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Im Westen zu wenig wahrgenommen: Die Shanghai-Organisation nach dem Gipfel in Peking
Möglichkeiten, Grenzen und Aktivitäten. Eine Übersicht in ausgewählten Nachrichten
In der vergangenen Woche fand in Peking ein Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt, auf dem eine Reihe von Beschlüssen und Verabredungen getroffen wurden. Im Folgenden informieren wir darüber in Form einer Auswahl von Meldungen der Russischen Nachrichtenagentur. In den russischen Medien wird der SOZ viel mehr Aufmerksamkeit entgegengebracht als in denen des Westens.
Die ersten beiden Artikel versuchen eine Einordnung der SOZ ind die neue Weltordnung aus russischer Sicht. Die anderen Nachrichten beziehen sich auf die Beschlüsse und Vorhaben des Pekinger Gipfels.
Shanghai-Organisation muss sich dringend erweitern
Von Dmitri Kossyrew, RIA Novosti *Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) muss sich wegen des Abzuges der ISAF-Truppen aus Afghanistan verändern, ob das die Mitgliedsstaaten wollen oder nicht. Neue Länder müssen aufgenommen und neue Programme ausgearbeitet werden.
Die SOZ wird sich langsam wandeln, vor allem in den kommenden sechs bis zwölf Monaten . Das ist das Fazit zum in Peking zu Ende gegangenen SOZ-Gipfel.
SOZ muss sich verändern
Die Anwesenheit des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad bei dem Gipfeltreffen ist nichts außergewöhnliches. Der Iran ist der natürliche Partner der zentralasiatischen Länder, die zur SOZ gehören. Falls man Zentralasien im erweiterten Sinne betrachtet und nicht wie die ehemalige Sowjetunion, gehört der Iran nicht nur geografisch, sondern auch wirtschaftlich zu Zentralasien. Zwar nehmen Anfeindungen zwischen dem Iran und der arabischen Welt zu, dafür stimmt Teherans außenpolitischer Kurs im Osten.
Interessant ist jedoch, dass die Türkei der SOZ als Dialogpartner beigetreten ist. Anfang der 1990er Jahre hatten die Türken viele Ideen, welche besondere Rolle sie in den ehemaligen sowjetischen Republiken in Zentralasien spielen können. Die Kasachen können die Türken auch ohne Übersetzer verstehen. Doch die Machtverhältnisse in Zentralasien gestalteten sich anders als erwartet. Eine wichtige Rolle spielen Russland und China. Die Türkei ist wirtschaftlich ein wichtiger Partner, der auch politisch an Einfluss gewinnen will.
Die Tatsache, dass Afghanistan in der SOZ seinen Status erhöhte – von einem regelmäßigen Gast zum Beobachter, ist verständlich. Im Prinzip ist Afghanistan der wichtigste Staat in der Region. Von der Situation in diesem Land hängt das gesamte Gebilde ab. Alle SOZ-Länder sprechen mit Afghanistan, handeln mit Afghanistan u.s.w.
Die Frage nach den Partnern, Beobachtern und Vollmitgliedern der SOZ scheint derzeit die wichtigste zu sein. Der Grund ist einfach. Die SOZ muss in den nächsten drei bis vier Jahren die Führungsrolle als große Organisation übernehmen: von Pakistan bis zur Türkei, vom chinesischen Xinjiang bis zu den russisch-kasachischen Steppen.
Der Abzug der US- und Nato-Truppen aus Afghanistan 2014 ist bereits beschlossene Sache, obwohl die USA einige Militärstützpunkte in der Region behalten wollen.
Das ist eine neue Situation. Die SOZ als vollwertige Organisation wurde im Winter 2001/2002 geschaffen, als der Afghanistan-Krieg erst begann. Ursprünglich war der Krieg der Grund dafür, weshalb die SOZ ins Leben gerufen worden war. Nach dessen Ende muss sich die Organisation neu gestalten.
Bereits beim vergangenen Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana waren sich alle einig, dass die SOZ eine neue Strategie für die nächsten zehn Jahre braucht. Es wurde erwartet, dass etwas in Peking verkündet wird. Doch es geschah nichts, obwohl einige wichtige Schritte unternommen wurden.
Pekinger Pause
Die in Peking verabschiedeten Dokumente haben alte Unklarheiten beseitigt. Es gab eine Erklärung in Bezug auf den Iran, Syrien und andere Ereignisse, die für die Shanghai-Organisation relevant sind. Für die Verabschiedung dieser Erklärung waren keine diplomatischen Anstrengungen vonnöten gewesen. Alle SOZ-Mitglieder sind bei diesen Fragen nahezu derselben Meinung.
