbildung sowie die Ausrüstung und Unterstützung der irakischen Streitkräfte.

Ich habe die Vereinigten Stabschefs, andere Mitglieder meines nationalen Sicherheitsteams, Vertreter des Irak und führende Mitglieder beider Parteien im Kongress konsultiert. Ihre Ratschläge haben mir sehr geholfen, und ich habe die Empfehlungen von General Petraeus angenommen. Ich habe General Petraeus und Botschafter Crocker angewiesen, ihren gemeinsamen Plan für den Feldzug im Irak zu aktualisieren, damit wir unsere militärischen und zivilen Ressourcen dementsprechend anpassen können. Ich habe sie außerdem angewiesen, dem Kongress im März erneut Bericht zu erstatten. Zu diesem Zeitpunkt werden sie die Situation im Irak neu bewerten und eine Neueinschätzung der Zahl der Truppen und Ressourcen liefern, die wir benötigen, um unsere nationalen Sicherheitsziele zu erreichen.

Die Richtschnur, an der ich meine Entscheidungen zu den Truppenzahlen im Irak messe, ist die "Erfolgsrendite". Je erfolgreicher wir sind, desto mehr amerikanische Soldaten können nach Hause zurückkehren. In allem was wir tun, müssen wir gewährleisten, dass unsere Befehlshaber vor Ort die Truppen und die Flexibilität haben, die sie benötigen, um den Feind zu besiegen.

Die Amerikaner wollen, dass ihr Land sicher ist und wir damit beginnen, die Truppen aus dem Irak zurück zu holen. Aber zwischen denjenigen von uns, die meinen, der Erfolg im Irak sei entscheidend für unsere Sicherheit, und denjenigen, die der Meinung sind, wir sollten unsere Truppen nach Hause bringen, gibt es einen Konflikt. Aufgrund der Erfolge, die wir jetzt im Irak verzeichnen, können wir allerdings damit beginnen, unsere Truppen nach Hause zu bringen. Aufgrund der zukünftigen Vorgehensweise, die ich heute Abend beschrieben habe, ist es zum ersten mal seit Jahren eine Einigung zwischen Menschen möglich, die sich bei dieser schwierigen Debatte auf unterschiedlichen Seiten befanden.

Die Vision einer reduzierten amerikanischen Präsenz findet auch die Unterstützung führender Iraker aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Gleichzeitig sind sie sich jedoch bewusst, dass ihr Erfolg ein politisches, wirtschaftliches und sicherheitspolitisches Engagement der Vereinigten Staaten erfordert, das über meine Präsidentschaft hinausgeht. Diese führenden irakischen Politiker wünschen sich dauerhafte Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Und wir sind bereit, diese Beziehungen so aufzubauen, dass unsere Interessen in der Region gewahrt werden und weitaus weniger amerikanische Truppen erforderlich sind.

Ein freier Irak ist für die Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika entscheidend. Ein freier Irak wird der Al Kaida keine Zuflucht bieten. Ein freier Irak ist ein Gegengewicht zu den destruktiven Ambitionen Irans. Ein freier Irak wird die Extremisten marginalisieren, die Talente seines Volks freisetzen und kann ein Stabilitätsanker in der Region sein. Ein freier Irak wird als Vorbild für Menschen im gesamten Nahen Osten dienen. Ein freier Irak wird unser Partner im Kampf gegen den Terror sein – und das macht uns hier zu Hause sicherer.

Diese Vision umzusetzen, wird schwierig sein, aber es ist machbar. Unsere militärischen Befehlshaber sind der Meinung, dass wir Erfolg haben können. Unsere Diplomaten sind der Meinung, dass wir Erfolg haben können. Um der Sicherheit zukünftiger Generationen von Amerikanern willen müssen wir erfolgreich sein.

Würden wir aus dem Irak vertrieben, wäre das eine Ermutigung für Extremisten jeder Couleur. Die Al Kaida könnte neue Rekruten und neue Zufluchtsorte finden. Iran würde von dem Chaos profitieren und würde in seinen Bestrebungen ermutigt, in den Besitz von Kernwaffen zu gelangen und die Region zu dominieren. Extremisten könnten versuchen, die Kontrolle über einen wesentlichen Teil der weltweiten Energieversorgung zu erlangen. Der Irak könnte vor einem humanitären Albtraum stehen. Demokratische Bewegungen würden gewaltsam rückgängig gemacht. Wir würden unseren Kindern eine sehr viel gefährlichere Welt hinterlassen. Wie wir am 11. September 2001 gesehen haben, können diese Gefahren unsere Städte erreichen und unsere Bürger töten.

Welcher politischen Partei Sie auch angehören, wie Ihre Haltung zum Irak auch aussehen mag, so sollten wir uns doch darauf einigen können, dass die Vereinigten Staaten ein entscheidendes Interesse daran haben, im Nahen Osten Chaos zu verhindern und der Region Hoffnung zu bringen. Wir sollten uns darauf einigen können, die Al Kaida zu besiegen, uns dem Iran zu stellen, die afghanische Regierung zu unterstützen, für den Frieden im Heiligen Land zu arbeiten und unser Militär zu stärken, damit wir aus dem Kampf gegen Terroristen und Extremisten siegreich hervorgehen.

