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Die Europäische Union auf dem Prüfstand

FriedensJournal Nr 3/2014 (Mai/Juni) erschienen

Soeben erschien das dritte Heft (Mai/Juni) des Jahrgangs 2014 des FriedensJournals, der Zweimonatszeitung des "Friedensratschlags" (Im Internet: www.frieden-und-zukunft.de [externer Link]. Was es darin zu lesen gibt und wie diese Zeitschrift zu abonnieren ist, entnehmen Sie bitte nachfolgenden Informationen.

Aus dem Inhalt:

  • Ukraine-Konflikt: Brüsseler Offensive gegen Moskau (Martin Hantke)
  • Ukraine: Vom europäischen Traum zur Europäischen Union? (Kai Ehlers)
  • Die Europäische Union auf dem Weg nach Afrika (Christoph Marischka)
  • Interview mit Thomas Händel, MdEP: TTIP als Wirtschafts-Nato gegen Menschen in EU und weltweit
  • Andreas Wehr: Der europäische Traum und die Wirklichkeit (Buchbesprechung)
  • Gemeinsame Stellungnahme der Friedensbewegung zur Ukraine
  • Für eine Kultur des Friedens statt „Großmachtverantwortung“ (Monika Knoche)
  • Außerdem: Friedensnetz Baden-Württemberg über die Ostermärsche

Die Europäische Union auf dem Prüfstand

Liebe LeserInnen und Leser,

Am 25. Mai sind Wahlen zum EU-Parlament. Was man derzeit als „Wahlkampf“ beobachten kann, ist eine weitestgehende Ausblendung dessen, wie man den Charakter der EU einschätzen soll.

Bei allen kritischen (Unter-)Tönen zur derzeitigen Situation in der EU und dem Wirken der EU-Kommission gibt es scheinbar einen Konsens bis hin zur Deklarierung der EU als Friedens¬projekt, was ja offiziell durch den Friedensnobelpreis 2012 an diese Institution abgesegnet ist.

Die Realität sieht hingegen völlig anders aus und wird aktuell vor allem durch die seitens der EU im Verbund mit der Nato betriebene Eskalation im Ukraine-Konflikt deutlich. Martin Hantke analysiert in seinem Beitrag die Rolle der EU ihren Organen GASP und GSVP.

Was das Assoziierungsabkommen mit der EU für die Ukraine bedeuten kann, wird in dem Beitrag von Kai Ehlers beleuchtet, ergänzt durch eine Analyse der Redaktion von German Foreign Policy.

Nicht weniger aggressiv ist das Vordringen der EU in Afrika, wo die Sicherung wirtschaftlicher Interessen mit einer Mischung von zivilen und militärischen Missionen durchgedrückt wird. Mit der neuen „machtpolitischen Verantwortung“ Deutschlands darf hierbei natürlich auch ein Beteiligung der Bundeswehr nicht fehlen. Christoph Marischka gibt hierzu einen Überblick. Begleitend mit dem jüngsten EU-Afrika-Gipfel in Brüssel wurden von „Verteidigungsministerin“ von der Leyen und ihrem französischen Kollegen Le Drian die verfolgten Ziele einer Marktöffnung mit notfalls militärischen Mitteln formuliert (siehe Rubrik Seite 9).

Um Marktöffnung geht es auch in dem danach folgenden Beitrag. Was viele Menschen in unserem Land derzeit besonders bewegt, ist der drohende Abbau elementarer demokratischer Rechte durch das geplante Freihandelsabkommen TTIP (offiziell: Transatlantic Trade and Investment Partnership). Hiergegen gibt es massiven Protest von zahlreichen Nichtregierungsorganisationen, wie z.B. Gewerkschaften, Verbraucherschutz- und Umweltorganisationen. Wir haben deshalb MdEP Thomas Händel dazu befragt, unter anderem auch, was es mit dem Begriff der „Wirtschafts-Nato“ für eine Bewandtnis hat.

In der Buchbesprechung beschäftigt sich Karl-Heinz Peil mit dem Buch von Andreas Wehr „Der europäische Traum und die Wirklichkeit“. Andreas Wehr entlarvt in seinem Buch die EU-Begeisterung führender Intellektueller als reine Ideologie, denen nicht nur die Wirklichkeit, sondern eine Verstrickung in eigene argumentative Widersprüche gegenüber steht.

Für die Friedensbewegung stellen sich angesichts der jüngsten Zuspitzungen enorme Herausforderungen. Bereits vor Ostern gab es einen gemeinsamen Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden zur Bewertung des Konflikts in der Ukraine. Die Ostermärsche haben mit größeren Teilnehmerzahlen gegenüber dem Vorjahr auf die zunehmende Sensibilisierung der Bevölkerung angesichts der Friedensbedrohungen aufmerksam gemacht.

Dass es mit dezentralen Aktionen weitergeht, zeigt der Aufruf an die Friedensbewegung zum 8. Mai. Diese Erklärung erfolgte angesichts des Wütens faschistischer Kräfte in der Ukraine – z.B. dem Anzünden eines Gewerkschaftshauses in Odessa am 2. Mai 2014 - und die an alte Feindbilder erinnernde Russophobie (siehe Rubrik auf Seite 5).

Die Redaktion

Das FriedensJournal

Erscheinungsweise und Bezugsbedingungen

Das Friedens-Journal erscheint sechs mal jährlich und ist zum Solipreis von 15,00 EUR über die Redaktionsanschrift (siehe unten) zu beziehen.
Internet: www.frieden-und-zukunft.de [externer Link].

Das FriedensJournal wird herausgegeben vom Bundesausschuss Friedensratschlag.
Redaktion:
Hugo Braun, Christine Buchholz, Bernd Guß, Lühr Henken, Hans-Peter Richter, Bärbel Schindler-Saefkow, Peter Strutynski, Horst Trapp. V.i.S.d.P.: Karl-Heinz Peil

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Wilhelm-Leuschner-Straße 69–77
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