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Wollen die USA Atomwaffen einsetzen?

Weltweite Besorgnis um ein Geheimpapier aus dem Pentagon

Die Los Angeles Times berichtete am 9. März 2002 über ein Geheimpapier des US-Verteidigungsministeriums berichtet, demzufolge der Einsatz von Atomwaffen unter bestimmten Voraussetzungen möglich sei. Atomwaffen könnten danach 1) gegen Ziele, die gegen nichtatomare Waffen resistent sind, eingesetzt werden, 2) als Vergeltung für einen Angriff mit atomaren, biologischen oder chemischen Waffen und 3) für den Fall "überraschender militärischer Ereignisse".

Die USA, so der Bericht, sähen sich mit neuen Eventualfällen konfrontiert, etwa "einer Attacke des Irak gegen Israel oder dessen Nachbarn oder einer nordkoreanischen Attacke auf Südkorea oder einee militärischen Konfrontation über den Status von Taiwan". Eine weitere Überlegung sei der Einsatz von Nuklearwaffen, um feindliche Vorräte von biologischen, chemischen und anderen Massenvernichtungswaffen zu eliminieren. Als weitere mögliche Ziele für Angriffe mit Atomwaffen werden laut Los Angeles Times Russland, Syrien und Libyen genannt. Es sei das erste Mal, dass mit diesem Bericht ("Nuclear Posture Review"), der am 8. Januar dem Kongress mit der Unterschrift von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld übermittelt wurde, eine Liste möglicher Zielländer von US-Atomangriffen ans Licht kam.

Daryl Kimball, Direktor der Rüstungskontrollvereinigung, erklärte in einer ersten Stellungnahme, mit der Bedrohung von sieben Staaten, von denen einige neu auf der Liste seien, werde die Möglichkeit des Gebrauchs von Atomwaffen nicht vermindert, sondern erhöht. Auch der Präsident der Vereinigung "Rat für eine lebenswerte Welt", John Isaacs, sagte, 56 Jahre lang habe die Welt den Atomwaffengebrauch trotz ernster internationaler Krisen vermieden. Und nun habe die Regierung von Präsident George W. Bush die Schwelle für die atomare Verwüstung gefährlich herabgesetzt. Wörtlich erklärte er: "Sie suchen verzweifelt nach neuen Verwendungszwecken für Nuklearwaffen... Dr. Seltsam ist klarerweise im Pentagon noch am Leben."

Der Kongress hatte laut Los Angeles Times eine Neubewertung der US-Position zu Nuklearwaffen im September 2000 angefordert. Die letzte Überprüfung dieser Art fand 1994 unter der Clinton-Administration statt. Da dieser Bericht ebenfalls geheim sei, sei kein Vergleich möglich. Experten seien allerdings der Auffassung, daß der neue Bericht einen Bruch mit der früheren Politik darstelle. So hätten US-Politiker zwar generell bestätigt, daß die USA Atomwaffen gegen nichtnukleare Staaten nicht einsetzen würden, es sei denn, diese seien mit Nuklearmächten verbündet. Man habe aber stets Unklarheit darüber gelassen, ob die USA bei der Vergeltung von Schlägen mit chemischen oder nuklearen Waffen selbst Atomwaffen einsetzen würden. Der Report schreibe nun die Vorbereitung auf den Einsatz von Atomwaffen in einem arabisch-israelischen Konflikt, bei Kriegen zwischen China und Taiwan, Nord- und Südkorea oder einem irakischen Angriff auf Israel oder einen anderen Nachbarn vor. Russland werde laut Bericht nicht länger offiziell als "Feind" betrachtet. Allerdings errege sein Atomwaffenpotential - 6.000 Atomsprengköpfe und 10.000 kleinere Atomwaffen - Besorgnis. Der Zeitung zufolge wird im Pentagon über die Produktion und den Einsatz von "taktischen" Atomwaffen nachgedacht. Vor allem nach dem Golfkrieg von 1991 hätten viele Regimes tiefe Tunnel- und Höhlensysteme gebaut, die mit solchen Atomwaffen zerstört werden könnten. Die Formulierung "überraschende militärische Entwicklungen" bezieht sich nach Meinung von Experten auf die Möglichkeit, daß "Schurkenstaaten" oder Terrorgruppen eine völlig unbekannte Waffe einsetzen könnten, auf die schwer mit konventionellen Waffen zu antworten wäre. (Text nach jungewelt, 11.03.2002).

