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Herr Ahmed und Frau Alibhai warten auf ihren Richter

Langer Marsch nach Islamabad: Pakistanische Anwälte riskieren ihr Leben, um der Diktatur in die Speichen zu greifen

Von Elisabeth Kiderlen *

"Wir machen uns auf, das Land zu retten!" Mit diesem pathetischen Appell begeben sich am 10. Juni pakistanische Anwälte auf einen "Langen Marsch", wie sie den Autocorso des Protests nennen. Von Karatschi aus, der wuchernden Hafenstadt am Arabischen Meer, von Quetta in der wilden Provinz Belutschistan, von Peschawar, dem Zentrum des unruhigen Nord-West-Territoriums, bewegen sich Fahrzeugkarawanen der Rechtsgelehrten, die auch bei 34 Grad Hitze im schwarzen Anzug, schneeweißen Hemd und mit schwarzer Krawatte unterwegs sind, in Richtung Islamabad. Immer wieder gibt es Zulauf von Bürgerrechtlern, Frauen- und Umweltgruppen, einstigen Diplomaten und Politiker. Man ruft "Go Musharraf, go!" und "Es lebe Chaudhry!"

In Multan grüßt den Marsch der Mann, um den sich alles dreht: Iftikhar Chaudhry, Vorsitzender des Obersten Gerichts der Islamischen Republik, den Präsident Musharraf zusammen mit 60 anderen Juristen am 3. November 2007 per Notstandsdekret aus dem Amt gejagt hat, weil er sich weigerte, einer Wiederwahl des Generals den juristischen Segen zu geben. Chaudhry ist Musharrafs Klotz am Bein. Chaudhry will in Pakistan endlich dem Rechtsstaat und einer unabhängigen Justiz Geltung verschaffen. Er lässt nicht locker, wenn es um Korruption und Machtmissbrauch des Establishments geht. Nachdem seinerzeit im Fernsehen landesweit zu sehen war, wie zwei Zivilpolizisten den Obersten Richter in einen Wagen zerrten, ihn schubsten und stießen, wurde Iftikhar Chaudhry zum Volkstribun.

Grün und blau geprügelt

In Multan winkt er aus einer kugelsicheren, von Sicherheitsleuten eskortierten Limousine seinen Anhängern zu - das Attentat auf Benazir Bhutto Ende 2007 steht allen vor Augen.

Inzwischen gab es Wahlen, die zur allgemeinen Überraschung weitgehend frei und fair verliefen. Die Partei des Präsidenten verlor nach Kräften, die radikal islamischen Parteien kassierten solche Verluste, dass sie zumindest im Parlament bis auf weiteres ein Schattendasein fristen. Pakistan bewegt sich. Die Rückkehr Iftikhar Chaudhrys in sein Amt gilt nun als Test dafür, ob sich das Land wirklich auf dem Langen Marsch zur Demokratie befindet oder nicht.

Warum ist ausgerechnet der oberste Hüter der Verfassung, der von Berufs wegen eigentlich konservativ geeicht sein müsste, eine treibende Kraft des Wandels? "Weil das Neue in Pakistan nicht geänderte Gesetze wären, sondern Gesetze, die eingehalten werden." Muneer Malik, früher Präsident der Anwaltskammer beim Obersten Gericht, lächelt schief. "Verstehen Sie, Pakistans Verfassung ist in Ordnung, doch agiert die politische Klasse so, dass Richter, die ihren Beruf ernst nehmen, zu aufrührerischen Elementen werden."

Von einem Zeitungsfoto her kenne ich Malik als freundlichen, eher rundlichen Herrn. Der jetzt mit mir spricht, ist schmal und hat graue Ringe unter den Augen. Wie viele Anwälte verbannte ihn Musharrafs Kriegsrecht ins Gefängnis. "Wir müssen zusammengeschlagen, wir müssen blau und grün geprügelt werden" - sagt Malik emphatisch - "das ist der Preis, den wir zahlen, wenn wir etwas verändern wollen." Dass solche wie er ihr Leben in die Waagschale werfen, beeindruckt viele Pakistani. Ohne die Courage der Anwälte und Richter, gäbe es keinen Marsch nach Islamabad.

Nicht allein die Militärs seien erklärte Feinde von Iftikhar Chaudhry, meint Malik, ebenso gelte das für Großagrarier und Stammesfürsten. "In vielen Dörfern verkörpert der Grundbesitzer das Gesetz. Wenn ein Mitglied von Stamm A jemanden von Stamm B erschießt, wird eine Jirga einberufen, die Familie des Toten erhält als Kompensation drei Mädchen von Stamm A zugesprochen und der Friede ist gerettet. Was hat das mit Gerechtigkeit zu tun?" Auf solche Fälle sei Chaudhry erpicht gewesen, er habe Clanchefs und Polizisten zu sich zitiert, ihnen Vortrag über Rechtsprechung gehalten und sie bestraft.

Aber nicht nur archaische Selbstjustiz hat Pakistans Obersten Richter bis zur erzwungenen Demission regelmäßig beschäftigt - er nahm sich auch die Freiheit, beharrlich nach missing persons, nach den im Krieg gegen die Taleban und al-Qaida Verschwundenen, zu fragen. Anwalt Malik: "Nach Meinung der Amerikaner sollten unsere Richter auf dem Rücksitz der Exekutive Platz nehmen. Aber Chaudhry verlangte Rechenschaft und fragte inständig: 'Wo sind die Verschwundenen?'."

