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Der große Knall oder sang- und klanglos / The Bang and the Whimper
Von Uri Avnery / by Uri Avnery
Aber hinter der linken Fassade verbirgt sich ein Plan des rechten Flügels: Gaza zu opfern, um einen großen Teil der viel wichtigeren Westbank zu annektieren und zu verhindern, dass ein lebensfähiger palästinensischer Staat entsteht. Auch nach dem Auflösen der Siedlungen erweitert er die Westbanksiedlungen und baut den „Trennungszaun“ weiter, dessen wirklicher Zweck es ist, einseitig die Grenzen des vergrößerten Israel festzulegen.
„Jedes Ding hat seine Zeit, und alles Vorhaben unter dem Himmel hat seine Stunde: ...Pflanzen hat seine Zeit und Ausreißen, was gepflanzt ist, hat seine Zeit; bauen hat seine Zeit, abbrechen hat seine Zeit ....“ Das biblische Buch des Predigers Salomo ( Pred.3,1f). hat keinen besseren Nachfolger als Ariel Sharon. Der Beweis: Sharon selbst hat die Siedlungen im Gazastreifen aufgebaut – und nun hat er sie mit eigenen Händen abgerissen. Er hat den Likud geschaffen, und nun wird er ihn – hoffentlich – beerdigen.
Für jene, die sich nicht mehr erinnern: die Schaffung des Likud war die exklusive Leistung von Ariel Sharon.
Vor dem Yom-Kippur-Krieg, 1973, war er gezwungen, die Armee zu verlassen, als die anderen Generäle seinen Weg zum Generalstabschef blockierten. Sie hassten ihn, weil er als Kollege unerträglich, gegenüber seinen Vorgesetzten aufsässig und gegenüber Gleichgestellten unloyal war - Eigenschaften, die er sein ganzes Leben behielt und die vielleicht typisch für Führer sind, die hoffen, unumschränkte Herrscher zu werden.
Einer seiner Bewunderer prägte den berühmt gewordenen Satz: „Diejenigen, die ihn nicht als Generalstabschef haben wollen, werden ihn als Verteidigungsminister erhalten.“ Sharon schaute nach einem Kran aus, der ihn in diese Position hievte, da er keinen bereit fand, erschuf er einen, den Likud („Vereinigung“). Die Idee war einfach: Einigung des rechten Flügels. Es stimmt, die zwei größeren Parteien vom rechten Flügel – Herut und die liberale Partei – hatten schon einen gemeinsamen parlamentarischen Block (Gahal), doch da gab es noch zwei rechte Splitterparteien. Sharon benützte sein neues öffentliches Prestige und zwang sie – fast gegen ihren Willen – sich zusammenzuschließen.
Ich fragte ihn damals nach dem Zweck dieser Übung, da Herut und die Liberalen schon vereint waren und die Splitterparteien nichts hinzuzufügen hatten. „Es ist notwendig“, sagte er zu mir, „um den Eindruck zu wecken, dass die ganze Rechte vereint ist. Das wird die Massen anziehen. Keiner sollte draußen gelassen werden.“
Und tatsächlich wirkte dies. 1969 hatte der Gahal-Block (von 120) nur 26 Sitze der Knesset gewonnen, genau wie vier Jahre zuvor. 1973 gewann der neue Likud aber schon 39 Sitze und 1977 sogar 43 Sitze und wurde Regierungspartei.
Wie es Sharons Gewohnheit war, stritt er mit seinen neuen Kollegen fast unmittelbar nach der Aufstellung des Likud. Er verließ ihn und schuf eine neue, eigene Partei, Shlomzion („Friede für Zion“, auch der Name einer hasmonäischen Königin). Als er bei den Wahlen 1977 jämmerlich durchfiel, zog er die Folgerung und schloss sich mit Lichtgeschwindigkeit dem Likud wieder an. Menachim Begin weigerte sich aber, ihn zum Verteidigungsminister zu ernennen. Er gab ihm nur den Posten des Landwirtschaftsministers. „Wenn ihm die Gelegenheit gegeben würde, würde er seine Panzer schicken, um die Knesset zu belagern,“ sagte Begin halb im Spaß und ernannte Ezer Weizmann zum Verteidigungsminister.
