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Umgruppierung in Mittelost
Von Hans Heinz Holz*
Die Staaten der islamischen Welt sind im Begriff, ein neues Machtzentrum zu bilden und so die US-Hegemonialpläne in der Region zu durchkreuzen. Der Türkei kommt dabei eine Schlüsselstellung zu
Die Weltkarte verändert sich. Die Grenzen politischer Machtausübung werden umgezeichnet. Der Einfluß der USA, politisch und ökonomisch, schwindet merklich, besonders schmerzlich in ihrem »Vorhof« Lateinamerika, den sie einmal in der Monroe-Doktrin als ihr Protektorat reklamierten. Schmerzlich auch in der Ölregion des Nahen Ostens, auf deren Energiequellen sie so sehr angewiesen sind.
Nun hat die Bush-Administration in der zweiten Amtsperiode ihre Strategie umgestellt. Die glatte Verbindlichkeit Colin Powells, der die Peitsche meist unter dem Zuckerbrot verborgen hielt, hat ausgedient. Statt seiner tritt Condoleezza Rice als strenge Zuchtmeisterin auf, die überall »Demokratie« einfordert und damit die Unterwerfung unter die US-amerikanische Vorherrschaft meint.
Schon bei ihrer Südamerika-Tournee ist die forsche Dame nicht auf viel Gegenliebe gestoßen. Es ist ihr nicht gelungen, die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) für die US-Interessen zu mobilisieren. Ihre zweite große Rundreise ging dann in den Nahen Osten. Nach einer provokativen Einmischung in die saudiarabische Innenpolitik mußte sie sich gar von Außenminister Saud Al Faisal in einer Pressekonferenz öffentlich zurechtweisen lassen, ihre »Intervention sei wirklich bedeutungslos«.
Die Erfolglosigkeit der US-Militärmacht im Kampf gegen den irakischen Widerstand hat nicht gerade dazu beigetragen, das Prestige der USA im Orient zu festigen. Im prekären Gleichgewicht von Stammesinteressen, religiösen Spannungen, konkurrierenden Kapitalabhängigkeiten und ausländischen Einflüssen trampeln die Amerikaner ohnehin herum wie der berüchtigte Elefant im Porzellanladen. Daß Mrs. Rice den Kurden-Lord Massoud Barzani in Kirkuk besuchte, bevor sie seinem Rivalen, dem neugewählten Irak-Präsidenten Dschalal Talabani ihre Aufwartung machte, ist ein schwer wieder auszubügelnder Fauxpas der diplomatischen Etikette, den ihr die auf zeremonielle Wahrung des Gesichts achtenden Asiaten übelnehmen. Und wenn sich die Amerikaner wegen ihrer Ölinteressen im Nordirak auf die dortigen kurdischen Feudalherren stützen, so findet das auch nur die halbe Zustimmung der Türkei, die zwar die Zufluchten der PKK ausräuchern möchte, aber keinesfalls dem Erstarken kurdischer Selbständigkeitswünsche Vorschub leisten will.
So blieb auch der Versuch von Frau Rice, die Türkei wieder näher an die USA zu binden, im Austausch nichtssagender Freundlichkeiten mit Ministerpräsident Recep Erdogan stecken; und das, obwohl durch das Debakel der EU-Verfassung die europäische Option, der die Türkei den Vorrang gegeben hatte, mit Ungewißheiten belastet ist.
Projekt »Größerer Mittelosten«
Der Prestigeverlust der USA im Nahen Osten durchkreuzt eine seit langem von State Department und Pentagon angelegte Strategie, die unter dem Titel »Greater Middle East Project« (GMP) eine weiträumige ökonomische und militärische Kontrolle über die Erdölreserven und Transportwege des Nahen und Mittleren Ostens anstrebt. Die Planungspapiere schließen darin ein:
- beginnend an der Straße von Gibraltar die nordafrikanischen Länder der Mittelmeerküste von Marokko bis Ägypten;
- den arabischen Mittleren Osten einschließlich Israels und der Türkei;
- den Kaukasus und die mittelasiatischen Republiken der früheren Sowjetunion;
- den Iran und Afghanistan bis an die Grenzen Indiens und Chinas.
Mediterrane Geostrategie
Einige historische Umstände kommen hier zusammen. In der Tat ist der Mittelmeerraum das geostrategische Zentrum, von dem aus Europa, der Orient und Afrika mit den Mitteln moderner technischer Kampfführung erreicht werden können. US- und NATO-Generale haben von der Türkei als dem »unversenkbaren Flugzeugträger« gesprochen, von dem aus mit Fernstreckenraketen alle belangvollen Ziele vom Atlantik bis zum Baikalsee und vom Nordmeer bis zum Indischen Ozean erreichbar sind. Schon 1962 mußte von John F. Kennedy der Abbau sowjetischer Raketenstellungen auf Kuba mit der Zurücknahme amerikanischer Abschußrampen aus der Türkei kompensiert werden.
