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Legenden und Realität

Der Weg Sloweniens von der Desintegration Jugoslawiens zur europäischen Integration

Von Werner Pirker*

An dem Tag, als Slowenien der Europäischen Union beitrat, am 1. Mai 2004, wurde in der Hauptstadt Ljubljana die Tabakfabrik zugesperrt. Der frühere Staatsbetrieb war von Reemtsma erworben und an einen britischen Konzern weitergereicht worden. Doch der läßt lieber in Polen produzieren, wo die Arbeitskraft um einiges billiger ist als in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik. Eine alltägliche Globalisierungsstory, meint Ali Zerdin, Redakteur des Wochenmagazins Mladina (Jugend). Aber doch von äußerst düsterer Symbolik.

Mladina, als eine Jugendzeitung mit sozialistischem Erziehungsauftrag gegründet, hatte sich in den 1970er/80er Jahren zunehmend zu einem Organ der systemkritischen Gegenöffentlichkeit entwickelt. Weltweit Berühmtheit erlangte das Blatt, als es 1989 geheime Militärdokumente veröffentlichte, aus denen hervorging, daß die Militärpolizei bürgerkriegstauglich gemacht werden sollte. Daraus entwickelte sich eine slowenische Spiegel-Affäre. Janez Jancar, der die Geschichte aufgedeckt hatte, wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Aus dem Armeekritiker ist ein slowenischer Verteidigungsminister geworden. Der damalige Chefredakteur wurde Innenminister. Nicht ohne Wehmut konstatiert Zerdin, daß aus ehemaligen Kollegen Mächtige mit deutlicher Tendenz zum Machtmißbrauch geworden seien: »Wir befinden uns weiterhin auf Distanz zur Macht und verstehen uns heute wie damals als ein Organ der Zivilgesellschaft.«

Am Zerfall Jugoslawiens will Mladina nicht mitschuldig gewesen sein. Nicht die slowenische Unabhängigkeit, sondern Demokratie in Jugoslawien sei das Anliegen der »jungen Wilden« von Ljubljana gewesen. Das Recht auf Meinungsfreiheit, die Brechung des Machtmonopols der kommunistischen Partei und die Beendigung der nationalen Unterdrückung im Kosovo. Doch seien alle demokratischen Bestrebungen an den Beharrungskräften des Belgrader Machtapparates gescheitert. Als der serbische Hegemonismus immer unverfrorener in Erscheinung getreten sei, habe es für Slowenien keine andere Möglichkeit mehr gegeben als den Austritt aus Jugoslawien. So erzählt das nicht nur der Mladina-Redakteur, so erzählt das auch die slowenische Nationallegende. Darin besteht auch die Legitimationsideologie der Republik Slowenien, die sich aus Jugoslawien davongemacht hatte, bevor der Vielvölkerstaat im Bürgerkrieg unterging.

Bewußte Abspaltung

Die slowenische nationale Idee ist eher praktisch als romantisch fundiert. Der Entscheidung zur Eigenstaatlichkeit lag ein eiskaltes ökonomisches Kalkül zugrunde. Jugoslawien war in der Schuldenfalle gefangen. Die ihm von den westlichen Gläubigern aufgezwungenen Reformen zersetzten das System der sozialistischen Selbstverwaltung. Der südslawische Staat war nur noch die Summe seiner Republiken. Slowenien wurde zur Triebkraft der Desintegration. Die politische Führung in Ljubljana drängte vehement auf die Umwandlung der Föderation in eine Konföderation. Das war eine bewußt auf die Zerstörung Jugoslawiens angelegte Strategie. Denn eine weitere Dezentralisierung hätte das Land nicht mehr verkraften können – die ökonomische Integrationskraft des Gesamtstaates war bereits niedriger als in der damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG).

