Kabila Junior: Kann er dem Kongo Frieden bringen?
Was kommt nach dem Abzug fremder Truppen?
Im Folgenden dokumentieren wir in Auszügen einen Artikel aus der Süddeutschen Zeitung, in dem ein wenig die Hintergründe des Kriegs und Bürgerkriegs im Kongo beleuchtet werden. Nach der Ermordung des Präsidenten vom Kongo, Laurent Kabila, im Januar 2001 trat dessen Sohn Joseph die Nachfolge an und entwickelte eine Reihe interessanter diplomatischer Initiativen - unter anderem stattete er Anfang April der Bundesrepublik einen Besuch ab. Diese kamen umso überraschender, als dem jungen Präsidenten in den Medien hier zu Lande nicht allzu viel zugetraut wurde. Dies kommt auch in dem vorliegenden Artikel noch zum Ausdruck, in dem Kabila letztendlich doch als Erfüllungsgehilfe äußerer Mächte, insbesondere Simbabwes und Angolas, hingestellt wird. Die auf der anderen Seite kämpfenden Staaten Uganda und Ruanda (und deren Verbündete unter den Großmächten) geraten demgegenüber etwas in den Hintergrund, obwohl sie mit ihren verbündeten Rebellenorganisationen den Bürgerkrieg im Kongo am Laufen halten.
Nairobi – Der Mann hat keine Macht, aber er zeigt sie. So muss man wohl beschreiben, wie sich Joseph Kabila seit zwei Monaten den westlichen Staaten präsentiert. Der junge Kongo-Präsident ist seit seinem Amtsantritt auf Welttournee. Erst war er im Weißen Haus und bei den Vereinten Nationen, dann in Belgien, Skandinavien, England, Frankreich, der Schweiz und jetzt auch in Deutschland. Überall benimmt er sich wie ein Friedensfürst, wie einer, der das riesige zentralafrikanische Bürgerkriegsland zur Ruhe bringen will. Er hat das gesamte Kabinett seines Vaters entlassen, darunter berüchtigte Gestalten wie den Erziehungsminister Abdoulaye Yerodia, der wegen Anstachelung zum Völkermord mit internationalem Haftbefehl gesucht wird. Er hat die Stationierung von UN-Beobachtern akzeptiert, er sagt, er wolle den nie eingehaltenen Lusaka-Friedensvertrag von 1999 umsetzen, und jetzt verspricht er auch noch demokratische Wahlen im Kongo, und zwar „so schnell wie möglich“.
Natürlich sind alle von diesem Mann beeindruckt. Ist er doch mit schätzungsweise 29 Jahren der jüngste Präsident der Welt und auch noch so anders als sein Vater Laurent Kabila, der im Januar von einem Leibwächter erschossen wurde. Der galt als einer der größten Kriegstreiber im Kongo, als Diktator, der lieber sein Land als seine Macht teilte. Kabila senior war dafür verantwortlich, dass im August 1998 der derzeit verheerendste Krieg der Welt ausbrach. Denn er wandte sich plötzlich gegen seine früheren Verbündeten Ruanda und Uganda, indem er die Hutu-Milizen im Ostkongo unterstützte, die für den ruandischen Völkermord an den Tutsi verantwortlich sind. Mindestens sechs Staaten sind daraufhin im Kongo einmarschiert, einem Land, das fast so groß ist wie Westeuropa. Den Norden und Osten haben Uganda, Ruanda und ihre jeweils verbündeten Rebellentruppen erobert, der Süden und Westen wird von Angola, Simbabwe und Namibia – den Helfern der Kongo-Regierung – kontrolliert. Und zwischendrin kämpfen noch ungezählte Milizen und Warlords um die Vorherrschaft in dem an Bodenschätzen so reichen Dschungelstaat. Es geht um Gold, Diamanten, Erdöl, Edelhölzer, Kupfer und Coltan, ein Mineral, das von Handy-Konzernen und Rüstungsfirmen begehrt wird und inzwischen teurer gehandelt wird als Gold.
