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Vom Kalten Krieg zum Heißen Krieg?

Es herrscht Hochspannung zwischen den beiden koreanischen Staaten

Im Folgenden dokumentieren wir:


Schon Krieg oder noch Waffenstillstand in Korea?

Harte Worte aus Pjöngjang: Abkommen von 1953 nicht mehr bindend

Von Peter Kirschey *


Hochspannung im geteilten Korea. Ein Funke nur, und das Pulverfass droht zu explodieren. Nach dem Atomwaffentest am 25. Mai bereitet Pjöngjang nach südkoreanischen Angaben neben einer Interkontinentalrakete mehrere Mittelstreckenraketen zum Abschuss vor. Südkorea seinerseits verlegte ein Schnellboot mit Fernlenkwaffen in die Nähe der Seegrenze vor der Westküste.

Was ist los im Norden der koreanischen Halbinsel, der Demokratischen Volksrepublik Korea, wie sie sich selbst nennt? Wie steht es tatsächlich um den sichtlich abgemagerten und von Krankheit gezeichneten 67-jährigen Führer Kim Jong Il? Den offiziellen Mitteilungen der Nachrichtenagentur KCNA zufolge ist man in Pjöngjang der Überzeugung, die ganze bösartige Welt habe sich gegen einen kleinen friedliebenden Staat verschworen. »Die uns antasten, werden niemals unvorstellbaren, erbarmungslosen Bestrafungen entgehen«, heißt es da in einer Erklärung vom 28. Mai. »Die landesverräterische Bande um Ri Myong Bak (so die nordkoreanische Schreibweise des südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak - d. Red.) gehorchte blindlings den Forderungen der USA und 'beteiligte sich allseitig' rücksichtslos an der 'Initiative zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen'«.

Das nordkoreanische Komitee für die friedliche Wiedervereinigung, ein oft zitiertes, doch schwer zu identifizierendes Sprachrohr Nordkoreas, legt noch eins drauf: »Die südkoreanische Bande um Ri Myong Bak klammert sich im Komplott mit äußeren Kräften wie besessen an ihre Konfrontation mit unserer Republik und Kriegsmachenschaften gegen sie.« Eben deshalb habe diese »Bande« den unterirdischen Atomtest, der einzig der Selbstverteidigung Nordkoreas gedient habe, zum Vorwand genommen, um offiziell ihre totale Teilnahme an der »Initiative zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen« zu verkünden.

Die beanstandete Initiative (PSI - Proliferation Security Initiative) war 2003 von der US-amerikanischen Bush-Regierung ins Leben gerufen worden, um »Schurkenstaaten« durch die Überwachung von Transporten zu Land, zur See oder in der Luft daran zu hindern, mit Trägermitteln und Nuklearmaterial zu handeln. Unter Präsident Roh Moo Hyun (2003-08), der die »Sonnenscheinpolitik« seines Vorgängers Kim Dae Jung gegenüber Pjöngjang fortgesetzt hatte, war Südkorea der PSI nicht beigetreten. Rohs Nachfolger Lee indes schloss sich der PSI in der vergangenen Woche an. Die Koreanische Volksarmee betrachte dies als »Kriegserklärung«, verlautete danach aus dem Norden. Folglich werde sie auch bei »geringfügigen Feindseligkeiten« mit »sofortigen und mächtigen militärischen Schlägen reagieren« - sollte etwa versucht werden, nordkoreanische Schiffe zu kontrollieren. Pjöngjang lasse sich nicht mehr an das Waffenstillstandsabkommen von 1953 »fesseln«. Anders formuliert: Das am 27. Juli 1953 in Panmunjom zwischen den US-amerikanisch dominierten Truppen der UNO und den Nordkoreanern unterzeichnete Abkommen wird nicht mehr als bindend angesehen, es herrscht wieder Kriegszustand.