Es mag ein Zufall der Geschichte sein, daß von Kasachstan bis Libyen sich die Erdöllager in dem geographischen Raum befinden, der seit dem siebten Jahrhundert vom Islam erobert wurde; heute jedenfalls ist es eine weltpolitische Tatsache, daß die ökonomische Bedeutung der Energiereserven für die Industrieländer sich mit dem islamischen Nationalismus überschneidet.
Islamischer Nationalismus
Was ist islamischer Nationalismus? Das Phänomen ist aus europäischer oder amerikanischer Sicht schwer zu verstehen, weil es mit dem Nationbegriff westlicher Tradition nichts zu tun hat. Es geht vielmehr um unterschiedliche Staatlichkeiten. Die Politik der islamischen Staaten ist keineswegs von einer Ideologie panislamischer Gemeinsamkeiten durchdrungen. Interessengegensätze zwischen ihnen führen immer wieder zu Spaltungen und Konflikten. Feudaldynastische Strukturen (wie zum Beispiel in Saudi-Arabien oder Marokko) kontrastieren mit bürgerlich-republikanischen (wie in der Türkei oder Tunesien), modern-laizistische und konservativ-religiöse Orientierungen stehen einander gegenüber. Dennoch verstehen sich alle diese Staaten von einer kulturellen Grundlage her, die sie als verschieden von der europäisch-amerikanischen erfahren; und sie möchten ihre Eigenheit gegen eine Globalisierung im Zeichen des »American Way of Life«« behaupten.
So entsteht zwischen den Sonderinteressen der verschiedenen islamischen Staaten und ihrer islamischen Zusammengehörigkeit ein sehr widerspruchsvolles Geflecht nationaler und internationaler Beziehungen. Die USA versuchen, diese Widersprüche auszunutzen, um das GMP durchzusetzen. In einem Positionspapier der türkischen Partei der Arbeit (EMEP) heißt es dazu: »Die USA streben nach einer vollständigen Beherrschung der Region, indem sie deren Völker kontrollieren, Feindschaften und Konflikte zwischen ihnen erregen oder bestehende Kontroversen weiter anheizen. Es ist die erklärte Doktrin der USA, ihre Vorherrschaft als einzige Supermacht zu festigen und auszuweiten.«
Das GMP wird dabei zum Teil einer Politik, durch die auch die anderen imperialistischen Mächte abhängig gemacht werden sollen. Noch einmal das EMEP-Papier: »Das Bild ist klar und überzeugend. Die Macht, welche die Öl- und Energiequellen und Ihre Transportwege kontrolliert, gewinnt eine unbestrittene Übermacht über die anderen Mächte und ist in der Lage, sie ›auf Vordermann‹ zu bringen oder sogar, wenn nötig, zu unterwerfen. Die imperialistische Aufteilung der Welt erfolgt unter diesen Gesichtspunkten, denen gemäß auch langfristig wirksame Schritte unternommen werden.«
Die zunehmend in die Weltgesellschaft integrierten und wegen ihres Ölreichtums nicht zu vernachlässigenden islamischen Staaten sind nicht länger bereit, sich nur als Objekte der Großmächte und als Spielfiguren ihrer Rivalitäten behandeln zu lassen. Sie haben, »wie schon heute sichtbar wird« (heißt es in der EMEP-Analyse), »das Potential, zu Zentren antiamerikanischer Volksbewegungen in der Zukunft zu werden«. Und auch schon heute ist offenkundig, daß diese Staaten den Spielraum nutzen, »externe Mächte gegeneinander auszuspielen und sie entgegen ihren Interessen in regionale Konflikte hineinzuziehen«, schreibt der Leiter der Forschungsstelle Naher/Mittlerer Osten bei der Berliner »Stiftung Wissenschaft und Politik«, Volker Perthes.
Störfaktor Israel
Mehr und mehr wird die Aggressivität Israels zu einem Hemmnis für die Verwirklichung des GMP. In der Strategie des Kalten Krieges spielte Israel eine bevorzugte Rolle als Verbündeter und Stützpunkt der USA im Nahen Osten. Gerade weil wichtige Staaten wie Ägypten, Syrien, der Irak die Gegensätze der Großmächte als eigenen Handlungsspielraum nutzten, war die einseitige proamerikanische Parteinahme Israels für die USA unentbehrlich. Israel seinerseits zog aus dieser Rolle den Vorteil, seine Expansion unter Bruch aller UNO-Vorgaben voranzutreiben und seine militärische Überlegenheit auszubauen.
