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Auf Provokationskurs

Hintergrund. Nach dem Untergang der Korvette "Cheonan" bei einem Seemanöver der USA und Südkoreas: Während Seoul und Washington Sturm blasen, wollen China und Moskau die Wogen glätten

Von Rainer Werning *

Es ist möglich, daß eine nordkoreanische Seemine in unser Gebiet getrieben ist«, sagte Südkoreas Verteidigungsminister Kim Tae-Young am 28. März, zwei Tage nach dem Sinken der südkoreanischen Korvette »Cheonan« im Gelben Meer, bei dem 46 Matrosen den Tod fanden. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) fügte der Minister hinzu, daß man keine Absichten dahinter vermute. Nordkorea habe während des ­Koreakrieges (1950-1953) etwa 4000 solcher Minen legt, von denen nach der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens am 27. Juli 1953 nicht alle entdeckt und gehoben worden seien.[1] Gleichzeitig erklärte ein Sprecher im Blauen Haus, dem Amtssitz des südkoreanischen Präsidenten in Seoul, gegenüber der Tageszeitung The Korea Herald, von den vier möglichen Gründen für den Untergang der »Cheonan« - interne Explosion, Kollision mit einem Riff, Explosion einer Seemine oder eine Torpedoattacke - sei eine explodierte Seemine der wahrscheinlichste Grund für die Katastrophe: »Es könnte sich dabei um eine Mine handeln, die wir verlegt und später nicht geborgen haben, oder es könnte auch eine nordkoreanische Mine gewesen sein, die vom Norden her in unsere Gewässer getrieben ist.« Gegenüber der Korea Times pflichtete dieser Version Won See-Hoon, der Direktor des südkoreanischen Nationalen Sicherheitsdienstes, bei.[2]

Dann dauerte es fast zwei Monate, bis eine internationale zivil-militärische Untersuchungskommission südkoreanischer, US-amerikanischer, australischer, britischer und schwedischer Experten am 20. Mai in einem fünfseitigen Report zu dem Ergebnis gelangte, daß »offensichtlich« eine nordkoreanische Torpedoattacke für das Unglück am 26. März verantwortlich gewesen sei.[3] Was dann rasch folgte, war ein Aufschrei der Empörung in Seoul, Tokio und Washington sowie in vermeintlichem Gehorsam auch seitens mehrerer EU-Staaten, war hartnäckige Nichtparteinahme Pekings, betretene Mienen in Moskau und scharfe Dementis aus Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang.

Was also stimmt? Trifft der Untersuchungsbericht zum »Cheonan-Vorfall« zu, wären Südkorea, die USA und Japan in der komfortablen Lage, daraus politisch kräftig Kapital zu schlagen. Sollte sich der Report - und sei es in Teilen - zu einem späteren Zeitpunkt als falsch erweisen oder, wie es die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA behauptet, »fabriziert« sein, wäre das zweifellos ein politisch-diplomatischer Coup der Führungsriege um den »Geliebten Führer« Kim Jong-Il - und gleichzeitig ein Husarenstreich der Nationalen Verteidigungskommission, des bedeutsamsten politischen Gremiums der Volksrepublik mit Kim als ihrem Vorsitzenden. Außerdem gewänne China als regionaler Konfliktschlichter weiteren Einfluß.

Lee und Clinton machen Druck

Südkoreas Präsident Lee Myung-Bak verkündete umgehend ein Bündel von Maßnahmen, um den Norden abzustrafen. Der Handel mit der Volksrepublik, umgerechnet etwa 250 Millionen US-Dollar im Jahr, soll weitgehend eingeschränkt werden. »Wir haben Nordkoreas Brutalität immer wieder ertragen«, so Lee in einer Fernsehansprache, »aber diesmal liegen die Dinge anders. Nordkorea wird einen Preis für seine Provoka­tion zahlen müssen.«[4] Doch von diesen Maßnahmen blieb bislang der auf nordkoreanischem Territorium gelegene Kaesong-Industriekomplex ausdrücklich ausgenommen. Einst als Kronjuwel einer gelungenen innerkoreanischen Kooperation gepriesen, arbeiten in ihm augenblicklich etwa 1000 Südkoreaner und über 40000 Nordkoreaner. Es ist vor allem Südkoreas Hyundai-Konzern, der als Wegbereiter dieses ambitionierten Nord-Süd-Projekts den größten finanziellen Schaden erlitte, würde der Komplex im Zuge einer Eskalation der Lage geschlossen. Außerdem sollen nordkoreanischen Handelsschiffen künftig nicht mehr Abkürzungen durch Südkoreas Hoheitsgewässern gestattet werden.