Angesichts solcher aggressiven Rhetorik darf die Welt von Glück reden, dass Worte und Taten der Führung in Pjöngjang seit Jahren weit auseinanderklaffen. Mit donnernden Worten haben Staatsgründer Kim Il Sung und seine Erben immer wieder Salz in die tiefen Wunden jenes Krieges zwischen 1950 und 1953 gestreut, in dem beide Seiten mit unbeschreiblicher Grausamkeit versucht hatten, einander von der Landkarte zu fegen. Sowohl US-amerikanische Militärs als auch Kim Il Sung - so sagen es Dokumente - hatten zu diesem Zweck selbst Atomwaffen einsetzen wollen. Doch weder Stalin, an den Kim seine Bitte gerichtet hatte, noch USA-Präsident Harry S. Truman wollten das Risiko eines neuerlichen Weltkriegs eingehen.

Für Nordkorea ist das jüngste Vorgehen ein logischer Akt der Selbstverteidigung. Seit zwei Jahrzehnten - seit dem Ende des sozialistischen Lagers - von wirtschaftlichen Misserfolgen, Hungersnöten und Umweltkatastrophen gezeichnet, fühlt sich Kim Jong Il in die Ecke gedrängt, verstoßen und missachtet. Nur starke Drohgebärden - glaubt er offenbar - können seinem Staat wieder Respekt verschaffen. 2012 steht der 100. Geburtstag des »ewigen Präsidenten« Kim Il Sung im Kalender. Bis dahin will die Staatsführung drei strategische Ziele erreichen: Sie will die wirtschaftlichen Schwierigkeiten ansatzweise überwinden, von der übrigen Welt als Atommacht anerkannt und von den USA als Verhandlungspartner in allen für Gesamtkorea wichtigen Fragen akzeptiert werden. Die USA sind nach nordkoreanischer Lesart für alle Probleme auf der Halbinsel verantwortlich. Ein künftiger Friedensvertrag kann nach nordkoreanischer Auffassung daher nur zwischen Pjöngjang und Washington geschlossen werden. Darin müssten die USA überdies die Kriegsschuld übernehmen. In der Sechserrunde aus Nord- und Südkorea, den USA, China, Russland und Japan ist dies nicht zu erreichen. Da alle bisherigen Versuche gescheitert sind, mit den USA direkt über atomare Abrüstung zu verhandeln, setzt Pjöngjang nun offenbar das Brecheisen an - im Glauben, man könne nichts verlieren.

Viel wird davon abhängen, welchen Einfluss China noch auf Kim Jong Il und seine Getreuen hat. Bisher geschah nichts in Nordkorea ohne stillschweigende Billigung des großen Nachbarn. Doch die chinesische »Global Times« schrieb jüngst bereits von einer »strategischen Bürde«; es sei fraglich, wie lange Pekings Geduld mit dem schwierigen Nachbarn noch ausreiche.

* Aus: Neues Deutschland, 3. Juni 2009

Mit der Bombe die Nachfolge regeln?

Interview über Nordkoreas Konfrontationskurs

Atombomben-Test, Kriegsdrohungen: Nordkorea versetzt die Welt in Angst und Schrecken. In einem tagesschau.de-Interview erklärte Asien-Experte Werner Pfennig warum die Nordkoreaner aktuell so agieren und kommt zu dem Schluss: Die Weltgemeinschaft hat Nordkorea nicht verstanden.
Wir dokumentieren im Folgenden das von uns leicht gekürzte Interview. Das vollständige Interview gibt es hier: www.tagesschau.de.


tagesschau.de: Nordkorea droht mit einem Militärschlag. Wie ernst ist das zu nehmen?

Werner Pfennig: Ich halte das nur für eine erneute Eskalationsstufe bei der Wortwahl, aber keine Kriegsgefahr.

tagesschau.de: Aber haben die Drohgebärden durch die Raketentests nicht eine neue Qualität erreicht?

Pfennig: Zwischen dem ersten und dem zweiten Atombombentest lagen immerhin drei Jahre. Und dass Seoul, die südkoreanische Hauptstadt, in "Schutt und Asche" und in ein "Meer von Blut" verwandelt werden soll, ist von der Wortwahl auch nichts Neues. Der Konflikt ist wie eine Sinuskurve, rauf und runter. Nordkorea hat die Erfahrung gemacht, dass es mit dieser Politik bisher immer ganz gut durchgekommen ist.

tagesschau.de: Was heißt "gut durchkommen"?