Die slowenischen Selbstverwaltungseliten – eine weitgehend verselbständigte Managerschicht, wie es sie auch in den übrigen Republiken gab – suchte ihr Glück in der weiten Welt der kapitalistischen Marktwirtschaft. Darin bestand die politische Ökonomie der Sezession. Der Bund der Kommunisten Sloweniens provozierte den Suizid des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens, als seine Delegation 1990 aus dem Parteitag auszog, der sich dann auflöste und nie wieder zusammentreten sollte. Ljubljana hatte den Crash bewußt provoziert. Die ökonomisch am stärksten entwickelte jugoslawische Republik wollte ihr Schicksal nicht länger mit dem Balkan verbinden. Am Fuße der Karawanken verlor die jugoslawische Volksarmee gegen die slowenische Territorialverteidigung den Kampf um die Kontrolle der jugoslawischen Außengrenzen, was das Ende des Vielvölkerstaates bedeutete. Der slowenische Exodus folgte der Devise: »Nach uns die Sintflut«. So ist es dann auch geschehen.

Slowenien ist durch keine große Geschichte belastet. Sein nationales Selbstbewußtsein bezieht es vorwiegend aus seiner jugoslawischen Geschichte, einschließlich des slowenischen Beitrages zum Partisanenkrieg gegen die faschistische Besatzung. Von reaktionär-klerikalen Kräften unternommene Versuche, ein auf den Kampf gegen das »kommunistische Partisanentum« bezogenes neues »Geschichtsverständnis« herzustellen, scheiterten kläglich. Mit Edvard Kardelj stellte Slowenien den theoretischen Begründer des Modells der sozialistischen Selbstverwaltung. Schon die Herausbildung eines Nationalbewußtseins im slawischen Alpenland war unter dem Einfluß der südslawischen Vereinigungsidee erfolgt, die sich am Ende des 19. Jahrhunderts als Illyrer-Bewegung manifestierte. Auch die »Karawanken-Schlacht« konnte keine spezifisch slowenische Heldensaga begründen. Sie war bloß die Farce, die der Tragödie vorausging.

Feindbild Serbien

Professor Joze Mencinger, Rektor der Universität von Ljubljana und einer der angesehensten Intellektuellen der Republik, sieht im Mangel an Highlights in der Geschichte des Landes keinen Nachteil. Nationales Pathos verleite zur Verkennung der Realität, sentimentale Reminiszenzen an eine große Vergangenheit könnten die Gegenwartsbewältigung blockieren. Gerade aus ihren historischen Erfahrungen heraus hätten die Slowenen einen gesunden Hang zum Pragmatismus entwickelt.

Für Mencinger hat es 1991 ebensowenig eine Alternative zur slowenischen Eigenstaatlichkeit gegeben, wie es heute eine Alternative zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union gebe. Doch er weist auch die gängige Ansicht zurück, daß Slowenien in der jugoslawischen Föderation ein »ökonomischer Riese« und ein »politischer Zwerg« gewesen sei. Bei Jugoslawien habe es sich keineswegs um einen stark zentralisierten Staat gehandelt, merkte er an. Die nördlichste Teilrepublik habe weitgehend souverän über ihre eigenen Geschicke bestimmen können und sei von der Belgrader Zentrale keineswegs an die kurze Leine genommen worden, man habe ihr vielmehr mehr Freiheiten eingeräumt als den anderen Republiken. Vor allem unter der Regierung von Ante Markovic hätte Slowenien als Motor der Wirtschaftsreformen hoch im Kurs gestanden.

Warum die Trennung von Jugoslawien trotzdem unumgänglich geworden sei? Wer in Ljubljana eine solche Frage stellt, braucht nicht mit einer überraschenden Antwort zu rechnen. Sie kann nur lauten: Weil in Belgrad ein Finsterling namens Slobodan Milosevic zur Macht gelangt sei, der die Herausbildung eines liberalen, pluralistischen Systems mit Gewalt verhindern wollte. Die slowenische Sezession stellt sich als präventiver Befreiungskampf gegen die serbische Fremdherrschaft dar. So erzählt es die Legende.

