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Rückgrat zeigen

Syriens Präsident auf Lateinamerikatour. Assad und Lula weisen neue Sanktionen gegen Iran zurück

Von Karin Leukefeld *

Auf einer einwöchigen Lateinamerikareise besucht der syrische Präsident Bashar Al-Assad mit Venezuela, Kuba, Brasilien und Argentinien nicht nur politische Partner, sondern auch Staaten mit großen syrischen Gemeinden, deren Wurzeln bis ins 19. Jahrhundert zurückreichen.

Auftakt der Reise war am vergangenen Wochenende Venezuela, wo etwa eine Million Syrer lebt. Nach Gesprächen mit Präsident Hugo Chávez verurteilten beide Politiker das Vorgehen des »Apartheidstaates Israel« gegen die Palästinenser und gegen die Schiffe der »Free-Gaza«-Flottille. Nur wenige Politiker setzten sich heute noch für eine gerechte Sache ein und wagten es, auch einmal »nein« zu sagen, äußerte Assad, der Venezuela als »Symbol des Widerstandes« bezeichnete. Chávez betonte, Syrien und Venezuela kämpften gemeinsam gegen die »Hegemonie von Imperialismus und Kapitalismus« in der Welt. Vereinbart wurde eine engere Zusammenarbeit beider Länder in den Bereichen der Textil- und Ölindustrie, Tourismus und Wissenschaft. Ende des Jahres soll eine gemeinsame Olivenölfabrik in Syrien in Betrieb gehen.

In Havanna traf Assad anschließend mit Präsident Raul Castro zusammen. Syrien lehne die US-Sanktionen gegen Kuba ab, die seit 50 Jahren in Kraft sind. Castro betonte die Solidarität Kubas mit den Palästinensern und forderte die vollständige Rückgabe der Golanhöhen an Syrien. Beide unterzeichneten ein Abkommen zur Bekämpfung illegalen Drogenhandels, außerdem wollen Syrien und Kuba in Zukunft enger in den Bereichen Landwirtschaft und Medien zusammenarbeiten.

Dritte Station der Reise war am Mittwoch Brasilien, wo Assad und Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei einer Reihe von Treffen die Bedeutung der bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen unterstrichen, die sich in den letzten zwei Jahren erheblich verstärkt haben. Als Motor für die Zusammenarbeit hoben die Staatschefs die etwa drei Millionen Syrer in Brasilien hervor, die als Brücke zwischen den beiden Staaten fungierten. Neben Abkommen zu Gesundheitswesen, Landwirtschaft und Justiz ging es auch um eine Einbeziehung Syriens in die Freihandelszone des südamerikanischen MERCOSUR-Blocks (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay). Beide Politiker forderten eine Reform der Vereinten Nationen und des Sicherheitsrates. Assad sagte die Unterstützung Syriens für Brasilien zu, das einen festen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstrebt. Die neuen UN-Sanktionen gegen Iran wiesen beide Präsidenten zurück. Das von Brasilien und der Türkei mit Iran vereinbarte Uranaustauschverfahren sei ein Beweis, daß Teheran keine militärischen Absichten mit seinem Atomprogramm verfolgt, so Assad. Daß der UN-Sicherheitsrat dennoch neue Sanktionen gegen das Land verhängt habe, bezeichnete Lula als »befremdlich und unverständlich«. Letzte Station der Reise war am Donnerstag Argentinien, wo rund 2,5 Millionen Syrer leben.

Die Intensivierung der Beziehungen zu den lateinamerikanischen Staaten ist Teil der außenpolitischen Strategie Assads, um die politische und wirtschaftliche Isolation seines Landes durch USA und die Europäische Union zu durchbrechen. Regional kooperiert Syrien eng mit der Türkei und dem Iran, verbesserte Beziehungen zu Saudi-Arabien sowie gute Kontakte zu Rußland und China sind nicht nur wirtschaftlich von Bedeutung. Mit der Wahl seiner Partner in Lateinamerika zeigt Assad strategisches Gespür und gleichzeitig Rückgrat gegen den anhaltenden Druck aus Europa und den USA. Deren Politik von »Dialog und Engagement« dienen aus syrischer Sicht vor allem dem Ziel, Syrien aus seiner strategischen Partnerschaft mit Iran, Hamas und Hisbollah zu lösen.

* Aus: junge Welt, 2. Juli 2010


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