Lee forderte von Pjöngjang überdies eine Entschuldigung für den »Cheonan-Vorfall« und wiederholte seine Absicht, diesen vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. In Zukunft werde er keine Provokationen von der nordkoreanischen Seite mehr dulden und dem Prinzip der »proaktiven Abschreckung« folgen.

Ähnlich der Tonfall von US-Außenministerin Hillary Clinton, die unmittelbar nach Bekanntwerden des »Cheonan«-Untersuchungsberichts zu einer Ostasienreise aufbrach, die sie über Tokio und Peking nach Seoul führte. Während sie auf ihrer ersten Station Premierminister Yukio Hatoyama zusicherte, das US-amerikanisch-japanische Verhältnis zu festigen - darunter fällt die heftig umstrittene US-Präsenz von GIs und Militärstützpunkten auf der Insel Okinawa -, mahnte sie gegenüber ihren chinesischen Gastgebern eine gemeinsame Verantwortung bei der Lösung der »hochprekären Lage« auf der koreanischen Halbinsel an, um in Seoul Präsident Lee volle Rückendeckung bei der Überwindung der aktuellen Krise zuzusichern. Es sei geplant, alsbald weitere gemeinsame Seemanöver abzuhalten.

Peking und Moskau deeskalieren

China übte sich zunächst in Zurückhaltung, mahnte zur Besonnenheit und begründete dies damit, daß man sich noch kein klares Bild über den »Cheonan-Vorfall« gemacht habe. Diese Position vertrat Chinas Premierminister Wen Jiabao sowohl gegenüber Clinton als auch während seines Südkorea-Besuchs am letzten Mai-Wochenende. In Seoul traf er mit Präsident Lee zusammen, um dann mit seinem Gastgeber auf die südkoreanische Insel Jejudo zu fliegen, wo beide gemeinsam mit Japans Premier Hatoyama über die aktuelle Lage auf der koreanischen Halbinsel und Sicherheitsaspekte in Nordost­asien konferierten. Dort beschwichtigte Wen: »Wir müssen Frieden und Stabilität in Nordostasien durch alle nur denkbaren Anstrengungen fördern. Bei schwierigen Problemen sollten wir einander rücksichtsvoll begegnen, vernünftig mit sensiblen Dingen umgehen und das politische Vertrauen untereinander stärken.«[5] Wenngleich China der mit Abstand wichtigste Handelspartner und politische Verbündete Nordkoreas ist und dessen Machthaber Kim Jong-Il erst Anfang Mai zu einem Staatsbesuch in der Volkrepublik willkommen hieß, gab es unterschwellig doch auch eine leise, an die Adresse Pjöngjangs gerichtete Kritik, alles in seinen Kräften Stehende zu unternehmen, um zur vollständigen Aufklärung der Ereignisse vom 27. März beizutragen. Pekings Sonderemissär Wu Dawei sprach von einer »komplizierten Lage«.

