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Tage der Demokratie in Nepal

Feiern zum ersten Jahrestag der April-Revolution, die das Endes der absoluten Königsherrschaft markierte

Von Hilmar König, Neu-Delhi *

Die Bevölkerung Nepals feiert drei Tage lang den ersten Jahrestag des Endes der absoluten Herrschaft von König Gyanendra, der mit seinem Putsch vom 1. Feburar 2005 seine Macht zu zementieren versucht hatte. Am Montag (23. April) begannen die Festlichkeiten mit der Illuminierung der Häuser in der Hauptstadt Kathmandu. Vor einem Jahr mußte der König sich der Volksbewegung beugen, nachdem er seine Soldaten und Polizisten in die demonstrierende Menge hatte schießen lassen. Über 20 Menschen, derer an diesen drei Tagen besonders gedacht wird, starben im Kugelhagel.

In der politischen Landschaft des Himalaja-Staates vollzog sich in diesen zwölf Monaten ein bemerkenswerter Wandel. Im November 2006 vereinbarten die maoistischen Rebellen und die regierende Allianz aus sieben politischen Parteien (SPA) ein Friedensabkommen. Die Guerilla verpflichtete sich, dem bewaffneten Kampf zum Sturz der Monarchie – in dessen Verlauf über 10 000 Menschen getötet wurden – abzuschwören und sich in den politischen »Hauptstrom« einzureihen. Eine Vereinbarung zum »Waffenmanagement« trat in Kraft, dessen Kern in der von der UNO überwachten Waffenabgabe und Kasernierung der einstigen »Volkskrieger« besteht.

Nach intensiven Beratungen einigte man sich auf den Entwurf einer Interimsverfassung, die inzwischen etliche Male ergänzt wurde, sowie auf Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung. Diese wird die endgültige Konstitution verabschieden und über das Schicksal der Monarchie entscheiden. Ein Gesetz bietet jedoch auch die Möglichkeit, mit einer Zweidrittelmehrheit des Parlaments den König zum Abdanken zu zwingen. Der nächste Schritt war in diesem Frühjahr der Eintritt von 83 Mitgliedern der KPN(Maoistisch) ins Parlament und schließlich vor ein paar Wochen die Bildung einer neuen Interimsregierung.

Der 20. Juni war zunächst als Termin für die Wahlen anvisiert worden. Doch die Wahlkommission erklärte ihre Unfähigkeit, bis dahin alle Vorbereitungen für ein freies und faires Votum abgeschlossen zu haben. Die Linken Nepals warnen, daß eine Verzögerung des Votums reaktionären Kräften Auftrieb geben könnte.

Ungeduld zeigte sich, als am Sonntag Mitglieder der maoistischen Kommunistischen Jugendliga in Kathmandu Flächen zu besetzen begannen, die bislang Eigentum des Königspalastes waren. Sie argumentierten, da die Regierung ihre Verpflichtung, den Besitz des Monarchen zu nationalisieren, nicht eingelöst habe, wolle die Liga jetzt dafür sorgen, daß diese Flächen öffentlicher Nutzung übergeben werden.

* Aus: junge Welt, 25. April 2007


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