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"Fremde im eigenen Land" - West Papua fordert Autonomie

Kirchen, West Papua Netzwerk und SÜDWIND e.V.: Menschenrechte einhalten - "Papua, Land des Friedens" - Informationen und Stellungnahmen / Joint Statement on Regional Elections, Special Autonomy and the MRP

Im Folgenden dokumentieren wir Informationen über die jüngste Entwicklung in West Papua. Wir haben sie dem Informationsdienst des West Papua Netzwerks entnommen. Die E-Infos werden herausgegeben von:
West Papua Netzwerk, Koordinationstelle
c/o VEM, Rudolfstraße 137
42285 Wuppertal
Tel.: +49 (0)202 890 04-170; Fax: +49 (0)202 890 04-79
e-mail: west–papua–netz@vemission.org; Internet: www.west-papua-netz.de

Unten auf dieser Seite folgt noch - in englischer Sprache - eine "Gemeinsame Erklärung zu den regionalen Wahlen, der Sonderautonomie und dem Volksrat der Papua". (Joint Statement on Regional Elections, Special Autonomy and the MRP)



E-Info Nr. 163 vom 10. Juni 2005

Die unklare Haltung Indonesiens zur Sonderautonomie in West Papua

Am 21. November 2001 unterschrieb Megawati Soekarnoputri, die Präsidentin der Republik Indonesiens, das Gesetz zur Sonderautonomie für die Provinz Papua. Einen Monat zuvor hatte das Nationalparlament das Gesetz verabschiedet. Zu diesem Zeitpunkt hofften viele, darunter auch die internationale Öffentlichkeit, das dieses Gesetz ein Ausweg sein könnte, um die Probleme West Papuas auf friedliche Weise zu lösen, ohne die Integrität der Republik Indonesiens anzutasten. Jetzt ist es offensichtlich, dass diese Hoffnung enttäuscht worden ist. Die Zentralregierung selber hat ihr eigenes Gesetz torpediert, sodass es nicht mehr effektiv umgesetzt werden kann.

Nur etwas mehr als ein Jahr nach der Annahme der Sonderautonomiegesetzgebung, folgte der Präsidentenerlass 1/2003 von Megawati Soekarnoputri. Dadurch sollte die Spaltung West Papuas durch die Bildung der neuen Provinzen West Irian Jaya und Zentral Irian Jaya beschleunigt werden. Die Grundlage dafür bot das am Ende der Amtszeit Präsident Habibis und gegen den Willen der Papua erlassene Gesetzes Nr. 45/1999. Die Zentralregierung vertrat den Standpunkt, dass dieses Gesetzt auch nach dem Sonderautonomiegesetz gültig geblieben war. Die Sonderautonomie sieht aber in § 76 vor, dass erst der Volksrat der Papua (MRP) gebildet werden muss, bevor eventuelle Provinzneubildungen überhaupt erwogen werden könnten. Die Regierung Megawatis lehnte die Bildung des Papua-Volksrates jedoch strikt ab. Sie fürchtete, dass solch ein Super Body von bestimmten gesellschaftlichen Elementen in West Papua benutzt werden könnte, die Unabhängigkeit auszurufen.

Diese Situation hat sich mit dem Amtsantritt von Präsident Susilo Bambang Yudhoyono im Jahre 2004 leicht gebessert. Er erlies das Regierungsreglement Nr. 54 zur Bildung des Volksrates der Papua und überreichte dies den Papua als Weihnachtsgeschenk. Ein wichtiger Punkt in dieser Bestimmung ist, dass der Volksrat zusammen mit dem Gouverneur und dem Provinzparlament die Probleme, die durch die unrechtmäßige Bildung der Provinz West Irian Jaya entstanden sind, löst.

