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"Die bedeutendste Weichenstellung, seit der Einsatz am Hindukusch begann"

Bundesregierung will Truppenstärke in Afghanistan um 1.000 Soldaten erhöhen - Offizieller Bericht und Pressemeldungen

Am 24. Juni 2008 gab Verteidigungsminister Franz Josef Jung offiziell bekannt, was schon Tage zuvor in den Medien durchgesickert war und was von Seiten der Friedensbewegung seit Wochen vorausgesagt wurde: Die Bundesregierung möchte die Truppen für den ISAF-Einsatz in Afghanistan deutlich erhöhen, und zwar um 1.000 Soldaten (siehe hierzu weitere Informationen und eine Stellungnahme aus der Friedensbewegung: Friedensbewegung warnt vor "deutschem Vietnam").
Hierzu sollte es am 25. Juni eine Regierungserklärung des Bundesaußenministers und eine anschließende Debatte geben, die wir dokumentieren werden, sobald der stenografische Bericht vorliegt.
Im Folgenden dokumentieren wir Presseartikel vom 25. Juni zum Thema. Auffällig an der veröffentlichten Meinung ist, dass sie entgegen der öffentlichen Meinung einer Verstärkung des militärischen Faktors das Wort reden. Lediglich die linken Zeitungen äußern sich kritisch zu den Plänen der Bundesregierung und plädieren für ein Ende des militärischen Engagements.
Wir beginnen aber mit dem offiziellen Bericht von der Pressekonferenz, die Minister Jung am 24. Juni zusammen mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, gab.



1.000 Soldaten mehr für Afghanistan

Berlin, 24.06.2008.

Dr. Franz Josef Jung will das Bundeswehr-Mandat für Afghanistan um 1.000 Soldaten aufstocken, das sagte der Verteidigungsminister am 24. Juni im Rahmen einer Pressekonferenz zusammen mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr General Wolfgang Schneiderhan. Darüber hinaus soll das Mandat, über das der Bundestag am 12. Oktober entscheiden wird, statt bisher um ein Jahr, dieses Mal, aufgrund der Bundestagswahl, um 14 Monate, bis Dezember 2009, verlängert werden. Der Zuständigkeitsbereich im Norden Afghanistans bleibt bestehen.

Das neue Mandat, über das der Bundestag am 12. Oktober zu entscheiden hat, soll auf 4.500 Soldaten angehoben werden. Diese Überlegungen gründen auf dem militärischen Ratschlag des Generalinspekteurs. Dieser Ratschlag berücksichtigt die Entwicklung der Sicherheitslage im deutschen Verantwortungsbereich, die Lageentwicklung in Afghanistan und die Auswirkungen auf ISAF insgesamt. „"Eine Obergrenze von 4.500 Soldaten heißt nicht, dass die Soldaten dann auch alle im Einsatz sind"“, betonte der Minister, der am Morgen zunächst die Obleute des Auswärtigen- und des Verteidigungsausschusses informiert hatte. Ein Spielraum sei bei den Planungen nötig, so Jung, der die Erhöhung der Obergrenze zusammen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorschlagen wird. Diese Flexibilität sei erforderlich, damit die sowohl auf dem NATO-Gipfel in Bukarest als auch die auf der Pariser Afghanistan-Konferenz formulierten Ziele realisiert werden können.

Die Entscheidung verlangte ein sorgfältiges Abwägen, betonte der Generalinspekteur. „"Filigranarbeit sei es gewesen"“, so Schneiderhan. Immerhin handelte es sich um eine Entscheidung innerhalb einer laufenden Operation.

Auf einem erfolgreichen Weg

„"Unser Aufgabenbereich im Regional Command North bleibt weiterhin bestehen"“, unterstrich der Verteidigungsminister. Die Aufgaben, die absehbar auf Deutschland zukommen werden, sind bei der Mandatsverlängerung mit berücksichtigt worden. So wird Deutschland seine Ausbildungsunterstützung für die afghanischen Streitkräfte verdreifachen. Es gilt, das Engagement von Partnernationen, die ihren Schwerpunkt in andere Landesteile verlegt haben, zu ersetzen, so etwa im PRT Feyzabad die dänischen und tschechischen Kräfte. Darüber hinaus müsste die Bundeswehr kurzfristig in der Lage sein, auf eine eventuelle Verschärfung der Sicherheitslage reagieren zu können. Dafür seien zusätzliche Kräfte nötig, so der Minister. Ein weiterer wichtiger Eckpfeiler sind die für 2009 in Afghanistan geplanten Präsidentschaftswahlen, die abgesichert werden müssten.

