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Ostermärsche in mehr als 60 Städten

Pressemitteilungen der Informationsstelle Ostermarsch und des Netzwerks Friedenskooperative

Im Folgenden dokumentieren wir drei Pressemeldungen, die im Vorfeld der Ostermärsche 2010 erschienen sind. Eine weitere Vorab-Meldung können Sie hier lesen: 50 Jahre - und kein bisschen leiser


Informationsstelle Ostermarsch: Presseinformation 1

Osteraktionen in mehr als 60 Städten

Informationsstelle Ostermarsch 2010 im Frankfurter Gewerkschaftshaus eingerichtet.

Die traditionellen Ostermärsche werden auch in diesem Jahr in mehr als 60 deutschen Städten stattfinden.

Den Organisatoren der vielfältigen Friedensinitiativen geht es dabei um die Beendigung des Krieges in Afghanistan durch den Abzug der NATO-Truppen. Diese würden von der dortigen Bevölkerung als Besatzungsmächte wahrgenommen und bekämpft. Durch den Abzug erhielten Frieden, ziviler Aufbau und die Verbesserung des Lebens der dortigen Bevölkerung eine Chance. Die angeblich neue NATO-Strategie im Afghanistan-Krieg sei ein Irrweg, da sie daran festhält, militärisch zu siegen.

Die Abschaffung der Atomwaffen bleibt ein zentrales Anliegen der Ostermarschbewegung. Gefordert wird, mit dem Abzug aus Büchel in der Eifel damit anzufangen. Ferner wird ein Stopp von Waffenhandel und Rüstungsexport verlangt. Deutschland belege mittlerweile den dritten Rang im Waffenhandel und trage damit wesentlich zur Destabilisierung in Krisenregionen bei.

"Spart endlich an der Rüstung", diese traditionelle Forderung der Friedensbewegung, gewinne angesichts der aktuellen Finanznot eine besondere Bedeutung, so der Sprecher der Informationsstelle Ostermarsch 2010, Willi van Ooyen. In der Bevölkerung wachse die Ablehnung für die Krisenverursacher in Banken und Regierung zu zahlen.

In den vielfältigen örtlichen und regionalen Aufrufen zu den Ostermärschen geht es ferner um den Rückzug der Bundeswehr von allen Auslandseinsätzen; gefordert wird Abrüstung, Bekämpfung der Armut, Rettung der Umwelt, Soziale Gerechtigkeit, Durchsetzung der Menschenrechte und internationale Solidarität.

Die diesjährigern Ostermärsche sieht van Ooyen als wichtige Beiträge im Kampf gegen Krieg und Krise und zur Durchsetzung einer neuen politischen Kultur in Deutschland.

Frankfurt am Main, 30. März 2010

Die Informationsstelle befindet sich im Frankfurter Gewerkschaftshaus. Sie ist während der Ostertage besetzt.
Tel.: 069/24249950, fax: 069/24249951, e-mail:Frieden-und-Zukunft@t-online.de


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Netzwerk Friedenskooperative, 26. März 2010

Den Afghanistankrieg beenden - Atomwaffen abschaffen!

PM Ostermärsche: Beendigung Afghanistankrieg, Abschaffung der Atomwaffen

Von Gründonnerstag bis Ostermontag finden an mehr als 60 Orten in der Bundesrepublik die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung im fünfzigsten Jahr statt. Hauptthemen sind der Afghanistankrieg und die Abschaffung der Atomwaffen. Am Karfreitag des Jahres 1960 hatte der erste dreitägige "Ostermarsch der Atomwaffengegner" zum Atomraketenübungsplatz Bergen-Hohne im Landkreis Celle begonnen.

Das Netzwerk Friedenskooperative sieht Rückenwind für die Forderungen der Friedensbewegung: "Die Abschaffung der Atomwaffen - beginnend mit dem Abzug der noch in Europa stationierten US- Atombomben - wird inzwischen selbst von Außenminister Westerwelle aufgegriffen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.

"Solange die Bundesregierung aber keinen wirklichen Druck für den Abzug der US-Atombomben in der Eifel und auch zur Änderung der Nuklearkriegsoptionen in der NATO-Strategie leistet, könnten Westerwelle und Co beim Ostermarsch nur in der hintersten Reihe mitlaufen". Bei der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) Anfang Mai in New York fordern die Atomwaffengegner die Diskussion über eine "Nuklearwaffenkonvention" zur Abschaffung und Ächtung aller Atomwaffen nach dem Vorbild des Verbotes der biologischen und chemischen Waffen.