Leider bot auch das Regierungsreglement Nr. 54 den Papua nicht lange eine Hoffnungsperspektive. In dem Entwurf der Regierung zur Wahl des Gouverneurs (Pilkada), der Anfang 2005 in Papua bekannt wurde, stand, dass die Wahl des Gouverneurs der Provinz West Irian Jaya vor der Bildung des Volksrates stattfinden sollte. Dies konnte allerdings durch massive Lobbyarbeit von Seiten verschiedener Papua-Organisationen noch gerade eben verhindert werden. Aber da t r at bereits das nächste Problem auf: Das Innenministerium bestätigte die Legalität der Führung des Provinzparlamentes von West Irian Jaya, obwohl zu dem Wahlvorgang nicht einmal das erforderliche Zweidrittelquorum an Parlamentariern anwesend war. Noch enttäuschender war der Besuch des Präsidenten des Nationalparlamentes am 23. Mai 2005 in Manokwari. In seiner Ansprache bestätigte er, dass man zur Wahl des Gouverneurs keineswegs auf die Bildung des Volksrates der Papua warten müsse.

Die obengenannten Entwicklungen, und vieles andere mehr, zeigen in aller Deutlichkeit, dass die indonesische Regierung von Anfang an nicht ernsthaften Willens war, die Sonderautonomie vollständig, wahrhaftig und konsequent umzusetzen. Es gibt noch viele einflussreiche Kräfte, vor allem im Handelsministerium (Depdagri), im Geheimdienst (BIN), im Militär (TNI) und im Nationalparlament (DPR-RI) , welche die Probleme Papuas nicht friedlich zu lösen bereit zu sein scheinen. Sie stünden damit im Widerspruch zur offiziellen Gesetzgebung der Republik Indonesiens.

Die Frage ist berechtigt, ob der Gouverneur und das Provinzparlament in Jayapura durch die Machenschaften aus Jakarta bereits eingeschüchtert worden sind? Um darauf eine Antwort zu finden, müssen wir die Entwicklungen in den nächsten Wochen und Monaten abwarten. Ein wichtiger Indikator wird sein, ob der Volksrat der Papua wirklich auf demokratische Weise zustande kommt und ob dieser dann auch im Geiste der Sonderautonomie arbeiten wird.

Dr. Agus Sumule

Exklusiv für West Papua Netzwerk

Übersetzung aus dem Indonesisch von Uwe Hummel




Presseerklärung zur Pressekonferenz am 2. Juni 2005:

Indonesien: West-Papua fordert Autonomie

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte eines gefährdeten Volkes

(Wuppertal, 2. Juni) Bei ihrer heutigen Pressekonferenz in Bonn forderten das West Papua Netzwerk und der SÜDWIND e.V. von der indonesischen Regierung eine umfassende Reform der Verwaltung der Provinz West-Papua. Ohne eine konsequente Umsetzung des zugesagten Autonomiegesetzes sowie die Beendigung der andauernden Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte wird Papua nicht zur Ruhe kommen.

In den vergangenen Wochen hat es in West-Papua immer wieder Unruhen gegeben, bei denen viele Menschen verprügelt und verhaftet wurden. "Weiter verschärft wurden die schwelenden Spannungen durch ein Gerichtsurteil Anfang letzter Woche", so Uwe Hummel, Koordinator des West Papua Netzwerkes "Die Menschenrechtler Filep Karma und Yusak Pakage wurden zu 15 und 10 Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie am 1.12.2004 die Fahne West-Papuas gehisst hatten. Die Menschen in Papua sind empört, dass die für ein solches 'Verbrechen' zu langjährigen Strafen verurteilt werden können, während beispielsweise die Soldaten, die a m 10.11.2001 mit Theys Eluay einen der Anführer der Papua ermordeten, nur zu Strafen von 2 Jahren Gefängnis verurteilt wurden".

Für den Ökonomen und Menschrechtler Agus Sumule ist dies nur ein Vorfall unter vielen: "Die indonesische Regierung war jahrzehntlang nicht bereit, die eigenständige Kultur der Papua und deren Streben nach Freiheit anzuerkennen. Den Menschen in West-Papua werden grundlegende Rechte vorenthalten. Seit die Provinz in den 1960er Jahren durch ein umstrittenes Verfahren zu Indonesiens kam, gab es immer wieder schwerste Menschenrechtsverletzungen. Schätzungen gehen von bis zu 100.000 Opfern bei Kämpfen und durch Übergriffe der Sicherheitskräfte aus."

