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Iran – Regionale Großmacht oder Gernegroß?

Von Johannes Reissner *

Iran präsentiert sich gegenwärtig stolz als regionale Großmacht und begegnet den Sanktionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Gefahr eines eventuellen Militärschlags gegen die eigenen Atomanlagen mit kernigen Worten. Die seit 27 Jahren ersten direkten offiziellen Gespräche zwischen den USA und Iran am 28. Mai 2007 in Bagdad sind für Teheran der Beweis, daß die USA im Irak auf Iran angewiesen sind. Iran hat ohne Zweifel an regionalem Status gewonnen, doch die Frage bleibt, welche Rolle ihm zuzuschreiben ist: Störfaktor oder tatsächlich eine regionale Großmacht? Auf jeden Fall ist seit der regionalen Neuordnung nach dem Ende des Kalten Krieges eine zunehmende Interaktion und Vernetzung Irans in seiner turbulenten Nachbarschaft zu verzeichnen. Sie erlaubt aber gerade nicht, Irans regionale Rolle einseitig auf die eines Störfaktors oder die eines „Horts der Stabilität“, als der Iran sich selbst sieht, zu reduzieren.

Schon zur Zeit des Schahs fürchteten Irans arabische Nachbarn dessen Hegemonialambitionen. Damals allerdings standen die USA auf der Seite Irans und hatten sogar die Nuklearambitionen des Schahs unterstützt. Nach der Revolution lehrte Khomeinis Doktrin des „Exports der Revolution“ den Nachbarn das Fürchten. Doch sie verblaßte während des achtjährigen irakisch-iranischen Krieges (1980-88), den Saddam Husain vom Zaun gebrochen und mit westlicher Unterstützung geführt hatte. Seitdem bestimmen überwiegend Nationalismus und „nationale Interessen“ Irans außenpolitische Zielvorstellungen. Ihr Tenor ist „Stark sein!“ Seit dem ersten Golfkrieg gegen Saddam Husain 1991 und insbesondere seit dem Krieg gegen die Taliban in Afghanistan 2001 und der Besetzung Iraks 2003 fühlt sich Iran von den USA militärisch eingekreist. Seine lautstarken Forderungen nach dem Abzug der Amerikaner aus der Region fördern nicht das Vertrauen der arabischen Golfanrainer in Irans gute Absichten.

Iran – USA und die Region

Die Feindschaft zu den USA bedeutete jedoch für Iran nie die Unfähigkeit zu kalkulierter Politik. Beim Sturz der Talibanherrschaft und den Petersberger Gesprächen zur Neuordnung Afghanistans 2001 war es de facto zur Kooperation zwischen Iran und den USA gekommen. Nach dem Sturz Saddam Husains ließ Teheran in seiner Irakpolitik deutlich erkennen, daß es trotz seiner prinzipiellen Verurteilung der amerikanischen Besetzung des Irak diese dem totalen Chaos vorzieht.

Am 28. Mai 2007 trafen sich Iran und die USA im Beisein irakischer Regierungsvertreter in Bagdad zu einem offiziellen direkten Gespräch über die Sicherheitslage im Irak. Konkrete Ergebnisse erwartete niemand, aber als einen ersten Schritt der Annäherung wird dem Treffen dennoch große Bedeutung beigemessen. Schließlich war es nach 27 Jahren das erste auf Botschafterebene, das ausdrücklich als amerikanisch-iranisches deklariert war. Für beide Seiten markiert es einen Politikwechsel.

Washingtons Gründe, sich zum direkten Gespräch mit Iran zu entschließen, liegen im Scheitern amerikanischer Irakpolitik, in der sich verschlechternden Lage in Afghanistan, in den fehlenden Fortschritten im israelisch-arabischen Konflikt sowie im anhaltenden Imageverlust der USA in der Region allgemein. Parallel dazu besteht großer internationaler, insbesondere europäischer, und innenpolitischer Druck auf Washington, mit Iran (ebenso wie mit Syrien) wenigstens zu reden. , so sehr man ihn auch für einen „Schurkenstaat“ halten mag.

