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Noch mehr Waffen

Syrische Opposition soll von USA militärisch besser ausgerüstet und ausgebildet werden. Deutsche Stiftungen übernehmen Aufbau "ziviler Strukturen"

Von Karin Leukefeld, Damaskus *

Während in Syrien die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung ein Ende der Kämpfe und der Zerstörung ihres Landes herbeisehnt, hat Ahmed Jarba, der Präsident der »Nationalen Koalition der syrischen Revolutions- und Opposi­tionskräfte« (Etilaf), in den vergangenen Wochen in den USA, Großbritannien und Frankreich die Werbetrommel für Waffenlieferungen gerührt. Das Kriegsgerät soll an die mit der Koalition verbündeten »moderaten« Kampfverbände geliefert werden.

In Washington traf Jarba mit US-Präsident Barack Obama und Außenminister John Kerry, mit Sicherheitsberaterin Susan Rice und einflußreichen Senatoren zusammen. Dem Verteidigungsausschuß des Senats übergab er eine Wunschliste moderner Waffensysteme. Ganz oben stehen dort moderne Luftabwehrraketen, um Kampfjets und Hubschrauber der regulären Streitkräfte Syriens abzuschießen. Skeptikern, die befürchteten, diese Waffen könnten Al-Qaida-Kämpfern in die Hände fallen – und schließlich die Sicherheit Israels bedrohen –, beruhigte Jarba. Die sogenannten moderaten Kämpfer, die unter dem Kommando des Obersten Militärrates stünden, der wiederum von Brigadegeneral Abdullah Al-Baschir kommandiert werde, würden gut auf die Waffen aufpassen. Man kämpfe nicht nur »gegen Assad, sondern auch gegen die Terroristen«, die im übrigen »mit Assad verbündet« seien. Diese immer wieder geäußerte Behauptung läßt sich nicht belegen und ist daher rein rhetorischer Natur.

Die Wünsche von Jarba werden nun offenbar erfüllt. Der Verteidigungsausschuß des US-Senats hat einen Zusatzantrag zum Pentagon-Haushalt 2015 verabschiedet, der vorsieht, »überprüfte Angehörige der syrischen Opposition mit Ausrüstung, Ausbildung und Nachschub durch das US-Militär zu unterstützen«. Die »Möglichkeiten der US-Streitkräfte und der Sicherheitsdienste von verbündeten und befreundeten Nationen« sollten ausgebaut werden, heißt es dort. So könnten »Al-Qaida, deren Netzwerk und andere gewalttätige extremistische Organisationen niedergeschlagen« werden. Mit 23 gegen 3 Stimmen lehnte der Ausschuss es ab, dies mit der »Förderung einer Verhandlungslösung« zu verbinden. Der Antrag bedarf noch der Zustimmung des Senats. Jarba zeigte sich in einem Interview mit der in London erscheinenden Tageszeitung Asharq Al-Awsat siegessicher: »In den nächsten Wochen« schon würden die modernen Waffensysteme geliefert.

Diese neue »Partnerschaft im Krieg gegen den Terror« wird in den USA vermutlich über einen neu aufgelegten Fonds abgerechnet werden. Den kündigte Präsident Obama am vergangenen Mittwoch an, als er an der Militärakademie West Point die weltweite Führungsrolle der USA bekräftigte. Der Fonds werde 3,7 Milliarden Euro umfassen und diene dem »Kampf gegen den globalen Terror«. Die USA wollten aber dabei »nicht mehr Feinde schaffen, als wir vom Schlachtfeld räumen«, so Obama. Die Strategie des »Kriegs gegen den Terror« müsse verändert werden.

Im gleichen Kontext steht ein Beschluß der Steuerungsgruppe der von den USA geführten »Freunde Syriens«, der Anfang Mai in London getroffen wurde. Die »Unterstützung der Nationalen Koalition, des Obersten Militärrats und der mit diesem verbündeten moderaten bewaffneten Gruppen« solle verstärkt werden, hieß es da. Die militärische Auf- und Ausrüstung »moderater Kämpfer« ist dabei nur ein Aspekt. Auch die zivilen Strukturen der Nationalen Koalition, insbesondere ihrer »Exilregierung«, sollen verbessert werden. Ahmed Tomeh, der amtierende »Interimsministerpräsident«, bestätigte, daß »europäische Staaten und die USA« seine »Regierung, Ministerien und Institutionen« innerhalb Syriens unterstützen wollten. Dabei gehen die Staaten der Steuerungsgruppe offenbar arbeitsteilig vor. Die USA, Frankreich, Großbritannien und die Golfmonarchien sind für die militärische Hilfe zuständig. Geheimdienstliche Aufklärung und humanitäre Hilfe liefern alle. Der Wiederaufbaufonds wird von Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten kontrolliert, über die Eröffnung von Schulen auf dem Gebiet der Türkei verhandelt das »Bildungsministerium der Exilregierung« mit Ankara. Für den Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen sind unter anderem die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung und die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung in Deutschland zuständig. Die »Interimsregierung versucht, ihre Pflichten in Syrien zu erfüllen«, so Ahmed Tomeh. Das allerdings sei nur mit »militärischer Unterstützung« möglich.