Pfennig: Ein gutes Beispiel dafür ist die Politik des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush. Erst rechnet er Nordkorea der "Achse des Bösen" zu, am Ende seiner Amtszeit streicht er das Land wieder von dieser Liste. Ohne dass Nordkorea erkennbar friedfertiger geworden wäre.

(...)

Pfennig: Dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Il geht es gesundheitlich nicht gut. Jetzt geht es um seine Nachfolge. Zur Auswahl stehen seine drei Söhne, wobei er selbst wohl den Jüngsten bevorzugt. Da er aber für asiatische Verhältnisse mit gerade mal 25 Jahren wirklich noch sehr jung ist, müssen die anderen Machtsäulen zustimmen. Neben seinem Familien-Clan vor allem das Militär. Die Atombombentests sind also auch als Geste an die Streitkräfte zu verstehen: Ihr bekommt von mir ein Drohinstrument in die Hand gelegt und unterstützt mich dafür.

tagesschau.de: Außenpolitische Gründe spielen also gar keine Rolle?

Pfennig: Doch, natürlich. Insbesondere das Verhältnis zu den USA. Aber eigentlich ist das eine alte Geschichte. Seit 59 Jahren streitet sich Nordkorea mit den Amerikanern. Und genauso lange fühlt sich Nordkorea hintergangen und nicht ernst genommen.

tagesschau.de: Und ein erneuter Atombombentest soll das jetzt ändern?

Pfennig: Genau. Nordkorea möchte von den USA endlich als gleichberechtigter Partner wahrgenommen werden, mit dem auf Augenhöhe verhandelt wird.

tagesschau.de: Aber schneiden sich die Nordkoreaner damit nicht ins eigene Fleisch? Präsident Obama hat sich doch verhandlungsbereit erklärt...

Pfennig: ...aber sonderlich konkret ist er auch nicht geworden. Ich glaube, das ist genau das Problem im Umgang mit Nordkorea.

tagesschau.de: Was für ein Problem?

Pfennig: Ich denke, es wäre schon mal an der Zeit, die Dinge auch aus nordkoreanischer Sicht zu sehen. Nicht um dieses System zu rechtfertigen, sondern um es zu verstehen. Das ist ein militärisch durchorganisiertes System, in dem die Bevölkerung eigentlich nichts über den Rest der Welt weiß. Ganz im Gegensatz zur politischen Führung, die sehr gut informiert ist, aber ganz einseitige Erfahrungen gemacht hat: Bisher wurden wir immer reingelegt. Nur wenn wir ordentlich Druck gemacht haben, konnten wir überleben. Und aus dieser Erfahrungsstruktur handeln sie, wie sie jetzt auch gehandelt haben.

tagesschau.de: Wie sollten sich die USA also verhalten?

Pfennig: Einfach mal nicht so reagieren, wie es das Regime in Pjöngjang erwartet. Also nicht unbedingt die Tonlage verschärfen, sondern ganz im Gegenteil: jetzt ein glaubhaftes Gesprächsangebot unterbreiten. Und zwar nicht auf einer unteren politischen Ebene, sondern schon in einer deutlich höheren politischen Liga. Etwa in der Güte eines stellvertretenden Ministers. Das hat es bislang noch nie gegeben.

tagesschau.de: Sie haben bislang nur von den USA gesprochen. Spielt China nicht auch eine entscheidende Rolle?

Pfennig: Natürlich sind die Chinesen von den aktuellen Entwicklungen wenig begeistert. Es zeigt aber auch, welch geringen Einfluss die Chinesen in Nordkorea haben. Grundsätzlich hat sich durch die jüngsten Ereignisse im Verhältnis zwischen den beiden Staaten nichts geändert. Zumal Pjöngjang immer noch über ein erhebliches Drohpotenzial verfügt.

tagesschau.de: Wie sieht das aus?