Der Besitz West-Papuas ist von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung für Indonesien: In dieser Provinz lebt zwar nur ein Prozent der Bevölkerung Indonesiens, doch sie umfasst 22 Prozent der gesamten Fläche des Staates. Zudem werden dort Bodenschätze – Kupfer, Gold, Silber, Öl, Gas – abgebaut oder gerade erschlossen. Dies sei jedoch nur ein Teil des Problems, meinte Fiedel Hütz-Adams von Südwind: "Neben den legalen Geschäften werden in West-Papua beispielsweise jährlich Millionen Kubikmeter Holz illegal eingeschlagen und exportiert. Hochrangige Politiker, Polizeioffiziere und Militärs sind in die Geschäfte verwickelt und einige von ihnen nutzen die andauernden Unruhen, um unbeobachtet agieren zu können. Ein kleiner Teil des Holzes endet vermutlich auch auf dem deutschen Markt."

Die meisten Papua blieben trotz des Erlöses aus dem Rohstoffabbau arm und arbeitslos, ihr Gesundheits- und ihr Schulwesen sind teilweise in einem katastrophalen Zustand. Vor diesem Hintergrund verwundert es wenig, dass die Papua ein freies, eigenständiges West-Papua schaffen wollen, viele fordern sogar einen selbständigen Staat. Der weitere Weg West-Papuas wird davon abhängen, ob die indonesische Regierung ihre Versprechen und ihre eigenen Gesetze – darunter die 2001 zugesagte Sonderautonomie – umsetzt, die Übergriffe des Militärs beendet und die Korruption eindämmt.

Auszüge aus der Broschüre "Indonesien: West-Papua fordert Autonomie" finden Sie unter: www.suedwind-institut.de

Kontakt: Friedel Hütz-Adams, SÜDWIND e.V. Tel: 02241-259 735,
E-Mail: huetz-adams@suedwind-institut.de

Beide Studien werden herausgeben von der Evangelischen Kirche im Rheinland in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Kirche von Westfalen, dem Ökumenischen Rat der Kirchen, der Vereinten Evangelischen Mission, Misereor, SÜDWIND e. V. und dem West Papua Netzwerk

Bestellung:
"Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in West-Papua" kann zum Preis von 10 Euro einschließlich Porto bestellt werden beim West Papua Netzwerk, Rudolfstr. 137, 42285 Wuppertal.
Telefon: 0202/89004 -170, Fax 0049 202 89004 179
E-Mail west-papua-netz@vemission.org, www.west-papua-netz.de.

"Indonesien: West-Papua fordert Autonomie"
(Preis für ein Einzelexemplar 5 Euro, ab fünf Ex. 4,50 Euro, ab zehn Ex. 4 Euro) kann bestellt werden bei Südwind, Lindenstr. 58-60, 53721 Siegburg, Fax: 02241/51308
E-Mail bestellung@suedwind-institut.de; www.suedwind-institut.de




E-Info Nr. 161 vom 3. Mai 2005

Kirchen machen Politik: "Papua, Land des Friedens"

Am 31. März 2005 fand in Genf eine öffentliche Veranstaltung zu West Papua / Indonesien statt, bei der als Hauptredner der katholische Bischof von Jayapura und der Leiter der Evangelischen Kirche, Pfarrer Herman Saud, anwesend waren. Ein Tag später, am 1. April wurden dann im Rahmen der Sitzung der Menschenrechtskommission im Gebäude der Vereinten Nationen (VN) in einer Podiumsdiskussion die Ergebnisse der vom Weltkirchenrat, VEM-Kirchen, dem West Papua Netzwerk und Misereor unterstützten Studie zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten in Papua vorgestellt. Auch hier sprach Herman Saud, außerdem Fransina Yoteni, die dem Rat der VEM angehört und Willy Mandowen, der die GKI im Zentralausschuss des Weltrates vertritt.

