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USA wollen beim Militär sparen

Minister Gates legte Programm vor *

Die USA sparen bei Rüstungs-Prestigeprojekten. Militärminister Gates verfolgt ein ehrgeiziges Abspeck-Programm. Auch das US-Militär könne nicht alles haben, lautet das Motto.

US-Verteidigungsminister Robert Gates will die Streitkräfte Bescheidenheit lehren. Innerhalb der nächsten fünf Jahre sollen 78 Milliarden Dollar (59 Milliarden Euro) eingespart werden, 100 Milliarden Dollar (77 Milliarden Euro) würden stufenweise bis 2017 umgeschichtet.

»Wir müssen anerkennen, dass nicht jedes Verteidigungsprogramm notwendig ist, dass nicht jeder Dollar in der Verteidigung heilig und gut angelegt ist«, sagte Gates. Für 2012 strebt er einen Etat in Höhe von 554 Milliarden Dollar (426 Milliarden Dollar) an.

Das langfristig angelegte Sparprogramm soll dazu dienen soll, das schwindelerregende USHaushaltsdefizit in den Griff zu bekommen. Das Verteidigungsressort könne sich den Forderungen des Sparens und der Haushaltskonsolidierung nicht entziehen, machte Gates klar. Die Sparmaßnahmen seien unter anderem durch geplante Truppenreduzierungen möglich, meinte Gates. Die Einsparungen sind zum Großteil eine Art vorbeugende Maßnahme: Der Pentagonchef will verhindern, dass er wegen des gigantischen US-Haushaltsdefizits unter Druck gerät, dort zu kürzen, wo er es nicht will.

Auch Rüstungs-Prestigeprojekte fallen den Einsparungen zum Opfer. So verkündete Gates das Aus für ein milliardenteures amphibisches Landefahrzeug, das seit Jahrzehnten geplant ist, dessen Kosten aber immer weiter steigen. Das auf 14,4 Milliarden Dollar (11 Milliarden Euro) veranschlagte Landefahrzeug soll bisher bereits drei Milliarden Dollar verschlungen haben, heißt es.

* Aus: Neues Deutschland, 8. Januar 2011

Wenn das Pentagon spart

Von Olaf Standke **

Der Rotstift gehörte in den vergangenen Jahren nicht zum Marschgepäck des USA-Militärs. Zuletzt wurde der Pentagon-Etat 1998 gekürzt. Doch nun sollen angesichts eines gigantischen Haushaltsdefizits auch für die Krieger der Nation sparsame Zeiten anbrechen. Reduzierungen in Höhe von 78 Milliarden Dollar hat Verteidigungsminister Gates angekündigt. Das ist viel Holz, wenn man die rund 31,5 Milliarden. Euro zum Maßstab nimmt, die die Bundeswehr dieses Jahr ausgeben will. Doch für die gewaltigste Militärmaschinerie der Welt relativiert sich die Zahl bei genauerem Hinsehen. Kurz vor Weihnachten hat der Kongress dem Pentagon ein Budgetgeschenk in Höhe von mehr als 700 Milliarden Dollar gemacht, eingeschlossen 159 Milliarden für die andauernde Besetzung Iraks und den Krieg in Afghanistan. Das ist der größte Militärhaushalt seit Ende des Zweiten Weltkriegs – wobei sich weitere Milliarden in anderen Haushaltstiteln verstecken, so wie die Kosten für die Atomwaffenarsenale im Etat des Energieministeriums. Da die Einsparung auf fünf Jahre gestreckt wird, verliert sie weiter an Brisanz. Das Gros der Kürzungen greift erst 2015, wenn der Krieg am Hindukusch weitgehend beendet sein soll. So stehen dem Pentagon 2012 im »Grundetat« mit 553 Milliarden Dollar zwar 13 Milliarden weniger zur Verfügung als ursprünglich gefordert, doch bedeutet die Summe noch immer ein Wachstum von drei Prozent. Substanzielles Sparen sieht anders aus.

** Aus: Neues Deutschland, 8. Januar 2011 (Kommentar)


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