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Obama: USA wird Burma bei Reformen unterstützen

Von Stephen Kaufman *

Der Übergang Burmas von Jahrzehnten der Militärherrschaft zu Demokratie ist wie eine Reise, die das Potenzial hat, viele Menschen auf der ganzen Welt zu inspirieren, sagte Präsident Obama vor einem burmesischen Publikum während des ersten Besuchs eines US-Präsidenten in diesem Land.

Obama, der am 19. November eine Rede an der University of Yangon hielt, erklärte: „Dieses Land, das so isoliert war, kann der Welt die Kraft eines Neubeginns zeigen und beweisen, dass der Weg zu Demokratie mit Entwicklung einhergeht.“

Obama lobte den „dramatischen Übergang“, in Burma in den letzten anderthalb Jahren und sagte zu, dass die Vereinigten Staaten die Bürgerinnen und Bürger Burmas „bei jedem Schritt auf diesem Weg“, der lang und manchmal eine Herausforderung sein werde, unterstützen würden.

„Die Vereinigten Staaten werden Sie unterstützen … indem sie Unterstützung bei der Stärkung der Rechte der Zivilgesellschaft bieten, zur Förderung von Professionalität und Menschenrechten Kontakte zu Ihren Streitkräften aufbauen und Partnerschaften mit Ihnen eingehen, während sie Ihre Fortschritte in Richtung Demokratie mit wirtschaftlicher Entwicklung verbinden“, sagte er.

Während seines Besuchs in Rangun kündigte Obama die Wiedereröffnung der Vertretung des US-Amts für internationale Entwicklung (U.S. Agency for International Development – USAID) in Burma an und erklärte, die Vereinigten Staaten wollten dem Land helfen, „seine Fähigkeit zur Ernährung seiner Bürger, zur Versorgung der Kranken, zur Ausbildung der Kinder und zum Aufbau seiner demokratischen Institutionen wiederzuerlangen“, während es Reformen durchführt.

Obama sagte, die Burmesen müssten für sich selbst definieren, was Freiheit bedeutet, und diese dann leben.

„Eine wahre Revolution des Geistes beginnt in unseren Herzen. Sie erfordert die Art von Mut, die viele in Ihrer Führung bereits bewiesen haben“, sagte Obama.

Die Bürgerinnen und Bürger Burmas verdienten eine Zukunft, in der „schon ein einziger politischer Häftling einer zu viel ist“, in der „das Gesetz stärker ist als ein einzelner Regierender, weil es den Bürgern Rechenschaft schuldet“, in der die nationale Sicherheit Burmas von Streitkräften verteidigt wird, die Zivilisten unterstehen, und in der eine Verfassung garantiert, dass „nur die regieren dürfen, die von den Bürgern gewählt wurden“, sagte er.

„Sie müssen eine Zukunft anstreben, in der kein Kind zum Soldaten gemacht und keine Frau ausgebeutet wird, in der die Gesetze ihnen Schutz bieten, auch wenn sie verletzlich sind, auch wenn sie schwach sind“, sagte der Präsident.

Nach Jahren des inneren Konflikts habe Burma die Chance, einen Waffenstillstand zu dauerhaften Friedensvereinbarungen zu machen, sagte Obama, und er drängte auf ein Ende der Verfolgung und Diskriminierung der Rohingya.

Jeder Mensch habe das Recht, „ohne die Angst zu leben, dass seiner Familie Schaden zugefügt oder sein Haus abgebrannt werden wird, einfach nur aufgrund dessen, wer er ist oder woher er kommt“, sagte er und erläuterte vor den burmesischen Bürgern, dass „Sie Vielfalt als Stärke nutzen können“, wie die Vereinigten Staaten und andere von Vielfalt geprägte Länder „.

Obama erklärte, dass die Vereinigten Staaten und Burma während der Jahrzehnte der Militärherrschaft in Burma zwar „zu Fremden geworden sind“, die Amerikaner aber den Mut der Burmesen gesehen haben und Hoffnung daraus schöpfen.

„Wir haben gesehen, wie weiß gekleidete Aktivisten sonntags die Familien politischer Gefangener besuchen und Mönche in safrangelben Gewändern friedlich auf der Straße protestieren. Wir haben von ganz normalen Menschen gehört, die nach einem Zyklon Rettungsteams organisiert haben, und wir haben die Stimmen von Studierenden und den Beat von Hip-Hop-Künstlern gehört, die den Klang der Freiheit verbreiteten“, sagte Obama.

Eine „Ikone der Demokratie“

Die Amerikaner empfinden auch „die leidenschaftliche Würde“ der ehemaligen politischen Gefangenen und Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi als inspirierend. Suu Kyi ist jetzt ein gewähltes Mitglied des burmesischen Parlaments.

„Sie hat bewiesen, dass kein menschliches Wesen wirklich gefangen sein kann, wenn die Flamme der Hoffnung im Herzen brennt“, sagte er.

Im Haus von Aung San Suu Kyi, in dem sie viele Jahre lang unter Hausarrest stand, bezeichnete Obama sie am 19. November bei einer kleinen Ansprache als „eine Ikone der Demokratie“.

„Hier zeigte sie, dass man menschliche Freiheit und Würde niemandem verweigert werden können“, sagte er.

Suu Kyi sagte, sie sei zuversichtlich, dass die Vereinigten Staaten Burma in den bevorstehenden schwierigen Zeiten weiter unterstützen werden.

„Der schwierigste Zeitpunkt eines jeden Übergangs ist der, an dem man meint, der Erfolg sei in Sicht. Dann müssen wir sehr aufpassen, dass wir nicht von einem Trugbild des Erfolgs geblendet werden und auf echten Erfolg für unsere Bürger und die Freundschaft zwischen unseren beiden Ländern hinarbeiten“, sagte sie.

Der Präsident traf sich am 19. November in Rangun auch mit dem burmesischen Präsidenten Thein Sein. Thein Sein sagte, Burma werde sich in den kommenden Jahren für die Stärkung seiner Beziehungen zu den Vereinigten Staaten einsetzen.

Obama erklärte, er habe Thein Sein gesagt, dass die demokratischen Reformen der Regierung und die Freilassung politischer Gefangener Burma voranbringen und dazu beitragen werden, das „unglaubliche Potenzial dieses schönen Landes freizusetzen“.

Er begrüßte die Ankündigung Thein Seins über die Beteiligung Burmas an den internationalen Bestrebungen zur nuklearen Nichtverbreitung durch die Annahme des Zusatzprotokolls der Internationalen Atomenergie-Organisation, in dem Standards verbessert werden, anhand derer die IAEO ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen kann.

* Stephen Kaufman leitet das Büro für internationale Informationsprogramme im US-Außenministerium. Dieser Artikel zum Besuch von US-Präsident Barack Obama in Burma vom 19. November 2012 wurde vom Amerika Dienst ins Deutsche übersetzt.
Originaltext: Obama: As Burma Reforms, It Will Have U.S. Support
Herausgeber: US-Botschaft Berlin, Abteilung für öffentliche Angelegenheiten; http://blogs.usembassy.gov/amerikadienst/




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