Das Mandat werde zudem den Einsatz von knapp 40 deutschen Fernmelder umfassen, die derzeit zur Sicherstellung des ISAF-Kommunikationsnetzes im Regional Command Süd eingesetzt sind. Deutschland werde sich bei dieser Aufgabe mit Dänemark abwechseln, bis eine zivile Lösung gefunden sei, fügte Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hinzu.

Die Obergrenze beim Anti-Terror-Einsatz Operation Enduring Freedom (OEF) wird auf 800 Soldaten reduziert.

Der Verteidigungsminister betonte, dass sich die Gesamtstrategie in Afghanistan mit der Vernetzung von militärischem und zivilem Engagement auf einem stabilisierendem und erfolgreichen Weg befinde.

Quelle: Website des Verteidigungsministeriums; www.bmvg.de


1000 Mann auf Jungs Befehl

Regierung will Afghanistan-Einsatz mit neuem Mandat ausweiten / SPD-Linke: In Ordnung

Die Bundesregierung will das deutsche Kontingent für den NATO-geführten ISAF-Einsatz in Afghanistan um 1000 auf 4500 Soldaten erhöhen. Die parlamentarische Zustimmung im Herbst scheint sicher, da Union und SPD die Ankündigung der Regierung am Dienstag (24. Juni) begrüßten.

Die Aufstockung des ISAF-Einsatzes auf 4500 Soldaten solle der Bundeswehr mehr Flexibilität ermöglichen, teilten Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan am Dienstag in Berlin mit. Die jetzige Obergrenze von 3500 Soldaten sei mehrfach überschritten worden, sagte Jung. Für den Einsatz von Fernmeldern im umkämpften Süden Afghanistans will der Minister Beschränkungen im deutschen ISAF-Mandat aufheben.

Im Gegenzug soll das Mandat für den US-geführten internationalen Anti-Terror-Kampf »Operation Enduring Freedom« (OEF) von 1400 auf 800 Soldaten reduziert werden. Davon sollen aber weiterhin bis zu 100 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) für den Einsatz im kriegerischen Süden und Osten Afghanistans zur Verfügung gestellt werden.

Der Bundestag muss den Anträgen im Herbst zustimmen. Jung und Schneiderhan sowie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatten am Morgen die Obleute des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses über ihre Pläne informiert. Das geltende Bundestagsmandat für ISAF läuft am 13. Oktober aus. Nach dem Willen Jungs soll es bis Dezember 2009 verlängert werden. Damit soll das Thema aus dem Bundestagswahlkampf des kommenden Jahres herausgehalten werden.

Die NATO übt seit Monaten Druck auf die Truppensteller aus, mehr Soldaten für die derzeit 52 000 Mann starke ISAF zu schicken. Laut NATO fehlen noch 6000 Kräfte. Deutschland ist der drittgrößte Truppensteller der NATO in Afghanistan nach den USA (23 550 Soldaten) und Großbritannien (8530 Militärs). Während Minister Jung am Dienstag sagte, derzeit seien 3492 deutsche Soldaten in Afghanistan im ISAF-Einsatz, sprach das Einsatzführungskommando der Bundeswehr von derzeit 3612 Bundeswehrsoldaten unter ISAF-Kommando. Grund sei ein sechswöchiger Kontingentwechsel.

Union und SPD begrüßten die Ankündigung. So sagte der Vizechef der Parlamentarischen SPD-Linken, Niels Annen, die Aufstockung sei »in Ordnung«. Durch die Erhöhung der Obergrenze werde der Charakter des Einsatzes nicht verändert. Auch die Grünen bezeichneten die Aufstockung als »militärisch nachvollziehbar«. Wenn die Bundeswehr mehr Ausbildung für die afghanischen Sicherheitskräfte leisten solle, sei mehr Spielraum bei der Kontingentstärke angebracht. FDP-Chef Guido Westerwelle warf der Regierung vor, zu wenig über den zivilen Aufbau zu sprechen.

Die LINKE erteilte den Plänen eine klare Absage. Parteichef Oskar Lafontaine erklärte: »Wider alle Vernunft und gegen den Rat von Experten setzt die Bundesregierung in Afghanistan auf weitere militärische Eskalation.« Das Land brauche nicht mehr Soldaten, mehr Waffen, mehr Krieg, sondern Vermittler, zivile Wiederaufbauhelfer und funktionierende staatliche Institutionen.