Die Neue Zürcher Zeitung wies außerdem darauf hin, dass unter den neuen Bedingungen auch die nuklearen Abrüstungspläne der USA in einem anderen Licht erscheinen: "Unabhängig von diesen Überlegungen, wird von den Vereinigten Staaten weiterhin angestrebt, die Gesamtzahl der einsatzbereiten strategischen Atomwaffen von mehr als 6.000 auf 1.700 bis 2.200 zu verringern, wie es in den Abrüstungsgesprächen mit Moskau erörtert worden ist. Allerdings beabsichtigt Washington, wie der Bericht ausführt, diese Waffen in Zukunft effektiver, beweglicher und schneller einsetzbar zu machen. Daneben plant das Pentagon den Aufbau einer Einsatzreserve atomarer Waffen, die im Falle einer Krise in kurzer Zeit verfügbar sind. Diese Absicht stellt seit längerem einen Streitpunkt mit den Russen dar, die von den Amerikanern eine Vereinbarung über eine feste Zahl von vorhandenen Atomwaffen verlangen. Das Verteidigungsministerium spricht im Bericht davon, dass es sich bei der nuklearen Planung nicht um eine Frage der Zahlen handle. Es gehe auch um die Qualität der Waffen." (NZZ, 11.03.2002)


Pressekommentare

Natürlich waren die Meldungen vom 9. März Anlass zu Kommentaren in vielen Zeitungen. Wir dokumentieren ein paar Stimmen.

Im österreichischen "Standard" schrieb Christoph Winder ("Nachdenken über die Bombe") u.a.:

... Das Pentagon hat den Kongress davon in Kenntnis gesetzt, dass die Regierung Bush nicht nur sieben Staaten als potenzielle Angriffsziele im Visier hat, sondern dass man auch die Entwicklung von Miniaturatombomben vorantreiben wolle.

Unklar ist, ob diese Enthüllungen aus Regierungskreisen selbst lanciert wurden, um der "Achse des Bösen" auf Umwegen, aber unmissverständlich einen Wink zu geben, was ihr im Extremfall blühen würde. Dagegen spricht, dass Vizepräsident Dick Cheney, der am Sonntag eine Reise durch eine Reihe arabischer Länder antrat, mit dieser Enthüllung ein unangenehmes diplomatisches Mitbringsel in seinem Reisegepäck hat, das seinen Bemühungen, eine Koalition gegen den Irak zu schmieden, Schaden zufügen könnte.

Die in dem Dokument geäußerten Überlegungen zeigen freilich, dass die USA massiv an etwas arbeiten, was man eine Auffächerung möglicher sicherheitspolitischer Präventiv- und Reaktionsmaßnahmen nennen könnte. Dem komplexeren Bedrohungsbild des Terrors soll eine komplexere Skala möglicher militärischer Antworten entsprechen, die auch den Einsatz von Atomwaffen nicht ausschließt. Freilich ist nicht recht einzusehen, welchen erwünschten Effekt miniaturisierte Atombomben über die bereits existierenden A-Bomben traditionell unseligen Zuschnitts haben sollten.

Einzelne Terrorgruppen werden sich davon als Adressaten kaum mehr beeindrucken lassen. Sie als bunkerbrechende Waffe gegen unterirdische Chemie- oder Biowaffenlager einzusetzen, würde eine sehr exakte Kenntnis von deren Lage und Beschaffenheit voraussetzen, und jeder entschlossene Schurkenstaat würde wohl leicht Mittel und Wege finden, um seine Gegner hier in die Irre zu führen.

Die höchst ungewisse militärische Sinnhaftigkeit solcher Bombeneinsätze müsste aber mit einem viel größeren Übel erkauft werden: Sie würden nicht der Abschreckung dienen, sondern die Schwelle zum Einsatz von Atomwaffen weltweit massiv senken.

Schon als apokalyptische Drohung ist die Atombombe schrecklich genug - als tatsächlich eingesetztes Kampfmittel könnte sie zu einer globalen existenziellen Bedrohung werden. Es bleibt zu hoffen, dass die Regierung Bush ihren Antiterrorkampf nicht nur an solchen Fantasien militärtechnischer Machbarkeit ausrichtet und besser geeignete Wege findet, in einer bedrohlichen Welt mehr Sicherheit zu schaffen.
(Der Standard, 11.03.2002)


Weniger Probleme sieht der Kommentator Malte Lehming im Berliner "Tagesspiegel". Er geht aber auch nicht in erster Linie auf die neue Atomwaffeneinsatzdoktrin ein, sondern widmet sich mehr dem euro-atlantischen Verältnis. Er schreibt u.a.:

... Warum es notwendig war, Al-Qaida und die Taliban zu bekämpfen, leuchtete ein. Im Falle des Irak dagegen verweigern die meisten Verbündeten bislang ihre Gefolgschaft.