Neben vielen an Indonesien und Papua interessierten Gästen waren auch die Vertreter der indonesischen Botschaft bei den Vereinten Nationen in Genf bei diesen Veranstaltungen anwesend. Für sie ist alles, was in Genf passierte und mit Indonesien zu tun hat, von besonderer Bedeutung. Indonesien stellt in diesem Jahr den Vorsitzenden der VN-Menschenrechtskommission, die turnusgemäß von März bis April tagt. Dies ist ein besonderer Anlass, sich so offen wie möglich zu geben und der Öffentlichkeit und Staatengemeinschaft zu versichern, dass alles von Seiten der Regierung Indonesiens getan wird, um Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.

Die Rede von Herman Saud passt da nicht so ganz in das Bild, dass die Regierung Indonesiens der Welt zeigen möchte. Er beschreibt die Situation wie folgt:

"Die Papuas wurden (sc. nach 1969) Opfer von allen möglichen Formen von Menschenrechtsverletzungen, die im Namen der Verfolgung von Separatisten verübt wurden. Die große Präsenz indonesischer Truppen hat unter den Papuas Unsicherheit und eine Atmosphäre der Furcht und Angst hervorgerufen. Einen Papua konnte man ohne jede Konsequenzen zu jeder Zeit, an jedem Ort und ohne jeden Grund ermorden". Saud führt aus, dass sich an dieser Situation bis heute trotz der Reformation in Indonesien und der Verabschiedung eines Autonomiegesetzes nichts Wesentliches geändert hat.

Dies gilt auch und in besonderem für die Verletzung der wirtschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte, wie es die Studie zeigt. Dazu Herman Saud: "Die sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Menschenrechte der Papuas wurden und werden verletzt, ungeachtet der Verabschiedung des Autonomiegesetzes im Jahr 2001. Die Papuas wurden so an den Rand der Gesellschaft gedrängt und sind heute Fremde in ihrem eigenen Land". Heute gelten 80% der Papuas als arm, trotz der reichen Rohstoffvorkommen in der Region. "Die Proteste und Meinungen der Papuas wurden niemals von der indonesischen Regierung wirklich Ernst genommen. All diese Formen der Gewalt – so Saud – haben die Papuas zu dem Schluss kommen lassen, dass sie unter indonesischer Herrschaft niemals als menschliche Wesen behandelt und als Bürger Indonesiens akzeptiert wurden".


Gegen die Menschenrechtsverletzungen haben die Kirchen in den vergangenen Jahren immer wieder öffentlich protestiert. Sie haben darüber hinaus in einem Diskussionsprozess versucht, eine der Kirche und dem Evangelium gemäße Antwort auf die andauernde Gewalt und die Provokationen von Seiten der indonesischen Sicherheitskräfte zu entwickeln. So wurde erstmals bei einem VEM/JPIC Workshop auf der zu Papua gehörenden Insel Biak im Jahr 2000 der Begriff "Papua, Land des Friedens" benutzt und als Strategie benannt. Friede – nicht Gewalt, ist aus Sicht der Kirchen die Antwort auf die Gewalt, die von den indonesischen Streitkräften ausgeht.

In den vergangenen Jahren haben die Kirchen mehrfach zu Friedensmärschen und Gebeten aufgerufen, an denen Vertreter aller Religionen und der indonesischen Regierung teilgenommen haben.

So baten die beiden Kirchenführer aus Papua die Vertreter der Kirchen aus aller Welt in Genf, die Kampagne zu Papua als Land des Friedens zu unterstützen und dafür zu beten.

Die von der VEM mitunterstützte Studie soll dazu beitragen, dass die Probleme der Papuas einer breiteren internationalen Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Dabei versteht sich die Studie nicht als ein direktes oder auch indirektes Plädoyer für oder gegen die Unabhängigkeit Papuas von Indonesien. Es geht vielmehr darum zu verdeutlichen, dass die Konflikte in Papua nur gelöst werden können, wenn die bedrückende Lebenssituation und Zukunftsperspektive der Papuas auch von Seiten der indonesischen Regierung wahrgenommen wird.