Beim Afghanistankrieg stehen die Bundesregierung und die NATO nach Ansicht der Friedenskooperative mittlerweile "mit dem Rücken an der Wand". Niemand glaube den Bekundungen, mit mehr Kriegseinsatz eine Befriedung erreichen zu können. Es gelte vielmehr: "Holt die Truppen raus!". Die Friedensgruppen fordern den Abzug der Bundeswehr und die Umwidmung der Gelder für zivile Projekte nach den Bedürfnissen der afghanischen Bevölkerung. Die Bundesregierung soll sich auch vehement für Verhandlungslösungen einsetzen - von regionalen Waffenstillständen z.B. in der Region Kundus bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter Einschluss der Nachbarstaaten.

Zu den Ostermärschen mahnen die Friedensorganisationen auch schnelle Fortschritte für den "Schlüsselkonflikt" Israel/Palästina an. Präsident Obama und die Nahost-Kontaktgruppe müssten jetzt einen eindeutigen und auch harten Kurs gegen die israelische Siedlungspolitik und die Abschnürung des Gaza-Streifens fahren.

Bei vielen Ostermarsch-Veranstaltungen sind auch die eklatanten Rüstungsexporte der Bundesrepublik Thema. Und es wird die zunehmende Präsenz von Bundeswehr-Werbung in den Schulen thematisiert, die sich zur Zeit auch in Rahmenvereinbarungen mit den Kultusministerien zahlreicher Bundesländer niederschlägt. "Statt Rekrutierungshilfe für die Bundeswehr sollte die Bildungspolitik das Erlernen von gewaltfreien Konflikten betreiben", fordert das Netzwerk.

Für die Zivile Konfliktbearbeitung hat die "Kooperation für den Frieden" verschiedene Dossiers erstellt, u.a. auch für den Afghanistankonflikt (siehe www.koop-frieden.de).

Termine, Hintergrundinformationen, Infos zu regionalen Aufrufen und biografische Hinweise zu RednerInnen auf den Kundgebungen finden sich unter www.friedenskooperative.de.

Manfred Stenner
Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative


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PM des Netzwerks Friedenskooperative: Auftakt der Ostermärsche, 31. März 2010

50 Jahre Ostermärsche

Atomwaffen und Afghanistankrieg sind bestimmende Themen

Widerspruch zu Obama und Sarkozy in Sachen Iran

Zum Auftakt der diesjährigen Ostermärsche der Friedensbewegung am Gründonnerstag konstatiert das Netzwerk Friedenskooperative das völlige Scheitern der Versuche, regionale Konflikte oder auch Terrorismus durch militärische Intervention und Krieg zu bekämpfen und fordert einen Paradigmenwechsel zu zivil-politischer Konfliktlösung.

Ob das russische Vorgehen im Nordkaukasus, das Besatzungsregime der Israelis in den palästinensischen Gebieten oder der Nato-Einsatz in Afghanistan: "Solche Kriegsmaßnahmen erzeugen mehr Widerstand, Hass und Zulauf für terroristische Organisationen als sie eindämmen können", befindet das Friedensnetzwerk. Friedenspolitisch orientierte Alternativen zur militärischen Sackgasse seien bei Friedensbewegung und Friedensforschung abgreifbar.

Die zentralen Themen der Ostermärsche sind dieses Jahr die Beendigung des Afghanistankrieges und die Abschaffung der Atomwaffen. Dafür demonstrieren Friedensgruppen in mehr als 70 Veranstaltungen. Der erste deutsche Ostermarsch führte vor 50 Jahren zum norddeutschen Atomraketenübungsgelände Bergen-Hohne.

Atomwaffen abschaffen

Die auch von US-Präsident Obama skizzierte Welt ohne Atomwaffen und die Eindämmung der Proliferation werde von allen Friedensinitiativen geteilt. Skeptisch ist die Friedenskooperative aber gegenüber der jetzt von Obama und der französischen Regierung propagierten schnellen Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran, die offenbar die internationale Diskussion im Vorfeld der Washingtoner Atomwaffenkonferenz bestimmen soll. "Ohne alle Sympathie für das autoritäre Mullah-Regime in Teheran: Verhandlungslösungen im Atomkonflikt mit Iran sind dann wahrscheinlicher, wenn die westlichen Staaten ihn als aufstrebende Mittelmacht im Mittleren Osten anerkennen und in Friedenslösungen für Irak, Afghanistan und den Nahen Osten einzubinden versuchen, statt ihn militärisch zu bedrohen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.

Mit dem bereits selbst erklärten Atomwaffenstaat Nordkorea sei der Umgang z.B. sehr unaufgeregter. Für die Bewältigung der eklatanten Gefahr der Atomwaffen sind nach Auffassung der internationalen Friedensbewegung die Einlösung der Verpflichtungen zur Abrüstung und Abschaffung der Atomwaffen bei der nächsten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag Anfang Mai in New York entscheidend. Dazu müssten auch die europäischen Atomwaffenstaaten Konzessionen machen.

gez. Manfred Stenner
Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative


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