Die russische Regierung manövrierte sich anfangs in eine heikle Situation. Alexander Zhebin, Leiter der Korea-Studien am Institut für Fernost der russischen Wissenschaftsakademie, kommentierte die Entscheidung des Kreml, russische Fachkräfte nach Südkorea zu entsenden, um vor Ort in das Beweismaterial zum Untergang der »Cheonan« Einblick zu nehmen: »Wir mischen uns in eine Schlägerei ein, die wir nicht initiiert haben. (...) Wenn wir die Schlußfolgerungen der südkoreanischen Expertenkommission nicht akzeptieren werden, bringen wir die USA und Südkorea in eine unbequeme Lage. Falls wir diesem Expertenbericht zustimmen, könnte das uns von China entfremden.«[6] Am 31. Mai sind nun auf Seouls Wunsch russische Wissenschaftler in der südkoreanischen Hauptstadt gelandet, um unabhängig von den bisherigen Untersuchungen den Korvettenuntergang zu beurteilen. Heute treffen sich Vertreter beider Außenministerien.

Martialisches aus Pjöngjang

Aus Pjöngjang hagelte es unmittelbar nach der Veröffentlichung des »Cheonan«-Untersuchungsreports harsche Reaktionen. Der Bericht, meldete die staatliche Nachrichtenagentur ­KCNA, entbehre jeglicher Grundlage und sei »fabriziert«. In einer ihrer seltenen direkten Stellungnahmen warf die Nationale Verteidigungskommission Seoul vor, der Bericht sei Teil eines »abgekarteten Spieles«. Der Vizevorsitzende der Kommission und somit die Nummer zwei in der nordkoreanischen Nomenklatur, der knapp 80jährige General O Kuk-Ryol, attackierte die USA und Südkorea, Nordkorea isolieren und durch massiven Druck erwürgen zu wollen.[7] Sollte Südkorea Strafmaßnahmen ergreifen, drohe dem Land ein »totaler Krieg«. Nordkorea kündigte gleichzeitig an, die direkte Kommunikation mit Seoul zu kappen und bis zum Ende von Lees Amtszeit Anfang 2013 den Dialog einzustellen.

Hinter dieser Eskalationsstufe vermuten südkoreanische Nordkorea-Analytiker das Kalkül Pjöngjangs, aufgrund der prekären außenpolitischen und Sicherheitslage die Binnensolidarität zu festigen, was es dem Regime Kim Jong-Ils schließlich erlaubte, den angeblich designierten Sohn-Nachfolger, den 28jährigen Kim Jong-Un, zu protegieren.

Unterschiedliche Kalküle

Südkorea, die USA und Japan könnten aus je unterschiedlichen Gründen das größte Kapital aus der aktuellen Krise schlagen. Präsident Lee bereitet seinem Spitznamen »der Bulldozer« einmal mehr alle »Ehre«, zumal er zu Beginn seiner Amtszeit Ende Februar 2008 unmißverständlich klargemacht hatte, er werde mit der ein Jahrzehnt lang von seinen Vorgängern verfolgten »Sonnenscheinpolitik« vis-à-vis dem Norden brechen. Diese sei zu teuer, zu unergiebig und zu lasch. Lee profitiert politisch von einer aufgebauten Schreckkulisse. Im Juni stehen Gouverneurs- und Bürgermeisterwahlen an, aus denen seine stramm konservative Grand National Party unbedingt siegreich hervorgehen will. Unmittelbar nachdem Lee sein Amt antrat, setzte er sich brüsk über die von seinem Amtsvorgänger zuvor gemachte Zusage hinweg, gemeinsam mit dem Norden vertrauensvolle Gespräche zu beginnen, um die ungelösten Probleme der maritimen Grenzen (den Verlauf entlang der sogenannten Northern Limit Line betreffend) zu klären. Pjöngjang reagierte erbost und wertete das als offenen Affront - als hätte jemand dem »Geliebten Führer« höchstpersönlich in die Augen gestochen.[8] So verwunderte es nicht, daß sich gerade in den fraglichen Gewässern Spannungen aufbauten.

