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Tripolis nennt Gespräche mit USA »ersten Schritt«

Washington spielt Treffen in Tunis herunter / Libyscher Außenminister heute in Moskau / Rebellenvormarsch stockt *

Zwischen den USA und der Regierung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi gab es laut Medien am Wochenende direkte Gespräche.

Ein Sprecher der libyschen Regierung nannte die Beratungen mit den USA in Tunesien vom Sonnabend einen »ersten Schritt«, wie der Nachrichtensender CNN am Montag (18. Juli) meldete. Von der US-amerikanischen Regierung hieß es hingegen, Zweck des Gesprächs sei lediglich gewesen, »zu übermitteln, dass Gaddafi gehen muss«.

Der Sprecher der Regierung in Tripolis, Musa Ibrahim, unterstrich, Libyen begrüße »weitere Schritte« seitens der USA. »Jeder Dialog mit Franzosen, Amerikanern und Briten wird begrüßt«, betonte der Sprecher. »Wir werden alles besprechen, aber stellt keine Bedingungen für eure Friedensgespräche. Lasst die Libyer über ihre Zukunft entscheiden!« Libyen sei »bereit, über Ideen für das weitere Fortkommen zu beraten, dass Menschen nicht weiter zu Schaden kommen, dass dieser Konflikt endet und dass die beschädigten Beziehungen zwischen Libyen und den USA und anderen NATO-Staaten wieder in Ordnung kommen«, erklärte Ibrahim.

CNN zitierte einen hohen Beamten des Außenministeriums in Washington, nach dessen Worten die dreistündige Unterredung in der tunesischen Hauptstadt Tunis »ein einmaliges Treffen war, um eine klare Botschaft zu senden«, und kein Beginn von Verhandlungen.

Unterdessen will Russland im Libyen-Konflikt weiter vermitteln. Der libysche Außenminister Abdulati al-Obeidi reist an diesem Mittwoch zu Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow nach Moskau. Die Regierung in Tripolis habe um das Treffen gebeten, teilte das russische Außenministerium am Dienstag nach Angaben der Agentur Itar-Tass mit. Am Vortag hatte Lawrow betont, dass Russland sowohl mit der Regierung von Gaddafi als auch mit den Rebellen in Kontakt bleiben wolle, um »konstruktive« Gespräche zu fördern.

Die russische Regierung hatte erklärt, sie werde den Übergangsrat der Rebellen weiterhin nicht als einzige legitime Volksvertretung ansehen. »Dies würde bedeuten, in einem Bürgerkrieg Partei zu ergreifen und gleichzeitig die Regierung in Tripolis zu isolieren«, sagte Außenminister Lawrow in Moskau. Die USA hatten sich in der vergangenen Woche eindeutig auf die Seite der Rebellenvertretung in Bengasi gestellt. Allerdings hat Russland wiederholt betont, dass Gaddafi zurücktreten müsse.

Die sogenannte Libyen-Kontaktgruppe hatte vergangenen Freitag in Istanbul den Übergangsrat der libyschen Rebellen anerkannt. In der Kontaktgruppe ist nur eine kleine Minderheit der arabischen Staaten vertreten. Die Kontaktgruppe solle »nicht versuchen, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu ersetzen, und sie sollte auch nicht Partei ergreifen«, warnte der russische Außenminister.

Der Vormarsch der Rebellen im Osten Libyens ist unterdessen offenbar ins Stocken geraten. Die Aufständischen meldeten Straßenkämpfe aus der Ortschaft Brega, wo einer der Ölhäfen des Landes liegt. Berichte, wonach die Truppen Gaddafis bereits die Flucht gen Westen, in Richtung Ras Lanuf und Sirte, angetreten haben sollen, konnten von unabhängiger Seite nicht bestätigt werden.

* Aus: Neues Deutschland, 20. Juli 2011


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