Die Option eines Militärschlags gegen iranische Atomanlagen ist mit dem Bagdad- Gespräch nicht vom Tisch, und die Drohung wird aufrechterhalten wie die Verstärkung amerikanischer Flottenverbände im Persischen Golf kurz vor dem Treffen zeigte. Doch gegenwärtig würde die Regierung Bush mit einem Militärschlag innen- und außenpolitisch allein dastehen. Nicht nur die Europäer, Rußland und China haben sich deutlich dagegen ausgesprochen. Auch die mit den USA verbündeten arabischen Staaten haben klar gemacht, daß sie die unkalkulierbaren Folgen einer militärischen Option mindestens ebenso fürchten wie die Aussicht auf eine nuklear gerüstete regionale Großmacht Iran. Zwar haben die arabischen Staaten mit Blick auf Irans Atomprogramm sowie die Lage in Palästina und im Libanon zu einer gewissen, mit anti-schiitischen Untertönen durchsetzten Einheit gegenüber Iran gefunden, doch sie ist für amerikanische Politik nur begrenzt nutzbar.

Irans Zustimmung zum Treffen in Bagdad war innenpolitisch umstrittenen, doch der Revolutionsführer Khamenei konnte sich durchsetzen. Ähnlich wie die Bejahung der Nuklearanreicherung hat das Bagdad-Gespräch einen landesweiten grundsätzlichen, wenn auch in Details widersprüchlichen Konsens gefunden. Die Sicherheitslage des Irak gehört zu den großen Sorgen Irans, und ausschließlich über den Irak und nicht auch über die Nuklearfrage zu sprechen bot Teheran die Möglichkeit, gesichtswahrend aus den zunehmenden diplomatischen Engpässen seit der Verhängung der Sanktionen wenigstens partiell auszubrechen. Mit den Bagdad- Gespräch erhofft sich Iran neuen Raum zum Manövrieren, was sich auch im Vorschlag Teherans, weitere Gespräche zu führen, zeigte.

Der eventuelle Nutzen des Bagdader-Gesprächs für den Irak ist noch nicht erkennbar, doch aus dem Ballon der gegenseitigen amerikanisch-iranischen Dämonisierung ist etwas Luft heraus. Die beiden wichtigsten Kontrahenten der Region haben sich an einen Tisch gesetzt. Das bringt der Region eine gewisse Entspannung und kann international und regional den Umgang mit Iran erleichtern. Iran ist seinem Ziel ein Stück näher gekommen, von den USA als wichtiger Akteur, mit dem man reden muß, anerkannt zu werden. Dies dürfte Teheran auch in seinem Werben um Vertrauen bei den arabischen Nachbarn nutzen. Zu rechnen ist allerdings auch mit arabischen Stimmen, die in den Gesprächen eine anti-arabische Annäherung zwischen den USA und Iran wittern, ähnlich wie sie in der schiitisch dominierten irakischen Regierung einen Komplott der schiitischen, und damit angeblich pro-iranischen Kräfte gegen die mehrheitlich sunnitischen Araber sahen.

Iranische Regionalpolitik: Strategien und Kapazitäten

Iranische Außenpolitik verfolgt zunächst wie andere Staaten auch das Ziel, den eigenen Staat in seinen bestehenden Grenzen zu erhalten. Diese elementare Zielsetzung wird zumeist aber durch die eigene Selbstdarstellung in der internationalen Wahrnehmung verwischt. Umgeben von Arabern und Turkvölkern sehen sich Iraner als etwas Eigenes, wenn nicht gar Besonderes, und bis in den Beginn des 19. Jahrhunderts zurückreichende koloniale Erfahrung nährt die Furcht, von potentiellen Feinden umringt zu sein. Am Anfang stand der Verlust der kaukasischen Regionen an das zaristische Rußland 1828, ihm folgten die doppelte Besetzung Irans durch Großbritannien und Rußland 1907 und erneut 1941.

Seit der geopolitischen Neugliederung der Region infolge des Zerfalls der Sowjetunion und der Entstehung der unabhängigen Republiken im Kaukasus und Zentralasien gelang es Teheran, zu allen Nachbarn arbeitsfähige Beziehungen aufzubauen. Es entwickelte sich eine intensive Interaktion auf allen Ebenen. Dabei sind nicht nur Diplomatie, Handel (sowohl regulärer als auch Schmuggel), und Wirtschaftskooperationen zu nennen, sondern auch intensive Reisetätigkeit und Kommunikation über Massenkommunikationsmittel sowie schließlich auch die finanzielle und militärische Unterstützung politischer Gruppen in anderen Ländern, welche große internationale Aufmerksamkeit erheischt.