Was die Dokumente über die Kooperation beim Anti-Terrorkampf und andere Sicherheitsfragen betrifft, ist vor allem, eine klare Trennlinie zwischen der militärischen OVKS und der SOZ zu ziehen, die zwar als Sicherheits-, aber nicht als Militärbündnis angesehen werden kann. Es tauchte auch die Frage nach Friedensmissionen auf, weil die SOZ kaum auf die Unruhen im südkirgisischen Osch im Sommer 2010 reagiert hatte, obwohl Usbekistan und Kirgistan davon direkt betroffen waren.
Allerdings kann das nicht als Strategie für die kommenden zehn Jahre betrachtet werden. Diesmal spielte auch die politische Situation in China eine Rolle. Die Chinesen sind bekannt für ihr Organisationstalent. China ist finanziell eher in der Lage, SOZ-Gipfel abzuhalten als Tadschikistan, Kirgistan, Usbekistan und sogar Kasachstan mit Russland. China steht jedoch vor einer Machtübergabe, über die bereit seit Monaten heiß diskutiert wird Wie der Kongress der Kommunistischen Partei Chinas im Dezember abstimmen wird, ist noch nicht bekannt.
Welche Antwort werden die chinesischen Behörden auf die wichtigste Frage der SOZ geben? Was geschieht mit den Beitrittskandidaten Indien und Pakistan? Die Beziehungen zwischen China und Indien haben sich in den letzten zehn Jahren deutlich verbessert. China ist zum wichtigsten Handelspartner Indiens aufgestiegen. Doch es ist nicht schwer, sich vorzustellen, wie viele Wandlungen in der SOZ durch die Aufnahme neuer Mitglieder zu erwarten sind. Ohne die Teilnahme Indiens und Pakistans ist eine Zentralasien-Politik unmöglich.
Chinas Führung zeigt sich geopolitisch nicht sehr erfinderisch und überlässt diese Frage ihren Nachfolgern. Wie in Peking beschlossen wurde,übernimmt Kirgistan den SOZ-Vorsitz. Es wird eine Art einjährige Pause eingelegt. Danach kommt Russland wohl an die Reihe. Zum Generalsekretär ist erstmals ein Vertreter Russlands ernannt worden: der ehemalige Gouverneur des Gebiets Irkutsk, Dmitri Mesenzew.
Russlands Vorsitz würde mit dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan und der Schaffung der Eurasischen Union 2015 zeitlich zusammenfallen. Eine Strategie davon, was an der südöstlichen Grenze Russlands geschehen wird, wird nach dem SOZ-Gipfel in Peking ausgearbeitet.
Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.
* Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Freitag, 8. Juni 2012
„Moskowskije Nowosti“: SOZ als Paradoxon des 21. Jahrhunderts **
Auf die Frage, was die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in den elf Jahren ihres Bestehens erreicht hat, lässt sich schwer eine exakte Antwort geben, schreibt der Politologe Fjodor Lukjanow in der Tageszeitung „Moskowskije Nowosti“. Das Phänomen der SOZ bestehe aber gerade darin, dass „solche Organisationen allein schon mit ihrer Existenz auf den Ende des 20. Jahrhunderts begonnenen Prozess der Umverteilung der globalen Einflusskräfte hinweisen“.Wie auch im Fall von BRICS bestehe eines der Hauptziele solcher Vereinigungen für die Mitgliedsländer darin, dass der Westen deren Rechte und Interessen stärker berücksichtigt, heißt es im Beitrag. Und zwar nicht nur auf globaler, sondern auch auf regionaler Ebene.
„So müsste die SOZ eine aktivere Position zu Afghanistan beziehen“, schreibt der Autor. „Dies scheint aber höchstens Russland zu interessieren, wobei auch Moskau selbst bemüht ist, die Grenze nicht zu überschreiten, nach der eine reale Einbeziehung in den Konflikt kommen würde. (…) China dagegen tut so, als gehe die Sicherheit in und um Afghanistan dieses Land gar nichts an. (…) Indien und Pakistan, die Beobachterstaaten in der SOZ, sind ausschließlich darum bemüht, gegenseitig eine Zunahme des Einflusses zu verhindern. Die Länder Zentralasiens, die dieses am unmittelbarsten betrifft, warten darauf, dass jemand diese Probleme für sie löst, während sie selbst nicht involviert werden.“
„Das Paradoxe an der SOZ besteht darin, dass die Rolle dieser Organisation trotz dieser unklaren und im Prinzip wenig aktiven Haltung zunimmt. Einerseits angesichts der allgemeinen Eskalation von Instabilität in dieser Region, andererseits wegen der Ratlosigkeit der westlichen Akteure, die anscheinend keinen überzeugenden Aktionsplan für Afghanistan haben.“
** Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Donnerstag, 7. Juni 2012
Nachrichten
SOZ-Länder beginnen Anti-Terror-Übung in Tadschikistan ***
Die drei Etappen umfassende gemeinsame Anti-Terror-Übung „Friedensmission 2012“ der Mitgliedsländer der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) beginnt am Freitag (8. Juni) in Tadschikistan, teilt der Sprecher der russischen Landstreitkräfte, Oberst Sergej Wlassow, Journalisten mit.Die Übung dauert bis zum 14. Juni, hieß es.