Natürlich blieben die Antworten aus. Einige der missing persons sind vermutlich nicht mehr am Leben, andere in Guantánamo oder Ägypten, wo nach Methoden verhört wird, die selbst in den USA verboten sind. Es sei Chaudhry nicht darum gegangen - so Muneer Malik - diese Leute freizulassen, sondern ihnen einen rechtsstaatlichen Prozess zu verschaffen. Wer das Gesetz beschneide oder missachte, der verhafte vielleicht mehr Verbrecher, sperre aber schnell auch Unschuldige ein. "Und das", ist Malik zornig, "muss endlich aufhören!" Er erinnere sich an einen Pakistani, dessen Frau ein Verhältnis mit einem Geheimdienstbrigadier pflegte. Der Ehemann stand im Weg und sollte als vermeintlicher Terrorist abserviert werden. Wie es eben zugehe, wenn es die Umstände erlauben, Privatfehden auf diese Weise auszutragen.

Eine Küste steht zum Verkauf

Viele Gruppen aus der Zivilgesellschaft warten sehnsüchtig auf die Wiederkehr der entlassenen Richter. Auch Herr Ahmed und Frau Alibhai von der Gruppe Sheri. Bürger für eine bessere Umwelt. In Karatschi ansässig, ist sie auf einen Gegner gestoßen, gegen den ihr nur "unsere mutigen Richter" zum Erfolg verhelfen können. Mitglieder von Sheri beobachten seit langem, wie viele öffentliche Parks von Karatschi privatisiert, parzelliert und verkauft werden. Zumeist an Militärs. Heer, Luftwaffe und Marine sind groß ins Immobiliengeschäft eingestiegen, sie übernehmen Grundstücke der öffentlichen Hand und vergeben sie als Alterssicherung an Offiziere oder an Investoren.

Das Militär ist Staat im Staat, wer kann ihm etwas verwehren? Seit Pakistans Gründung geht die nationale Sicherheit über alles. Das Atomprogramm, die Kriege mit Indien, der Kaschmir-Konflikt, die ungeklärten Loyalitäten der Stämme im Grenzgebiet zu Afghanistan haben die Armee stetig aufgewertet. Pakistan war immer ein Frontstaat, im Kalten Krieg ebenso wie im Anti-Terror-Krieg. Die Streitkräfte - und sei es nur in Gestalt des Pensionsfonds für Offiziere - sind ein eindrucksvoller Gegner für die etwa 200 Leute, die sich bei Sheri zusammen gefunden haben. Mehr als zehn Jahre kämpfen sie für den Erhalt des Parks Gutter Baghicha. "Früher war da ein kleiner Wald, wo man im Schatten sitzen konnte. Wir haben uns darum bemüht, aber die neuen, von Präsident Musharraf eingesetzten Richter finden es in Ordnung, den Park an diese Leute weg zu geben", klagt Herr Ahmed.

"Diese Leute", das sind größtenteils aus Dubai kommende Investoren, die in Karatschi Luxus- und Hotelanlagen oder Einkaufszentren hochziehen. Zur Zeit stehe, so die Auskunft von Sheri, die gesamte Küste zum Verkauf.

Herr Ahmed und Frau Alibhai werden sich gedulden müssen. Der Kampf um die Rehabilitierung der Richter ist noch nicht ausgestanden. Die seit März regierende Koalition aus der Pakistan Peoples Party (PPP) und der Muslim League-N konnte sich in der delikaten Angelegenheit nicht einigen. Vor der Wahl Ende Februar hatten zwar noch beide Parteien erklärt, sich für die abgesetzten Richter engagieren zu wollen, doch wird über das Verfahren, mit dem die Juristen wieder zu ihren Rechten kommen sollen, seit Monaten gestritten. Nicht zufällig. Es steht außer Frage, dass Asif Ali Zardari, Parteichef der PPP und Witwer von Benazir Bhutto, nicht inbrünstig darauf hofft, Richter Chaudhry wieder im Amt zu sehen. Zardari, der wegen Korruption und Mordverdacht elf Jahre im Gefängnis zubringen durfte, muss fürchten, ein wieder mit allen Vollmachten ausgestatteter und vom Gerechtigkeitswillen beseelter Chaudhry könnte die noch von Benazir Bhutto mit Präsident Musharraf ausgehandelte Straffreiheit für die der PPP-Spitze angelastete Korruption aufheben. Zardari müsste dann damit rechnen, ganz schnell wieder vor einem Richter zu stehen.

Bhutto-Witwer als Büfettier

Am 14. Juni erreicht der Marsch der Unentwegten mit seinen Fahnen und Spruchbändern Islamabad. Regierung und Anwälte haben zuvor eine Vereinbarung unterschrieben, in der Hauptstadt werde diese Prozession der Demokratie Sicherheit und Ordnung nicht beeinträchtigen. Und Bhutto-Witwer Zardari, so heißt es, hat versprochen, sich um das Essen für die Anwälte zu kümmern. Noch ist der Lange Marsch nicht wirklich am Ziel.

* Elisabeth Kiderlen arbeitet als Lehrbeauftragte und Journalistin im Mittleren Osten.

Aus: Wochenzeitung "Freitag", 20. Juni 2008



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