Die Verquickung US-amerikanischer und israelischer Interessen hatte jedoch zur Folge, daß die USA bei ihren arabischen Verbündeten immer unglaubwürdiger wurden. »Die Idee des ›clean break‹ wurde von israelischen Planern aus der Likudpartei entworfen, zusammen mit befreundeten Experten aus dem Pentagon. Der Leitsatz lautete gemäß dieser Version: Frieden im Tausch gegen Frieden. Seine Übernahme in Washington läuft darauf hinaus, daß Amerika im Zeichen des strategischen Bündnisses mit dem jüdischen Staat die israelische Sichtweise voll akzeptiert, die großen jüdischen Siedlungsblöcke im Zeichen der zionistischem Expansionspolitik gutheißt und damit die Funktion eines neutralen, an Völkerrecht und Ausgleich orientierten Maklers im Friedensprozeß aufgibt. Denn die Araber müßten von einer Friedensregelung »zwei ganz wesentliche Konzessionen Israels« erwarten: »die Aufgabe der eigenen Atomwaffen und die Rückgabe besetzter Gebiete«. Dies schreibt der Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung in einer Situationsschilderung am 22. Juni 2005.
Dagegen steht die rücksichtslose Durchsetzung israelischer Machtansprüche. Ich zitiere weiter die Analyse der keineswegs israelfeindlichen NZZ: »Scharon hat eine wirksame Dynamik der Eigenmächtlgkeit geschaffen. (...) Er schreibt damit die Entwicklung während des Oslo-Prozesses fort. Denn dieser brachte Israel anstelle der erforderlichen Einsicht in die Selbstbeschränkung eine neue Phase der Expansion. Die Zahl der jüdischen Siedler in Cisjordanien (schweiz. Bez. f. d. Westjordanland, d.Red.) hat sich damals bis zum Abbruch der Friedensverhandlungen fast verdoppelt. Dazu kam, angespornt von Scharon persönlich, die Gründung von über hundert Außenposten oder Neusiedlungen, die selbst nach israelischer Rechtsordnung illegal sind. Später hat sich Scharon den einseitigen Abzug aus dem Gaza-Streifen ausgedacht, damit er einerseits gegenüber Amerika Konzessionsbereitschaft beweisen, aber anderseits jegliche Verhandlungen über das Ausmaß der Rückzugsbewegungen umgehen kann. (...) Tausende von neuen Siedlungseinheiten entstehen im Westjordanland, aber nur ein Dutzend der illegalen Vorposten wird abgeräumt«. So geben sich die USA zu einem grandiosen Schwindel her, der von den arabischen Staaten wohl vermerkt wird.
Brüchige Herrschaft
Auch jenen Staaten, deren Herrscher den Schutz durch die USA als ihr erstes Interesse betrachteten, können sich mit der Rückendeckung, die Washington den israelischen Übergriffen gibt, nicht abfinden. Noch einmal die begründete Einschätzung der NZZ: »In arabischer Perspektive ist der Zustand einer schiefen und als tief ungerecht empfundenen Weltordnung einfach unerträglich. Es ist ein Ungleichgewicht, das durch manifeste Interventionen der westlichen Führungsmächte aufrechterhalten wird – und erst noch unter dem Vorwand des Schutzes von Freiheit, Menschenrechten und Demokratie.«
Die US-Amerikaner haben sich in den Fallstricken ihres Dominanzstrebens verfangen. Mit der Arroganz der Macht glaubten sie, ihre militärische Überlegenheit und ihre finanzielle Stärke erlaube ihnen, ohne Rücksicht auf die Interessen und Empfindungen der betroffenen Völker handeln zu können. Gewiß fürchten die Feudalfürsten Arabiens einen starken Palästinenserstaat. Aber zugleich gibt es eine »geistige Einheit des Islam und ein überall im Orient empfundenes antiokzidentales Lebensgefühl«, wie schon vor einem halben Jahrhundert ein Kenner der nahöstlichen Welt schrieb. Die USA haben diese historische Komponente einer Kulturgemeinschaft unterschätzt und sich auf die vordergründige Wirkung materieller Mittel verlassen.