Die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen, die bis zum Wochenende mit einer Delegation von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im Nahen Osten unterwegs war, kritisierte den Waffendeal scharf. »Regierungsvertreter im Libanon äußerten sich entsetzt, daß Obama die Aufständischen in Syrien aufrüsten will. Der libanesische Außenminister sagte mir, daß dies nur noch mehr Blutvergießen für die gesamte Region bedeuten würde und den islamistischen Terror letztendlich auch nach Europa zurückbringen würde.« Sein deutscher Amtskollege Steinmeier schweige dazu, so Dagdelen. Wie die Eskalation der US-Adminstration aussehe, lasse sich aber bereits in den kurdischen Gebieten im Norden Syriens besichtigen. Bei einem Überfall von Islamisten auf ein Dorf wurden in der vergangenen Woche 15 kurdische Zivilisten getötet, darunter auch Kinder. Verantwortlich soll die Terrorgruppe »Islamischer Staat im Irak und in Syrien« (ISIS) sein. »Die Unterstützung für diese Mörderbanden aus Washington, Berlin und Ankara muß beendet werden«, so Dagdelen.

* Aus: junge Welt, Montag, 2. Juni 2014


Schwierige Hilfe

Syrien: UN-Waffeninspekteure kurzzeitig entführt, Rotes Kreuz und Roter Halbmond bei Arbeit behindert

Von Karin Leukefeld **


In Syrien sind am vergangenen Dienstag sechs UN-Waffeninspekteure entführt, kurz darauf aber wieder freigelassen worden. Das Team sollte im Auftrag der UN-Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (­OPCW) untersuchen, ob es in Kafr Zita zu Angriffen mit Chlorgas gekommen ist. Das Dorf liegt in der zentralsyrischen Provinz Hama. Sowohl die Regierung als auch deren Gegner hatten Mitte April von den Chlorgasangriffen berichtet. Während Damaskus bewaffnete Gruppen der Nusra-Front für den Angriff verantwortlich machte, beschuldigten die Regierungsgegner die syrische Luftwaffe, Fässer mit Chlorgas über dem Ort abgeworfen zu haben. Schützenhilfe bei ihren Anschuldigungen bekamen letztere von Frankreich und den USA.

Nach Angaben des syrischen Außenministeriums, das für die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen zuständig ist, war für den 27. Mai eine Waffenruhe zwischen 8 Uhr morgens und 18 Uhr abends ausgehandelt worden. In dieser Zeit sollten die Inspektoren den Ort Kafr Zita auf Spuren von Angriffen mit Chlorgas untersuchen. Nachdem das UN-Inspektorenteam die syrische Armeeeskorte am Kontrollpunkt von Taibet Al-Imam verlassen hatte, war neben einem der vier Fahrzeuge eine Bombe explodiert. Die Insassen des Fahrzeugs stiegen in ein anderes Auto um und kehrten zu dem Checkpoint zurück. Auf dem Weg waren sie offenbar festgehalten worden. Die UN erklärten später, daß alle Waffeninspektoren wieder frei und auf dem Rückweg seien. OPCW-Generalsekretär Ahmet Üzümcü mahnte, »daß alle Konfliktparteien den Inspektoren sicheren Zugang« zu Orten garantieren müßten, die sie untersuchen sollten.

Hilfsorganisationen werden in ihrer Arbeit immer wieder behindert und von Bewaffneten angegriffen. Am 26. Mai war ein Lager der UNO und des Syrischen Arabischen Roten Halbmonds in dem Damaszener Vorort Douma mit Mörsergranaten angegriffen worden. 16 Organisationen der Vereinten Nationen und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) operieren generalsstabsmäßig in dem vom Krieg zerrissenen Land, wobei sie auch Frontlinien kreuzen. 3000 Lastwagen mit Hilfsgütern seien in Syrien täglich unterwegs, erklärte vor wenigen Tagen der Vertreter des UN-Welternährungsprogramms für die BRD, Österreich und die Schweiz, Ralf Südhoff, im Deutschlandfunk.

