Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.
Kriegsrecht, humanitäres Völkerrecht, Internationales Recht
Beiträge zu Problemen des internationalen Rechts
Beiträge ab 2014 finden Sie hier:
Kriegsrecht (alle Beiträge ab 2014)
Vor 2014 liegen die folgenden Berichte vor:
- Fehler bei der Einstellung der Ermittlungen der Generalbundesanwaltschaft zu US-Drohnenangriff
ECCHR: Gutachterliche Stellungnahme deckt unzureichende Ermittlungen und Rechtsfehler in Einstellungsverfügung des Generalbundesanwalts auf (24. Oktober 2013) - Alle Kriegsverbrecher vor Gericht!
US-Außenminister John F. Kerry beim Wort nehmen, heißt die NATO anklagen. Von Peter Strutynski * (15. April 2013) - "Lassen Sie uns unser Engagement erneuern, jeden Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen."
US-Außenminister John F. Kerry setzt Kopfgeld auf Ergreifung eines Kriegsverbrechers aus - Namensartikel von Kerry (10. April 2013) - "Die Staaten tragen die Hauptverantwortung dafür, Zivilpersonen zu schützen und die Menschenrechte zu achten und zu gewährleisten"
Dokumentiert: Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats zum Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten (S/PRST/2013/2) (19. Februar 2013) - Grausame Waffen im Visier
In Genf findet die Jahrestagung der Konvention über Inhumane Waffen statt. Von Wolfgang Kötter (17. November 2012) - US-Drohnenkrieg im UN-Visier / UN-Sonderermittler, U.N. special rapporteur: "Some drone strikes in Pakistan might amount to war crimes"
Weltorganisation will Ermittlergruppe einsetzen / Kritik an Obama und Romney (04. November 2012) - Deutsche strafen Deutsche nicht
Keine Anklage gegen SS-Angehörige für Massaker in Italien 1944 (03. Oktober 2012) - "Völkerrechtswidrig und kontraproduktiv": Töten mit der Fernbedienung
Bewaffnete Drohnen sind die Vorzugswaffen der "Schattenkrieger". Von Wolfgang Kötter (12. September 2012) - Im Tigerkäfig der CIA
Der US-Geheimdienst ließ in Vietnam Zehntausende foltern und ermorden. Die Bundesrepublik (alt) leistete Kriegshilfe (15. August 2012) - Schuldig im Sinne der Anklage
Kriegsverbrechertribunal verurteilte Protagonisten der Bush-Regierung (15. Mai 2012) - Ein General Sri Lankas gesteht Kriegsverbrechen; US-Regierung vermutlich im Besitz von Beweismaterial (deutsch)
Sri Lankan General Admits War Crimes; US May Hold Crucial Supporting Evidence (english) (02. Februar 2012) - Irak: Empörung in Haditha
Wut und Enttäuschung nach mildem Urteil gegen US-Soldaten / US-Gericht wirft Verantwortlichem von Massaker lediglich "Verletzung der Dienstpflicht" vor (26. Januar 2012) - Afghanistan: Systematische Folter in Gefängnissen
UN-Bericht bestätigt Vorwürfe über schwere Mißhandlungen von Häftlingen / Systematic torture in Afghan detention facilities – UN report (13. Oktober 2011) - Geltung und Verdrängung
Vor 65 Jahren wurden die Urteile im Prozess gegen die deutschen Hauptkriegsverbrecher verkündet. Von Rolf Badstübner (04. Oktober 2011) - Krieg gegen Zivilisten
Wie Washington in Afghanistan gezielt die Genfer Konventionen verletzt (25. September 2011) - UNESCO-Kritik am NATO-Krieg
Organisation nennt Angriff auf libysches Staatsfernsehen "nicht akzeptabel" / "Media outlets should not be targeted in military actions" (11. August 2011) - "Deutschland muss das Urteil reflektieren"
Ein Nachfahre von Opfern des Massakers im italienischen Cervarolo über den Prozess gegen Wehrmachtssoldaten. Interview (06. August 2011) - Formale Gerechtigkeit nach 67 Jahren
Wehrmachtssoldaten wegen Massakern in Norditalien zu lebenslanger Haft verurteilt (09. Juli 2011) - Colombo am Pranger
London fordert Sri Lanka zur Untersuchung von Kriegsverbrechen auf (19. Juni 2011) - Schwere Vorwürfe an Colombo
UN-Bericht: Sri Lankas Armee beging Kriegsverbrechen bei Kampf gegen Tamilen / "serious violations of international humanitarian and human rights law committed by both the Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) and the Government of Sri Lanka" (29. April 2011) - Deutsche IALANA: Kampfhandlungen gegen Libyen sofort einstellen
Schutz der Zivilbevölkerung erfordert Waffenstillstand. Presseerklärung (25. März 2011) - Afghanistan: a people trapped between sides / Bevölkerung zwischen den Fronten
Pressemitteilung des Internationalen Roten Kreuzes / ICRC: Press Release (19. Dezember 2010) - Verdammtes Badezimmer
George W. Bush ist wieder da, mit Memoiren, aber Schreiben kann er nicht (20. November 2010) - Ferngesteuerte Killer
Drohnen sind aus der US-Kriegsführung nicht mehr wegzudenken. Auch die Bundeswehr möchte unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge anschaffen. Von Michael Haid (16. November 2010) - Amnesty fordert Ermittlungen gegen Bush
Der ehemalige US-Präsident hatte die Anordnung von Folter gegen Terrorverdächtige eingeräumt (12. November 2010) - Folterpräsident und Kriegsverbrecher
Politisch Verantwortliche bisher straffrei / Bushs geschönte Memoiren (10. November 2010) - UNO: Foltervorwürfe klären
Menschenrechtskommissarin zu Wikileaks-Veröffentlichungen / Statement by the Office of the UN High Commissioner for Human Rights (29. Oktober 2010) - Assange nach Guantánamo?