Nachdem Weizmann nach nur vier Jahren verärgert aufgegeben hatte, wurde Sharon schließlich doch Verteidigungsminister. Die übrige Geschichte ist wohl bekannt: die Invasion des Libanon, das Sabra- und Shatila-Massaker, die Kahan-Kommission, Sharons Entlassung aus dem Verteidigungsministerium, Begins Dahinschwinden, Sharons Streit mit Ministerpräsident Yitzhak Shamir, Sharons Streit mit Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, Netanyahus Wahlschlappe, die den Likud mit nur jämmerlichen 19 Sitzen ließ. Sharon sammelte die Trümmer zusammen und wurde Ministerpräsident. Bei den letzten Wahlen, 2003, erreichte er einen bemerkenswerten Sieg: 38 Sitze, (denen Natan Sharanski seine zwei noch hinzufügte) gegen die nur 19 Sitze von Labor. Sharon wurde der unangefochtene Führer des Likud und des Staates.
Und zweieinhalb Jahre später ist er in einer Situation, in der der Likud - seine Schöpfung - ihn aus seiner Machtstellung zu vertreiben droht und an seine Stelle einen betrügerischen und gescheiterten Politiker setzen will? Was ist geschehen?
Der unmittelbare Grund liegt natürlich in der Auflösung der Siedlungen im Gazastreifen und in der nördlichen Westbank. Oberflächlich betrachtet, widerspricht dies allem, für das Sharon bis jetzt stand. Er war schließlich derjenige, der sie errichtete und erklärte: „Was für Tel Aviv gilt, gilt auch für Netzarim“. Jetzt hat er Bulldozer geschickt, um Netzarim zu zerstören, ein Haus ums andere vor laufender Kamera. „Er verrät die Likud-Prinzipien“, „er erfüllt den Plan der Linken “, „er reißt das Volk auseinander“.
Dies ist nur zum Teil wahr. Sharon schaffte tatsächlich einen historischen Präzedenzfall, indem er die jüdischen Siedlungen im historischen Land Israel auflöste. Er hat die Vision des rechten Flügels von „Ganz-Eretz-Israel“ zurückgenommen und die Teilung des Landes in ein Fait accompli gewandelt. Aber hinter der linken Fassade verbirgt sich ein Plan des rechten Flügels: Gaza zu opfern, um einen großen Teil der viel wichtigeren Westbank zu annektieren und zu verhindern, dass ein lebensfähiger palästinensischer Staat entsteht. Auch nach dem Auflösen der Siedlungen erweitert er die Westbanksiedlungen und baut den „Trennungszaun“ weiter, dessen wirklicher Zweck es ist, einseitig die Grenzen des vergrößerten Israel festzulegen.
Eines von Sharons großen Problemen liegt in seinem Charakter. Nachdem er seinen großen Wahlsieg errungen hatte, bemühte er sich nicht darum, seine hochmütige Haltung vor der Partei und vor der Öffentlichkeit im Ganzen zu verbergen. Die 3300 Mitglieder des mächtigen Likudzentralkomitees – die meisten von ihnen kleine Politiker mit großem Appetit - fühlen (zu recht), dass er sie (auch zu recht) verachtet.
Sharon machte sich nie die Mühe, seine Motive für den Abzug der Siedlungen zu erklären. Man konnte nur raten. Die militärischen Vorbereitungen waren peinlich genau, die propagandistischen gleich null. Trotzdem unterstützte die Öffentlichkeit diesen Plan, entweder aus Loyalität um der demokratischen Ordnung willen oder um der Hoffnung willen auf Frieden – oder beides. Aber selbst dieses bewirkte keine allgemeine Bewegung, um diesen Rückzug zu unterstützen.
Nun ist der Likud in einem Zustand der Rebellion. Die Situation grenzt ans Absurde. Die Regierungspartei droht damit, ihren eigenen Ministerpräsidenten abzusetzen, sogar mit dem Risiko, selbst die Macht zu verlieren. Die Knessetmitglieder, die ihre hohe Position nur Sharon verdanken, drohen damit, die Knesset aufzulösen, wohl wissend, dass viele keine Chance haben, wiedergewählt zu werden. Das ganze politische System befindet sich in einem Zustand der Anarchie.
