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Komplott gegen den Irak?

Berichte über Geheimtreffen zwischen ISIL und kurdischer Regierungspartei

Von Nick Brauns *

Die am 9. Juni mit der Einnahme der irakischen Millionenstadt Mossul begonnene Offensive der Gruppe »Islamischer Staat im Irak und in der Levante« (ISIL) wurde eine Woche vorher auf einem Geheimtreffen in der jordanischen Hauptstadt Amman vorbereitet. Das zumindest behauptet die in der Türkei erscheinende kurdische Tageszeitung Özgür Gündem unter Berufung auf einen anonym bleibenden, langjährig im Nahen Osten tätigen Diplomaten.

Demzufolge spielte der Präsident der kurdischen Autonomieregion im Nordirak und Vorsitzende der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP), Masud Barsani, eine Schlüsselrolle beim Zustandekommen dieses mit Wissen der USA, Israels, Saudi-Arabiens und der Türkei anberaumten Treffens am 1. Juni. Teilgenommen haben sollen der jordanische Geheimdienstchef Salih Kelob, KDP-Vertreter Azad Berwari sowie ein Barsani-Berater namens Dschuma, der Anführer der Armee des Nakschbandi-Ordens Issat Ibrahim Al-Duri sowie verschiedene Vertreter der Baath-Partei und dschihadistischer Organisationen. Informationen über das Treffen seien der irakischen Regierung für vier Millionen Dollar verkauft worden, behauptet der Diplomat, bei dem es sich angesichts seiner Insiderinformationen um einen Vertreter der Teheraner oder Bagdader Regierung handeln könnte. Seine Angaben sind schwer nachprüfbar. Dennoch griffen große türkische Tageszeitungen wie die liberale Radikal den Bericht der Özgür Gündem auf.

Für dessen Wahrheitsgehalt sprechen die Ereignisse selbst. So rückten kurdische Peschmerga unmittelbar nach der Einnahme von Mossul durch ISIS in die von der irakischen Armee verlassenen Stellungen rund um Kirkuk vor, während ISIS keine Anstalten machte, sich die aufgrund ihrer riesigen Ölfelder strategisch wichtige Stadt zu sichern. Die Region um Mossul, wo neben Kurden auch Turkmenen und Araber wohnen, ist eines der »umstrittenen Gebiete«, über deren mögliche Angliederung an die kurdische Autonomieregion ein Referendum laut Paragraph 140 der irakischen Verfassung entscheiden soll. Dessen Umsetzung wurde von der Bagdader Regierung bislang verhindert.

KDP-Peschmerga transportierten nun die schweren Waffen aus Kasernen der 12. Irakischen Armee in die kurdische Autonomieregion ab. Noch am Abend des Einmarsches in Mossul meldete sich ein ISIL-Kommandant über Telefon beim Barsani nahen Fernsehsender Rudaw zu Wort. Er versicherte, die islamistischen Aufständischen, die ihre Gruppe inzwischen in »Islamischer Staat« (IS) umbenannt haben, planten keine Angriffe auf kurdisches Gebiet, sondern betrachteten die Kurden als Brüder. Angesichts der Massaker, die die IS unter Kurden in Syrien begeht, ist diese Aussage wenig glaubwürdig. Es handelt sich entweder um eine taktische Entscheidung, um keinen Zweifrontenkrieg gegen die schiitische Maliki-Regierung und die irakischen Kurden riskieren zu wollen. Oder es gab tatsächlich eine Absprache zwischen der sunnitischen Aufstandsbewegung und der Barsani-Administration über eine Aufteilung des Irak. Augenzeugen berichten von einem faktischen Waffenstillstand zwischen Peschmerga und der IS in den kurdischen Stadtvierteln von Mossul. Zu Kämpfen kommt es dagegen, wenn Dschihadisten von Christen oder turkmenischen Schiiten bewohnte Orte attackieren, die von Peschmerga geschützt werden. Die in den »umstrittenen Gebieten« außerhalb Kirkuks stationierten Peschmerga gehören nicht zur KDP, sondern zur Patriotischen Union Kurdistans (PUK), die traditionell über gute Beziehungen zur iranischen Regierung verfügt.

Wohl auf Druck aus Teheran, der sich auch in Form ökonomischer Abhängigkeit der PUK-regierten Provinzen Sulaimanja und Halabdscha von iranischen Importen bemerkbar macht, agiert die PUK in der Frage eines unabhängigen Kurdistans wesentlich zurückhaltender als Barsani. Letzerer weiß bei seiner Ankündigung eines Unabhängigkeitsreferendums nicht nur Israel, sondern auch die Türkei hinter sich. Aus der türkischen Regierungspartei AKP hieß es vor wenigen Tagen, die Ausrufung eines unabhängigen Kurdistan im Irak sei kein Kriegsgrund mehr, die Türkei werde vielmehr brüderliche Beziehungen zu so einem Nachbarn unterhalten. Tatsächlich sind die irakischen Kurdengebiete aufgrund wirtschaftlicher Abhängigkeit in den letzten Jahren zum faktischen Protektorat der Türkei geworden. Ankara will über kurdische Öllieferungen seine energiepolitische Abhängigkeit vom Iran und Rußland überwinden

* Aus junge Welt, Montag, 7. Juli 2014


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