»Aufstockung und Ausweitung sind die falschen Entscheidungen für Afghanistan«, kritisierte auch Jens-Peter Steffen, Friedenspolitischer Sprecher der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Das Land brauche ein rasches Konzept für den Ausstieg aus dem Krieg unter intensiver Einbeziehung der afghanischen Zivilgesellschaft.

Gemeinsam mit anderen Organisationen bereitet IPPNW Aktionen gegen den Kriegseinsatz vor. Es wird eine bundesweite Informationskampagne geben, die am 20. September in Demonstrationen in Berlin und Stuttgart mündet.

* Aus: Neues Deutschland, 25. Juni 2008


Mandat zur Eskalation

Von Frank Brendle

Die Bundeswehr will ihre Truppen in Afghanistan um 1000 Mann aufstocken. Das gab Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Berlin bekannt. Der Bundestag soll im Oktober beschließen, die Obergrenze für das Mandat der sogenannten »Internationalen Stabilitätsunterstützungsmission« (ISAF) auf 4500 Soldaten zu erhöhen.

Notwendig wird die Verstärkung der Besatzungstruppen in erster Linie durch den verstärkten Widerstand im Land. Bundeswehrgeneralinspekteur Wolfgang Schneiderhan wies auf der Pressekonferenz auf eine verschärfte Sicherheitslage hin. Um Kampfeinsätze gegen die Taliban-Rebellen zu führen, ist erst vor wenigen Wochen eine 200 Mann starke schnelle Eingreiftruppe entsandt worden. Außerdem sehen die Militärs einen Mehrbedarf, weil im nächsten Jahr Wahlen in Afghanistan anstehen. Dann werden voraussichtlich dänische und tschechische Truppen aus dem Norden verlegt; die Lücke soll von der Bundeswehr geschlossen werden. Schließlich kündigte Jung an, die Ausbildung der afghanischen Armee zu intensivieren. Bei der Begrenzung auf den Nordsektor soll es bleiben, allerdings ist geplant, 38 Fernmeldesoldaten dauerhaft im Süden zu stationieren.

Jung erklärte, er wolle das erhöhte Mandat nicht sofort ausschöpfen, benötige aber »mehr Spielraum« und bereitstehende Reservekräfte. Das Einsatzführungskommando in Potsdam teilte gestern mit, derzeit seien 3612 Soldaten am Hindukusch. Die Überschreitung des Mandats wird mit der laufenden Ablösung mehrerer Kontingente begründet. Um den Eindruck einer verschärften Militarisierung zu zerstreuen, will Jung die Obergrenze eines anderen Mandats, der »Operation Enduring Freedom« (OEF) von derzeit 1400 auf 800 Mann absenken. Mehr als ein Taschenspielertrick ist das allerdings nicht, weil dieses »Antiterror«-Mandat noch nie voll ausgeschöpft wurde. Derzeit sind lediglich 260 Marinesoldaten am Horn von Afrika eingesetzt.

Als der Bundestag erstmals im Dezember 2001 über das ISAF-Mandat abstimmte, hatten noch 1200 Soldaten ausgereicht. Linksparteichef Oskar Lafontaine warf der Bundesregierung gestern vor, Deutschland immer tiefer in einen Krieg zu verstricken, »in dem bisher schon Tausende unschuldige Zivilisten ermordet worden sind«. Damit treibe sie die Spirale der Gewalt voran.

FDP und Grüne beließen es hingegen bei taktischer Kritik. In der Leipziger Volkszeitung warfen sowohl die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff als auch der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei dem Verteidigungsminister »mangelnden Mut« in der Diskussion um das Mandat vor. »Dieser defensive Umgang mit den Problemen, aber auch mit den Leistungen für Afghanistan spielt der Linken in die Hände«, so Nachtwei. Hoff ergänzte, die Bundeswehr sei für die erweiterten Kampfeinsätze der schnellen Eingreiftruppe »materiell auf keinen Fall optimal ausgerüstet«.

Unterstützung erhielt Jung erwartungsgemäß von der SPD, deren Fraktionschef Peter Struck die Zustimmung seiner Partei im Bundestag signalisierte. Der Wehrbeauftrage des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), der sich selbst gern als »Kummerkasten« und »Sorgenonkel« der Soldaten bezeichnet, begrüßte die Verstärkung für die Truppen ebenfalls; es gebe jetzt schon einen Fehlbedarf von 300 bis 400 Mann.

Daß der verschärfte Kriegskurs in der Bevölkerung abgelehnt wird, ist der Bundesregierung wohl bewußt: Im Oktober soll das Mandat nicht wie bislang jeweils für zwölf, sondern für 14 Monate beschlossen werden. Damit würde verhindert, daß die nächste Mandatsabstimmung im Jahr 2009 in den Bundestagswahlkampf hineinreicht.