Der transatlantische Dialog hat daher skurrile Züge angenommen. Auf beiden Seiten wird gedruckst. Kein Europäer formuliert eine klare Antwort auf die Frage, was gegen einen Despoten wie Saddam Hussein unternommen werden soll, der bestrebt ist, Massenvernichtungswaffen herzustellen. Da wird statt einer strategischen Analyse verlegen auf Spielregeln verwiesen, auf die UN und das Völkerrecht. Ein ernsthaftes Nachdenken über das Problem findet nicht statt. Kein Amerikaner dagegen ist bereit, die Grenzen seines Handelns zu definieren. Wie weit geht ihr, wann ist Schluss?, lauten die verständlichen Sorgen der Europäer. Die vage und pampige Auskunft - so weit und so lange, wie nötig - nährt diese Sorgen bloß.

Das Halbjahresjubiläum des 11. September bietet Anlass, auf das Erreichte stolz zu sein. Sich in dieser Pose zu genügen, hieße freilich, die List der Geschichte zu unterschätzen. Terroristen wollen die Welt radikalisieren und Menschen, die sich als Partner wähnen, auseinandertreiben. Ob Osama bin Laden das am Ende gelungen sein wird, ist noch offen.
(Tagesspiegel, 11.03.2002)


Auch die Süddeutsche Zeitung geht in ihrem Leitartikel am 11. März auf die Bilanz der US-Politik ein halbes Jahr nach dem 11. September ein. Dabei gerät der Nahostkonflikt ins den Mittelpunkt. Über die Atomwaffen-Pläne der US-Administration kein Wort.

Das Neue Deutschland (Frank Wehner) kommentierte eindeutig - wäre da nicht der etwas nebulöse Vergleich Bush-Jelzin.

Schnell hat es sich gezeigt: Mit einer simplen Achse des Bösen, die nur aus drei strategischen Kümmerlingen besteht, sind die USA nicht ausgelastet. Aus drei werden sieben, vorläufig erst einmal. Für einen Bush muss es schon ein Block oder ein Reich des Bösen sein, und wie zu Reagans Zeit gehört natürlich Russland zu jenen, gegen die man nukleare Pläne schmiedet. Nichts Irres gibt es, das sich nicht wiederholt. Nur das Niveau wird - wie auch bei den US-Präsidenten - immer übler. Abschreckung ist nicht mehr das Ziel. Wozu auch, da niemand vor Angriffen auf die Achse des Guten abzuschrecken ist? Was jetzt vorgesehen wird, ist etwas anderes als die Planspiele im Kalten Krieg. Es wird heiß: Nuklearwaffen sollen tatsächlich explodieren, und die Hemmschwelle, sie einzusetzen, liegt ziemlich niedrig. Zumal nun niedliche Mini-Massenkiller entwickelt werden. Schluss mit der Megatonnen-Ideologie - ein paar Kilo reichen auch, um ein Inferno zu provozieren. Eines wird die Kunde, dass es jetzt in Washington eine offizielle nukleare Ziel- und Opferliste gibt, sicher bald bewirken: Alle jene werden angespornt, die - wie die USA - atombesessen sind. Und wer - desgleichen wie die USA - sich auf keinen Teststopp einließ, hat eine gute Startposition in der neuen Wettrüstungsrunde. Was nun der Welt noch fehlt, das ist ein Präsident in Moskau, der Bush als Staatsmann ebenbürtig ist. Ein zweiter Jelzin sozusagen, noch unberechenbarer als der erste, der Bush mental zwar ähnlich, doch im Vergleich zu ihm recht harmlos war.
(ND, 11.03.02)


Thomas Frankenfeld vom Hamburger Abendblatt sieht in dem US-Geheimpapier einen "atomaren Offenbarungseid". Er schreibt u.a.:

... Mit ihren jüngsten Gedankenspielen zum Thema Nukleareinsatz schicken sich die USA an, ein Tabu zu brechen. Atomsprengköpfe galten bislang als politische Waffen, deren Einsatz niemand ernsthaft erwog - es sei denn in einer Lage äußerster Verzweiflung. Die Überdehnung ihres konventionellen Engagements in vielen Teilen der Welt sowie die massive Aufrüstung diverser aggressiver Regime bewegt die USA zu neuen taktischen Überlegungen. Doch die Option, Mini-Nuklearwaffen zur Unterstützung des konventionellen Gefechtes einzusetzen, ist brandgefährlich.