Langsame Transformation

So unumgänglich es also für Slowenien gewesen sein soll, aus dem jugoslawischen Verband auszutreten, so unumgänglich soll es auch gewesen sein, der Europäischen Union beizutreten. Dabei gilt Joze Mencinger, der sich als »Sozialdemokrat der alten Schule in der Tradition eines Helmut Schmidt« sieht, als Euro-Skeptiker. Vom sozialdemokratischen Geist sei in Europa nicht mehr viel zu spüren. Auch drohe die Entwicklung der EU infolge der zunehmenden Rivalität zwischen Europa und den USA künftig in eine kriegerische Richtung zu verlaufen: »Kein einzelnes Land kann den amerikanischen Kapitalismus herausfordern, die EU könnte es«.

Die Chancen für sein Land, sich in der EU zu behaupten, schätzt der Professor für Ökonomie relativ günstig ein. Erstens habe Slowenien genügend Erfahrung mit der Zugehörigkeit zu einem größeren Wirtschaftsraum – die Probleme, die in der EU bestünden, seien denen im ehemaligen Jugoslawien nicht unähnlich: »Die Mitgliedsländer trauen einander nicht. In guten wirtschaftlichen Zeiten schafft das keine größeren Probleme, während in schlechten Zeiten immer die Frage aufgeworfen wird, wer wen ausbeutet. Heute spricht man vom Europa der zwei Geschwindigkeiten, bei uns in Jugoslawien gab es die Metapher von den schnellsten Schiffen im Konvoi.« Mencinger glaubt nicht, daß die EU schlechte Zeiten, etwa eine zehnjährige wirtschaftliche Rezession, überleben würde.

Einen zweiten Vorteil für Slowenien sieht der Ökonom darin, daß es die Transformation zur kapitalistischen Marktwirtwirtschaft relativ autonom, das heißt unter Berücksichtigung seiner nationalen Besonderheiten, vollzogen habe. Das Alpen-Adria-Land hat sich die bitteren Pillen einer Schocktherapie nicht verschreiben lassen. Der Übergang erfolgte graduell. Mencinger: »Das Problem der Privatisierung besteht allgemein darin. daß sich über Nacht keine verantwortungsbewußten Eigentümer finden lassen. Deshalb gingen wir davon aus, daß die Eigentümer vorerst die Betriebsbelegschaften sind.« Der Uni-Rektor, der nie Mitglied der kommunistischen Partei gewesen ist, war führend an den Erörterungen über die unterschiedlichen Optionen der Transformation des Eigentums beteiligt: »Ich vertrat die Ansicht, daß man die Möglichkeiten der Arbeiterselbstverwaltung und des gesellschaftlichen Eigentums voll ausschöpfen sollte. Andere waren für einen sofortigen Bruch«. Herausgekommen sei eine Kompromißvariante. Es wurden Zertifikate an die Mitglieder der Selbstverwaltungskollektive ausgegeben, die diese in ihre Betriebe oder in Fonds investieren konnten. Über letztere erfolgte die Kapitalisierung. Doch heute noch gibt es Betriebe, die mehrheitlich im Eigentum der Belegschaften sind.

Elitenbildung

Dennoch, so Mencinger, habe die Privatisierung keine Genugtuung ausgelöst. Viele hätten sich betrogen gefühlt, vor allem Menschen, die ideologisch dem »demokratischen Umbruch« anhingen und sich nun übertölpelt sahen »von Leuten ohne Ideologie, von ehemaligen Kommunisten, die nie an den Kommunismus geglaubt haben und nun als erfolgreiche Kapitalisten agieren«. Als Ökonom, resümiert Joze Mencinger, betrachte er dies aber als gute Lösung: »Weil die Bildung einer neuen Elite sehr teuer ist. Die alte Elite hat sich durchgesetzt. Alle früheren marxistischen Professoren sind jetzt Monetaristen. Natürlich ist das ein moralisches Problem.«