* Aus: junge Welt, 25. Juni 2008

Weitere Pressestimmen *

Die BADISCHE ZEITUNG aus Freiburg notiert:
"Es ist die bedeutendste Weichenstellung, seit der Einsatz am Hindukusch begann: Maximal soll die Bundeswehr künftig bis zu 4.500 Soldaten in diese Mission entsenden können. Bisher lag die Obergrenze bei 3.500 Mann. Monatelang hatte die NATO bei den Partnerländern darauf gedrungen, mehr Truppen bereitzustellen. Denn nach wie vor ist die Sicherheit in Afghanistan brüchig, die Zahl der heimtückischen Anschläge auch gegen deutsche Soldaten steigt, die Taliban sind erstarkt. In Afghanistan werden die internationalen Truppen noch lange gebraucht. Die Bundeswehr stellt sich darauf ein, deshalb wird das Mandat aufgestockt", erläutert die BADISCHE ZEITUNG.

Kritisch äußert sich DER TAGESSPIEGEL aus Berlin:
"Was der Bundestag im Herbst beschließen soll, bleibt knapp – 1.000 Mann Reserve klingt nach viel, ist aber kaum mehr als ein Puffer für reibungslose Kontingentwechsel und ein bisschen Luft für den Fall, dass es im deutschen Einsatzraum wieder mal kritisch zugeht. So wird unfreiwillig das Grundproblem des gesamten Afghanistaneinsatzes deutlich. Man unternimmt mit knappen Mitteln – militärischen, zivilen, politischen – das Nötigste. Mehr nicht. So ernst ist es mit der Verteidigung Deutschlands am Hindukusch dann auch nicht gemeint", folgert DER TAGESSPIEGEL.

Die in Ulm erscheinende SÜDWEST-PRESSE stellt fest:
"Jetzt, kurz vor der Sommerpause, schenkt Verteidigungsminister Franz Josef Jung dem Appell der Offiziere endlich Gehör. Weshalb er so lange gezaudert hat, erschließt sich nicht. Nicht nur in Koalitionskreisen, sondern auch in Teilen der Opposition war hinter den Kulissen schon lange über eine Truppenaufstockung diskutiert worden - und zwar positiv. Denn die sachlichen Gründe dafür überwiegen die strategischen Bedenken. Jungs Zögern, vehement für die Belange seiner Schutzbefohlenen einzutreten, erschwert nicht nur seinen Stand im Kabinett. Dem Minister wird es so auch nicht gelingen, das Vertrauen der Truppe zu gewinnen", glaubt die SÜDWEST-ZEITUNG.

Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG erklärt sich diese mangelnde Entscheidungskraft so:
"Was letztlich hinter der Zögerlichkeit der deutschen Afghanistan-Politik steckt, ist die Angst der CDU vor einem Friedenswahlkampf der SPD. Die Parteivorsitzende Merkel hat nicht nur in der Sozialpolitik ihre Lektion von 2005 gelernt, sondern auch in der Außenpolitik jene von 2002. Die Sorge ist wahrscheinlich nicht unberechtigt - hinreichend verzweifelt ist ja die Lage der Sozialdemokratie, und der Außenminister und mögliche Kanzlerkandidat Steinmeier verzieht sich auffällig ins Ungefähre. Wenn aber bei der deutschen Nabelschau das Interesse der Nato an einem Erfolg am Hindukusch aus dem Blick gerät, könnte am Ende für beide Seiten auch der parteitaktische Schaden größer sein als der vermeintliche Nutzen - vom Großen und Ganzen zu schweigen." So weit die F.A.Z.

Die Zeitung DER PRIGNITZER sieht auch nach einer Truppenaufstockung folgendes Problem:
"Der internationalen Gemeinschaft fehlt es weiter an einer Gesamtstrategie. Alle Experten sagen, dass Afghanistan nur mit militärischen Mitteln nicht zu befrieden sei. Rechtsstaatliche Strukturen müssen aufgebaut, das Gewaltmonopol des Staates gestärkt werden. Auch Deutschland konzentriert sich jedoch vor allem auf das Militär. So ist in Afghanistan nichts zu gewinnen. Fast sieben Jahre nach Beginn des Einsatzes sollte sich diese Erkenntnis eigentlich durchgesetzt haben", meint die Zeitung DER PRIGNITZER.

* Quelle: Deutschlandfunk, 25. Juni 2008; http://www.dradio.de/presseschau/






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