Das Rote Kreuz konnte vor wenigen Tagen in Kooperation mit dem Roten Halbmond Hilfsgüter an mehr als 60000 Menschen verteilen, die von den Kämpfen in Aleppo vertrieben worden waren. Die Hilfe sei »das Ergebnis von monatelangen Verhandlungen mit verschiedenen Parteien«, erklärte Boris Michel, der die IKRK-Mission in Damaskus leitet. Neun Monate lang hatten die Menschen in den Orten Al-Bab und Manbidsch östlich von Aleppo keine Hilfe erhalten. Bei Kämpfen seien die Wasser- und Stromversorgung beschädigt worden, darum habe man 16 Brunnen repariert, die mehr als 900000 Liter Trinkwasser am Tag lieferten, so Michel. Auch Generatoren und Sprit wurden geliefert, um wieder Wasserpumpen betreiben zu können. Nach Auskunft des Sozialministeriums in Damaskus unterstützt die Regierung bedürftige Bevölkerungsteile über Hunderte religiöser und humanitärer syrischer Gruppen.

** Aus: junge Welt, Montag, 2. Juni 2014


»Flexible« Milliarden

Haushaltsmittel für »Terrorismusbekämpfung« sollen an syrische Rebellen fließen

Von Knut Mellenthin ***


Barack Obama hat am Mittwoch bekanntgegeben, daß er beim US-Kongreß zusätzliche Sondermittel für die »Terrorismusbekämpfung« beantragen will. Der ohnehin schon riesige Posten für sogenannte Overseas Contingency Operations im Pentagon-Etat soll durch die Schaffung eines Counterterrorism Partnerships Fund (CTPF) erweitert werden, für den der Präsident allein schon im Haushaltsjahr 2015 fünf Milliarden Dollar haben will.

Vor dem Hintergrund erheblicher Streichungen der Staatsausgaben vor allem in sozialen Bereichen hat Obamas überraschender Vorstoß nicht nur in der US-amerikanischen Bevölkerung, sondern sogar im Kongreß Unwillen ausgelöst. Kritiker weisen darauf hin, daß derzeit noch völlig unklar ist, wie der geplante neue Finanztopf von schon länger bestehenden Haushaltsposten mit gleichen oder ähnlichen Aufgaben abgegrenzt werden und wo sein spezieller Nutzen liegen soll. So hat Obama schon früher für das nächste Haushaltsjahr unter dem Titel International Security Assistance annähernd acht Milliarden Dollar beantragt, die – ähnlich wie der jetzt neu geplante Fonds – unter anderem der Finanzierung von Ausbildungs- und Ausrüstungsprogrammen im Ausland dienen sollen. Außerdem wurde nach dem 11. September 2001 der Coalition Support Fund eingerichtet, aus dem zeitweise 27 Länder bei der »Terrorismusbekämpfung« unterstützt wurden. Der bei weitem größte Anteil dieser Ausgaben fließt nach Pakistan.

Kritiker im Kongreß, nicht nur aus den Reihen der oppositionellen Republikaner, bemängeln, daß sie über Obamas Absicht, einen weiteren Haushaltsposten in diesem Sektor einzurichten, nicht vorab informiert worden seien und auch jetzt noch nicht genau wüßten, wofür die beantragte stattliche Summe von fünf Milliarden Dollar ausgegeben werden soll. Eine vom Weißen Haus am Mittwoch verbreitete Kurzinformation hilft auch nicht viel weiter. Dort heißt es lediglich, daß die Finanzmittel es dem Pentagon ermöglichen würden, »seine Ausbildungs- und Ausrüstungsaktivitäten auszuweiten; wirksamer die Antiterror-Anstrengungen unserer Partner an den Frontlinien zu fördern, zusammen mit dem Außenministerium Sicherheits- und Stabilisierungshilfe zu leisten sowie die Bemühungen zu unterstützen, dem gewalttätigen Extremismus und der terroristischen Ideologie entgegenzutreten«.

Schon jetzt subventioniert und unterstützt die US-Regierung in mehr als 40 Ländern die Ausbildung und Ausrüstung einheimischer Militär- und Polizeikräfte zur »Terrorismusbekämpfung«. So lautet zumindest die irreführende offizielle Bezeichnung. Washington nimmt dabei in Kauf, daß die geförderten Truppen ihre Fähigkeiten und Kapazitäten in einem an vielen Fronten geführten Bürgerkrieg einsetzen, wie im Jemen, oder daß sie gelegentlich demokratisch gewählte Regierungen stürzen, wie es 2012 in Mali geschah.