Trotzdem vollzog sich die Privatisierung auf slowenisch nicht nach rein monetaristischer Logik. Sehr zum Unwillen der internationalen Finanzorganisationen, die mehr Freizügigkeit für das ausländische Kapital und weniger Staatsdirigismus forderten. Der Erfolg habe ihnen recht gegeben, meinen die Slowenen. Sie hatten Glück. Denn sie zählten zu den Guten. Die Bösen in Belgrad hatten ebenfalls versucht, eine Transformation der Eigentumsverhältnisse unter Anerkennung der Rechte der Arbeitskollektive in die Wege zu leiten. Das ließ nicht nur den IWF die rote Karte zücken, sondern rief auch die NATO auf den Plan.

Slowenien hat eine Mitte-Links-Regierung, in der die Exkommunisten, nun unter dem Namen »Vereinigte Liste der Sozialdemokraten«, als Juniorpartner der führenden »Liberaldemokraten« fungieren. Natascha Kovac, Sekretärin für internationale Beziehungen, erzählt, was Sozialdemokraten überall auf der Welt erzählen. Daß man sich die Bedingungen, unter denen zu handeln sei, nicht aussuchen könne, daß der internationale Konkurrenzkampf immer härter werde, daß die Sozialdemokraten natürlich versuchen würden, die sozialen Härten dieses Prozesses zu mildern, daß aber der slowenische Wirtschaftsstandort verteidigt werden müsse, Reformen deshalb unumgänglich seien, wenn man mit der Entwicklung Schritt halten wolle. Da die Bevölkerung immer älter werde, sei eine Rentenreform unvermeidbar, die in Slowenien freilich weniger hektisch als in Deutschland oder Österreich angegangen werden solle.

Die slowenischen Sozialdemokraten waren für den Krieg der NATO gegen Jugoslawien und gegen den Irak-Krieg der USA. Slowenien gehöre nicht der »Koalition der Willigen« an, versichert Frau Kovac. Die Unterschrift von Außenminister Dimitri Rupel unter die Erklärung von Vilnius, in der osteuropäische Repräsentanten ihre Solidarität mit den USA bekundeten, sei daher als null und nichtig zu betrachten.

Für eine etwas linkere Interpretation sozialdemokratischer Politik ist das »Mladi Forum« (Junges Forum), die autonome Jugendorganisation der Partei, zuständig. Sein Vorsitzender Dejan Levanic, Student der Philosophie, weiß 6 000 Mitglieder hinter sich. Die Jungsozialdemokraten huldigen der Vision einer »Welt ohne Krieg«. Sie traten im Gegensatz zur Parteiführung gegen den NATO-Beitritt ein und werten es als Erfolg ihrer Agitation, daß trotz massiver Beitrittspropaganda – die mit Ausnahme von Mladina von allen Medien betrieben wurde – immerhin ein Drittel der Slowenen dagegen gestimmt hatte. Das Mladi Forum sah im NATO-Angriff auf Jugoslawien kein geeignetes Mittel, das Kosovo-Problem einer Lösung zuzuführen. Die Situation in der Region, meint Levanic, sei nach dem Krieg schlechter und nicht besser geworden. Und natürlich treten die Jungen auch gegen »die Machtanmaßung der USA im Irak« auf. Am Tag des Kriegsbeginns fuhr ein »Friedensschiff« die slowenische Küste entlang.

Wie einst die Jungkommunisten weiß der sozialdemokratische Nachwuchs an jedem 25. Mai den Geburtstag von Josip Broz Tito zu feiern. Anders als Natascha Kovac, deren Ansicht nach es den Slowenen heute besser ginge als zu sozialistischen Zeiten, beharrt Dejan Levanic darauf, daß alles schlechter geworden sei. Zur EU-Mitgliedschaft des Landes aber weiß auch das Mladi Forum keine Alternative.