Auf dieser Grundlage bedarf es eines wirklichen Dialogs zwischen Regierung und Papuas, bei dem beide Seiten einander Ernst nehmen. Bisher hat die Regierung immer wieder durch einander widersprechende Beschlüsse, die eine reibungslose Einführung des im Jahr 2001 vom Parlament verabschiedeten Autonomiegesetzes in Papua verhindert haben, keine wirkliche Bereitschaft dazu gezeigt. Der kürzlich bekannt gemachte Beschluss zur Stationierung tausender zusätzlicher Soldaten in Papua lässt eher vermuten, dass Teile in der Regierung und das Militär an der bisherigen Politik des "teile und herrsche" festhalten wollen. Die Tatsache, dass von den vielen ungesühnten Verbrechen der vergangenen Jahre, an dem Angehörige der Streitkräfte und der Polizei beteiligt waren, nur ein einziges vor einem Gerichtshof in Makassar zur Zeit verhandelt wird, lässt ebenfalls an einem echten Willen der Regierung zur Lösung des Konfliktes zweifeln.

So bleibt zu hoffen, dass der Ruf der Kirchen, Papua zu einem Land des Friedens zu machen, die Gewalttäter in die Defensive treibt und die Verantwortlichen in Jakarta zu einer Neubestimmung ihrer Strategie für Papua zwingt. Lösungen können nur dann greifen, wenn die Regierung den Dialog mit den Papuas wieder aufnimmt, Verantwortung dafür übernimmt, dass das Autonomiegesetz eingeführt werden kann und auch funktionsfähig gemacht wird, wirkungsvoll gegen die Kräfte einschreitet, die an einer friedlichen Entwicklung in Papua und für die Papuas nicht interessiert sind.

Der Auftritt der Kirchenführer aus Papua ist in Genf von der Regierung als politisches Signal wahrgenommen worden. Die Kirchenvertreter verstehen sich selbst nicht als Politiker, dennoch war ihr Zeugnis vor der Welt ganz und gar politisch und dabei zugleich ganz und gar Predigt und Ansage des Evangeliums gegen alle Gewalt und alles Unrecht: "Papua, Land des Friedens" (jm)




Joint Statement on Regional Elections, Special Autonomy and the MRP

By Revd Hermann Saud, M.Th., Chairman of Christian Evangelical Church in Papua,
&
Revd Socratez Sofyan Yoman, MA, President of West Papuan Baptist Church


At DPRD (Papuan Regional Parliament House), Jayapura.
June 9th 2005

The statements were addressed to the government leaders of Papua Province.
The statements were made in the Papuan Regional Parliament House in Jayapura.
Revd Hermann Saud and Revd Socratez Sofyan Yoman together stated some crucial points:


Special autonomy is the Indonesian Government's second betrayal package for the Papuans. The first one was the 1969 Act of Free Choice. If, as you say, Special Autonomy has been implemented, why does it not show any results?

We do not need to talk about Regional Elections and Special Autonomy; in fact, we must talk about the problems of our past and present. We need to have a dialogue about all the problems that have happened on our land from 1962-2005.

There is racial and religious discriminations here. Why has Aceh been given the right to have dialogue with the Indonesian Government; first in Japan and then in Finland, whereas there isn't any for Papua? What is behind all of this? Racism?

The destruction of the TNI weapon's store house in Wamena and the attacks against villages in Puncak Jaya were not carried out by the TPM/OPM. These events are pure manipulation by the TNI.

We Papuans all victims of the past history and therefore we need to look at the history. We hope that you read the book that I wrote; Papuans are not separatists, subversive people and OPM (by Socratez Sofyan Yoman)

We should not tell lies. We must speak wisely, honestly and truthfully. The first missionaries who came to Papua from Germany, Ottouw and Geissler, said: "Whoever works honestly and wisely on this land will walk from one miracle to another miracle but whoever does not work honestly and wisely, will get murka kutuk and malapetaka for himself and his family and his children and grandchildren;

Papuans don't want to take over other lands. We have never become head of villages, regents, and governors in Sumatra, Kalimantan and Java! However, in the Papuan land the Papuans are wise and democratic and therefore we should become leaders everywhere we like in this our Land of Papua land.