Aus Obamas Ankündigung geht hervor, daß der neu einzurichtende Haushaltsposten des Counterterrorism Partnerships Fund hauptsächlich dazu dienen soll, Washington mehr schnell verfügbare Mittel und damit verbunden eine erhöhte »Flexibilität« bei der Einmischung in den Krieg in Syrien zu verschaffen. Auffallend ist, daß Obama in seiner Rede am Mittwoch nur von »Partnerländern« sprach, die aus dem neuen Fonds unterstützt werden sollen. Konkret nannte er Syriens Nachbarn Jordanien, Türkei, Irak und Libanon. Im Gegensatz dazu war in der kurz zuvor verbreiteten Stellungnahme des Weißen Hauses ganz allgemein von »unseren Partnern rund um die Welt« die Rede. Das läßt die Möglichkeit offen und macht sie sogar wahrscheinlich, daß Finanzmittel aus dem CTPF auch an bewaffnete Organisationen wie die sogenannten »Gemäßigten« unter den syrischen Rebellen fließen können.

Obama drohte in diesem Zusammenhang an, daß er Druck auf »unsere Freunde und Verbündeten in Europa und in der arabischen Welt« ausüben werde, »um sicherzustellen, daß diese Länder, und nicht bloß die Vereinigten Staaten, ihren angemessenen Beitrag zur Unterstützung des syrischen Volkes leisten«.

*** Aus: junge Welt, Montag, 2. Juni 2014


Was meinte Kerry?

USA loben Frieden mit syrischen Terroristen

Von Knut Mellenthin ****


In seiner Rede an der Militärakademie West Point kündigte Barack Obama in der vergangenen Woche eine Steigerung der Unterstützung für »diejenigen in der syrischen Opposition« an, »die die beste Alternative zu Terroristen und brutalen Diktatoren bieten«. Obwohl aus den Worten des Präsidenten weder hervorging, wem geholfen werden soll, noch worin die Hilfe konkret bestehen wird, sprachen die Medien der Vereinigten Staaten sofort von Waffenlieferungen und direkter Ausbildung durch US-Offiziere. Das Weiße Haus dementierte nicht.

Wenige Stunden vor Obamas Auftritt absolvierte Außenminister John Kerry einen Interviewmarathon durch die Vormittagsprogramme von fünf US-amerikanischen Fernsehsendern. Hauptzweck war offenbar, die Öffentlichkeit auf die bevorstehende Ankündigung der verstärkten Einmischung in den syrischen Bürgerkrieg vorzubereiten. Dabei stellte Charlie Rose von CBS dem Außenminister die Frage, ob das nicht ein Eingeständnis sei, daß Obama schon früher so hätte handeln sollen. Schließlich sei der Präsident schon vor zwei Jahren, vor allem in der arabischen Welt, mit der Forderung konfrontiert gewesen, die Rebellion in Syrien in direkter Form zu unterstützen.

Kerry mußte auf diesen Vorwurf gefaßt gewesen sein. Trotzdem wirkte seine Antwort, als wäre er überfordert und verlege sich aufs Improvisieren. Was er sagte, widersprach der offiziellen Argumentation der Obama-Administration frontal: »Im letzten Jahr trug die Opposition Kämpfe unter sich selbst aus. Die Opposition verbrachte eine große Menge Zeit damit, nicht gegen Assad zu kämpfen, sondern gegen radikale Extremisten. Zusätzlich gab es einen Streit zwischen den Golfstaaten über die Frage, wen man unterstützen wollte. Aber dieser Streit ist jetzt beendet. Jetzt konzentriert sich die Opposition mehr auf das Regime als auf die Terroristen. Und wir glauben, daß es in der Opposition und zwischen den Ländern, die die Opposition unterstützen, jetzt eine besser koordinierte, wirksamere Führung gibt.«

Das klingt, als wären die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den »Gemäßigten« und den »radikalen Extremisten« unter den Rebellen aus Sicht Washingtons nur eine unerwünschte Ablenkung vom Hauptziel gewesen. Die Beendigung dieser »Kämpfe unter sich selbst« scheint, wenn man Kerrys Logik nachzuvollziehen versucht, geradezu eine Voraussetzung für die jetzt versprochene verstärkte Unterstützung gewesen zu sein. Zu Obamas Behauptung, mit der Hilfe für die »Gemäßigten« wolle man »die wachsende Zahl der Extremisten zurückdrängen«, paßt Kerrys Bekenntnis nicht. Es widerspricht auch der Aussage seiner Pressesprecherin Jennifer Psakis, daß die syrischen Extremisten »eine Herausforderung für die Terrorismusbekämpfung« seien. Aber vielleicht hat Kerry das wirkliche Kalkül der US-Regierung jenseits der offiziellen Rhetorik ausgesprochen.

**** Aus: junge Welt, Montag, 2. Juni 2014 (Kommentar)


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