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Die Vereinbarung von Scharm el-Scheich im Wortlaut
Ein brüchiger Gewaltverzicht - mehr nicht!
Die Erklärung von US-Präsident Bill Clinton nach dem Nahost-Krisengipfel
hat folgenden Wortlaut (dpa-Übersetzung):-
Beide Seiten haben zugestimmt, unmissverständliche Aufrufe zur Beendigung
der Gewalt abzugeben. Sie haben außerdem zugestimmt, unmittelbare, konkrete
Maßnahmen einzuleiten, um die gegenwärtige Konfrontation zu beenden,
Reibungspunkte zu beseitigen, ein Ende der Gewalt und Hetze zu sichern, Ruhe
zu bewahren und eine Wiederholung der jüngsten Ereignisse zu verhindern. Um
dies zu erreichen, werden beide Seiten sofort handeln, um die Lage
wiederherzustellen, die vor der jetzigen Krise geherrscht hat, in Bezug auf
Wiederherstellung von Recht und Ordnung, Rückzug von Truppen, Beseitigung von
Reibungspunkten, Verbesserung der Sicherheitszusammenarbeit, Ende der
Absperrung und Öffnung des Gaza- Flughafens. Die USA werden die
Sicherheitszusammenarbeit zwischen den Parteien fördern, soweit nötig.
-
Die USA werden mit Palästinensern und Israelis und in Konsultation mit dem
UN-Generalsekretär eine Untersuchungskommission zu den Ereignissen der
vergangenen Wochen und zur Frage, wie eine Wiederholung verhindert werden
kann, einrichten. Die Kommissionsberichte werden vor ihrer Veröffentlichung vom
US- Präsidenten, dem UN-Generalsekretär und von den Parteien geprüft. Ein
abschließender Bericht wird unter der Schirmherrschaft des US- Präsidenten
veröffentlicht.
-
Wenn wir die wirklichen Wurzeln des israelisch-palästinensischen Konflikts
angehen wollen, muss es einen Weg zurück zu Verhandlungen geben und die
Wiederaufnahme der Bemühungen um eine Vereinbarung über den endgültigen
Status, basierend auf den Sicherheitsratsresolutionen 242 und 338 und den daraus
folgende Verständigungen. Die Führer haben zugestimmt, dass die USA in den
nächsten beiden Wochen mit den Parteien beraten werden, wie es weitergehen
soll.
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