Die allgemeinen Meinungsumfragen zeigen ein konfuses Bild: im Likudzentralkomitee, der entscheidenden Institution, ist die große Mehrheit gegen Sharon und für Netanyahu. Unter den Likudmitgliedern ist die Mehrheit auch gegen Sharon. Aber unter den Likudwählern hat Sharon eine Mehrheit und unter der wählenden Öffentlichkeit hat Sharon eine führende Rolle gegenüber Netanyahu.
Welche Möglichkeiten gibt es in dieser Situation?
Option 1: Sharon wird triumphieren. Das Likudzentralkomitee wird tatsächlich zusammengerufen und entscheidet, die Partei-Vorwahlen zu halten. Aber im letzten Augenblick schrecken die Mitglieder davor zurück, Sharon hinauszuwerfen, aus Angst, die Macht zu verlieren. Die Tausenden von Partei-Mietlingen, deren fette Jobs von ihrer Parteizugehörigkeit abhängen, werden die Macht mit dem verhassten Sharon vorziehen, als mit Netanyahu in Opposition zu gehen. Sharon wird als Ministerpräsident bis zu den regulären Wahlen im November 2006 weitermachen – mit der guten Chance für 4 Jahre wiedergewählt zu werden ( bis er 81 wird).
Option 2: Sharon wird hinausgeworfen. Das Zentral-Komitee wird sich zu frühen Primaries entscheiden, Netanyahu wird als Likudführer gewählt werden. Er wird eine neue nationalistisch-religiöse Koalition in der gegenwärtigen Knesset zusammenstellen. Oder die Knesset wird aufgelöst und neue Wahlen finden statt. Netanyahu führt den vereinigten Likud. Sharon wird zu seiner Farm zurückkehren. Dies wird ein schallender Sieg für die Siedler sein, was beweist, dass jeder, der Siedlungen auflöst, politischen Selbstmord begeht.
Option 3: der kleine Knall. Sharon wird die Likud-Primaries verlieren. Der Likud wird sich teilen. Sharon wird etwa zwei Drittel der Likud-Knesset-Fraktion mitnehmen. Er wird mit dem linken Flügel und den orthodoxen Parteien eine neue Koalition bilden und weiterregieren. Wenn er die Wahlen im November 2006 gewinnt, wird er als Führer von Likud B weiterregieren.
Option 4 : der „Große Knall“. Der Likud wird sich spalten ( s.oben), aber Sharon wird eine neue Partei mit Mitgliedern der Labor und der Shinui gründen. Die Knesset wird sich auflösen, und die neue von Sharon geführte Partei wird - wie Meinungsumfragen jetzt ergeben - durch einen Erdrutsch gewinnen. Dies wird jetzt „der Große Knall“ genannt.
Präsident Bush tut alles in seiner Macht Mögliche, um die erste Option zu erfüllen. Er bemüht sich sehr darum, damit Sharon spektakulären politischen Erfolg erlangt wie z.B. den Präsidenten von Pakistan zu treffen, den König von Jordanien in Jerusalem zu begrüßen. Aber es ist zweifelhaft, ob dies Sharon im Likud-Zentral-Komitee wirklich hilft.
Was den Friedensprozess betrifft, wäre es besser, es würden so bald wie möglich neue Wahlen stattfinden, um eine lange Übergangszeit zu vermeiden, in der alles eingefroren bleibt, die Siedlungsaktivitäten gehen weiter, und eine 3. Intifada bricht aus. Man kann sich nicht auf die Amerikaner verlassen, dass die solch ein Einfrieren verhindern.
Das Hauptinteresse des Friedenslagers ist jedoch das Neuordnen des ganzen politischen Systems. Seit Jahren befindet sich die Situation in Israel nahe am Grotesken: es besteht kaum eine Verbindung zwischen der Ausbreitung von Meinungen in der Öffentlichkeit, wie Meinungsumfragen es dauernd bestätigen, und der Machtteilung in der Knesset. Die Labor-Partei ist wie eine wandelnde Leiche ohne Weltanschauung und politischen Plan und ohne Führung, die es wert ist, genannt zu werden. Die Meretz-Partei ist blass und ineffektiv. Die vielen Wähler, die sich nach Frieden sehnen, haben keine richtige Vertretung im Parlament.