Die außenpolitische Strategie Irans läßt sich umschreiben mit: Auf der Hut sein und alle nur denkbaren Optionen beharrlich zu nutzen, um für Iran positive Tendenzen zu fördern und negative zu blockieren. Allerdings sind die entsprechenden außenpolitischen Aktivitäten der verschiedenen staatlichen und religiösideologischer Machtzentren sowie der Revolutionsgarden nur bedingt koordiniert, laufen oft parallel und stehen nicht selten sogar in Konkurrenz zueinander. Was sich als Widerstreit zwischen ideologischer und pragmatischer Außenpolitik Irans darstellt, beruht oft auf internen Differenzen, zu deren Austragung auch Außenpolitik benutzt wird. So dürfte 1992 die Besetzung der drei Inseln im Persischen Golf, Abu Musa, Groß- und Klein Tunb, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Akt der Pasdaran gewesen sein, die sich damals unter Präsident Rafsanjani abzeichnenden Tendenzen zu einer gewissen Annähung Irans an den Westen zu sabotieren. Ähnliches wurde nicht von Ungefähr im Falle der Festnahme der britischen Seeleute Ende März 2007 vermutet. Ideologische Positionen werden zur Rechtfertigung der Sabotage mißliebiger Politikentwicklungen genutzt. Dabei kann es sich sehr wohl auch um interne Interessenkonflikte und Verteilungskämpfe handeln. So wurden im Herbst 2005 die Einfuhren aus Südkorea offiziell wegen Seouls Haltung im Nuklearstreit gestoppt. Der eigentliche Grund aber war, daß die südkoreanischen Importe von den regulären iranischen Häfen auf die irregulären umgeleitet wurden, weil die Pasdaran auch von ihnen profitieren wollten.

Religiöse Affinitäten wie die zum schiitischen Islam spielen für iranische Außenpolitik nur dann eine Rolle, wenn es ohnehin paßt. Iran unterstützte nicht den Aufstand der irakischen Schiiten gegen Saddam Husain 1992, und Hilfe für die schiitischen Hazaras in Afghanistan gegen die Taliban unterlag den Einschränkungen durch sehr nüchternde Machtkalkül in Bezug auf die widerstreitenden Parteien in Afghanistan. Im Verhältnis zur Republik Aserbeidschan spielt die Tatsache, daß 60 bis 70% der Bevölkerung des Landes Schiiten sind, keine Rolle. Die heutige iranische Unterstützung der Schiiten im Irak geht zuallererst von der Überlegung aus, daß sie die Mehrheit des Landes bilden und zusammen mit den Kurden das entscheidende Gegengewicht zur anti-iranischen Haltung der sunnitischen Iraker darstellen. Im Nahen Osten unterstützt Teheran nicht nur die schiitische Hizbullah, sondern auch die sunnitische Hamas. Politisch steht Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten im Widerspruch zur anti-westlichen und panislamistisch-revolutionären Islamvorstellung Irans.

Die ideologisch begründete Leugnung des Existenzrechts Israels widerspricht nur scheinbar der an nationalen Interessen ausgerichteten Außenpolitik Irans. Denn das anti-Israel Dogma läßt sich nach innen im Interesse an Regimesicherheit zur ideologischen Gleichschaltung nutzen und nach außen, um die Fiktion einer islamischen Außenpolitik aufrecht zu erhalten. Überdies dient die anti-israelische Haltung dazu, Muslime wo immer es möglich und opportun erscheint auch gegen ihre Regime zu mobilisieren.

Die seit Beginn der 90er Jahre sich entwickelnde verstärkte Präsenz und Vernetzung Irans in der Region bedeutet mehr Einflußpotential aber auch mehr Verwundbarkeit. An Kapazitäten, um im echten Sinne eines Hegemon steuernd Einfluß zu nehmen, fehlt es Iran, nicht aber an Kapazitäten, um als Störfaktor zu wirken.

Mit seinem Reichtum an Erdöl und Erdgas kann Iran keine wirtschaftliche Abhängigkeiten schaffen. Die meisten seiner Nachbarn verfügen ebenfalls über diese Ressourcen. Nur bei Armenien und beim strategischen Partner Syrien ließe sich von einer gewissen Abhängigkeit von iranischer Energie sprechen. Transit spielt für die Region die entscheidende Rolle. Die regulären und irregulären Warenströme von den Vereinigten Arabischen Emiraten durch Iran nach Afghanistan und Zentralasien haben, allerdings für alle Beteiligten, auch politisches Gewicht. Die Pläne, Iran zum Transitland für Energie aus dem Norden zum Persischen Golf zu machen, ließen sich insbesondere auch aufgrund amerikanischen Widerstands nicht realisieren. Die Verhandlungen über die Erdgaspipeline von Iran über Pakistan nach Indien werden wohl noch viel Zeit beanspruchen. Infrastrukturprojekte wie Staudämme in Turkmenistan und Tadschikistan oder Straßen- und Tunnelbau in Afghanistan und Tadschikistan spielen für Irans regionale Vernetzung eine wichtige Rolle, bedeuten aber kein gravierendes Gegengewicht zu westlichem Einfluß.