Sie senkt die bisher hohe Schwelle zum Atomkrieg und verführt neben den klassischen Rivalen der USA - Russland und China - auch die anderen potenziellen Zielstaaten, ihre Nuklearwaffenprogramme dramatisch zu forcieren. Bislang sind es lediglich Planspiele. Es wäre gut für uns alle, wenn es dabei bliebe.
(Hamburger Abendblatt, 11.03.2002)


In der Berliner Zeitung kommentierte Frank Herold. Aus seinem langen Leitartikel ("Sechs Monate danach") einen Auszug:

... Sechs Monate später ist von diesem kooperativen und vielschichtigen Ansatz amerikanischer Außenpolitik kaum etwas übrig geblieben, Washington ist zurückgekehrt in die alten Denkschablonen. Davon zeugt nicht zuletzt die Geheimliste von Zielen amerikanischer Atomraketen, die am Wochenende bekannt wurde. Wie kann man Russland und China glaubwürdig vermitteln wollen, man betrachte sie nicht mehr als Gegner, sondern als Partner in einem gemeinsamen Kampf - und gleichzeitig Nuklearwaffen auf sie richten? Was sind überhaupt "überraschende militärische Entwicklungen", die neuerdings als eine der Rechtfertigungen für einen atomaren Erstschlag gelten sollen?

Der schnelle und letztlich auch leichte Sieg in Afghanistan hat der Bush-Administration das Selbstbewusstsein zurückgegeben, aber er hat die USA auch auf einen gefährlichen Weg geführt. Inzwischen regiert in Washington längst wieder die Überzeugung, nicht nur den Willen und die Kraft, sondern auch das moralische Recht zu haben, eine neue Weltordnung zu gestalten. Wovon Bush senior träumte, dazu ist die Administration von Bush junior bereits an vielen Orten übergegangen - bislang bezeichnenderweise ausschließlich mit Militärberatern.

Doch wer vorgibt, für das Recht einzutreten und tatsächlich wiederholt die bestehenden internationalen Regeln aufkündigt, sich ihnen entzieht oder sie sogar bricht, der zerstört seine Glaubwürdigkeit und verwirkt seinen Anspruch. Und Washington hat sich in den letzten Monaten oftmals genau so verhalten. Beispiele lassen sich viele nennen. Sie reichen von der einseitigen Kündigung des ABM-Vertrages, der als das wichtigste Elemente der internationalen Rüstungskontrolle galt, über die völkerrechtswidrige Behandlung der Taliban-Gefangenen auf dem Stützpunkt Guantanamo, die Blockade des internationalen Strafgerichtshofes bis hin zu den jüngsten Handelszöllen, die ganz offensichtlich internationalen Verträgen widersprechen. All dies zeigt, dass die Bush-Administration allein zu bestimmen sucht, nach welchen Regeln die Welt künftig zu funktionieren hat.

Das jüngste Beispiel sind die Drohungen gegen Irak. Während sich UN-Generalsekretär Kofi Annan noch um die Wiederaufnahme der internationalen Waffeninspektionen bemüht, signalisiert die Regierung in Washington, dass ihr das nicht ausreichen wird. Auch wenn es wahrscheinlich wirklich noch keinen Termin für einen Militärschlag gegen Saddam Hussein gibt, kann doch als sicher gelten, dass es ihn geben wird. Mit dem Segen der Vereinten Nationen oder ohne ihn - Washington wird handeln. Militärische Aktionen gelten erschreckenderweise nicht mehr nur als letztes Mittel der Verteidigung, sondern als Werkzeug offensiver Politik. ...
(Berliner Zeitung, 11.03.2002)


Wir schließen unsere Presserundschau ab mit einem kleinen Kommentar aus der Frankfurter Rundschau: "Tickende Bonsai-Bombe" von Dietmar Ostermann.

... Geht es nach US-Militärplanern, dann soll das obsolete Gleichgewicht des Schreckens jetzt durch eine Doktrin abgelöst werden, die Atomwaffen zum taktischen Spielzeug der Generäle macht. Was eben noch als undenkbar galt, liegt in Gestalt der "Nuclear Posture Review" nun bereits mit dem amtlichen Siegel des Verteidigungsministers auf dem Tisch: Nukleare Bonsai-Bomben will das Pentagon entwickeln, die sich präzise ins Ziel steuern lassen, weniger "Kollateralschäden" anrichten und auch den tiefsten Despotenbunker knacken.

Das Argument, solche Waffen machten die atomare Abschreckung wieder glaubhafter, weil Terroristen und andere "Schurken" heute davon ausgehen, dass herkömmliche Atomwaffen wegen der enormen Verheerungen sowieso nicht gegen sie zum Einsatz kämen, macht die Denkstrukturen klar. Die USA streben mit allen Mitteln nach einer absoluten Sicherheit, die es nicht gibt. Im "Anti-Terror-Kampf" sind Atomwaffen als Abschreckung nutzlos; die gekaperten Flugzeuge wären heute vor sechs Monaten auch dann ins World Trade Center gerast, wenn Osama bin Laden mit nuklearer Vergeltung hätte rechnen müssen. So genannte "Schurken"-Regime wiederum riskieren in jedem Konflikt mit den USA allein schon auf Grund der konventionellen Überlegenheit der militärischen Supermacht die sichere Vernichtung.
(FR, 11.03.2002)


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