We Papuans did not kill your tribes, but you came, tortured, raped and took us to court without even knowing our past history.

Philep Karma and Yusak Pakage are a real example [jailed for 15 and 10 years for peacefully raising the Papuan independence flag]. They are the owners of the truth and they claimed the truth. Why did you send them to prison? They are the owners of the truth and they claimed what should be their rights.

Thus, if the government wants to build this land, let them build it wisely;

Give funds to the churches to build schools. Then the church will educate our children through educational institution such as YPPGI, YPK, YPPK, Adventist School. Just give us the funds.

In the past, the Dutch educated Papuans wisely. The Dutch never committed murder, raped, and sent people to prison. You say that the Dutch were the great colonisers, but we think that you are the great coloniser in this modern world.

Doctors in Papua are not saving lives. They prescribe drugs for our people when they are sick but when Papuans visit the chemists they cannot afford to buy the expensive medicines. They just go home sadly and wait to die. This is systematic genocide. Our land is rich so our people should have enough money to buy medicine to save their lives. Where is the money from our land going? The distribution of alcoholic drinks is also the same. Why don't you ever arrest the Javanese people who supply the alcoholic drinks? You only arrest those [mostly Papuans] who consume the alcoholic drinks. You send them to prison, torture them and many die in prison. We see this also as systematic genocide.

The Papuan People's Assembly (MRP) is like the Indonesian Government trying to give the Papuans sweets to stop us crying. When the children cry the father gives them sweets, but when they stop crying, the father forgets his promises.

The Regional Elections may go on because it is part of a learning process of how elections work. However, what we are concern about is the suffering of the Papuans -- year after year.

Why are the Regional Elections going ahead before the Papuan People's Assembly (MRP) has been set up? What is behind all this? What is the government doing? Why has the government not yet prepared the provincial regulations and the special regulations for the MRP to be set up? What is the problem? Why is there not any motivating spirit? If the government is not serious, the Church will take action.

What is the difficulty in building Papua? What is the Papuan population? Are we not enough? Are you sending the migrants from outside because this is the only way to build our land?

What is the purpose of sending the six white ships (Indonesian Royal Passenger Ship [paid for out of Special Autonomy funds]) who every week bring thousands of migrants from Java, Sumatra, Kalimantan, Sulawesi and Ambon to Papua? Is this what you call building Papua?

Why are there so many intelligence officers (spies) in this region? [an extra 7,000 have been sent recently] Why are you sending 15,000 extra troops to Papua? Are we all terrorists or robbers so you want to spy on all our activities and use soldiers to control us? Is this what you call building Papua?

All the activities of the church leaders are being watched over and spied upon. Is this building Papua?

Are we Papuans really such an enemy for the government? Instead of paying so many Indonesians to be spies and soldiers, why doesn't the government create jobs to feed the 220 million people of Indonesia? Why do so many Indonesians have to try to find work in Malaysia? Now many of them are refugees on the Kalimantan/Malaysia border. The government spends all its money on spies and soldiers so there is no money left to look after its own people. Now East Timor is independent, but Indonesia is not looking after its old supporters in the militias who it used to fund to kill the Timorese. What kind of government is this? Is this what you call building Indonesia?

If Special Autonomy for Papua really means "autonomy", why do we still have to get approval from Jakarta for everything? ; Why did you only give the tail and not the head as well? [This is an idiom in Papua which means that something is given not with a whole heart. There is till something hidden behind]. Is this what you call building Papua?

Why is all our wealth still being taken to Java? Why are we Papuans still powerless? Is this what you call building Papua?

Why aren't there any Papuans who hold positions such as Police Chief, Military commander, Air force Commander, Navy Officers? Are we Papuans not physically strong enough? Didn't our Papuan athletes at the Olympic Games show the world we can be champions? Is this what you call building Papua ?

Our question is this: When will you be serious about build Papua?

If in the coming years the situation is still the same, the church will surely take action and will speak to the world.

Revd Hermann Saud
Revd Socratez Sofyan Yoman
Jayapura, West Papua
9 June 2005




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