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Laos’ neue Riege stellt sich vor

Nationalversammlung besetzte staatliche Positionen neu. Porträt des neuen Präsidenten

Von Alfred Michaelis, Vientiane*

Die Ende April neu gewählte Nationalversammlung von Laos war bei ihrer ersten Sitzung am Donnerstag vor allem mit Personalfragen befasst: Schwungvoll wurde das Kaderkarussel in Bewegung gesetzt.

Nicht unerwartet ersetzte der im März zum Generalsekretär der Laotischen Revolutionären Volkspartei gewählte Choummaly Sayasone (70) seinen Vorgänger Khamtay Siphandone (82) auch auf dem Stuhl des Staatspräsidenten. Da Parlamentspräsident Samane Vignakhet gleichfalls den Dienst quittierte, folgte ein umfassendes Stühlerücken. Doch selbst in Laos selbst ruft das nur ein

kurzes »Aha« hervor. Denn die Spitzenposten bleiben denen vorbehalten, die beim LRVP-Parteitag ins Politbüro gewählt wurden.

Allenfalls die Aufgabenverteilung gibt Eingeweihten Hinweise auf Verschiebungen im politischen Machtgefüge. So avancierte der bisherige Premier Bounnhang Vorachit zum Vizepräsidenten und Thongsing Thammavong, zuletzt Gouverneur der Hauptstadt Vientiane, fand sich auf dem Posten des Parlamentspräsidenten wieder.

Die Regierung umfasst 28 Mitglieder, allein sechs Minister sind in der Kanzlei des neuen Premiers Bouasone Bouphavanh (52) konzentriert. Bouasone, der zuletzt als Vizepremier und »Diensthabender der Regierung« schon das Gros der Tagesarbeit erledigte, bekräftigte in seiner Antrittsrede den Kurs auf beschleunigtes Wachstum des unterentwickelten Landes. Natürlich steht er in der Pflicht der Parteitagsbeschlüsse, die 7,5 Prozent als Untergrenze des jährlichen Wachstums festgelegt hatten. Das Pro-Kopf-Einkommen der weniger als sechs Millionen Laoten soll bis 2010 auf umgerechnet etwa 630 Euro steigen. Der Premier sagte Bürokratie und Korruption stärkeren Kampf an und versprach auch mehr Transparenz der staatlichen Verwaltung.

Außenpolitisch bleibt Laos auf dem Kurs des Friedens, der Unabhängigkeit, der Freundschaft und der Kooperation, wobei der Integration in den südostasiatischen Staatenbund ASEAN Vorrang gebührt. Thongloun Sisoulith, bisher Chef der Planungsbehörde, rückte auf den Stuhl des Außenministers, während der bisherige Außenminister Somsavath Lengsavath als Vizepremier die Tagesaufgaben der Regierung übernimmt.

Erstmals sind gleich zwei Frauen auf Ministerposten gelangt. Onechanh Thammavong, früher Präsidentin des Frauenverbandes, steht nun dem Ministerium für Arbeit und Sozialfürsorge vor und Bounpheng Mounphosay wurde als Ministerin in der Kanzlei des Premiers zur Personalchefin aller Staatsangestellten.

Die Schwerpunkte der wirtschaftlichen Entwicklung lassen sich auch aus der neuen Aufteilung der Ressorts ablesen. Während das Ministerium für Industrie und Handwerk mit dem Handelsressort verschmolz, entstand das Ministerium für Energie und Bergbau neu. Vor allem dies sind die Sektoren mit den größten Industrieprojekte des Landes. Laos will dank seines gewaltigen Wasserkraftpotenzials zur Batterie Asiens werden. Allein sechs größere Wasserkraftwerke sind derzeit im Bau. Und auch die Erzvorkommen ziehen immer stärkeres Interesse ausländischer Investoren auf sich. Innerhalb weniger Jahre erschien Laos als neuer Fleck auf der Karte der Gold- und Kupferexporteure.



* Aus: Neues Deutschland, 10. Juni 2006




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