Pfennig: Es mag pervers klingen. Aber die Nordkoreaner drohen den Chinesen mit einem Negativpotenzial: Gehen wir unter, dann drohen euch Hunderttausende von Hungerflüchtlingen - und wer unser Waffenarsenal bekommt, ist dann auch unklar. Offensichtlich zeigt diese Drohung Wirkung. Die Chinesen sehen in der Erhaltung des nordkoreanischen Regimes das kleinere Übel.

Das Gespräch führte Niels Nagel, tagesschau.de.

** Zur Person: Dr. Werner Pfennig ist Dozent am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin. An der Arbeitsstelle "Politik Chinas und Ostasiens" zählt die Entwicklung in beiden Staaten Koreas zu seinen Schwerpunkten.

Aus: www.tagesschau.de, 27. Mai 2009


Neue Gerüchte aus dem Hause Kim

26-Jähriger soll Kim Jong Ils Erbe antreten

Von Detlef D. Pries ***


Das Gerücht geht seit Monaten um: Kim Jong Il, der ungekrönte König, der Demokratischen Volksrepublik Korea, soll seinen jüngsten Sohn Kim Jong Un zum Nachfolger erkoren haben.

Wie stets sind es südkoreanische Geheimdienstkreise, die Neuigkeiten aus dem Zentrum der Macht Pjöngjang vermelden. Am Montag (1. Juni) informierte der Nationale Geheimdienst das Parlament in Seoul: Die Nordkoreaner seien bereits aufgefordert worden, Kim Jong Un die Treue zu schwören.

Seit Staatsgründer Kim Il Sung 1991 seinen Sohn Kim Jong Il zum Oberbefehlshaber der Volksarmee ernannt hatte, war klar, dass die Republik zur – vermeintlich kommunistischen – Dynastie werden würde. Tatsächlich übernahm Kim Jong Il nach dem Tode seines Vaters 1994 dessen Stellung, ohne Staatspräsident zu werden: Er ist Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission und Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas.

Im August 2008 ereilte Kim Jong Il wahrscheinlich ein Schlaganfall, der ihn hinderte, an den Feiern zum 60. Gründungstag der Republik im September teilzunehmen. Zwar wurden gesundheitliche Probleme offiziell bestritten, doch auf Fotos zeigt sich Kim seither deutlich gezeichnet – was nicht nur im Süden Spekulationen über seine Nachfolge auslöste.

Südkoreas Geheimdienstler entlassen keinen Überläufer aus dem Norden, ohne ihn gründlich zum Hause Kim verhört zu haben. Ihren Erkenntnissen zufolge hat Kim Jong Il drei Söhne und zwei Töchter. Alle drei männlichen Nachkommen wurden auch schon als »Thronerben« gehandelt: Kim Jong Nam (38), Kim Jong Chol (28) und Kim Jong Un (26). Während Jong Nam der zweiten Ehe Kim Jong Ils entstammt, wurden seine Halbbrüder Jong Chol und Jong Un von dessen dritter Gattin Ko Yong Hi zur Welt gebracht. Die ehemalige Tänzerin, die in Japan geboren wurde, ist 2004 verstorben.

Der »Nordkorea-Experte« Cheong Seong Chang tippte noch im vergangenen Winter auf Kim Jong Chol als wahrscheinlichen Nachfolger. Der Japaner Kenji Fujimoto, der als Sushi-Chef für den »Geliebten Führer« gearbeitet hatte, zitierte seinen Dienstherrn jedoch mit den Worten; »Der Junge schafft es nicht, er hat zu viel von einer Heulsuse.« Kim Jong Un dagegen sei körperlich und charakterlich das Ebenbild seines Vaters.

Geboren wurde der jüngste Kim am 8. Januar 1983. Wie sein Bruder soll er unter falschem Namen eine Schule in der Schweiz besucht haben und Basketball-Fan sein. Von 2002 bis 2007, heißt es, habe er ein Studium an der Militäruniversität »Kim Il Sung« absolviert, danach habe er seinen Vater mehrfach bei Besuchen von Militäreinheiten begleitet. Im April dieses Jahres wurde er in die Nationale Verteidigungskommission berufen. Nach dem Atomwaffentest am 25. Mai soll Kim Jong Il Parlament, Armee und Botschafter über seine Wahl informiert haben. Darüber, wann und ob Kim Jong Un tatsächlich neue Ämter antritt, darf indes weiter kräftig spekuliert werden.