Wechselnde Allianzen

Erklärte EU-Gegner gibt es nur wenige in Slowenien. Einer davon ist Zmago Jelincic, Führer der Slowenischen Nationalen Partei (SNS). Er betrachtet die Osterweiterung der EU als eine perfide Form der neokolonialen Unterwerfung. Die nun beigetretenen Länder seien ein Eldorado der westeuropäischen Großkonzerne auf der Jagd nach schnellen Profiten. Ohne auch nur die geringsten sozialen Verpflichtungen einzugehen, würden die Multis ihre Gewinne umgehend in ihre Herkunftsländer rücktransferieren. Das ist durchaus links argumentiert. Doch die SNS pflegt freundschaftliche Beziehungen zu Le Pens Front National und zum belgischen Vlaams Blok. Nicht jedoch zu Haiders FPÖ. Denn der slowenische Nationalismus steht logisch in einem existentiellen Gegensatz zu Haiders gegen die slowenische Minderheit in Kärnten gerichteter Deutschtümelei. Als inneren Feind der Nation ortet Jelincic, der sich auf seiner Visitenkarte als »Vodja« (Führer) ausweist, die »Kommis« (Kommunisten), die nach wie vor alle Kommandohöhen beherrschen würden. Gleichzeitig würdigt er den Partisanenkrieg gegen den Faschismus als den größten Augenblick in der slowenischen Geschichte. Immer für eine Überraschung gut, läßt Jelincic, der als Territorialverteidiger am Sezessionskrieg teilgenommen hatte, durchblicken, daß der Erbfeind der Slowenen nicht Serbien, sondern Kroatien sei – »das einzige Land, das für seine Verbrechen an der Seite des Nazifaschismus nicht zur Verantwortung gezogen wurde.« Gelänge es nicht, den kroatischen Expansionismus gegenüber Slowenien und Serbien zu stoppen, werde es wieder Krieg geben, spricht der SNS-Führer eine erste Warnung aus.

Kritische Stimmen

Als linker EU-Kritiker hat sich vor allem Rastko Mocnik einen Namen gemacht. Der Philosoph und Publizist gehört zu den ganz wenigen, die eine kritische Position zur slowenischen Lostrennung von Jugoslawien einnehmen. Für ihn war Jugoslawien gewissermaßen der angestammte Platz für ein prosperierendes Slowenien. In Jugoslawien habe es sich auf der Gewinnerseite befunden, gibt er zu bedenken, während es in der EU auf die Verliererstraße geraten werde. Mocnik bestreitet die offizielle Darstellung, daß das Land sich der Koalition der Willigen verweigert habe. Ljubljana verhalte sich gegenüber den USA nicht weniger willfährig als die Hauptstädte jener Länder, deren Repräsentanten aus den Kaderschmieden ehemaliger prosowjetischer Parteien hervorgegangen seien, schreibt er in seiner Kolumne für Mladina, in der er feststellt: »Mit den neuen EU-Mitgliedsländern wird die NATO zu einer Waffe antieuropäischer Politik«.

Äußerungen führender Politiker, wie des Staatssekretärs für europäische Angelegenheiten Rado Genorio, weisen tatsächlich darauf hin, daß Slowenien sich zu dem von der Bush-Administration zum »neuen Europa« erhobenen US-freundlichen Teil des Kontinents zählt. Im jW-Gespräch (12./13. Juni) pries er den »slawischen Geist«, der »die alte Dame Europa« wieder auf Trab bringen werde. Doch Genorio verhehlte auch nicht seine Geringschätzung der slawischen Brüder aus dem ehemaligen Ostblock. Seiner Darstellung nach sei Slowenien stolz erhobenen Hauptes nach Europa geschritten, während die anderen bloß hineingestolpert seien. Man wird sehen, wie sich die täglichen Globalisierungsstories auf das kleine Land an Alpen und Adria auswirken werden.

Aus: junge Welt 25. Juni 2004


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