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Auch Tito muss mit ran

Am Sonntag wählt Serbien. Für viele ist keine Partei wählbar

Von Michael Müller, Uzice/Belgrad *

Am Sonntag (6. Mai) wählen die Serben Präsident, Parlament und Kommunalvertreter. Politiker und Medien basteln darum herum zwei Schicksalsfragen: Bleibt Serbien auf EU-Kurs, was wird aus Kosovo? Aber die Menschen im Land drücken meistens ganz andere, zutiefst existenzielle Probleme.

Über dem Zentrum von Uzice, dieser 60 000-Einwohnerstadt in Westserbien, liegt dieser Tage ein vorsommerlicher Duftmix aus blühenden Tulpenbäumen, Popcorn und Automief. Die Alten sitzen plaudernd auf den Bänken, die Jüngeren rauchend im Café, die Kinder um den Brunnen vor dem Markt. Ansonsten aber von früh bis spät pralles, bewegtes Leben auf der Hauptstraße zum Stadtpark. Dazwischen plötzlich ein ländlicher Konvoi von Traktoren, Erntekombines und Radladern. Mit Fahnen, Transparenten. Und mit Sprechchören: »Wir lassen uns nicht platt machen – Stop!«

Eine halbe Stunde Verkehrsblockade. Die Bauern aus den Dörfern um Uzice legen wie Tausende andere im ganzen Land den Verkehr lahm. Es geht um höhere Subventionen vom Staat. »Unter 15 000 Dinar je Hektar fahren wir nicht zurück auf den Hof«, sagt einer. Innerhalb von nur einer Woche sichert die Regierung 12 500 Dinar (etwa 118 Euro) pro Hektar zu, eine Steigerung um ein Drittel. Tags darauf wird ein Bauern in »Vecernje Novosti« zitiert: »Das ist doch alles nur Betrug. Auf das Geld können wir lange warten.«

Das ist nur ein Beispiel für den Vorwahlaktionismus, mit dem die Demokratische Partei (DS), die den bisherigen Präsidenten Boris Tadic und die Regierungsmehrheit stellt, öffentlich punkten will. Breite Bevölkerungsschichten lasten ihr nämlich die anhaltende soziale und wirtschaftliche Misere an. Selbst offiziell hat nur jeder Vierte im Land Arbeit, das Durchschnittseinkommen stagniert bei umgerechnet 320 Euro.

Zum linden, sonnigen meteorologischen Frühling, der sich jetzt gerade über Serbien legt, gesellt sich kein gesellschaftlicher. Ja, man lebt irgendwie, scheinbar sogar unbekümmert, aber eigentlich herrscht sozial-ökonomische Winterstarre. Vielleicht die schlimmste seit den jugoslawischen Bürgerkriegen 1991 bis 1999. Die politisch in der Mitte agierende DS lag deshalb eine Woche vor der Wahl bei der Parteienumfrage sechs Punkte hinter der rechten Oppositionsführerin, der Serbischen Fortschrittspartei (SNS). Und auch bei der Präsidentschaftsumfrage hatte der abermalige DS-Kandidat Boris Tadic zwei Prozent weniger als sein SNS-Kontrahent Tomislav Nikolic.

Die meisten Serben kümmert dieses Prozentspiel wenig. Sie leben, ähnlich ihren Nachbarn auf dem Balkan, in einem der ärmsten europäischen Länder. Natürlich stirbt die Hoffnung auch in Serbien zuletzt. Aber an was und an wen sollen die Leute nach dem dramatischen allgemeinen Niedergang, der schon in der Nach-Titozeit der 80er Jahre begann, eigentlich noch glauben? Doch nicht etwa daran, dass ihnen ihr bisheriger Präsident Boris Tadic per modernster, natürlich aus Steuergeldern finanzierter Werbetechnik die »sichere Zukunft« verspricht. Und doch wohl auch nicht an die »ehrliche und erfolgreiche«, die sein politischer Gegner Tomislav Nicolic parat hat.

Andrej Ivanji, Journalist beim Nachrichtenmagazin »Vreme«, analysiert bei einem Gespräch in Belgrad ganz nüchtern: »Nichts von dem, was den Leuten hier im Wahlkampf versprochen wird, auch nichts von dem, was ohnehin politische Praxis in diesem Land ist, kann aufgehen. Weder Präsident, Regierung noch Parteien haben einen Plan. Und wenn, dann hat er nur ein Ziel: die eigene Tasche oder zumindest die der Partei. « Was Wunder, dass die großen politischen Spieler dem bitteren, bodenständig-konkreten Verdruss des serbischen Wahlvolkes nur zu gern ausweichen. Stattdessen bemühen sie viel lieber abgehobenabstrakte, aber emotional hoch aufgeladene Themen. Etwa Kosovo und EU-Beitritt.