Die USA werden die Ereignisse zum Anlaß nehmen, fortgesetzt ihre Streitkräfte in Korea, augenblicklich 28500 Soldaten, zu belassen und auf der benachbarten japanischen Insel Okinawa weiterhin Militärstützpunkte zu unterhalten. Dagegen regt sich seit langem Widerstand seitens des Großteils der Bevölkerung in Japan, die vor allem den US-Stützpunkt Futenma lieber heute als morgen geschlossen sähe. Dieses populäre Anliegen hatte Hatoyama während des Wahlkampfes aufgegriffen, und es bescherrte ihm letztlich einen überwältigenden Wahlerfolg im September vergangenen Jahres, als seine Demokratische Partei gemeinsam mit den Sozialdemokraten und der national-konservativen Neuen Volkspartei an die Macht gelangt war. Futenma, eine Basis des US-Marinekorps, sollte gemäß einem im Jahre 2006 unterzeichneten Abkommen mit Washington an einen ruhigeren Ort auf der Insel verlegt und etwa 8000 dort stationierte Marinesoldaten sollten nach Guam gebracht werden. Hatoyama hatte versprochen, sich dafür einzusetzen, daß der Stützpunkt außerhalb Okinawas oder außerhalb Japans verlegt wird. Doch die erneut angespannte Situation auf der koreanischen Halbinsel und entsprechender Druck aus Washington veranlaßten ihn zur Kehrtwende. Nun soll ein Ersatzstandort für Futenma doch auf Okinawa entstehen, was zum Ausscheiden der Sozialdemokraten aus der Regierung und zu massiven Protestkundgebungen auf der Insel führte.

Gestern trat Hatoyama zurück; er begründete diesen Schritt mit dem nicht eingehaltenen Wahlversprechen, den Marinestützpunkt »nach außerhalb des Landes oder zumindest außerhalb der Präfektur zu verlegen«. Damit habe die Regierung das Vertrauen des Volkes eingebüßt.[9]

Krisenlösung à la Tongking?

Internationale Korea-Kenner und südkoreanische Nordkorea-Experten sind Fragen nachgegangen, die bisher in den Mainstreammedien nur spärlich Gehör fanden oder die zu mißliebig sind, so daß Regierungsstellen alles daransetzen, entsprechende Recherchen der Zensur zu unterwerfen.

So berichtete beispielsweise der japanische Reporter Tanaka Sakai, daß die »Cheonan« nicht nur während des laufenden gemeinsamen US-amerikanisch-südkoreanischen Seemanövers »Foal Eagle« Opfer eines sogenannten friendly fire wurde, sondern daß darüber hinaus ein - möglicherweise mit Atomwaffen bestücktes - US-Unterseeboot in den Gewässern sank. Eine Nachricht, die ebenfalls kurzzeitig vom südkoreanischen Sender KBS verbreitet wurde. Auf massiven Druck seitens der Militärbehörden beider Länder sollen daraufhin weitere Recherchen unterdrückt worden sein, um die südkoreanische Öffentlichkeit nicht zu verunsichern und dem Norden keinen Anlaß zu »unkontrollierten Aktionen« zu geben. Entgegen der ursprünglichen Planung, so Tanaka weiter unter Berufung auf eine gemeinsame US-amerikanisch-südkoreanische Erklärung, sei »Foal Eagle« nicht bereits am 18. März abgeschlossen, sondern bis zum 30. April verlängert worden.[10]

»Wie kann es angehen«, fragte Jeff Stein in der Washington Post, »daß ein Unterseeboot einer fünftrangigen Macht imstande war, in ein laufendes US-amerikanisch-südkoreanisches Seemanöver (Foal Eagle - R. W.) einzugreifen und ein Schiff zu versenken, das eigens für die Erkennung und Abwehr von U-Boot-Angriffen bestimmt war?«[11] Und in einem Beitrag für die Seouler Tageszeitung Hankyoreh gab der ausgewiesene Nordkorea-Kenner Selig S. Harrison zu bedenken: »Ein gemeinsames südkoreanisch-US-amerikanisches Seemanöver unter Beteiligung mehrerer Kriegsschiffe der Aegis-Klasse fand zu einer Zeit statt, als mit der »Cheonan« eine patrouillierende Kampfkorvette (PCC) sank, die eigens zur Bekämpfung von Unterseebooten bestimmt war. Bleibt die Frage, ob es für ein nordkoreanisches Unterseeboot überhaupt möglich war, in einen maritimen Cordon einzudringen, in dem gerade die höchste Sicherheitsstufe herrschte und ohne daß die 'Cheonan' dies aufgespürt und umgehend gemeldet hätte.«[12] Nordkorea, so Harrison weiter, das umgerechnet etwa sieben Milliarden US-Dollar jährlich für seine Verteidigung ausgibt, könne schwerlich mit Südkorea konkurrieren, dessen entsprechender Jahresetat das Dreifache beträgt. Südkoreas Präsident Lee verfolge wie frühere Militärmachthaber des Landes das Ziel, auf einen Kollaps des Nordens hinzuarbeiten und diesen schließlich zu schlucken.

