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Beobachtermission für Syrien verlängert

Arabische Liga will Zahl erhöhen und Ausbildung verbessern

Von Karin Leukefeld, Damaskus *

Die Außenminister der Arabischen Liga beschlossen am Sonntag (22. Jan.) eine Fortsetzung der Beobachtermission in Syrien für einen weiteren Monat.

Die Zahl der Beobachter soll wesentlich erhöht werden, sie sollen ein zusätzliches Training durch die UNO erhalten. Die Mitgliedschaft Syriens in der Arabischen Liga ist derzeit suspendiert.

Der Syrische Nationalrat (SNR), der von der Opposition im Ausland getragen wird, fordert hingegen weiter einen Abbruch der Mission und will sich zur Überstellung des »Falls Syrien« an den UNO-Sicherheitsrat wenden.

Der Leiter der Beobachtermission, der sudanesische General Mohammed Ahmed Mustafa al-Dabi, legte dem Außenministertreffen der Arabischen Liga am Sonntag den Bericht der 163 Beobachter vor, die einen Monat in Syrien die Lage überprüft hatten. Dabi sprach sich dafür aus, die Mission zu verstärken. Er betonte, deren Aufgabe sei es, »zu überprüfen«, ob Syrien sich an den mit der Arabischen Liga vereinbarten Plan zu Lösung des internen Konflikts halte, nicht »Gewalt und Blutvergießen zu beenden«.

Seit Beginn der Mission wird den Beobachtern vom SNR vorgeworfen, das Blutvergießen nicht stoppen zu können. Täglich sollen durchschnittlich 40 Menschen von syrischen Sicherheitskräften getötet werden, Belege dafür gibt es nicht. Die aus der Türkei operierende »Freie Syrische Armee« (FSA) hatte seit Beginn der Mission ihre Angriffe verstärkt. Ihr Führer Riad Asaad fordert ebenfalls ein Einschreiten des Sicherheitsrates gegen Syrien. SNR und FSA haben inzwischen ein Bündnis gebildet.

Einen Tag vor dem Treffen in Kairo hatte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, den SNR-Präsidenten Burhan Ghalioun und eine Delegation in Kairo empfangen. Die Gruppe drängte erneut darauf, die Arabische Liga solle »den Fall Syrien« an den Sicherheitsrat überweisen und die Beobachtermission einstellen. Aufgrund der Umstände ihres Einsatzes und der ihr zur Verfügung stehenden Mittel sei die Mission nicht in der Lage, einen »objektiven« Bericht über die »tatsächliche Situation« in Syrien vorzulegen. Sollte die Mission dennoch verlängert werden, werde der SNR dem Sicherheitsrat einen eigenen Bericht vorlegen.

Am Wochenende sollen bewaffnete Gruppen Duma, einen Ort rund 20 Kilometer nordöstlich von Damaskus, vorübergehend »unter ihre Kontrolle gebracht« haben. Das berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (London). Angeblich hätten »zur Opposition übergelaufene Soldaten sämtliche Bezirke der Stadt« kontrolliert, sagte der Leiter des Medien- und Menschenrechtsinstituts, Rami Abdel Rahman. Nach wenigen Stunden hätten sie sich zurückgezogen.

Bei einem Anschlag auf einen Gefangenentransport in der Nähe von Idlib waren am Samstag mindestens 16 Personen getötet worden, 24 wurden verletzt. Offiziellen Berichten zufolge sei der Bus infolge einer Bombe am Straßenrand explodiert, wofür bewaffnete Gruppen verantwortlich seien.

Die Nachrichtenagentur SANA meldete am Sonntag unter Berufung auf offizielle Stellen die Freilassung von 5255 Gefangenen seit dem Amnestieerlass von Präsident Baschar al-Assad vom 15. Januar. Die Personen waren im Zusammenhang mit Protesten seit März 2011 festgenommen worden.

Die französische Tageszeitung »Le Monde« berichtete am Wochenende, der am 11. Januar in Homs getötete Journalist von France 2 TV, Gilles Jacquiers, sei bei einem Angriff bewaffneter Gruppen getötet worden.

* Aus: neues deutschland, 23. Januar 2012


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