Das Land braucht ein politisches Erdbeben, das aus Tälern Berge macht und neue Täler in Berglandschaften. Wenn die augenblickliche Krise eine vollständige Veränderung der politischen Landschaft mit sich brächte, dann wäre das ein Segen.
T.S. Elliott prophezeite: „So wird die Welt enden: sang und klanglos“ . Das Schicksal des Likud könnte genau umgekehrt sein - ein Ende mit großem Knall.
(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert )
Quelle: Homepage von uri Avnery: www.uri-avnery.de
The Bang and the Whimper
By Uri Avnery"To every thing there is a season, and a time to every purpose under the heaven: / A time to plant and a time to pluck up that which is planted; / A time to break down and a time to build up…" The book of Ecclesiastes has no truer follower than Ariel Sharon.
Witness, Sharon himself set up the settlements in the Gaza Strip, and now he has destroyed them with his own hands. He created the Likud, and now - hopefully - he is burying it.
For those who need a reminder: the creation of the Likud was the exclusive achievement of Ariel Sharon.
In 1973, before the Yom Kippur war, he was compelled to leave the army when the other generals blocked his path to the office of Chief-of-Staff. They detested him because he was insufferable as a colleague, insubordinate to his superiors and disloyal to his peers - traits he retained all his life and that may be typical of leaders who aspire to autocratic power.
One of his admirers at the time coined a phrase that became famous: "Those who don't want him as Chief-of-Staff will get him as Minister of Defense." Sharon was looking for a crane that would hoist him to that position. Since he did not find one ready made, he created one - the Likud ("Unification").
The idea was simple: unify the right-wing. True, the two bigger right-wing parties - Herut and the Liberal party - had already established a joint parliamentary bloc (called Gahal). But there were also two right-wing splinter parties. Sharon used his new public prestige and compelled them - almost against their will - to unite.
I asked him, at the time, about the purpose of this exercise, since Herut and the Liberals were already united, and the two splinter parties had nothing to add. It is necessary, he told me, to create the impression that the entire Right is uniting. That will attract the public. No one should be left outside.
And, indeed, it worked. In 1969, the Gahal bloc had won only 26 (of 120) seats in the Knesset, exactly the same as four years before. But in 1973, the new Likud already won 39 seats, and in 1977 it became the ruling party with 43 seats.
As is his wont, Sharon quarrelled with his new colleagues almost immediately after establishing the Likud. He left and set up a new party of his own, Shlomzion ("Peace of Zion" and the name of a Hasmonean queen). When he failed miserably at the polls in 1977, he drew the obvious conclusion and rejoined the Likud at lightning speed. But Menachem Begin refused to appoint him Minister of Defense and gave him only Agriculture. "If he gets the chance, he'll surround the Knesset with his tanks," Begin said only half in jest, and appointed Ezer Weizman instead.
But four years later, after Weizman had resigned in pique, Sharon was finally appointed Minister of Defense. The rest of the story is well known: the invasion of Lebanon, the Sabra and Shatila massacre, the Kahan commission, Sharon's dismissal from the Defense Ministry, Begin's fading away, Sharon's quarrels with Prime Minister Yitzhak Shamir, Sharon's quarrels with Prime Minister Binyamin Netanyahu, and Netanyahu's election rout, which left the Likud with a miserable 19 seats. Sharon took over the ruins and became Prime Minister. At the last elections, in 2003, he achieved a memorable victory: 38 seats (to which Natan Sharansky added his two), as against the mere 19 seats of Labor. Sharon became the uncontested leader of Likud and the state.
And two and a half years later he's in a situation where the Likud, his creation, is threatening to oust him from power and put in his place a crooked and failed politician. What happened?
The immediate reason is, of course, the dismantling of the settlements in the Gaza Strip and the North of the West Bank. On the face of it, this completely contradicts everything Sharon stands for. After all, he was the one who put them up in the first place and declared "What's true for Tel-Aviv is true for Netzarim". Now he has sent the bulldozers to demolish Netzarim, house after house, on camera. He "betrayed the Likud principles", he "is implementing the plan of the Leftists" and "tearing the people apart".
