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Transparenz bei Rohstoffen?

Interview mit Jonas Moberg, Generalsekretär der Rohstofftransparenzinitiative EITI *

Wie lautet die Bilanz nach rund zehn Jahren Rohstofftransparenzinitiative EITI?

Zuerst war die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) nur eine Idee. Es hat lange gedauert, um aus ihr das zu machen, wofür sie heute steht. Heute sind 39 Länder dabei, unsere Transparenzstandards einzuführen, sie umzusetzen und ihren Umgang mit den Bergbauunternehmen zu ändern. So wurden in Nigeria jahrelang keine Abgaben an die Regierung gezahlt. Das haben wir in unseren Berichten kritisiert – mittlerweile wird gezahlt.

Gibt es Hürden?

Wir stehen vor vielen Herausforderungen, denn wir müssen die Transparenz, die wir in einigen Ländern erreicht haben, beibehalten und in anderen Ländern implementieren. Zudem müssen wir zu mehr Informationen kommen, sie analysieren und zugänglich machen. Welche Summen stehen den Regierungen zu, werden sie bezahlt, wohin fließen sie? Zudem gibt es Verträge, die nicht gut sind. Wie können sie besser werden?

Warum sollte sich ein Land an der Initiative beteiligen?

Das hängt von den Zielen dieses Landes ab. Will es attraktiver für Auslandsinvestitionen werden, Korruption bekämpfen oder Vertrauen in der Bevölkerung, im Ausland hervorrufen? Sicher ist, dass das Land sich mit dem Beitritt für mehr Transparenz entscheidet. Das ist die Basis für einen Dialog.

Entsteht so auch mehr Spielraum für die Zivilgesellschaft?

Durchaus, aber nicht zwangsläufig. Der Beitritt sorgt ja nur dafür, dass bestimmte Parameter eingehalten werden, aber er hilft der Zivilgesellschaft auch, an Informationen zu kommen.

Wie messen Sie die Fortschritte?

Das ist nicht leicht. Wie sollen wir messen, ob bei der armen Bevölkerung in Ländern mit schwacher Regierung mehr ankommt als vorher? Wird hier oder da nachhaltiger gewirtschaftet? Ist das auf EITI zurückzuführen oder nicht? Am ehesten lässt sich sagen, dass diese oder jene Reform etwas beigetragen haben könnte – aber kausale Zusammenhänge zu belegen, ist kaum möglich.

Kritiker aus dem entwicklungspolitischen Spektrum monieren, dass sich an den Strukturen des Bergbaus in Zentralafrika kaum etwas geändert hat. Zu recht?

Eine kleine Organisation wie die unsere ist nicht geeignet, um große Reformen in großen Ländern wie Nigeria anzustoßen. Dazu ist vor allem politischer Wille nötig. Transparenz ist nur ein Faktor, der zu einem Wandel beitragen kann.

Wie beurteilen Sie die Rolle der Bergbau- und Erdölkonzerne?

80 große Bergbau-, Erdöl- und Erdgasunternehmen unterstützen EITI. In einzelnen Ländern ist die Unterstützung groß, in anderen nicht. Generell sind die Firmen aber ein positiver Faktor.

Welche Bedeutung haben Treffen wie die Rohstoffkonferenz der deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit?

Zum einen zeigt so eine Konferenz sowie die Einladung der EITI, dass nach Alternativen bei der Rohstoffförderung gesucht wird. Die Berliner Regierung gehört zu den größten Förderern dieser Idee. Es ist spürbar, dass sich das Ressourcenmanagement weltweit langsam verändert.

Fragen: Knut Henkel

* Aus: neues deutschland, Samstag, 6. Juli 2013


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