Wie Wlassow weiter berichtete, fanden am Donnerstag eine Beratung und Konsultationen der General- bzw. Hauptstabschefs der Streitkräfte der SOZ-Mitgliedsländer statt. Danach wurde der Beginn der ersten Etappe der Übung bekannt gegeben.
„Die zweite und die dritte Etappe - die Vorbereitung einer gemeinsamen Anti-Terror-Operation im Gebirge und die Durchführung einer gemeinsamen Anti-Terror-Operation - werden im Sogdijskaja-Gebiet in Tadschikistan auf dem Truppenübungsplatz Tschoruch-Dairon stattfinden“, präzisierte der Sprecher.
Seinen Angaben zufolge findet die aktive Phase der Übung am 14. Juni statt.
„Von der russischen Seite werden an der Übung über 350 Soldaten und Offiziere sowie Militärtechnik, darunter 15 Panzerschützenwagen BTR-80 und ein Panzerwagen Tiger, sowie Frontkampfjets Su-24 vom Luftwaffenstützpunkt Kant (Kirgistan) teilnehmen“, führte Wlassow aus.
Insgesamt werden sich über 2000 Angehörige der Streitkräfte der SOZ-Mitgliedsländer an der „Friedensmission 2012“ beteiligen.
Die erste „Friedensmission“ hat im August 2003 in Kasachstan und China unter Beteiligung von Usbekistan stattgefunden. Im Jahr 2011 wurde die Übung auf dem Territorium des Östlichen Militärbezirks Russlands durchgeführt.
Der SOZ gehören China, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Die Mongolei, Indien, der Iran und Pakistan haben den Status von Beobachterstaaten. Weißrussland und Sri Lanka haben den Status von Dialogpartnern.
*** Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Freitag, 8. Juni 2012
SOZ-Länder sagen Internet-Terrorismus den Kampf an ***
Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat die Absicht bekanntgegeben, jeglichen Versuchen entgegenzuwirken, das Internet zur Untergrabung der Sicherheit der Mitgliedsländer der Organisation zu verwenden.„Die Mitgliedsländer werden den Aufbau eines friedlichen, sicheren, gerechten und offenen Informationsraums, gegründet auf die Prinzipien der Achtung der staatlichen Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der anderen Staaten, stimulieren“, heißt es in einer Deklaration der SOZ-Länder, die zu den Ergebnissen des Gipfels der Organisation verabschiedet wurde.
Wie in der Deklaration betont wird, werden die SOZ-Mitgliedsländer der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien zur Untergrabung der politischen, ökonomischen und öffentlichen Sicherheit der Teilnehmerstaaten entgegenwirken und die Propaganda von Terrorismus, Extremismus und Separatismus unter Nutzung des Internets unterbinden.
*** Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Donnerstag, 7. Juni 2012
Nach Gipfel in Peking: Afghanistan wird SOZ-Beobachter, Türkei Dialogpartner ***
Afghanistan hat den Status eines Beobachterlandes bei der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und die Türkei den Status eines Dialogpartners erhalten.Die entsprechende Entscheidung wurde auf dem SOZ-Gipfel in Peking getroffen, der am Donnerstag schloss.
In der Schlussdeklaration des Gipfels wird betont, dass die SOZ-Länder für den Aufbau eines unabhängigen, neutralen, friedlichen, prosperierenden sowie von Terrorismus und Drogenkriminalität freien Afghanistan eintreten.
„Die nationale Aussöhnung in Afghanistan soll unter der Leitung der Afghanen und von den Afghanen selbst verwirklicht werden“, heißt es in der Deklaration.
Dabei begrüße die SOZ die koordinierende Rolle der Uno im Friedensprozess und verspreche dem afghanischen Volk Hilfe beim Wiederaufbau des Landes.