Irans militärische Kapazitäten erlauben nicht, ihn als militärische Großmacht einzuschätzen. Seine Rüstungsanstrengungen sind überwiegend defensiver Natur. Seine Raketen haben zwar ohne Zweifel ein erhebliches Schadenspotential, genügen aber wie die sonstige Rüstung Irans nicht zu einer nachhaltigen Machtprojektion. Ob die eventuelle nukleare Rüstung Irans für Machtprojektion wirklich taugen kann, ist umstritten. Horrorszenarien wie die oft angeführte Verminung der Meerenge von Hormuz oder ein Raketenbeschuß Israels sind zwar nicht auszuschließen, doch nur als Handlungen in Extremsituationen denkbar. Mit ihnen würde Iran sich selbst ungemein schaden, mit einer kalkulierten Steuerung von Politik hätten sie nichts zu tun.

Die innenpolitische Dimension

Das Haupthindernis für die Entwicklung einer führenden Position Irans in der Region liegt in seiner innenpolitischen und wirtschaftlichen Entwicklung. Präsident Ahmadinejad hat seine Versprechen zu Besserung der sozialen Lage nicht halten können, Inflation und Arbeitslosigkeit sind nach wie vor hoch. Die Erhöhung der Benzinpreise, deren Subvention einen beachtlichen Teil der Erdöleinnahmen verschlingt, hat die Bevölkerung zwar hingenommen, sieht darin aber nur ein weiteres Zeichen der Unfähigkeit der Regierung, die soziale Lage wirklich zu verbessern. Die Perspektiven für die Wirtschaft sind nicht ermutigend. Die vom Revolutionsführer angekündigte Privatisierung, die an sich einen grundsätzlichen Wandel in der iranischen Wirtschaftspolitik bedeutet, geht wenn überhaupt nur stockend voran. Vor allem aber könnte die internationale Zurückhaltung bei bitter notwendigen Investitionen in Irans Erdöl- und Erdgasproduktion den Lebensnerv der Islamischen Republik treffen.

Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die bevorstehenden Parlamentsund Staatspräsidentschaftswahlen sind die zunehmenden politischen Spannungen zwischen dem konservativen Lager und dem des Zentrums sowie diejenigen innerhalb des konservativen Lagers zu sehen. Zum Zentrum gehören der frühere Präsident Rafsanjani und die reformorientierten Kreise um Khatami und den früheren Parlamentspräsdenten Mehdi Karrubi. Die Konservativen spalten sich grob gesprochen in traditionelle Konservative, die vor allem Ahmadinejads Wirtschaftspolitik kritisieren, und in Neo-Konservative oder auch „Prinzipientreue“, die sich wiederum in Ahmadinejad Anhänger und in eher pragmatische „Prinzipientreue“ teilen, für die der wieder gewählte Bürgermeister Teherans, Qalibaf, steht. Um die iranisch-amerikanischen Gespräche in Bagdad gab es innerhalb der Prinzipientreuen heftige Auseinandersetzungen, die eine Unterscheidung zwischen mehr ideologischen und mehr politischen Prinzipientreuen nahe legen. Erstere sprachen sich gegen die Gespräche aus, weil man mit ihnen die letzte Bastion gegen den Erzfeind USA verliere. Selbst die als Sprachrohr des Revolutionsführers geltende Zeitung Jomhuri- ye Eslami vertrat zusammen mit Keyhan diese Position. Das Wochenblatt der Pasdaran hingegen wog nüchtern das Für und Wider der bevorstehenden Gespräche ab.

Das Bagdad-Gespräch könnte sich positiv für die mehr politische Linie der Prinzipientreuen auswirken, auch wenn die Jomhuri-ye Eslami ihren Bericht über das Treffen mit dem abwertenden Titel „Die Amerikaner wiederholten ihre Vorwürfe gegen Iran“ versah. Doch wie sich das Lager der Konservativen zurechtschütteln wird, bleibt zu sehen. Auf jeden Fall aber ist damit zu rechnen, daß aus ihm die neue Generation kommt, die für Irans Politik vorerst bestimmend sein dürfte. Sie sind von islamo-nationalistischen Vorstellungen geprägt, in denen iranischer Nationalismus die entscheidende Stoßkraft hat. Dieser aber, der zuweilen auch sehr chauvinistische Züge trägt, dürfte sich auch in Zukunft mit anderen Nationalismen in der Region reiben und bei aller Vernetzung regionale Integration erschweren.

* Johannes Reissner, Stiftung Wissenschaft und Politik.




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