Deshalb möchte ich den Mitgliedern des Kongresses der Vereinigten Staaten heute Abend sagen: Einigen wir uns auf eine Politik der Stärke im Nahen Osten. Ich danke Ihnen, dass Sie maßgebliche Mittel und Ressourcen für unser Militär bewilligt haben. Ich bitte Sie, mit mir gemeinsam die Empfehlungen von General Petraeus und die von ihm geforderten Truppenzahlen zu unterstützen.

Dem irakischen Volk möchte ich sagen: Sie haben sich für die Freiheit entschieden, und jetzt befreien Sie Ihr Land von Terroristen und Todesschwadronen. Sie müssen Ihre Führung dazu auffordern, die schweren Entscheidungen zu treffen, die für eine Aussöhnung erforderlich sind. Wenn Sie das tun, können Sie darauf vertrauen, dass die Vereinigten Staaten ihre Freunde nicht im Stich lassen und dass sie auch Sie nicht im Stich lassen werden.

Den Nachbarländern des Irak, die Frieden wollen, möchte ich sagen: Die gewalttätigen Extremisten im Irak haben es auch auf Sie abgesehen. Die beste Art und Weise, Ihre Interessen und Ihre eigene Bevölkerung zu schützen, ist, den Menschen im Irak zur Seite zu stehen. Das bedeutet, dass Sie ihre wirtschaftliches und diplomatisches Gewicht für die Stärkung der Regierung in Bagdad einsetzen müssen. Und es bedeutet, die Bestrebungen Irans und Syriens zur Untergrabung dieser Regierung müssen aufhören.

Der internationalen Gemeinschaft möchte ich sagen: Der Erfolg eines freien Irak ist für jedes zivilisierte Land wichtig. Wir danken den 36 Ländern, die Truppen im Irak stationiert haben, sowie den vielen anderen, die dieser jungen Demokratie behilflich sind. Wir ermutigen alle Ländern zu helfen, indem sie den Internationalen Pakt für die Wiederbelebung der irakischen Wirtschaft umsetzen, indem sie an den Nachbarschaftskonferenzen zur Stärkung der Zusammenarbeit und zur Überwindung der Meinungsverschiedenheiten in der Region teilnehmen und indem sie die neue, erweiterte Mission der Vereinten Nationen im Irak unterstützen.

Den Angehörigen unseres Militärs, den Mitarbeitern unserer Nachrichtendienste, den Diplomaten und Zivilisten an der Front im Irak möchte ich sagen: Sie haben alles getan, was Amerika von Ihnen verlangt hat. Die Fortschritte, von denen ich heute Abend berichtet habe, sind zum Großteil auf Ihren Mut und Ihre harte Arbeit zurückzuführen. Sie dienen weit von Ihrem Zuhause. Unser Land ist dankbar für die Opfer, die Sie und Ihre Familien bringen.

Anfang des Jahres erhielt ich eine E-Mail von der Familie von Army Specialist Brandon Stout aus Michigan. Brandon meldete sich freiwillig zur Nationalgarde und wurde während seines Dienstes in Bagdad getötet. Seine Familie hat sehr gelitten. Trotz ihrer Trauer sehen sie einen größeren Sinn. Seine Frau Audrey sagt, dass Brandon sich zum Dienst berufen fühlte und wusste, wofür er kämpfte. Und seine Eltern, Tracy und Jeff, schrieben mir: "Wir glauben, dass dies ein Krieg ist, in dem Gut gegen Böse kämpft und den wir gewinnen müssen, auch wenn es das Leben unseres eigenen Sohnes gekostet hat. Freiheit gibt es nicht umsonst."

Dieses Land kann sich glücklich schätzen, Amerikaner wie Brandon Stout zu haben, die außergewöhnliche Opfer bringen, um Schaden von uns abzuwenden. Sie tun dies in einem Kampf, der gerecht, richtig und notwendig ist. Und jetzt ist es an uns, die Arbeit, die sie begonnen haben, zu Ende führen.

Einige sind der Meinung, die Erfolge, die wir im Irak erzielen, kämen zu spät. Sie täuschen sich. Es ist nie zu spät, der Al Kaida einen Schlag zu versetzen. Es ist nie zu spät, die Freiheit voranzubringen. Und es ist nie zu spät, unsere Truppen in einem Kampf zu unterstützen, den sie gewinnen können.

Gute Nacht. Möge Gott Amerika segnen.

Originaltext: Address by the President to the Nation on the Way Forward in Iraq
siehe: http://www.whitehouse.gov/news/releases/2007/09/print/20070913-2.html
bzw.: Address by the President to the Nation.


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