Der SOZ gehören China, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Bisher hatten die Mongolei, Indien, der Iran und Pakistan Beobachterstatus und Weißrussland und Sri Lanka den Status von Dialogpartnern.
*** Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Donnerstag, 7. Juni 2012
Shanghaier Kooperationsorganisation SOZ gegen Militäreinsatz in Syrien ***
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist gegen eine militärische Intervention in Syrien und gegen eine erzwungene Machtübergabe in diesem arabischen Land aufgetreten.„Die SOZ-Mitgliedsländer sind gegen eine militärische Einmischung in die Angelegenheiten dieser Region, gegen eine zwangsläufige Forcierung der Machtübergabe und einseitige Sanktionen“, hieß es in der Erklärung, die die Organisationsmitglieder am Donnerstag in Peking angenommen haben.
Es sei notwendig, alle Gewalt in Syrien zu stoppen. Die SOZ akzeptiere einen breiten internationalen Dialog, der auf der Unabhängigkeit und Souveränität Syriens basiere. Die Organisation befürworte außerdem die vom UN-Sicherheitsrat erarbeiteten Maßnahmen zur politischen Lösung der Krise.
„Eine friedliche Lösung des syrischen Problems durch einen Dialog entspricht den gemeinsamen Interessen des syrischen Volkes und der internationalen Gemeinschaft“, hieß es.
Der SOZ gehören China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan an.
*** Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Donnerstag, 7. Juni 2012
China verspricht zehn Milliarden USD an Krediten für SOZ-Wirtschaftsprojekte ***
China will zehn Milliarden US-Dollar an Krediten für Wirtschaftsprojekte im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) zur Verfügung stellen.„Um die Wirtschaftsentwicklung der SOZ-Länder zu fördern und die Wirtschaftsprojekte zu unterstützen hat die chinesische Seite entschieden, den Mitgliedsländern Kredite im Gesamtwert von zehn Milliarden Dollar bereitzustellen“, sagte der chinesische Präsident Hu Jintao am Donnerstag in Peking bei der 12. Sitzung der SOZ-Staatschefs.
Dabei sei die Gründung einer SOZ-Entwicklungsbank einer der wichtigen Schritte, die die Wirtschaftskooperation aktivieren würden. China äußerte sich auch für eine gemeinsame Verkehrsinfrastruktur sowie für ein einheitliches Transportsystem.
„Die SOZ soll zu einem effizienten Mechanismus zur Entwicklung von Außenkontakten und zur Stärkung des internationalen Ansehens unserer Mitgliedsländer werden“, so Hu Jintao.
Deswegen sei es notwendig, die Beziehungen mit anderen internationalen Organisationen auszubauen, um den Frieden und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen zu fördern. Die SOZ-Mitglieder sollen ihre Positionen zu den wichtigsten internationalen Angelegenheiten abstimmen und mit einer einheitlichen Stellung auftreten, hieß es. Innere Angelegenheiten jedes Mitglieds sollen dabei den Ländern selbst überlassen bleiben, so der chinesische Staatschef.
*** Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Donnerstag, 7. Juni 2012
Putin schlägt Gründung von SOZ-Zentrum für Kampf gegen Terrorismus vor ***
Russlands Präsident Wladimir Putin hat vorgeschlagen, bei der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ein Universalzentrum für den Kampf gegen Terrorismus, Drogenhandel und organisierte Kriminalität zu gründen.Wie der russische Staatschef in einer SOZ-Sitzung in erweitertem Kreis sagte, verweisen alle SOZ-Mitgliedsländer auf die Wichtigkeit des Kampfes gegen die Drogengefahr.
„In dieser Richtung können Erfolge erzielt werden, wenn bei der SOZ ein Universalzentrum für den Kampf gegen Terrorismus, Drogenhandel und organisierte Kriminalität gegründet wird“, so Putin.
Seinen Worten nach verfügt die SOZ bereits über eine Organisation für den Kampf gegen den Terrorismus. „Man könnte diese Organisation universal machen und mit Funktionen zur Koordinierung der Arbeit im Kampf gegen Drogen ausstatten“, führte der russische Staatschef aus.
Der SOZ gehören China, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Die Mongolei, Indien, der Iran und Pakistan haben Beobachterstatus. Weißrussland und Sri Lanka haben den Status von Dialogpartnern. Außerdem wohnen die Präsidenten von Afghanistan und Turkmenistan dem Gipfel als Beobachter bei.
*** Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Donnerstag, 7. Juni 2012
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