Sollte sich die Information des rt-Journalisten Wayne Madsen erhärten, dann befanden sich im Torpedo deutsche Bauteile - ein Indiz für Nordkoreas Unschuld?[13]

Bruce Cumings, emeritierter Historiker an der University of Chicago, verwies darauf, daß es in diesem Teil des Gelben Meeres in der Vergangenheit wiederholt zu militärischen Konfrontationen gekommen sei. 1999 beispielsweise fanden dort 30 Nordkoreaner den Tod und 70 weitere wurden schwer verletzt. Doch das führte damals weder in Seoul noch in Pjöngjang zu Spannungen, weil Präsident Kim Dae-Jung seine auf Ausgleich bedachte »Sonnenscheinpolitik« betrieb und sich beide Seiten auf den ersten innerkoreanischen Gipfel Mitte Juni 2000 in Pjöngjang vorbereiteten.

Andere Korea-Experten - wie Stephen Gowans und der als Korrespondent in Korea seit vielen Jahren arbeitende Journalist Donald Kirk - sprechen mit Verweis auf den »Cheonan-Vorfall« von einem »koreanischen 9/11« beziehungsweise von einer Neuauflage des »Tongking-Zwischenfalls«.[14] Dieser lieferte Washington am 2. August 1964 den Vorwand, die Aggression gegen Vietnam zu rechtfertigen und zu eskalieren.

Auch heute drehen die USA weiter an der Eskalationsschraube. Gestern wurde verkündet, es werde ein neues Manöver Südkoreas mit den USA geben. An der Übung vom 8. bis 11. Juni werden der Flugzeugträger »USS Washington« der 7. US-Flotte sowie ein Atom-U-Boot und mehrere weitere Kampfschiffe beider Länder teilnehmen. Nach Abschluß des militärischen Muskelspiels sollen die Übungen von U-Booten der USA und Südkoreas in diesem Raum fortgesetzt werden.[15]

Anmerkungen
  1. Jung Yeon-Je (AP) in USA Today vom 29.3.2010, und Kang Hyun-Kyung in The Korea Times (Seoul) vom 7.4.2010
  2. Ebd. und The Hankyoreh (Seoul) vom 31.3.2010
  3. news.bbc.co. k/nol/shared/bsp/hi/pdfs/20_05_10jigreport.pdf
  4. Zitiert nach Kölner Stadt-Anzeiger vom 25.5.2010
  5. Meldung der südkoreanischen Nachrichtenagentur ­Yonhap vom 30.5.2010
  6. RIA Nowosti, Moskau vom 27.5.2010
  7. Zitiert nach The Washington Post vom 25.5.2010
  8. www.forbes.com/2010/05/17/north-korea-conflict-chinoy-opinions-contributors-mike-chinoy.html
  9. Vgl. www.nhk.or.jp/nhkworld
  10. The Asia-Pacific Journal vom 24.5.2010[?]
  11. The Washington Post vom 27.5.2010
  12. The Hankyoreh, Seoul, vom 14.5.2010
  13. rt.com/Top_News/2010-05-29/chonan-attack-us-china.html
  14. gowans.wordpress.com
  15. de.rian.ru/world/20100602/126539952.html

* Aus: junge Welt, 3. Juni 2010


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