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Vereint für die Quote

Nepals Frauen fordern 33 Prozent der Sitze in Verfassungsgebender Versammlung und Kabinett, aber auch Gesetze zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Diskriminierung

Von Thomas Berger *

Im Juni stehen in Nepal im Rahmen des Demokratisierungsprozesses die Wahlen für die Verfassungsgebende Versammlung an. Ein Drittel der Sitze in dem Gremium sowie in allen zukünftigen Parlamenten soll dabei Frauen vorbehalten sein. Diese Forderung hat kürzlich ein dreitägiges Forum von Aktivistinnen der Frauenbewegung noch einmal bekräftigt. Die 360 Teilnehmerinnen aus 75 Distrikten des Landes, die sich auf Einladung der Frauenkampagne für Gleichberechtigung und Gerechten Frieden trafen, verabschiedeten eine 23 Punkte umfassende Charta für die Gleichberechtigung der nepalesischen Frauen.

Sie soll sowohl der Regierung als auch den politischen Parteien des Landes zugeleitet werden, berichtete die Himalayan Times. Die Frauenquote bei der Wahl ist eine zentrale Forderung. Außerdem fordern die Frauen, in allen Bereichen der Gesellschaft müsse die Diskriminierung beendet werden. Um den Schutz der Frauen vor geschlechtsspezifischer Ungleichbehandlung zu gewährleisten, müßten etliche neue Gesetze auf den Weg gebracht werden, wird in der Charta hervorgehoben.

Relativ neu in dieser eindeutigen Formulierung ist die Forderung, im Kabinett ein Drittel der Ministerposten für Frauen zu reservieren. Auch in anderen Sektoren, wo die Regierung direkten Einfluß habe, solle die 33-Prozent-Regelung übernommen werden, regten die Teilnehmerinnen des Treffens an. Vertreter mehrerer Parteien aus dem in Kathmandu regierenden Achterbündnis begrüßten die Charta. Nepal befindet sich in einer Phase grundlegender Umgestaltung, in der solche berechtigten Forderungen Umsetzung finden könnten.

Kritik an der Charta kam allerdings von Hisila Yami, einer der Frauen in der aktuellen Regierung und dort als Ministerin für Planung, Arbeit und Wasser zuständig.

Yami, zugleich Führungsmitglied der Maoisten, vermißt in dem Dokument die Frage der Gleichberechtigung in den Sicherheitskräften. Bei Armee und Polizei gelte es, einen Frauenanteil von 50 Prozent zu erreichen, sagte sie. Die Demokratisierung der bewaffneten Organe müsse vorangetrieben werden. Die Ministerin hob dagegen positiv hervor, daß die Dezentralisierungsbestrebungen der Regierung in vielen Bereichen neue Chancen für benachteiligte Frauen aus den ländlichen Gebieten mit sich bringen würden.

* Aus: junge Welt, 25. Mai 2007


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