*** Aus: Neues Deutschland, 3. Juni 2009

Weitere Meldungen

ASEAN-Gipfel verurteilt Nordkorea

Seogwipo. Mit einer Verurteilung von Nordkorea ist am Dienstag ein Regionalgipfel der ASEAN-Staaten mit Südkorea zu Ende gegangen. Die gemeinsame Erklärung des Verbands Südostasiatischer Staaten mit Südkorea wendet sich sowohl gegen den jüngsten Atomtest als auch gegen die danach erfolgten Raketentests. Diese werden als eklatante Verletzung von internationalen Abrüstungsvereinbarungen und Resolutionen des UN-Sicherheitsrats bezeichnet.
Der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak und die Staats- und Regierungschefs der zehn ASEAN-Staaten sprachen sich für eine Wiederaufnahme der internationalen Abrüstungsgespräche mit Nordkorea aus.
jW, 3. Juni 2009


China warnt vor Eskalation mit Nordkorea

PEKING, 02. Juni (RIA Novosti). China hat dazu aufgerufen, die ohnehin angespannte Situation auf der Koreanischen Halbinsel nicht eskalieren zu lassen.
Das sagte der Sprecher des chinesischen Außenamts, Qin Gang, zu südkoreanischen Medienberichten über die Absicht Nordkoreas, neue Raketenstarts vorzunehmen.
"Wir hoffen, dass alle Seiten Zurückhaltung üben und sich zur Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in Nordostasien von Handlungen fernhalten, die eine Eskalation der Spannungen in der Region herbeiführen können", sagte der Diplomat. China trete nach wie vor für den atomaren Abbau der Koreanischen Halbinsel und die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen ein. Pjöngjang hatte vor etwa einer Woche einen unterirdischen Atomtest und Raketenstarts durchgeführt.
RIA Novosti, 2. Juni 2009


Moskau und Peking wollen Pjöngjang "überzeugend" antworten

MOSKAU, 02. Juni (RIA Novosti). Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein chinesischer Amtskollege Yang Jiechi haben in einem Telefongespräch für eine "überzeugende Antwort" auf Nordkoreas jüngsten Atomtest plädiert.
Es sei unzulässig, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zu ignorieren und gegen die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen zu verstoßen, zitierte das russische Außenministerium am Dienstag.
Es sei nur auf diplomatischen Weg möglich, das nordkoreanische Atomproblem zu lösen. Lawrow und Yang plädierten für die Wiederaufnahme der Sechs-Nationen-Gespräche, an denen sich neben Nord- und Südkorea auch Russland, China, Japan und die USA teilgenommen hatten. Nach der Verurteilung seines Raketenstarts vom 5. April stieg Pjöngjang aus diesen Gesprächen jedoch aus.
RIA Novosti, 2. Juni 2009


USA und Südkorea beraten über Reaktion auf Nordkoreas Atomtest

WASHINGTON, 03. Juni (RIA Novosti). US-Vizeaußenamtschef James Steinberg erörtert am Mittwoch in Seoul eine Antwort auf Nordkoreas Atombombentest.
"Ziel des Besuchs sind Konsultationen mit Südkorea über weitere Schritte in Erwiderung der Handlungen Nordkoreas, das sein Ignorieren der internationalen Öffentlichkeit demonstriert hat", heißt es in einer Erklärung des US-Außenamts.
"Leider ist es nicht gelungen, einen Besuch in Moskau als einen Teil dieser Reise einzuplanen, wir haben aber fest vor, mit Russland umfassende Konsultationen zu dieser Frage zu führen", verlautet es aus Washington.
Nach einem unterirdischen Atomtest am 25. April bereitet der UN-Sicherheitsrat derzeit eine Resolution vor, die voraussichtlich Sanktionen gegen Pjöngjang enthalten wird.
Indes berichten südkoreanische Medien von Plänen des kommunistischen Lands, den Start einer Mittelstreckenrakete und einer ballistischen Interkontinentalrakete vorzubereiten.
RIA Novosti, 3. Juni 2009




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