That is only partly true. True, Sharon did create a historic precedent by dismantling Jewish settlements in the historic Land of Israel. He has scuttled the right-wing vision of "the Entire-Eretz-Israel" and turned the partition of the land into a fait accompli. But behind the left-wing façade, there hides a right-wing plan: sacrificing Gaza in order to annex a large part of the much more important West Bank and to prevent the establishment of a viable Palestinian state. Even after the "disengagement", he is now enlarging the West Bank settlements and building the "Separation Fence", whose real purpose is to fix unilaterally the borders of an enlarged Israel.
One of Sharon's big problems is rooted in his character. After winning his great election victory, he did not trouble to hide from his party, and indeed from the public at large, his disdainful attitude. The 3300 members of the powerful Likud Central Committee, most of them small politicians with big appetites, feel (quite rightly) that he despises them (also quite rightly).
Sharon never took the trouble to explain his motives for undertaking the Disengagement. One could only guess. The military preparations were meticulous, the public relations preparations were nil. In spite of this, the general public did support the plan, either out of loyalty to the democratic order or out of hope for peace, or both. But even this did not generate a big, rousing public movement in support of the Disengagement.
Now the Likud is in a state of rebellion. The situation borders on the absurd: The ruling party threatens to oust its own Prime Minister, even at the risk of losing power. The Knesset Members, who won their lofty position only thanks to Sharon, threaten to dissolve the Knesset, knowing full well that many of them have no chance of being reelected as candidates. The whole political system is in a state of anarchy.
Public opinion polls show a confused picture: in the Likud Central Committee, the decisive institution, there is a big majority against Sharon and for Netanyahu. Among the Likud members, too, there is a majority against Sharon. But among the Likud voters, Sharon has a majority, and among the voting public at large Sharon has a commanding lead over Netanyahu.
In this odd situation, what are the possibilities?
Option 1: Sharon will triumph. The Likud Central Committee will indeed convene and decide to hold party primaries, but at the last moment the members will shrink back from ousting Sharon, out of fear of losing power. The thousands of party hacks, whose fat jobs stem from their party affiliation, will prefer power with the hated Sharon to going into opposition with Netanyahu. Sharon will continue as Prime Minister until the regular elections in November 2006, with a good chance of being reelected for another four years (until the age of 81).
Option 2: Sharon will be thrown out. The Central Committee will decide on early primaries, Netanyahu will be elected as Likud leader. He may set up a new nationalist-religious coalition in the present Knesset. Or, the Knesset will be dissolved and new elections will take place, with Netanyahu leading the united Likud. Sharon will return to his farm. This would be a resounding victory for the settlers, proving that anyone dismantling settlements is committing political suicide.
Option 3: the Small Bang. Sharon will lose the Likud primaries, the Likud will split into two, Sharon will take with him about a third of the Likud Knesset faction. He will set up a new coalition with the left-wing and Orthodox parties and continue to govern. If he wins the general elections in November 2006, he will continue to govern as the leader of Likud B.
Option 4: the Big Bang. The Likud will split as above, but Sharon will set up a new party together with members of the Labor Party and Shinui. The Knesset will disperse and the new party, led by Sharon, will - as public opinion polls now indicate - win by a landslide. This is widely known as "the Big Bang".
President Bush is doing everything in his power to facilitate Option 1. He is working hard to help Sharon achieve spectacular political successes, such as a meeting with the President of Pakistan, welcoming the King of Jordan to Jerusalem, and suchlike. But it is doubtful if this will really help Sharon before the Likud Central Committee.
As far as the peace process is concerned, it would be better for new elections to take place as soon as possible, so as to avoid a long interim period when everything is frozen, the settlement activity goes on and a third intifada may well break out. One cannot rely on the Americans to prevent such a freeze.
But the main interest of the peace camp is in the rearrangement of the entire political system. For years now the situation in Israel has verged on the grotesque: with hardly any connection between the distribution of opinions among the general public, as continuously shown by all polls, and the division of forces in the Knesset. The Labor Party is a walking corpse, without a common philosophy, a political plan or a leadership worth speaking of. The Meretz party is pale and ineffectual. The many voters who are longing for peace have no real representation in parliament.
The country needs a political earthquake that will make mountains out of valleys and valleys from mountains. If the present crisis brings about a complete change in the political landscape, that would be a blessing.
T. S. Eliot prophesied: "This is the way the world ends / Not with a bang but a whimper." The fate of the Likud may well be the opposite: it may end not with a whimper, but with a bang.
Source: http://zope.gush-shalom.org
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