Der Kongo-Krieg hat für alle Beteiligten nur ein Ziel: die Ausbeutung des Landes. Fast jede andere Begründung ist vorgeschoben. Lediglich Ruanda trifft zum Teil noch auf Verständnis für seinen Feldzug im Nachbarland, haben sich doch im Ostkongo die Hutu-Milizen verschanzt, die für den Völkermord an den Tutsi verantwortlich sind und immer noch damit drohen, die Regierung in Kigali zu stürzen. Deshalb sind die Ruander im Kongo einmarschiert und haben die 20-fache Fläche ihres Landes erobert. Dass der kleine Staat aber mit der gleichen Rücksichtslosigkeit wie alle anderen Besatzer die Diamantenvorkommen um die Stadt Kisangani und die Coltan-Gebiete im Osten des Kongos ausbeutet, wird von der Regierung in Kigali gerne verschwiegen.
Natürlich will Joseph Kabila, dass die Plünderung seines Landes gestoppt wird, deshalb bittet er um Unterstützung aus Europa und Amerika. Aber man muss sich nur genauer anhören, was er etwa zu den Sicherheitsinteressen Ruandas sagt, dann zeigt sich, dass er alles andere ist als ein Friedensstifter. Er fordert den Abzug der ruandischen und ugandischen Truppen und er bezweifelt die Existenz der ruandischen Hutu-Milizen im Ostkongo. Außerdem hat er in einer Rede in London Sympathien für die Hutu-Milizen aus Burundi gezeigt. Das Lusaka-Friedensabkommen schreibt aber vor, dass diese Rebellengruppen entwaffnet werden sollen, um die Sicherheit Ruandas zu garantieren.
Kabila geht auf diese Forderung nicht ein – unterstützen ihn doch die Hutu-Milizen aus Ruanda und Burundi. Außerdem sollen entgegen der Bestimmung des Lusaka-Abkommens die Truppen aus Angola, Simbabwe und Namibia im Land bleiben. Kabila bezeichnete die fremden Armeen wiederholt als Freunde des kongolesischen Volkes. Sie dürften bleiben, solange sie wollten. Der Kongo sei ein souveränes Land, so seine Argumentation, das die fremden Truppen eingeladen habe, um sich gegen die Feinde zu verteidigen. Genau diese Positionen hat auch sein Vater vertreten.
Selbst wenn Kabila den Abzug der Soldaten aus Simbabwe und Angola wollen würde, wenn er an einem wirklich souveränen Kongo interessiert wäre, er könnte dies gar nicht fordern. Er ist völlig von diesen beiden Ländern abhängig. Wer im Hintergrund stärker an den Fäden zieht, ob es mehr Simbabwe oder mehr Angola ist, weiß niemand mit Sicherheit zu sagen. Fest steht aber, dass beide Staaten dafür verantwortlich sind, dass Joseph Kabila überhaupt Präsident wurde.
Angolanische Truppen haben schon bei der Beerdigung seines Vaters sämtliche kongolesischen Soldaten in der Hauptstadt Kinshasa entwaffnet. Seitdem kontrollieren portugiesisch sprechende Truppen die Stadt. Und ohne die 12000 Soldaten aus Simbabwe wäre fast der ganze Kongo schon von Uganda, Ruanda und Rebellen erobert. Kabila ist, und das ist kein Geheimnis, lediglich der Sprecher der beiden fremden Mächte. Ohne ihre Hilfe könnte er auch nicht das gesamte Kabinett, den früheren Machtzirkel seines Vaters, entlassen.
Selbst wenn man Joseph Kabila gute Absichten für sein Land unterstellt – der Krieg wird nicht dadurch enden, dass er westlichen Herrschern erzählt, was sie gerne hören möchten. Der Kongo ist durch die untereinander verfeindeten Besatzer inzwischen in mindestens vier Territorien aufgeteilt. Keine Armee und keine Rebellengruppe wird ihr erobertes Gebiet aufgeben, solange nicht sichergestellt ist, dass sie weiterhin die dortigen Bodenschätze plündern kann oder solange nicht feststeht, dass zumindest keine andere Kriegsfraktion die Kontrolle darüber bekommt. Wie dieser Konflikt zu lösen ist, ohne dass der Kongo unter den kriegsführenden Mächten aufgeteilt wird, weiß kein Mensch.
Aus: Süddeutsche Zeitung, 8. April 2001
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