US-Kampagne gegen WikiLeaks-Gründer. Internetplattform kündigt Enthüllungen über Russland und China an (29. Oktober 2010) - Wikileaks bringt USA in Erklärungsnot
Öffentlichkeit erwartet Reaktion Washingtons / Zwei Artikel und ein Kommentar aus "China Daily" (27. Oktober 2010) - Neue Störstreifen im Kriegsbild
Wikileaks sieht in US-Dokumenten "schlüssige Beweise" für Verbrechen beim Irak-Feldzug. Mehrere Beiträge und Stellungnahmen (26. Oktober 2010) - Gezielte Tötungen in Afghanistan – die Rolle der Bundeswehr
Ein Beitrag von Franz Feyder aus der NDR-Reihe "Streitkräfte und Strategien" (19. September 2010) - Giftgas-Verdacht gegen Türkei erhärtet sich
Linkspolitiker van Aken: Ankara sollte unabhängige Untersuchungskommission zulassen (20. August 2010) - Gezielte Tötungen durch bewaffnete Drohnen – ein Verstoß gegen das Völkerrecht?
Ein Beitrag von Thomas Horlohe aus der NDR-Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" (15. August 2010) - Die meisten Opfer sind Zivilisten
Konvention zum Verbot von Streumunition tritt am 1. August in Kraft / Waffenproduzenten fürchten um Profite. Von Wolfgang Kötter (01. August 2010) - "Der Junge kämpfte mit Tränen"
Whitney R. Harris über Tyrannen vor Gericht - das Nürnberger Tribunal (07. Mai 2010) - "Oberst Klein durfte davon ausgehen, dass keine Zivilisten vor Ort waren"
Die Entscheidung des Bundesanwaltschaft, das Ermittlungsverfahren gegen den Verantwortlichen für das Kundus-Massaker einzustellen (im Wortlaut) (01. Mai 2010) - Malikis Folterkerker in Bagdad
Terror im Irak: Geheimgefängnisse, Strafaktionen, Mord (30. April 2010) - Können Kriege "humanisiert" werden?
Konvention gegen inhumane Waffen: Vorerst kein Durchbruch bei der heimtückischen Streumunition. Von Wolfgang Kötter (28. Januar 2008) - "Lassen wir die Shoah dort, wo sie hingehört: in Deutschland und Europa als immerwährende Mahnung"
Der Holocaust und der Nahostkonflikt. Von Judith Bernstein, München (11. Mai 2007) - "... tief besorgt über den Bruch des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte durch Israel" / "... expresses grave concern at the violations of the human rights of the Palestinian people caused by the Israeli occupation"
UN-Menschenrechtsrat verabschiedet Resolution und beschließt Entsendung einer Erkundungsmission in die von Israel besetzten Gebiete / Human Rights Council adopted a resolution and decided to urgently dispatch the Special Rapporteur on the occupied Palestinian territories to undertake a fact-finding mission on the situation (08. Juli 2006) - Die EU soll in einer "gemeinsamen Aktion die amerikanische Regierung auffordern, das Gefangenenlager in Guantánamo Bay zu schließen"
Europäisches Parlament verabschiedet entsprechende Entschließung - USA zur Wahrung der Menschenrechte und des Völkerrechts ermahnt - Beschluss im Wortlaut (15. Juni 2006) - Am Schauplatz des Verbrechens / Returning to the Scene of the Crime
Kriegsverbrechen im Irak. Von Noam Chomsky / War Crimes in Iraq. by Noam Chomsky (19. April 2006) - "Die gefangen genommenen Terroristen lassen sich nicht in traditionelle Kategorien der Straf- oder Militärgerichtsbarkeit einordnen"
Im Wortlaut: Erklärung von US-Außenministerin Condoleezza Rice vor ihrer Abreise nach Europa (07. Dezember 2005) - Der Kriegsverbrechen beschuldigt
Center for Constitutional Rights: Klageschrift gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den ehemaligen CIA-Direktor George Tenet und andere US-Führungskräfte - Auszüge (04. Dezember 2004) - Irak: Die Verpflichtungen der USA und Großbritanniens als Besatzungsmächte / OBLIGATIONS OF THE USA AND THE UK AS OCCUPYING POWERS
Im Wortlaut: 10-Punkte-Appell von amnesty international / Appeal of amnesty international (28. April 2003) - Humanitäre Hilfe unter Kriegsbedingungen?
Kriegsverbrechen, zivile Opfer und die katastrophale Situation der Bevölkerung - Drei Beiträge (28. März 2003) - Misshandlung von Kriegsgefangenen ist ein Kriegsverbrechen
Völkerrechtliche Anmerkungen zu Guantánamo. Von Bernhard Graefrath (28. Januar 2002)
Zurück zur Themen-Seite
Zurück zur Homepage