Die ehemalige autonome serbische Provinz hat sich ja bekanntlich vom jahrhundertelangen serbischen Mutterland auch völkerrechtlich bereits weitgehend zum eigenen Staat abgenabelt. Kraft ihrer albanischen Bevölkerungsmajorität sowie – Stichwort: 78 Tage Luftangriffe auf Serbien im Frühjahr 1999 – massiver militärischer NATO-Unterstützung. Dass die serbische Minderheit im Norden Kosovos weiterhin dagegen stichelt, dürfte nicht viel mehr als eine – hoffentlich weitgehend unblutige – politische Demonstration bleiben. Dass die Serben im Kosovo jetzt mit OSZE-Hilfestellung an den serbischen Wahlen teilnehmen können, wird eine zeitgeschichtliche Petitesse bleiben. Belgrad selbst, das an der Sezession alles andere als unschuldig ist, hat Kosovo realpolitisch längst abgeschrieben.

Und zwar nicht etwa nur, weil Brüssel daran die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen knüpft, mit denen die meisten maßgeblichen Parteien jetzt das Blaue vom Himmel versprechen. Sondern vor allem deshalb, weil in Kosovo ganz andere Kräfte das Sagen haben als die albanische Majorität. Kosovo ist inzwischen der größte Militärstützpunkt, den die USA seit dem Vietnam-Krieg gebaut haben (mit dem Kerncamp Bondsteel bei Ferizaj). Kosovo ist auch wichtigster Umschlagplatz für Heroin aus Afghanistan nach Westeuropa. Unlängst sprach deshalb ein hochrangiger BND-Mitarbeiter gegenüber einem deutschen Nachrichtenmagazin von Kosovo als »einem Land, in dem organisierte Kriminalität die Staatsform« bestimmt.

Die Alten auf der Parkbank in der Provinzstadt Uzice nicken dazu. Sie mögen die Albaner in Kosovo gar nicht. »Es bleibt nur Wehmut«, sagt einer. »Verletzte Ehre und Seele«, sagt ein anderer. »Unser Gracanica liegt dort auf unserem Amselfeld, auch Decani ist drüben«, sagt der nächste. Es handelt sich um zwei der heiligsten serbisch-orthodoxen Klöster sowie um den Ort der (gegen die Osmanen verlorenen) Schlacht auf dem Amselfeld 1389, die als mythische Geburtsstunde serbisch-europäischen Geistes gilt.

Naheliegend, dass solche nationalen Saiten im Wahlkampf ganz gern angeschlagen werden. Nicht unbedingt bedingungslos von den »Großen«, dafür aber unverhohlener von etlichen »Kleinen«. Auch eine Renaissance besonderer Art treibt Wahlkampfblüten: die von Jugoslawiens Partisanenmarschall und späterem Präsidenten Jozip Broz Tito. In Uzice war damit Ende April, wie die Rentner im Park recht begeistert erzählen, Ivica Dacic aufgekreuzt, Chef der Sozialistischen Partei (SPS). Er ist im bisherigen Mitte-links-Kabinett Innenminister, und er wird ob des Umfrageaufwinds seiner SPS in den Medien auch schon mal als künftiger Regierungschef gehandelt. Uzice war ein Zentrum des Partisanenkampfes, trug bis 1992 sogar Titos Namen in der Stadtbezeichnung, Titovo Uzice. An dieser Stelle nun beteuerte Ivica Dacic, dass seine Sozialisten die wahren Erben Titos seien. Laut »Politika« forderte er vom Bürgermeister, das hinters Museum verbannte Tito- Denkmal wieder ins Stadtzentrum zu rücken.

Großer Jubel bei den Zuhörern. Auch wenn der, der das sagt, im Land als Wendehals hoch zwei gilt. Erst war er bis 2001 als Sprecher von Slobodan Milosevic ein nationalistischer Einpeitscher. Dann war er gegen den EU-Beitritt, knickte aber 2008 ein, als die EUBefürworterin DS seiner Partei die Regierungsbeteiligung anbot.

Wen und was aber sollten die Serben wählen? Niemanden und nichts? Diese frustgenährte Tendenz wird stärker. Was an deren Ende steht, ist fraglich bis beängstigend.

* Aus: neues deutschland, Samstag, 5. Mai 2012


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