Doch die Situation hat sich verändert. Die Angewiesenheit der industriellen Metropolen auf die Ölzufuhr gibt den Quellenländern ein Gewicht, das von ihrer militärischen Kampfkraft unabhängig ist. Die verletzlichen Pipelines sind auch durch große Armeen nicht zu schützen. Kriege werden hier nicht in der Feldschlacht gewonnen. Das zeigt die Fortdauer der Kämpfe im Irak und in Afghanistan. Man hätte es schon aus dem Befreiungskampf Vietnams lernen können.
Verschiebung des Machtgefüges
Die Staaten der islamischen Welt haben sich auf die Verschiebung des Machtgefüges eingestellt. Und die Europäer haben erkannt, daß sie sich von der Herrschaftsstrategie der USA abkoppeln müssen. Die EU hat sich mit Ghaddafi arrangiert, selbst Blair ist ihrem Vorgang gefolgt. Schröder hat mit Nachdruck die deutschen Wirtschaftsinteressen in der Türkei gefördert und die US-amerikanische Konkurrenz zurückgedrängt. Der frühere Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Lothar Rühl betont die strategische Partnerschaft Europas mit der Türkei und verlangt, »mehr Verständnis für die innere Lage in der Türkei aufzubringen und Ankara nicht jeden polizeilichen Übergriff als schwere Menschenrechtsverletzung, nicht jeden Eingriff des türkischen Militärs in die Regierungspolitik als Bedrohung der Demokratie vorzuhalten«. Die Gesichtspunkte des deutsch-europäischen Imperialismus werden dabei offen ausgesprochen: »In ihrer Scharnierstellung zwischen Balkan und Kaukasus, als größtem Küstenland am Schwarzen Meer, zwischen diesem und dem Mittelmeer, zwischen der Levante mit Syrien, Israel und Ägypten und der Golfregion mit dem Irak und Iran nimmt die Türkei die zentrale Schlüsselstellung ein«.
Die Türkei, die sich seit den Zeiten des Osmanischen Reichs als Führungsmacht im Mittleren Osten fühlt, spielt auf der Klaviatur dieser Machtverschiebungen. Der Frankfurter Soziologe Karl Otto Hondrich drückt das diplomatisch aus: Die USA‚ sagt er, suchten Ordnung durch Krieg. »Aber Europa und die Türkei verbindet mehr. Gemeinsam haben sie den Freund USA – gemeinsam aber auch Vorsicht und Abneigung ihm gegenüber. Gemeinsam sind sie zwar Teil eines Gewaltkartells – der NATO –, gehen aber auf Distanz gegenüber der plumpen Gewalt der Führungsmacht, zuletzt im Irak-Krieg«.
Die Türkei ist sich ihrer Vorreiterrolle für die Bildung eines islamischen Machtzentrums im Mittleren Osten bewußt. Sie pflegt die Beziehungen zum Iran. Seit einiger Zeit initiiert sie kulturelle Kooperation mit den mittelasiatischen Republiken der ehemaligen Sowjetunion und mit Syrien und Ägypten. Diese Aktivitäten haben das deutliche Ziel, der islamischen Vielfalt eine gemeinsame Grundlage für politisches Handeln zu geben.
Wohl sind die Gegensätze zwischen den islamischen Staaten groß und brechen auch immer wieder auf. Aber zugleich gibt es ein Gefühl der Schicksalsgemeinschaft, das sie in Abwehr der Ausbeutung und Unterdrückung durch den westlichen Imperialismus verbindet. Großayatollah Ali Sistani, der führende schiitische Geistliche im Irak, hat Anfang dieses Jahres die arabische und islamische Welt zur Einheit aufgerufen, um die Befreiung des besetzten Palästinas zu erreichen. Gemeint war damit aber auch der Irak, dessen Okkupation auch die Schiiten nicht akzeptieren. Sogar der Handlanger der USA in Bagdad, Ministerpräsident Ibrahim Al Jaafari, ist gegen den Wunsch der USA nun nach Teheran gefahren, um eine enge wirtschaftliche und militärische (!) Zusammenarbeit mit dem Iran zu vereinbaren.
Das GMP der USA ist zerbrochen. Die Erwartung, den islamischen Raum US-amerikanischer Hegemonie unterwerfen zu können, hat nicht mit dem Selbstbewußtsein der Völker in ihrer islamischen Identität gerechnet. Die Strategie des »Teile und herrsche« ist nicht aufgegangen. Die ungeschickten Versuche von Condoleezza Rice können daran nichts ändern. * Hans Heinz Holz, emeritierter Professor für Philosophie; lehrte lange Jahre in Marburg und zuletzt in Groningen/Niederlande; Herausgeber der Zeitschrift "Topos"
Aus: junge Welt, 24. August 2005
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